Führerschein (USA)

Das offizielle Ausweiswesen wird in den Vereinigten Staaten auf bundesstaatlicher und nicht auf Bundesebene geregelt. Es gibt kein dem deutschen Personalausweis entsprechendes bundesweit geltendes Dokument.

Geschichte

Da zur Zeit der amerikanischen Verfassung 1789 bei weitem die größte Anzahl an staatlichen Aufgaben von den Bundesstaaten, Countys und Kommunen übernommen wurden, war ein einheitlicher Ausweis für die gesamte USA zu dieser Zeit nicht notwendig. Mit dem Aufkommen des Automobils und seiner nachfolgenden Regulierung, wurden Führerscheine das am weitesten verbreitete Identifikationsdokument. Dies war insbesondere mit der Stadtflucht in den Vereinigten Staaten in der Mitte des 20. Jahrhunderts und der gleichzeitig entstehenden verstärkten automobilen Nachfrage verbunden.

Wiederholt wurden in der Vergangenheit Vorschläge im Kongress eingebracht, die einen bundesweit gültigen Ausweis geschaffen hätten. Solche Vorlagen wurden aber immer von vielen als erste Stufen zum totalitären Staat kritisiert und waren damit politisch nicht tragbar.

In Folge der Anschläge am 11. September 2001 und dem Versuch, zukünftige Anschläge zu verhindern, hat der Kongress am 10. Mai 2005 den Real ID Act verabschiedet. Dieses Gesetz schafft zwar auch keinen einheitlichen Ausweis, legt aber fest, welche Standards für Führerscheine und andere von den Bundesstaaten ausgegebenen Ausweise eingehalten werden müssen.

Geburtsurkunde

Die Geburtsurkunde ist das erste Identitätsdokument, das man in den USA bei der Geburt in seinem örtlichen Krankenhaus erhält. Diese Geburtsurkunde wird vom jeweiligen Bundesstaat und County, in dem die Geburt erfolgt, ausgestellt.

Sozialversicherungskarte

Dieses Dokument wird gewöhnlich auf Anforderung der Eltern von der Social Security Administration ausgestellt. Gewöhnlich stellen die Eltern kurz nach der Geburt einen Antrag auf Ausstellung einer Sozialversicherungskarte, weil damit auch die Vergabe einer Sozialversicherungsnummer verbunden ist. Danach können sie ihr Kind beim US-Finanzamt (IRS) als abhängiges Familienmitglied anmelden, damit es bei der nächsten Steuererklärung berücksichtigt werden kann.

Die Sozialversicherungskarte hatte ursprünglich den Zweck, Mitteilungen über Lohnzahlungen und die Berechnung damit verbundener Sozialleistungen zu vereinfachen. Nachdem der Arbeitnehmer in Rente ging, konnte er dann mit diesen Daten seine Rente beantragen.

Die Sozialversicherungsnummer ist ein Beispiel für eine allmähliche Funktionsverschiebung. Auf der Grundlage einer Durchführungsbestimmung von Präsident Franklin D. Roosevelt (1942), die Sozialversicherungsnummer in allen neu angelegten Datensätzen als Primärschlüssel zu verwenden, begann das US-Finanzamt (IRS) (1961) sie für seine eigenen Zwecke zu nutzen.

In Bürgerrechtskreisen und religiösen Kreisen gab es starke Bedenken gegen die Verwendung der Sozialversicherungsnummer als nationale Identifikationsnummer. Das veranlasste die Social Security Administration die Sozialversicherungskarten mit dem Aufdruck zu versehen: „Für Sozialversicherungszwecke – nicht zur Identifizierung“ (neue ausgegebene Karten zwischen 1946 und 1972).

Identitätsdiebstähle heizen in neuerer Zeit die Diskussion wieder an.

Die US-amerikanische Bundesregierung hat 1974 den Privacy Act in Kraft gesetzt, der die erzwungene Verwendung der Sozialversicherungsnummer durch Regierungsbehörden verbietet. Davon ausgenommen sind lediglich Regierungsbehörden, denen ausdrücklich die Verwendung der Sozialversicherungsnummer genehmigt oder sogar vorgeschrieben ist. Der Privacy Act bezieht sich auf alle Regierungsbehörden, die versuchen, die Sozialversicherungsnummern zu sammeln. Es regelt außerdem, bei welchen Behörden man seine Sozialversicherungsnummer nennen muss. Umstritten ist der Beschluss des US-Kongresses, wonach die Verkehrszulassungsstellen (Department of Motor Vehicles) bei der Ausgabe von Führerscheinen ebenfalls Sozialversicherungsnummern ausgeben dürfen. Der Privacy Act von 1974 erstreckt sich jedoch ausschließlich auf staatliche Behörden.

Die ersten drei Ziffern der Sozialversicherungsnummer lassen einen Rückschluss auf den ausstellenden Bundesstaat zu. Die weiteren sechs Ziffern sind im wesentlichen Zufallszahlen. Je Kalendertag wird ein Block aufeinanderfolgender Zahlen verwendet. Es gibt keine Prüfsummen.

Mangels eines nationalen Identitätsdokuments wurde die Sozialversicherungsnummer de facto zum nationalen Identifikationsmerkmal für Steuerzwecke und Kreditprüfungen. Wegen immer stärker zunehmender Identitätsdiebstähle in den letzten Jahren gab es verschiedene Vorschläge für ein nationales Identitätsdokument.

Viele Organisationen, Universitäten und Firmen benutzten früher die Sozialversicherungsnummer, um ihre Kunden oder Studenten eindeutig zu identifizieren. Sie haben sich aber der Forderung der Öffentlichkeit gebeugt, die Sozialversicherungsnummer ausschließlich für staatliche Zwecke und Kreditangelegenheiten zu verwenden.

Tabuthema Primärschlüssel

Stattdessen vergeben sie jetzt ihre eigenen Kundennummern beim Erstkontakt mit der betreffenden Person und verlangen die Angabe der Sozialversicherungsnummer nur, wenn es unbedingt notwendig ist. Einige US-Bundesstaaten haben Gesetze erlassen, die von nichtstaatlichen Einrichtungen verlangt, dass diese nur eigene eindeutige Identitätsnummern vergibt und die Verwendung der Sozialversicherungsnummer als Primärschlüssel ausdrücklich verbieten.

Führerschein

In der Praxis ist der Führerschein das meistverwendete Identitätsdokument für Erwachsene in allen Bundesstaaten. Beim Führen eines Fahrzeuges muss er immer mitgeführt werden und der Polizei auf Verlangen vorgezeigt werden, solange man sich im Fahrzeug aufhält. Die Ausstellungsbehörde für Führerscheine stellt auch Nicht-Fahrern Identitätsdokumente mit einem Passfoto aus. Das sind insbesondere Kinder, ältere Bürger und Personen, denen der Führerschein entzogen wurde.

In 48 Bundesstaaten ist die Kfz-Behörde (Department of Motor Vehicles) (oder eine entsprechende Behörde der US-Bundesregierung) für die Ausgabe und Verwaltung der Führerscheine und Identitätskarten zuständig. Die US-Bundesstaaten Hawaii und Kentucky haben die Führerscheinabgabe und die Kfz-Zulassung an die untergeordnete lokale County-Verwaltung delegiert.

Der Führerschein wird in allen Bundesstaaten als gültiges Identitätsdokument anerkannt. Grundlage dafür ist, dass Gesetze der einzelnen US-Bundesstaaten in jedem anderen Bundesstaat anzuerkennen sind (Artikel 4 der US-Verfassung: Full Faith and Credit Clause). Viele ausländische Staaten erkennen den US-amerikanischen Führerschein als Identitätsdokument an.

Zusätzlich gibt es zwischen den US-Bundesstaaten und verschiedenen Staaten (Kanada, Mexiko) Vereinbarungen über die gegenseitige Verfolgung von Verkehrsverstößen. Verkehrsverstöße in anderen US-Bundesstaaten oder Nachbarländern werden dabei von jenem US-Bundesstaat geahndet, der den Führerschein ausgestellt hat.

Für viele Zwecke (zum Beispiel im Flugverkehr) wird der Führerschein auch von US-Regierungsbehörden und Behörden des US-Bundesstaates als Identitätsnachweis anerkannt.

Private Firmen verlangen oft die Vorlage des Führerscheines zur Identitätsprüfung, besonders bei der Nutzung von Kreditkarten oder beim Kauf von Zigaretten oder alkoholischer Getränke.

Der Einzelhändler braucht sich bei Vorlage einer unterschriebenen Kreditkarte eigentlich keine Photo-ID (zum Beispiel Führerschein) vorlegen zu lassen. Ein solches Vorgehen verstößt sogar gegen den Vertrag des Einzelhändlers mit VISA.

Autoversicherer verlangen regelmäßig bei Abschluss einer Fahrzeugversicherung die Nummer des Führerscheines. Die Autoversicherer haben Direktzugriff auf die Führerscheindaten und die damit verbundenen Verkehrssünderdateien, damit sie das Versicherungsrisiko einschätzen können.

Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung, den Führerschein ständig – auch bei Nichtbenutzung eines Fahrzeuges – bei sich zu tragen. Trotzdem haben die meisten erwachsenen US-Amerikaner ihren Führerschein ständig bei sich. Gemäß einer Entscheidung des Obersten Gerichts der USA können die US-Bundesstaaten festlegen, dass Personen nach Aufforderung durch die Polizei ihren Namen nennen müssen. Weiterhin ist es in einigen US-Bundesstaaten Pflicht (beispielsweise Kalifornien) nach einem Verkehrsverstoß auf Aufforderung ein Identifikationsdokument vorzulegen. Das betrifft auch Verkehrsverstöße bei der Benutzung eines Fahrrades (z. B. Fahren auf der falschen Straßenseite). Die Nichtvorlage eines Identitätsdokumentes nach Verkehrsverstößen ist ein hinreichender Grund für eine vorläufige Festnahme.

Der US-Kongress erließ 2005 ein umstrittenes Gesetz (REAL ID Act), das den offiziellen Führerschein technisch gesehen in einen nationalen Identifikationsausweis (national identification card) umwandelte. Jedoch wird dieser Führerschein weiterhin von den US-Bundesstaaten und nicht von der US-Regierung ausgestellt und ist somit streng genommen kein nationaler Identifikationsausweis.

Federführend bei der Schaffung eines nationalen Identifikationsausweises ist das US-Heimatschutzministerium, mit der Befugnis das Design und den Inhalt aller Führerscheine der verschiedenen US-Bundesstaaten festzulegen. Das US-Heimatschutzministerium verlangt, dass alle damit in Zusammenhang stehenden bundesstaatlichen Datenbanken in einer einzigen nationalen Datenbank verbunden sind. Kritiker beklagen, dass das US-Heimatschutzministerium damit die uneingeschränkte Vollmacht hat, den Umfang der Führerscheindaten vorzuschreiben und die „erschreckend“ großen Datenmengen und Informationen über alle Amerikaner zu verwalten.

Der Führerschein begann nicht als Identitätsausweis. Die ersten US-Führerscheine enthielten anfangs nur den Namen, die Führerscheinnummer und unter Umständen die Adresse. Sie sollten die Strafverfolgung problematischer Fahrer erleichtern. Bis in die späten 1930er-Jahre hinein wurde in den meisten US-Bundesstaaten der Führerschein eingeführt.

Mit der Zeit wurden zusätzliche Daten in die Führerscheine aufgenommen: Größe, Gewicht, Augenfarbe, Haarfarbe, Geschlecht, manchmal auch die Rasse. So sollte der Missbrauch der Führerscheine verhindert werden. Während fast alle Führerscheine mit einem Passbild ausgestattet sind, ist die Personenbeschreibung auf dem Führerschein ein Relikt aus den Zeiten, als die Führerscheine noch keine Passfotos hatten. Seit den frühen 1960er-Jahren begannen die ersten US-Bundesstaaten, die Führerscheine mit Farb-Passfotos zu versehen. Seit Mitte der 1980er-Jahre geben alle US-Bundesstaaten Führerscheine mit Passfotos aus – jedoch waren die Passfotos nicht in allen Bundesstaaten zwingend vorgeschrieben.

Vermont verlangt erst seit 2004, dass alle neu ausgestellten Führerscheine mit einem Passbild versehen sind. Die alten Führerscheine ohne Passbild lässt man aber weiter gelten, bis sie ablaufen. New Jersey beendete 2004 die Ausgabe von Führerscheinen ohne Passfoto. Die Führerscheine ohne Passfoto werden bis 2008 umgetauscht.

Tennessee verlangt von älteren Personen (über 60 Jahren) kein Passfoto auf den Führerscheinen. Weiterhin erhalten Führerscheinbewerber in Tennessee, die keinen Nachweis über ihre Aufenthaltsberechtigung in den USA nachweisen können oder die sich nur mit einem Kurzzeitvisum in den USA aufhalten, einen speziellen Führerschein mit Passfoto (Certificate for Driving) mit der Aufschrift „Nicht für Identifizierungs-Zwecke“.

Die verschiedenen US-Bundesstaaten haben unterschiedliche Vorschriften, wie in speziellen Fällen (religiöse Einwände gegen Fotos oder gegen Fotos ohne Kopfbedeckung) bei der Ausstellung von Führerscheinen ohne Passfoto zu verfahren ist.

Seit 2005 geben alle US-Bundesstaaten „digitale“ Führerscheine aus. Die digitalen Foto-Ausweise (photo card) verwenden Digitalfotos. Als Nebeneffekt lassen sich die digitalen Passfotos elektronisch archivieren. Selten weisen die Bundesstaaten den Antragsteller deutlich darauf hin. Den Strafverfolgungsbehörden sind diese Fotos uneingeschränkt und ohne zusätzliche richterliche Verfügung zugänglich. Die nicht genehmigte Weitergabe der Fotos an andere Nicht-Strafverfolgungsbehörden ist aber gesetzlich verboten (Federal Driver's Privacy Protection Act).

In den späten 1990er-Jahren gab es einen öffentlichen Aufschrei, als bekannt wurde, dass einige Bundesstaaten Führerscheinfotos und Privatanschriften an Marketing-Unternehmen und Datenbankfirmen verkaufen.

Um die Sicherheit der Führerscheine zu verbessern, vergleichen einige US-Bundesstaaten bei der Ausstellung oder Erneuerung der Führerscheine das Passfoto mit einer Foto-Datenbank, die mehrere Millionen Führerscheinpassfotos umfasst. Die Führerscheine werden auch zunehmend mit fälschungssicheren Merkmalen versehen, beispielsweise Hologramme, sichtbare und unsichtbare digitale Wasserzeichen.

Bekannt wurde in den USA der Mord an der 21-jährigen Schauspielerin Rebecca Schaeffer (1989, Los Angeles, Kalifornien) durch einen fanatischen Verehrer. Er verfolgte sie drei Jahre lang und gelangte schließlich über einen Privatdetektiv an ihre Privatanschrift (Honorar: 250 US$), der diese wiederum von der kalifornischen Kfz-Zulassungsbehörde hatte. Der psychisch-kranke Verehrer klingelte an ihrer Haustür, wurde von ihr abgewiesen, klingelte nach einer Stunde wieder und erschoss sie an ihrer Haustür. Dieser Mordfall war mit ein Auslöser für den Driver's Privacy Protection Act, der die Weitergabe von Personendaten durch die Kfz-Zulassungsbehörde und Führerscheinbehörde (Department of Motor Vehicles) drastisch einschränkte. Auch die amerikanischen Stalking-Gesetze wurden daraufhin verschärft.

Einige US-Bundesstaaten (u. a. Kalifornien, Texas, Hawaii, Colorado) verlangen einen Fingerabdruck für die Ausgabe des Führerscheins. In Kalifornien und Colorado wurden die Fingerabdrücke früher auf Fingerabdruckkarten archiviert. Heute werden jedoch nur noch die Daumenabdrücke genommen und elektronisch archiviert.

Die Strafverfolgungsbehörden verwenden die Fingerabdrücke der Führerscheine nicht, da sie keine ausreichende forensische Bedeutung haben. Die Fingerabdrücke werden auch nicht zur Sicherheitsüberprüfung untereinander abgeglichen, da die Anzahl der gesammelten Fingerabdrücke noch zu gering ist.

Laut Bundesgesetz müssen von Führerscheinbewerbern für Gefahrguttransporte in allen US-Bundesstaaten Fingerabdrücke genommen werden. Diese werden jedoch nicht für die eigentliche Ausstellung des Führerscheins benötigt, sondern dienen nur der obligatorischen Sicherheitsüberprüfung durch das FBI.

Georgia hat seit 1996 Daumenabdrücke für die Führerscheinausgabe gesammelt. Weil diese Praxis jedoch sehr unpopulär ist, wird sie 2006 beendet und das bestehende Daumenabdruck-Archiv vernichtet.

Pass

Amerikaner haben normalerweise keinen Pass, es sei denn sie reisen ins Ausland. Nur 60 Millionen Amerikaner (20 % der Amerikaner) haben einen solchen Pass. Die Pässe werden vom US-Außenministerium ausgestellt. Üblicherweise werden Passanträge mit der Post (US Postal Service Office) gesandt oder können bei den örtlichen Verwaltungsbüros abgeholt werden.

Für die Wiedereinreise aus dem nahen Ausland (Kanada, Mexiko, Bermudas, karibische und zentralamerikanische Staaten) wurde bis 2005 kein Pass benötigt (Ausnahme ist die Einreise auf dem Luftweg). Nach dem 30. Juni 2009 wird grundsätzlich ein Pass bei der Wiedereinreise benötigt.

Seit 2008 gibt es neben dem Reisepass auch die Passport Card im Scheckkartenformat.

Andere Spezialkarten

Der durchschnittliche Amerikaner führt mangels einer landesweiten Identity Card eine Vielzahl von Ausweisen bei sich.

Beispiele:

• Kreditkarten und Scheckkarten
• organisationseigenen Identifikationskarten (Firma, Universität, Schule)
• Berufsausweise (berufsständige Vertretung)
• Haftpflichtversicherungsnachweis (bei Autofahrern)
• Führerschein (bei Autofahrern)
• Gesundheitsversicherungskarte (von einer privaten Krankenversicherung, Medicare oder einer staatlichen Krankenversicherung)
• Bibliotheksausweis
• Mitgliedsausweis in privaten Klubs oder Vereinen (sozial, Sport, Bildung, Studentenverbindung)
• Mitgliederkarten privater Firmen (Bonuskarten, Klubkarten – z. B. Supermarkt oder Kaufhaus)
• Mitgliederausweis von Berufsorganisationen
• Mitgliederausweis von privaten Vereinigungen
• Zutrittsausweise von privaten oder behördlichen Stellen (Presseausweis, Bühnenausweis)
• staatliche Lizenzen oder Berechtigungsausweise (z. B Amateurfunker-Lizenz)

ID-Tag

Beim Betreten vieler amerikanischer Firmen oder Sicherheitsbehörden müssen alle Mitarbeiter ein deutlich sichtbares Namensschild, einen ID-Tag (oft mit Lichtbild), tragen. Auch für Besucher wird beim Betreten des Gebaudes oder der Anlage ein ID-Tag angefertigt.