Feiglin

Feiglin, 2003

Moshe Zalman Feiglin (* 31. Juli 1962 in Haifa) ist ein israelischer Politiker. 1993 gründete er zusammen mit Shmuel Sackett die Bewegung Zo Artzeinu („Dies [ist] unser Land“), um gegen die Oslo-Friedensabkommen zu protestieren. Er ist einer der Gründer der israelischen Zivilen Ungehorsamkeits Bewegung, die sich als Protest gegen die Osloabkommen entwickelte. Auf Grund von Aktivitäten im Rahmen dieser Bewegung wurde er 1997 zu sechs Monaten Haft wegen Aufwiegelung zum Aufruhr verurteilt, die Strafe wurde allerdings später in eine gemeinnützige Arbeit umgewandelt.^[1]. Feiglin wurde im März 2008 vom britischen Außenministerium die Einreise nach Großbritannien mit der Begründung verweigert, seine Anwesenheit „wäre dem öffentlichen Wohl nicht dienlich“.^[2]

Feiglin im Likud

Feiglin führt die Manhigut Yehudit-Fraktion innerhalb des Likud, die sich für die Wiederherstellung „authentischer jüdischer Werte“ und eine engere Anlehnung an das orthodoxe Judentum einsetzt. ^[3]

Im Dezember 2005 kandidierte Feiglin als einer von sieben Kandidaten für den Likud Vorsitz und erreichte 12,5% der Stimmen. Er errang damit nach Benjamin Netanyahu und Silvan Shalom den dritten Platz. Bei der gleichen Wahl kandidierte er für die Nominierung auf einen Listenplatz für die Knessetwahlen, traf aber auf entschiedene Ablehnung von Netanyahu, der die Nominierungsabstimmungen für die Knessetwahlliste verschieben ließ und Änderungen an der Parteisatzung durchsetzte, um zu verhindern, „dass jemand als Likudkandidat aufgestellt werden kann, der eine mehr als dreimonatige Gefängnisstrafe erhalten hat“. Dies hätte Feiglin, der in den 90ger Jahren wegen zivilen Ungehorsams verurteilt wurde, von der Knessetkandidatennomnierung oder jeder anderen Kandidatur für Likudführungspositionen ausgeschlossen. Feiglin zog seine Knessetkandidatur daraufhin am 3. Januar, 2006 zurück, und folgte damit einer Erklärung des Likudwahlvorstands, wonach im Einklang mit früheren Entscheidungen des höchsten Israelischen Gerichts Feiglins Verurteilung nicht für „unehrenhafte“ Gesetzesverletzungen erfolgte, wodurch ihm spätere Kandidaturen für Likudparteiämter oder -listenplätze weiter offenstünden. ^[4]

Tatsächlich kandidierte Feiglin erneut bei den parteiinternen Vorwahlen für den Parteivorsitz am 14. August 2007 und verdoppelte dabei nahezu sein vorheriges Ergebnis indem er 23,4 Prozent gegenüber 72,8 Prozent für Benjamin Netanjahu erreichte. Netanjahu fürchtete ein starkes Ergebnis für Feiglin und versuchte ihn vor den Vorwahlen aus der Partei auszuschließen. Netanyahu erklärte, dass er dies auch weiterhin versuchen werde.^[5]

Bei der parteiinternen Wahl zur Nominierung der Likudkandidaten am 8. Dezember 2008 für die Knessetwahlen im Februar 2009 kandidierte Feiglin erneut und erreichte Listenplatz 20.^[6]

Einzelnachweise

1. ↑ Anti-Arab hopeful irks Israel's Netanyahu, AFP December 11, 2008
2. ↑ Home Secretary's Letter
3. ↑ Mahhigut Yehudit in der englischen Wikipedia
4. ↑ Haaretz Daily
5. ↑ Jerusalem Post, 16. August, 2007
6. ↑ haGalil onLine

Personendaten
NAME	Feiglin, Moshe
KURZBESCHREIBUNG	israelischer Politiker
GEBURTSDATUM	31. Juli 1962
GEBURTSORT	Haifa