GenInspBw

Stander des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr (GenInspBw) ist der ranghöchste General oder Admiral der Bundeswehr. Er ist der militärische Berater des Bundesverteidigungsministers und der Bundesregierung. Der Generalinspekteur ist dem Verteidigungsminister für die Entwicklung und Realisierung der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung verantwortlich und hat an seiner Seite je einen Inspekteur für Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis.

Position und Befugnisse

Im Rahmen seiner Aufgaben ist der Generalinspekteur weisungsbefugt gegenüber den Inspekteuren, jedoch nicht befehlsbefugt im Sinne eines truppendienstlichen Vorgesetzten. Ihm untersteht bei seiner Arbeit der Führungsstab der Streitkräfte (FüS). Man sprach jedoch lange Zeit von einem „General ohne Kommando“, da er keine truppendienstliche Vorgesetztenfunktion gegenüber den Teilstreitkräften hat. Seit August 2002 ist ihm aber die Befehlsgewalt für alle Einsätze der Streitkräfte übertragen worden. Dazu ist ihm das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam unterstellt. Diese Neuregelung stärkt die Stellung des Generalinspekteurs erheblich.

Der Generalinspekteur wird vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundesverteidigungsministers ernannt, seine Amtszeit ist jedoch nicht von der des Bundesministers der Verteidigung abhängig. Er hat seinen Dienstsitz beim Bundesministerium der Verteidigung in Berlin.

Seit 1970 steht dem Generalinspekteur ein Brigadegeneral als Beauftragter für Erziehung und Ausbildung zur Seite und vollzieht damit das Inspektionsrecht des Generalinspekteurs in der Truppe in Fragen der Erziehung, Ausbildung und Inneren Führung.

In Einsatzfragen wird der Generalinspekteur seit dem 1. Juni 2008 vom Einsatzführungsstab des Bundesministeriums der Verteidigung, der ihm direkt untersteht, unterstützt.

Geschichte

Am 21. März 1970 verabschiedete der damalige Bundesverteidigungsminister Helmut Schmidt anlässlich einer Tagung an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg den Blankeneser Erlass. Dieser regelte erstmals die Stellung und Befugnisse des Generalinspekteurs und definierte ihn als „Gesamtverantwortlichen für die Bundeswehrplanung im Verteidigungsministerium“.

35 Jahre später, am 21. Januar 2005, wurde dieser Erlass vom Bundesverteidigungsminister Peter Struck durch den Berliner Erlass abgelöst, der die militärische Spitzengliederung im Verteidigungsministerium neu ordnete und die Stellung der Staatssekretäre erheblich stärkte.

So ist der Generalinspekteur seitdem unterhalb der zivilen Leitung, also dem Verteidigungsminister und in seiner Abwesenheit den Staatssekretären als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, in „herausgehobener Stellung“ die „zentrale militärische Instanz“ (§ 1.2 Berliner Erlass). Nachgeordnet sind die fünf Inspekteure mit ihren Führungsstäben. Er ist als ranghöchster Soldat der Bundeswehr ihr höchster militärischer Repräsentant und somit Vertreter der Bundeswehr in den internationalen Gremien, in denen die Chefs der Stäbe der Gesamtstreitkräfte verbündeter oder befreundeter Staaten zusammenkommen. Damit ist er vergleichbar, hat jedoch nicht dieselbe Entscheidungsgewalt wie die Generalstabschef anderer Nationen, bspw. dem Vorsitzenden der US-amerikanischen Joint Chiefs of Staff.

Eine weitere Neuerung war die Verantwortlichkeit des Generalinspekteurs für die Bundeswehrplanung und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte. Dementsprechend wurden die Befugnisse der einzelnen Inspekteure reduziert. Die Inspekteure sind zwar weiterhin verantwortlich für die Einsatzbereitschaft der ihnen unterstellten Verbände, allerdings „im Rahmen der ihnen hierfür zugeteilten Kräfte und Mittel und gebilligten Strukturen“ (§ 2.2.2 Berliner Erlass). Dies bedeutet, dass der Generalinspekteur entscheidet, welche Ressourcen den einzelnen Teilstreitkräften und militärischen Organisationbereichen zur Verfügung stehen.

Die Stellung der Inspekteure der drei Teilstreitkräfte als truppendienstliche Vorgesetzte ihrer Befehlsbereiche bleibt zwar bestehen, jedoch ist der Generalinspekteur nun verantwortlich für „streitkräftebezogene ministerielle Fachaufgaben“ und gibt die „streitkräftegemeinsamen Grundsätze“ vor. „Dies schließt grundsätzliche Vorgaben zur Ausgestaltung der Führung, der Ausbildung, der Inneren Führung und der Politischen Bildung, zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und zur Wahrnehmung der Materialverantwortung ein.“ (§ 2.1.2 Berliner Erlass) Durch diese Neuordnung der Befugnisse ist es dem Generalinspekteur möglich durch Ausbildung und Innere Führung entscheidend auf den Charakter der Streitkräfte zu prägen und so möglichen Fehlentwicklungen wie bspw. der Misshandlung von Wehrpflichtigen, so geschehen im Sommer 2004 in einer Ausbidlungskompanie des Instandsetzungsbataillons 7 in Coesfeld, entgegen zu wirken.^[1]

Zudem ist der Generalinspekteur durch den Erlass seit 2005 verantwortlich für die Planung, Vorbereitung, Führung und Nachbereitung aller Einsätze der Bundeswehr. Dazu ist ihm das 2001 aufgestellte Einsatzführungskommando der Bundeswehr unterstellt.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat zwei Stellvertreter (siehe unten), von denen einer zugleich Inspekteur der Streitkräftebasis ist (§ 2.1.4 Berliner Erlass).

Der Generalinspekteur wird bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben durch folgende Instanzen unterstützt (§ 2.1.3 Berliner Erlass):
Der Führungsstab der Streitkräfte (Fü S) untersteht ihm als ministerieller Stab direkt und wird von einem Chef des Stabes im Dienstgrad Generalmajor oder Konteradmiral koordiniert. Der Führungsstab der Streitkräfte ist zugleich militärische Kommandobehörde, da er truppendienstliche und organisationsbereichsspezifische Angelegenheiten der Streitkräftebasis bearbeitet. Außerdem wird er von den Inspekteuren und ihren Führungsstäben unterstützt und von drei Gremien beraten. Dies sind der Militärische Führungsrat, der Einsatzrat und der Rüstungsrat. (§ 3 Berliner Erlass)

Der Militärische Führungsrat setzt sich aus dem Generalinspekteur, der den Vorsitz führt, und den Inspekteuren zusammen. Zusätzlich nimmt der Stellvertreter des Generalinspekteurs sowie vom Vorsitzenden herangezogene Fachleute an den Sitzungen teil. Der Militärische Führungsrat befasst sich mit streitkräfteweiten Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, wobei der Generalinspekteur letztlich in eigener Verantwortung abschließend entscheidet.

Als weiteres Gremium werden im Einsatzrat Angelegenheiten des Einsatzes der Bundeswehr erörtert, für das Ministerium koordiniert und ansprechend der Leitung vorgetragen. Hier kann also bei gegebener Unstimmigkeit über den Kopf des Generalinspekteurs hinweg entschieden werden. Im Einsatzrat sind die Inspekteure, der Hauptabteilungsleiter Rüstung, die Leiter der zivilen Abteilungen und der IT-Direktor gleichberechtigte Mitglieder.

Als drittes Gremium fungiert der Rüstungsrat, in dem Fragen der Rüstung, Material- und Ausrüstungsplanung und Vorschläge zum Haushalt und Finanzplanung des Ministeriums erörtert werden.

Dokumente zur Geschichte des Generalinspekteurs:

• Weisung zur Inkraftsetzung des Berliner Erlasses
• Blankeneser Erlass von 1970

Besoldung

Der Generalinspekteur erhält gemäß Bundesbesoldungsordnung (BBesO) zusätzlich zum Grundgehalt der Besoldungsgruppe B10 eine Amtszulage. Seit 1. Januar 2009 beläuft sich das monatliche Grundgehalt in B10 auf brutto 10.614,68 €. Die monatliche Amtszulage des Generalinspekteurs beträgt brutto 388,66€.

Liste der Generalinspekteure der Bundeswehr

Nr.	Dienstgrad und Name	Bild	Amtsbeginn	Amtsende
14	General Wolfgang Schneiderhan (Heer)		1. Juli 2002	---
13	General Harald Kujat (Luftwaffe)		1. Juli 2000	30. Juni 2002
12	General Hans-Peter von Kirchbach (Heer)		1. April 1999	30. Juni 2000
11	General Hartmut Bagger (Heer)		8. Februar 1996	31. März 1999
10	General Klaus Naumann (Heer)		1. Oktober 1991	8. Februar 1996
9	Admiral Dieter Wellershoff (Marine)		1. Oktober 1986	30. September 1991
8	General Wolfgang Altenburg (Heer)		1. April 1983	30. September 1986
7	General Jürgen Brandt (Heer)		12. Dezember 1978	31. März 1983
6	General Harald Wust (Luftwaffe)		21. Dezember 1976	11. Dezember 1978
5	Admiral Armin Zimmermann (Marine)		1. April 1972	30. November 1976
4	General Ulrich de Maizière (Heer)		25. August 1966	31. März 1972
3	General Heinz Trettner (Luftwaffe)		1. Januar 1964	25. August 1966
2	General Friedrich Foertsch (Heer)		1. April 1961	31. Dezember 1963
1	General Adolf Heusinger (Heer)		1. Juni 1957	31. März 1961

Die Generalinspekteure Heusinger, Altenburg, Naumann und Kujat wurden nach ihrer Amtszeit noch Vorsitzende des NATO-Militärausschusses.

Stellvertreter

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat zwei Stellvertreter.

Der Stellvertreter des Generalinspekteurs war seit seiner Einrichtung 1964 bis zum Jahr 2003 zugleich Inspekteur der Zentralen Militärischen Dienststellen der Bundeswehr. Er ist als ständiger Vertreter des Generalinspekteurs für die ministeriellen Fachaufgaben, vor allem im Bereich Einsatz, Militärpolitik und Rüstungskontrolle, zuständig. Dabei stellt der Stellvertreter aber keine ministerielle Instanz dar. Dieser Posten geht mit dem Dienstgrad eines Generalleutnants oder Vizeadmirals einher.

Nachdem der Führungsstab der Streitkräfte und der Führungsstab der Streitkräftebasis 2003 fusioniert wurden, gibt es mit dem Inspekteur der Streitkräftebasis einen zweiten Stellvertreter des Generalinspekteurs mit der Dienstbezeichnung Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis. In seiner Eigenschaft als Stellvertreter stellt er ebenso keine ministerielle Instanz dar. Er ist zugleich Inspekteur der Streitkräftebasis und damit truppendienstlicher Vorgesetzter der Streitkräftebasis und er vertritt den Generalinspekteur bei der Führung der Streitkräfte. Ihm unterstehen u. a. das Referat für Rechtsberater und Universitäten der Bundeswehr. Zudem ist er Beauftragter für Reservistenangelegenheiten.

Liste der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Nr.	Dienstgrad und Name	Amtsbeginn	Amtsende
17	Generalleutnant Johann-Georg Dora (Luftwaffe)	April 2005	---
16	Generalleutnant Dirk Böcker (Luftwaffe)	2002	März 2005
15	Vizeadmiral Rainer Feist (Marine)	2000	2002
14	Generalleutnant Hartmut Moede (Luftwaffe)	1999	2000
13	Vizeadmiral Hans Frank (Marine)	1994	1999
12	Generalleutnant Dr. Jürgen Schnell (Luftwaffe)	1. April 1999	30. Juni 2000
11	Generalleutnant Siegfried Storbeck (Heer)	1987	1991
10	Generalleutnant Horst Jungkurth (Luftwaffe)	1985	1987
9	Generalleutnant Walter Windisch (Luftwaffe)	1982	1985
8	Generalleutnant Helmut Heinz (Luftwaffe)	1979	1982
7	Generalleutnant Johannes Poeppel (Heer)	1978	1979
6	Generalleutnant Rüdiger von Reichert (Heer)	1976	1978
5	Generalleutnant Harald Wust (Luftwaffe)	1975	1976
4	Generalleutnant Dr. Karl Schnell (Heer)	1973	1975
3	Generalleutnant Bernd Freytag von Loringhoven (Heer)	1971	1973
2	Generalleutnant Herbert Büchs (Luftwaffe)	1967	1971
1	Generalleutnant Gustav-Adolf Kuntzen (Heer)	1964	1967

Literatur

• Dieter E. Kilian: Elite im Halbschatten, Bielefeld, Bonn 2005, S. 525.

Quellen

1. ↑ Strucks „Berliner Erlass“: Die Bundeswehr bekommt einen Generalstabschef (Jürgen Rose für die AG Friedensforschung der Universität Kassel; eingesehen am 5. März 2008)

Siehe auch

• Liste der Generale und Admirale der Bundeswehr
• Spitzengliederung der Bundeswehr
• Beauftragter für Erziehung und Ausbildung beim Generalinspekteur der Bundeswehr

Weblinks

• Beschreibung auf der Seite der Bundeswehr
• Die Generalinspekteure mit Bildern (Seite des BMVg)
• NDR-Inforadiosendenung Streitkräfte und Strategien zum Berliner Erlass (PDF; siehe Seite 12ff.)
• Strucks „Berliner Erlass“: Die Bundeswehr bekommt einen Generalstabschef (Artikel der AG Friedensforschung der Universität Kassel)

Inspekteure und Führungsstäbe der Bundeswehr

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