Gaza Strip

Gazastreifen (Palästinensische Autonomiegebiete)
Flagge Wappen
Amtssprache	Arabisch
Hauptstadt	Gaza
Staatsoberhaupt	Mahmud Abbas (de jure), Chalid Maschal und Ismail Haniyya (de facto)
Regierungschef	Salam Fayyad (de jure), Chalid Maschal und Ismail Haniyya (de facto)
Fläche	ca. 360 km²
Einwohnerzahl	1.500.202 (Schätzung Juli 2008)
Bevölkerungsdichte	4.167 Einwohner pro km²
Währung	Offizielles Zahlungsmittel: Neuer israelischer Schekel
Nationalhymne	Biladi
Nationalfeiertag	15. November
Zeitzone	(UTC+2)
Internet-TLD	.ps
Telefonvorwahl	+970

Der Gazastreifen (arabisch ‏قطاع غزّة‎, DMG Qitāʿ Ġazza, hebräisch ‏רצועת עזה‎ „Retzuat Asa“, auch Gasastreifen) ist ein Küstengebiet am östlichen Mittelmeer zwischen Israel und Ägypten mit Gaza-Stadt als Zentrum.

Er gehört, wie das Westjordanland, zu den Palästinensischen Autonomiegebieten und steht im Inneren formal unter Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Den Namen "Gazastreifen" und seine geographische Form erhielt er nach dem ersten arabisch-israelischen Krieg 1948/49, als Israel und Ägypten ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichneten.

Seit 2007 wird der Gazastreifen von der radikalislamischen Hamas kontrolliert. Israel nimmt die Kontrolle der Außengrenzen auf der nördlichen und östlichen Landseite, der westlichen Seeseite sowie die indirekte Kontrolle des Personenverkehrs über Videoschaltung auf der Südseite wahr (in Zusammenarbeit mit Ägypten und der Europäischen Union). Auch in der Wasser- und Stromversorgung sowie der Telekommunikation ist der Gazastreifen nicht autonom, sondern von Israel abhängig.

Geographie

Sandstrand von Gaza.

Der Gazastreifen besteht hauptsächlich aus Sand und Dünen, wie die ganze Mittelmeerküste Palästinas, lediglich 14 % der Fläche sind für die Landwirtschaft nutzbar. Seine Länge beträgt 40 km, seine Breite zwischen 6 km und 14 km und die Fläche 360 km². Der Gaza-Streifen ist damit etwas kleiner als das deutsche Bundesland Bremen. Die mit 105 Metern über dem Meer höchste Erhebung ist der Abu Auda. Im jährlichen Durchschnitt regnet es zwischen 150 mm bis 450 mm, allerdings hat der Streifen reichlich Grundwasser.

Im Gazastreifen liegen folgende Städte: Gaza-Stadt, Chan Yunis, Dair al-Balah, Rafah, Bait Lahiya und Dschabaliya. Bis zur Räumung der jüdischen Siedlungen (siehe unten) im August 2005 lebten ca. 8500 Israelis im Gazastreifen innerhalb der jüdischen Enklaven in 21 jüdischen Siedlungen.

Geschichte

Alte Postkarte mit Einwohnern von Gaza.

Im Suq von Gaza.

Blick auf Gaza-Stadt (2007).

Gaza war in der frühen Antike ein bedeutendes Handelszentrum an der Schnittstelle von Afrika, Asien und Europa. Die antike Handelsstraße Via Maris verlief durch Palästina. Die Philister hatten das Gebiet im 12. Jh. v. Chr. im Zuge des sog. Seevölkersturms von Ägypten übernommen und bauten es zum Kern ihres Siedlungsgebietes aus. Ab dem 8. Jh. v. Chr. wechselte in kurzer Folge die Herrschaft verschiedener Reiche aus Ägypten oder Syrien/Mesopotamien über das Gebiet (Ägypten, Assyrien, Neubabylonisches Reich). Das Perserreich beherrschte das Gebiet ab dem späten 6. Jhd. v. Chr. Alexander der Große eroberte die sich ihm heftig widersetzende Stadt 332 v. Chr. nach dreimonatiger Belagerung. Danach ermordeten seine Truppen die gesamte männliche Bevölkerung der Stadt. Alexanders Nachfolgedynastien der Ptolemäer (von Ägypten aus) und der Seleukiden (von Syrien aus) beherrschten das Gebiet bis zur Eroberung durch die Römer im 1. Jh. v. Chr. Die Römer bauten die Stadt Gaza wieder auf und verhalfen ihr zu neuer Blüte. Die Araber eroberten das Gebiet nach dem Sieg über die Byzantiner am Jarmuk im Jahr 636.

Nachdem im 11. Jh. vorübergehend fränkische Kreuzfahrer das Gebiet eroberten, kam es im 12. Jh. unter ägyptisch-mamelukkische Herrschaft. Nach der Niederlage gegen die Osmanen im Jahr 1517 geriet das ägyptische Mamelukkenreich unter osmanische Herrschaft. Seit der osmanischen Niederlage im Ersten Weltkrieg gehörte das Gebiet zum britischen Völkerbundsmandat für Palästina. Die meisten jüdischen Familien wurden 1929 während antijüdischer Ausschreitungen aus dem Gazastreifen vertrieben. Die letzten Juden verließen den Gazastreifen während des Arabisch-Israelischen Krieges 1948^[1].

1948–1967

In der Zeit nach der Gründung des Staates Israel bis zum Sechstagekrieg wurde der Gazastreifen von Ägypten verwaltet, jedoch nicht annektiert. Im Gegensatz zu den Palästinensern des damals von Jordanien besetzten Westjordanlandes erhielten die Bewohner des Gazastreifens keine staatsbürgerlichen Rechte von Ägypten und blieben somit staatenlos.^[2] 1956 wurde der Gazastreifen im Sinai-Feldzug (Suezkrise) von Israel vorübergehend militärisch besetzt, fiel jedoch aufgrund internationalen Drucks wieder an Ägypten.

1967–2004

Im Sechstagekrieg 1967 wurde Ägypten von Israel besiegt. Der Gazastreifen wurde daraufhin von Israel besetzt, während sich die israelische Armee von der ebenfalls besetzten Sinai-Halbinsel wieder zurückzog. Die israelische Regierung genehmigte in der Folgezeit den Bau jüdischer Siedlungen im Gazastreifen. 8000 Siedler lebten auf 40 % des Gazastreifens in den Siedlungen Netzarim, Kfar Darom, Gush Katif. Diese Siedlungen waren für die arabischen Bewohner des Gazastreifens nicht zugänglich und schnitten sie von Stränden und Feldern ab. Seit dem Gaza-Jericho-Abkommen (auch Kairoer Abkommen genannt) 1994 stand der Gazastreifen überwiegend unter der Selbstverwaltung der Palästinenser (Palästinensische Autonomiegebiete). Zwischen israelischen Soldaten und Palästinensern kam es seit der Ausrufung der zweiten Intifada immer wieder zu blutigen Kämpfen; der Gazastreifen bildet weiterhin eine Hochburg für den arabisch-islamischen Fundamentalismus der radikalislamischen Hamas.

2005

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon setzte 2005, nach langen innenpolitischen Auseinandersetzungen, den Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen – verbunden mit dem Abbau aller jüdischen Siedlungen – durch. Bei einer Abstimmung im israelischen Parlament hatten sich 60 Abgeordnete für den Abzug und 47 dagegen ausgesprochen. Diese Mehrheit erhielt Scharon nur aufgrund von Stimmen der Opposition (u. a. der Arbeitspartei), da seine Partei in der Frage des Rückzugs gespalten war und daher einige Abgeordnete gegen ihn stimmten.

Trotz heftiger gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen im Vorfeld leitete Israel am 15. August 2005 schließlich den Abzug aus dem Gazastreifen mit einem Einreise- und Aufenthaltsverbot für israelische Zivilisten ein. Den Siedlern der 21 im Gazastreifen befindlichen jüdischen Siedlungen wurde zunächst eine Frist von 48 Stunden gegeben, um das Gebiet zu verlassen. Danach begann die zwangsweise Räumung des Gebietes durch das israelische Militär. Innerhalb weniger Tage wurden die Siedlungen im Gazastreifen geräumt; nach Abriss der Häuser sollen die bisherigen jüdischen Siedlungsgebiete an die Palästinenser übergeben werden. Am Morgen des 12. September 2005 verließ der letzte israelische Militärkonvoi den Gazastreifen über den Grenzübergang Kissufim. Damit endete nach 38 Jahren die Präsenz der Israelis im Gazastreifen. Der Abzug wurde von den Palästinensern teils frenetisch mit Freudenschüssen und Autokorsos gefeiert. Allerdings kam es auch zu Zwischenfällen. So steckten Palästinenser in mehreren früheren israelischen Siedlungen die Synagogen der Siedler in Brand, die als einzige Gebäude unzerstört zurückgelassen wurden. Es folgten heftige innerarabische Kampfhandlungen vereinzelter arabischer Klans und der Bewegungen Hamas und Fatah untereinander. Der Kampf um die von den Israelis freigegebenen Gebiete wurde blutig ausgetragen, viele hunderte arabischer Zivilisten starben. Zugleich nahmen die Anschläge auf israelisches Territorium zu, vermehrt wurden Raketen und Anschläge registriert. Der Aufbau der arabischen Infrastruktur lahmte weiterhin.

Israels Premier Ariel Scharon hatte am 25. Dezember 2005 die Streitkräfte angewiesen, Raketenangriffe militanter Palästinenser vom Gazastreifen aus auf israelische Städte zu unterbinden. Dazu sollte eine 2,5 Kilometer breite Sperrzone im nördlichen Gazastreifen eingerichtet werden. Diese durfte von Palästinensern nicht betreten werden. Am 27. Dezember 2005 hatte die israelische Armee die palästinensischen Bewohner der „Sicherheitszone“ durch Flugblätter und Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, diese zu verlassen.

2006–2007

Im Januar 2006 gewann die Hamas bei den Parlamentswahlen der Palästinensischen Autonomiegebiete mit 76 von 132 Sitzen die absolute Mehrheit. Aufgrund anschließender, internationaler Isolation, die einen Stopp der Finanzhilfen der USA und der EU an die Autonomiebehörde beinhaltete, war die Hamas jedoch gezwungen, im September 2006 in eine Regierung der Nationalen Einheit mit der verfeindeten Fatah einzuwilligen. Die Spannungen zwischen der islamistischen Hamas und der gemäßigteren Fatah hielten jedoch an und erreichten im Juni 2007 einen neuen Höhepunkt.^[3] Im Kampf um Gaza gelang es der Hamas, die Fatah aus dem Gazastreifen zu vertreiben. Präsident Mahmud Abbas setzte am 17. Juni 2007 eine neue Regierung unter Salam Fayyad ein. Dabei wurde er von den USA, der EU, aber auch von der Arabischen Liga unterstützt. Die Hamas lehnte die neue Regierung ab, ohne jedoch auf den alleinigen Machtanspruch im Gazastreifen zu verzichten, den sie seitdem faktisch regiert.

Am 19. September 2007 erklärte die israelische Regierung den Gazastreifen zum „feindlichen Gebiet“, um „so den Druck auf die Hamas (zu) erhöhen, damit diese die inzwischen fast täglichen Raketenangriffe aus dem palästinensischen Autonomiegebiet unterbindet“.^[4] Daher soll unter anderem die Versorgung des Gazastreifens mit Elektrizität eingeschränkt werden. Ziel dieser Maßnahmen sei die Schwächung der Hamas. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat daraufhin Israel aufgefordert, den Beschluss zu überdenken. Israel habe Verpflichtungen gegenüber der Zivilbevölkerung und dürfe nicht Menschenrechte missachten.^[5]

2008–2009

Reichweiten von Raketen aus dem Gazastreifen und bedrohte Städte in Israel

Als Reaktion auf die anhaltenden Raketenangriffe auf die israelische Stadt Sderot mit Qassam-Raketen durch die Hamas aus dem nördlichen Gazastreifen sperrte Israel zunächst am 18. Januar 2008 die Grenzübergänge zum Gazastreifen und stellte die Treibstofflieferungen ein. Nachdem das einzige Ölkraftwerk bei Gaza-Stadt seine Stromproduktion am Sonntag, dem 20. Januar 2008, einstellen musste, kam es zunächst zu einem großen Stromausfall im Gazastreifen. Israel und die Hamas-Regierung unter Ismail Haniyya machten sich gegenseitig für den Stromausfall verantwortlich.^[6] Die israelische Regierung kündigte kurz darauf eine Öffnung der Grenzen und Wiederaufnahme der Hilfslieferungen in den Gazastreifen an. Auch die Stromlieferungen, die 70 Prozent des Strombedarfes ausmachen, sollten wieder aufgenommen werden.^[7]

Am 23. Januar 2008 sprengten militante Kämpfer einen mehrere hundert Meter langen Teil der Grenzmauer zu Ägypten, worauf viele tausend Palästinenser über die Grenze in die ägyptischen Provinz Schimal Sina strömten.^[8] In Israel werden Stimmen laut, die Verantwortung für die Versorgung der 1,5 Millionen Bewohner des Gazastreifens wieder – wie es bis 1967 der Fall war – Ägypten zuzuschieben.^[9] Auch Ägypten ergriff entlang der Grenze zu Gaza ähnliche Schritte wie Israel und begann Anfang 2008 mit der Errichtung einer 3 m hohen Sperrmauer, die – nach der Sprengung der Grenzbarrieren durch die Hamas – zumindest auf einer Teilstrecke des Grenzverlaufs die bisherigen Stacheldrahtsperranlagen ersetzen soll.^[10]

Am 19. Juni 2008 trat eine von Ägypten ausgehandelte sechsmonatige Waffenruhe in Kraft. Die Hamas verpflichtete sich, ihre Raketenangriffe auf israelische Gebiete zu beenden; im Gegenzug will Israel seine Blockade über den Gazastreifen schrittweise lockern. Damit war es zum ersten Mal seit langer Zeit wieder möglich, die 1,4 Millionen im Gazastreifen lebenden Palästinenser unbeschränkt mit Nahrungsmitteln, Baustoffen, Treibstoff und Konsumgütern zu versorgen.^[11] Im Juli 2008 erschütterten mehrere Bombenanschläge und Selbstmordattentate den Gazastreifen. Die Hamas machte dafür die mit ihr rivalisierende Palästinensergruppe Fatah verantwortlich. Bei Razzien wurden über 100 Mitglieder der Fatah festgenommen^[12]. Auch die Raketen- und Mörserangriffe auf israelische Siedlungen wurden fortgeführt und von der Hamas nicht unterbunden. Während der verabredeten Waffenruhe wurden insgesamt mindestens 239 Raketen- und 185 Granatenangriffe gezählt, alleine am 17. Dezember erfolgten 24 Angriffe^[13]. Abwehrmaßnahmen der IDF gegen Raketenschützen werden von der Hamas als Verletzung der vereinbarten Waffenruhe und Provokation bezeichnet.

Seit einigen Jahren kommt es im Gazastreifen auch wiederholt zu Bombenanschlägen islamistischer Extremisten auf die Einrichtungen der christlichen Minderheit unter den Palästinensern; dabei wurden u. a. eine Bibliothek sowie Geschäfte und Internetcafés zerstört.^[14][15]

Am 27. Dezember 2008 begann die israelische Armee als Reaktion auf den fortwährenden Raketenbeschuss Israels durch die Hamas die Operation Gegossenes Blei. Begleitet wurde diese militärische Aktion von Bombenangriffen auf Gebäude, in denen Hamas vermutet wurden. Dabei kamen mehrere hundert Zivilisten ums Leben, mehrere Tausend wurden während der Luftangriffe verletzt, sodass Krankenhäuser überfüllt waren und die medizinische Versorgung erschwert wurde. Die Operation wurde durch einseitige Waffenstillstandserklärungen durch Israel vom 17. Januar 2009 für zehn Tage^[16] und von Hamas vom 18. Januar 2009 für sieben Tage vorläufig beendet. Israel zog seine letzten Truppen am Dienstag, den 21. Januar 2009 ab^[17].

Frankreich will zur Sicherung des Waffenstillstandes und zur Verhinderung von neuem Waffenschmuggel vom Meer aus die Fregatte Germinal in die Küstenregion verlagern. Gleichzeitig fordert es die schnelle Öffnung des Grenzüberganges Rafah.^[18]

Am 27. Januar 2009 um 8:00 Uhr Ortszeit wurde in der Nähe des Grenzüberganges Kissufim von militanten Palästinensern ein Sprengsatz gezündet, als ein israelisches Patrouillenfahrzeug passierte. Dabei wurde ein israelischer Unteroffizier getötet und drei Soldaten teilweise schwer verletzt. ^[19][20] Kurz nach diesem Angriff kündigte Ministerpräsident Ehud Olmert harte Reaktionen auf den Vorfall an. Am Nachmittag rückten Panzer und Bulldozer östlich von Chan Junis in den Gazastreifen ein. Dabei wurde ein palästinensischer Landwirt getötet. Die Luftwaffe habe eine Rakete auf ein fahrendes Motorrad abgefeuert und dabei ein Hamas-Mitglied und seinen Beifahrer schwer verletzt. Am frühen Mittwoch Morgen hat die Luftwaffe mehrere Luftangriffe auf die Tunnelanlagen an der Grenze zu Ägypten geflogen. ^[21]

Bevölkerung

Das Territorium hat mit ca. 4.000 Einwohnern pro Quadratkilometer die Bevölkerungsdichte eines städtischen Verdichtungsgebiets. Der Gazastreifen liegt damit inbezug auf die Bevölkerungsdichte zwischen den Städten München (4.225 Ew/km²) und Berlin (3.834 Ew/km²), den beiden am dichtest besiedelten Städten Deutschlands.

Zwei Drittel bis drei Viertel der Bevölkerung sind Flüchtlinge, die vor dem Palästinakrieg v.a. in Jaffa und Umgebung lebten, und deren Nachkommen ^[22]. Davon leben ca. 492.000 in den acht von der UNRWA verwalteten Lagern^[23]. Damit leben 22,42% aller von der UNRWA registrierten palestinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen. Die Bevölkerungsdichte dieser Lager gehört zu den höchsten der Welt; so leben in dem Lager Beach bei der Stadt Gaza 80.688 Menschen auf einer Fläche von weniger als einem Quadratkilometer ^[22] (zum Vergleich: Mumbai 31.214; Gaza Stadt 14.658; Tokio 13.650; New York 10.532).

Die Geburtenrate und das Bevölkerungswachstum ist eine der höchsten weltweit ^{[24] [25]}. Über die Hälfte der Bevölkerung ist unter 15 Jahre alt und die Bevölkerungszahl verdoppelt sich bei der derzeitigen Wachstumsrate etwa alle 15 bis 20 Jahre. Die Lebenserwartung ist geringer als im Westjordanland und Israel.^[26]

Nach Berechnungen der FAO lebten im Jahr 2006 81 % der 1,5 Millionen Einwohner des Gazastreifens ebenso wie 59 % der 2,4 Millionen Einwohner des Westjordanlandes unterhalb der Armutsgrenze. Nach FAO-Angaben waren 70 Prozent der Bevölkerung im Gazastreifen nicht in der Lage, ihren täglichen Nahrungsmittelbedarf ohne zusätzliche Hilfe zu decken und hatten nur 2–3 Stunden pro Tag Zugang zu Wasser.^[27] Seit 1949 ist der Gazastreifen wesentlich auf die Versorgung durch die UNRWA angewiesen. Seit dem Sechs-Tage-Krieg steht der Gazastreifen unter direkter, seit dem Rückzug des israelischen Militärs und der Schließung israelischer Siedlungen im Jahr 2005 unter indirekter Kontrolle Israels. Israel, aber auch das Nachbarland Ägypten schränkten den Personen- und Warenverkehr in der Vergangenheit immer wieder ein und ließen ihn zeitweise gänzlich zum Erliegen kommen, was immer wieder zu Engpässen in der Versorgung führte und somit die dortige Wirtschaft und den Arbeitsmarkt zumindest teilweise zusammenbrechen ließ.

Wirtschaft

Die Industrie des Gazastreifens besteht aus meist kleinen Familienbetrieben, in denen Textilien, Seife, Schnitzereien aus Olivenholz, und Souvenirs aus Perlmutt hergestellt werden. Die Israelis haben einige moderne industrielle Kleinbetriebe aufgebaut. Elektrizität wird aus Israel geliefert. Die wichtigsten Agrarprodukte sind Oliven, Zitrusfrüchte, Gemüse, Rindfleisch, und Molkereiprodukte. Haupt-Ausfuhrartikel sind Zitrusfrüchte und Schnittblumen, Haupteinfuhrartikel sind Lebensmittel, Konsumgüter und Baustoffe. Die wichtigsten Handelspartner des Gazastreifens sind Israel, Ägypten und das Westjordanland.

Die Wirtschaftsleistung des Gazastreifens ist zwischen 1992 und 1996 um etwa ein Drittel abgesunken. Erklärt wurde dieser Niedergang einerseits mit Korruption und Misswirtschaft durch Jassir Arafat, andererseits mit israelischen Grenzabriegelungen, durch die der bis dahin aufgebaute Pendler- und Güterverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen unterbrochen wurde. Die negativste soziale Folge hiervon war, dass eine hohe Arbeitslosigkeit entstand.

In den darauffolgenden Jahren verhängte Israel solche umfassenden Grenzsperrungen seltener und traf Vorkehrungen, um die Auswirkungen solcher Sperren und anderer Sicherheitsmaßnahmen auf den Import palästinensischer Waren und Arbeitskraft nach Israel zu vermindern. Diese Änderungen führten zu einer drei Jahre anhaltenden wirtschaftlichen Erholung im Gazastreifen.

Der Aufschwung endete mit dem Ausbruch der Zweiten Intifada im Herbst des Jahres 2000. Die Zweite Intifada führte zu völligen Grenzabriegelungen durch die israelische Armee, sowie häufigen Verkehrsbehinderungen in den Palästinensischen Selbstverwaltungsgebieten, wodurch Handel und Arbeitsverkehr stark behindert wurden. Innerer Aufruhr und israelische Militäraktionen in den Palästinensergebieten führten zur Zerstörung wichtiger Fabrikanlagen und Verwaltungsstrukturen, zahlreichen Geschäftsschließungen und einem jähen Abfall des Bruttoinlandsproduktes.

Ein weiterer Hauptfaktor war das Sinken der Arbeitseinkommen infolge der eingeschränkten Anzahl von Bewohnern, denen die Einreise zur Arbeit nach Israel gestattet wurde. Nach dem israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen erlaubte Israel wieder einer begrenzten Anzahl von Arbeitern, nach Israel zu pendeln. Nach dem Sieg der Hamas in den Parlamentswahlen von 2006 hat Israel aber angekündigt, diese Genehmigungen wieder zu reduzieren oder zu beenden.

Israelische Siedler haben während der Zeit ihrer Anwesenheit im Gazastreifen Treibhäuser gebaut und mit neuen landwirtschaftlichen Verfahren experimentiert. Die Treibhäuser boten hunderten von Palästinensern Arbeitsplätze. Als sich die Israelis im Sommer 2005 aus dem Gazastreifen zurückzogen, kaufte die Weltbank die Treibhäuser und stellte sie dem palästinensischen Volk zur Verfügung, um ihre Wirtschaft anzukurbeln. Wenngleich es auch an einigen Orten zu Plünderungen und Vandalismus kam, werden nun die meisten dieser Treibhäuser von palästinensischen Farmern benutzt.

Politische Organisation

Der Gazastreifen ist in fünf politische Einheiten (Gouvernements der Palästinensischen Autonomiebehörde) untergliedert: Nord Gaza Gouvernement, Gaza Gouvernement, Dair al-Balah Gouvernement, Chan Yunis Gouvernement und Rafah Gouvernement.

Bei der zweiten Wahl im Januar 2006 wurden die folgenden Ergebnisse erzielt^[28]:

• Nordgaza: 5 Sitze an die Liste Change and Reform^(a)
• Gaza: 5 Sitze an die Liste Change and Reform, 3 Sitze für die Liste Independent Palestine^(b)
• Dair al-Balah: 2 Sitze an die Liste Change and Reform, 1 Sitz an die Partei al-Fatah
• Chan Yunis: 3 Sitze an die Liste Change and Reform, 2 Sitze an die Partei al-Fatah
• Rafah: 3 Sitze an die Partei al-Fatah

^(a) Die Liste Change and Reform wird überwiegend von der Hamas gestellt.

^(b) Die Liste Independent Palestine wird von Mustafa Barghuti angeführt.

Grenzübergänge

Grenzübergang Rafah

Am 15. November 2005 wurde eine Vereinbarung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde getroffen, nach der an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten in Rafah ein Übergang für Menschen und Waren geschaffen werden soll. Die Grenzabfertigung sollte durch die Palästinensische Autonomiebehörde unter Aufsicht einer europäischen Beobachtergruppe und mit Fernüberwachung durch Israel erfolgen.

Seit dem 30. November 2005 bis zur Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen waren etwa 70 Europäer unter der Leitung des Italieners Pietro Pistolese am palästinensisch-ägyptischen Grenzübergang in Rafah stationiert. Die Aufgabe der European Union Border Assistance Mission Rafah (EU BAM Rafah) war es, beim Aufbau eines palästinensischen Grenzschutzes zu helfen, die vorgenommene Grenzabfertigung „aktiv zu beobachten“, und zu den institutionalen Beziehungen zwischen den palästinensischen, ägyptischen und israelischen Behörden bezüglich des Grenzüberganges beizutragen.

Nach Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 wurde der Grenzübergang bis auf weiteres geschlossen. Weder eine Einreise, noch die Ausreise ist möglich. Israel, Ägypten und die Palästinensische Autonomiebehörde stellten sich bislang auf den Standpunkt, dass die Grenzabfertigungsvereinbarung vom 15. November 2005 immer noch gültig sei. Die Hamas dagegen betrachtet die Grenzabfertigung als in der alleinigen Regelungskompetenz der Hamas-Regierung in Gaza und der ägyptischen Regierung. Nachdem Ägypten die Grenze zum Gaza-Streifen zeitweise geöffnet hatte, wurde er nach einem Massenansturm von Palästinensern wieder geschlossen. Ägypten befürchtete den Schmuggel von Waffen und das Einsickern von Hamas-Kämpfern, die im Inland Terroranschläge verüben könnten. ^[29]

Grenzübergang Karni

Für den Export von Gütern nach Israel können am Grenzübergang Karni seit dem 31. Dezember 2005 150 Lastwagen pro Tag und seit Ende 2006 400 Lastwagen pro Tag durchfahren. Darüber hinaus soll der Export von frischen landwirtschaftlichen Gütern ermöglicht werden. Israel hat eine sogenannte Pufferzone im Gazastreifen eingerichtet.

Seit Anfang 2006 ist der Export von Gütern aus dem Gazastreifen praktisch unterbrochen. In den Gazastreifen aus Israel importiert werden können nur noch Lebensmittel, Medikamente bzw. humanitär notwendige Güter sowie Brenn- und Treibstoffe. Dabei war seit Anfang 2006 der Grenzübergang Karni während rund der Hälfte des Zeitraumes geschlossen – von Israel mit Sicherheitsüberlegungen begründet. Entsprechend dieser wirtschaftlichen Abschnürung und der inzwischen praktisch unterbundenen Zahlungsüberweisungen über Banken von und an Regierungsstellen in Gaza wegen des Wahlsiegs des Hamas, sowie den, durch die Angriffe mit Katjuscha-Raketen und den damit begründeten israelischen Militäraktionen, ist das Wirtschaftsleben inzwischen weitgehend zum Stillstand gekommen. Eine humanitäre Katastrophe wird praktisch nur durch Aktivitäten internationaler humanitärer Organisationen und einzelner ausländischer Staaten verhindert.

Luft- und Seezugänge

Daneben kontrolliert Israel weiterhin mit seiner Armee den gesamten Zugang zum Gazastreifen über die Luft (bestehender Flughafen Gaza von Israel teilweise zerstört und Wiederaufnahme von Flugverbindungen ohne Zustimmung Israels nicht möglich) und zur See (Bau eines Hochseehafens bzw. Aufnahme entsprechender Schiffsverbindungen ohne israelische Zustimmung nicht möglich).

Bekannte Persönlichkeiten

• Hilarion von Gaza, Heiliger

Siehe auch

• Golanhöhen
• Westjordanland
• Philadelphi-Passage
• Gusch Katif

Einzelnachweise

1. ↑ Abu-Lughod, Janet L.; Dumper, Michael (2007), Cities of the Middle East and North Africa: A Historical Encyclopedia, ABC-CLIO, S. 155.
2. ↑ http://www.stern.de/politik/ausland/:Gazastreifen-Zwischen-Besetzung,-R%FCckzug-Unabh%E4ngigkeit/531604.html?id=531604
3. ↑ Reuters: Hamas erklärt sich zum Sieger im Gazastreifen, 14. Juni 2007; Zitat:„Seit Beginn der Eskalation am Sonntag sind damit mehr als 100 Palästinenser ums Leben gekommen“
4. ↑ Neue Zürcher Zeitung: Israel erklärt Gazastreifen zum «feindlichen Gebiet», 19. September 2007
5. ↑ Der Standard: UNO: Israel muss Gaza-Beschluss überdenken, 19. September 2007
6. ↑ tagesschau.de: Blackout im Gaza-Streifen – Inszenierung oder humanitäre Krise?, 21. Januar 2008
7. ↑ tagesschau.de: Israel öffnet vorübergehend die Grenzen, 21. Januar 2008
8. ↑ tagesschau.de: Grenzöffnung zwischen Ägypten und Gaza – Rafah wird zum Marktplatz, Januar 2008
9. ↑ tagesschau.de: tagesschau – Israel will Gaza an Ägypten abschieben, 24. Januar 2008
10. ↑ tagesschau.de: Ägypten baut Mauer an der Grenze zum Gaza-Streifen, 6. März 2008
11. ↑ Die Zeit: Nahost: Waffenruhe zwischen Israel und Hamas, 19. Juni 2008
12. ↑ tagesschau.de: Hamas startet Razzia gegen Fatah-Mitglieder, 26. Juli 2008
13. ↑ N-TV: „Israel und Hamas - Waffenstillstand absurd“, 18. Dezember 2008
14. ↑ BBC News: Militants bomb Gaza YMCA library, 15. Februar 2008
15. ↑ Haaretz: Bombs hit Christian bookstore, two Internet cafes in Gaza City, 15. April 2007
16. ↑ E. Hausen/A. Dippel: „Israel beschließt einseitige Feuerpause - Merkel, Sarkozy und Brown wollen vermitteln“, Israelnetz.com vom 17. Januar 2009.
17. ↑ Thomson Reuters: „Israelischer Abzug aus Gazastreifen abgeschlossen“, vom 21. Januar 2009, gesehen 21. Januar 2009.
18. ↑ tagesschau.de - Aktion gegen den Waffenschmuggel - Frankreich schickt Fregatte vor die Gaza-Küste (Zugriff am 24. Januar 2009)
19. ↑ http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,603681,00.html
20. ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/nahost308.html
21. ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/gaza758.html
22. ↑ ^{a b} Statistische Angaben der UNRWA für den Gazastreifen
23. ↑ Statistische Angabe auf der Website der UNRWA
24. ↑ http://www.palaestina.org/news/nachrichten/zeigeNachricht.php?ID=3501
25. ↑ http://derstandard.at/?url=/?id=3246947%26sap=2%26_pid=8850255
26. ↑ „In our projections, initial life expectancies at birth for the Israeli population were as during the second half of the 1990s - 76.3 for Jewish men and 80.2 for Jewish women, and 74.2 for Arab men, and 77.4 for Arab women. In the West Bank the projection's initial life expectancies were 71.4 for men and 75.5 for women; and in the Gaza area, 70.4 and 73.4, respectively. Our assumption in all population projections is that, as in the recent past, life expectancy at birth would continue to increase by about one year every five calendar years.“; Demography in Israel/Palestine: Trends, Prospects, Policy Implications; Sergio DellaPergola The A. Harman Institute of Contemporary Jewry; The Hebrew University of Jerusalem; 2001; p11; Demography in Israel, 2001
27. ↑ http://www.fao.org/docrep/008/a0256e/a0256e0g.htm
28. ↑ Wahlergebnisse 2006
29. ↑ Grenze zu Ägypten wieder geschlossen

Weblinks

• Laila M. El-Haddad, Highest security open-air prison on earth („Ye'diot Achronot“, 25. Juli 2006 - Der Beitrag der palästinensischen Journalistin für die Website der größten israelischen Tageszeitung wird von einer sehr kontroversen Diskussion begleitet)
• Christian Sterzing: Lichtblick für Gaza Über die Grenzöffnung und die EU-Mission (die tageszeitung, 18. November 2005)
• Vereinbarung über den Zugang zum Gazastreifen (PDF)
• Gazakonflikt.de Gazakonflikt - Politik im Nahen Osten

31.433333333334.38333333337Koordinaten: 31° N, 34° O