European Regulators Group

Die Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (kurz ERG von engl. European Regulators Group) ist eine EU-Körperschaft mit beratender Funktion hinsichtlich der Regulierung auf dem Telekommunikationsmarkt.

Mitglieder der ERG sind die unabhängigen nationalen Telekommunikations-Regulierungsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten; die übrigen Regulierer aus dem EWR und der Schweiz haben Beobachterstatus.

Neben der beratenden Funktion für die EU-Kommission dient die Zusammenarbeit der Regulierer in der ERG insbesondere auch der Abstimmung bei der Umsetzung des EU-Telekommunikations-Regulierungsrahmens in nationales Recht, wozu die ERG-Mitglieder gemeinsame Standpunkte (ERG common positions) erarbeiten.

Diese gemeinsamen Standpunkte sind jedoch rechtlich für die nationalen Regulierer nicht bindend, was sich u.a. an der entgegen den Festlegungen im gemeinsamen ERG-Bitstrom-Standpunktpapier fehlenden Implementierung der Provider-definierten DSLAM-Schaltparameter und -Profile bei der Regulierung des Bitstromzugangs durch die Bundesnetzagentur zeigt.

Bei der Revision des EU-Telekommunikations-Regulierungsrahmens ist nach Plänen des EU-Parlaments eine Stärkung der Kompetenzen der ERG anstelle der von der Kommission vorgeschlagenen Etablierung einer Telekommunikations-Regulierungsbehörde auf EU-Ebene vorgesehen.^[1] Einflussreichen EU-Mitgliedern wie Deutschland gehen auch diese Pläne zu weit, da sie auch hierbei noch eine Schwächung ihrer nationalen Champions auf deren Heimatmärkten befürchten.^[2]

Einzelnachweise

1. ↑ futurezone.orf.at 08.07.2008: EU-Parlament schützt nationale Regulierer
2. ↑ futurezone.orf.at 13.08.2008: Deutschland gegen EU-Telekom-Reform

Weblinks

• Webpräsenz der ERG
• Gründungsdokument der Europäischen Kommisssion