Geschichte Polens (Die Dritte Republik)

Die sogenannte Dritte Polnische Republik ging 1989 hervor aus der sowjetisch beeinflussten Volksrepublik Polen, die nicht als Fortsetzung der demokratischen Tradition der Adelsrepublik (1569–1795) und der Zweiten Polnischen Republik (1918–1939) gilt.

Weitere Informationen zur Geschichte Polens vor 1989 siehe im Hauptartikel Geschichte Polens.

Das freie Polen

Die Regierungen der Dritten Republik

Der Übergang der politischen Macht vom kommunistischen Regime zur demokratischen Republik fand 1989 mit Hilfe des Runden Tisches statt, an dem neben den Vertretern der bisher regierenden kommunistischen Polska Zjednoczona Partia Robotnicza (PZPR) Vertreter der oppositionellen Gewerkschaft Solidarność, der katholischen Kirche sowie anderer gesellschaftlicher Gruppen teilnahmen. Als Berater von Lech Wałęsa nahm daran Tadeusz Mazowiecki teil, der anschließend am 24. August 1989 als erster Ministerpräsident der Dritten Republik und damit als erster nichtkommunistischer Regierungschef gewählt wurde. Am 14. Dezember 1990 trat er von diesem Amt zurück.

Sein Nachfolger wurde für einige Monate Jan Bielecki, der sich in den 80er Jahren als wirtschaftspolitischer Berater der Gewerkschaft Solidarność hervorgetan hatte. Am 5. Dezember 1991 war seine Amtszeit beendet.

Ihm folgte im Amt des Ministerpräsidenten Jan Olszewski (23. Dezember 1991 bis 5. Juni 1992), der in den 80er Jahren Rechtsberater der Gewerkschaft Solidarność war, in der Zeit von 1990 bis 1992 war er gleichzeitig Stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Solidarność.

Am 5. Juni 1992 wurde Waldemar Pawlak vom Staatspräsidenten Lech Wałęsa zum Ministerpräsidenten ernannt, konnte jedoch keine funktionsfähige Regierung bilden. Ihm folgte vom 11. Juli 1992 bis 25. Oktober 1993 Hanna Suchocka. Sie scheiterte an einem Misstrauensvotum von Solidarność-Abgeordneten, die mit der beschleunigten Liberalisierung der Wirtschaft nicht einverstanden waren. Waldemar Pawlak übernahm wieder als Ministerpräsident die Koalitionsregierung aus PSL und SLD und regierte vom 26. Oktober 1993 bis 1. März 1995.

Sein Nachfolger wurde Józef Oleksy, der vom 4. März 1995 bis 26. Januar 1996 regierte. Er kam aus der kommunistischen Partei PZPR, war in der Schlussphase der Volksrepublik Polen Minister für die Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft Solidarność. 1996 trat er zurück, weil er verdächtigt wurde, ein Agent des sowjetischen beziehungsweise russischen Geheimdienstes gewesen zu sein. Bald darauf stellten sich die Vorwürfe jedoch als haltlos heraus.

Vom 15. Februar 1996 bis 17. Oktober 1997 war Włodzimierz Cimoszewicz Ministerpräsident einer sozialdemokratischen Regierung. Von 2001 bis 2005 war er in der Regierung Leszek Miller und Marek Belka Außenminister.

Nachfolger wurde Jerzy Buzek. Er regierte vom 17. Oktober 1997 bis 19. Oktober 2001. Dabei führte er zunächst eine Koalition von Akcja Wyborcza Solidarność und Unia Wolności. Nach dem Ausscheiden der Unia Wolności aus der Regierung (2000) leitete er eine Akcja-Wyborcza-Solidarność-Minderheitsregierung. Innerhalb seiner Amtszeit wurde die Neustrukturierung der polnischen Regionen in neue Woiwodschaften durchgeführt und der Beitritt Polens zur NATO erreicht. Die Politik Buzeks zielte auf eine rasche Hinführung Polens zur EU ab. Dabei hatte seine Regierung erhebliche Schwierigkeiten, die dafür notwendigen Maßnahmen innenpolitisch durchzusetzen. Der Popularitätsverlust führte zu Konflikten innerhalb der Regierungspartei AWS, die daraufhin 2001 eine Wahlniederlage erlitt

Vom 19. Oktober 2001 bis zum 2. Mai 2004 regierte Leszek Miller – einen Tag nachdem seine erfolgreiche Politik zum Beitritt Polens zur EU geführt hatte, trat er zurück. Er wollte nicht zulassen, dass durch die Regierungskrise die Integration Polens in der EU geschwächt würde. Zuvor hatten 20 Abgeordnete Millers Sozialdemokratische Partei verlassen und damit die Basis für die Minderheitsregierung weiter geschmälert.

Als Nachfolger wurde der ehemalige Finanzminister Marek Belka ernannt, der durch die Wahlen im September 2005 durch eine konservative Regierung der PiS abgelöst wurde.

Deutsch-Polnische Nachbarschaftspolitik

Am 12. März 1999 Beitritt Polens zur NATO

1990 wurde die Westgrenze Polens durch das wiedervereinigte Deutschland unter Bundeskanzler Helmut Kohl anerkannt. Kohl vollendete damit, was Willy Brandt zu Beginn der 1970er Jahre begonnen hatte. Die Kontakte Polens zu seinem westlichen Nachbarn entwickeln sich seitdem sehr vertrauensvoll und eng. Auch zwischen ehemaligen deutschen Bewohnern der damaligen Ostgebiete und den heutigen polnischen Einwohnern sind inzwischen viele Freundschaften entstanden: Besondere Katalysatoren in dieser Verständigung sind die Kirchen sowie Teile der Vertriebenenverbände. Auch in Polen wächst das Interesse an der Beschäftigung mit dem Komplex der Vertreibung, einschließlich der Vertreibung von Polen aus den damaligen Ostgebieten. Ein weiterer Höhepunkt der besseren Beziehungen zwischen Polen und Deutschland war 2004 die Einladung an den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zu den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Warschauer Aufstandes. Schröder war damit der erste deutsche Kanzler, der an den alljährlich wiederkehrenden Feiern teilnehmen durfte. Bitterer Beigeschmack waren die an den Besuch Schröders sich anschließenden Diskussionen um Wiedergutmachungsleistungen an die deutschen Vertriebenen, die dazu führten, dass in Polen neue Ängste gegenüber den Deutschen in den Vordergrund rückten. Mit Regierungsantritt der Brüder Jarosław und Lech Kaczyński ist eine deutliche Abkühlung in den Beziehungen zwischen Polen und Deutschland zu verzeichnen gewesen; nach der Amtsübernahme durch den derzeit amtierenden Premierminister Donald Tusk hat sich diese Tendenz allerdings wieder umkehren lassen.

Euroatlantische Integration

Seit dem 1. Mai 2004 Mitgliedschaft Polens in der Europäische Union

Polen gilt heute als wirtschaftlich aufstrebender, stabiler und demokratischer Staat, was in seiner Aufnahme in die NATO am 12. März 1999 und in die Europäische Union am 1. Mai 2004, nachdem sich eine Mehrheit der polnischen Bürger (73% Ja-Stimmen bei einer Beteiligung von etwa 59%) in einer Volksabstimmung im Juni 2003 für den EU-Beitritt ausgesprochen hatte, Ausdruck findet.

Feuerwerk auf der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice

Polen entwickelte sich während des Dritten Golfkrieges und in der Nachkriegszeit neben Großbritannien, Italien und Spanien zum einem wichtigen Verbündeten der USA in Europa. Während der Kriegshandlungen entsandte Polen 400 Spezialkräfte der Einheit GROM, die aktiv an den Kämpfen um die irakische Stadt Umm Kasr beteiligt waren.Auch im Nachkriegs-Irak nahm Polen eine wichtige Rolle ein. Der Grad der Westintegration Polens fand unter anderem auch in der Übernahme der Verwaltung einer von drei Besatzungszonen im Irak nach dem Dritten Golfkrieg 2003 seinen Ausdruck. Polen hatte seit dem 1. September 2003 das Oberkommando über ca. 10.000 Soldaten aus Ländern wie Spanien (nach Amtsantritt Zapateros abgezogen), Ukraine, Bulgarien, Mongolei und weitere kleinere Truppenkontingente.

Aufgrund der Haltung der polnischen Regierung während des Irak-Konflikts kam es jedoch zu schweren Misstönen im Verhältnis zu Deutschland und Frankreich, die eine ablehnende Haltung gegenüber dem Krieg im Irak einnahmen.

Neueste Entwicklungen

Während des Konfliktes um die Präsidentschaftswahlen im Nachbarstaat Ukraine im November/Dezember 2004 engagierte sich der polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski als Vermittler zwischen den Konfliktparteien, während die polnische Öffentlichkeit und die Medien in noch nie dagewesenem Ausmaß Solidarität mit Wiktor Juschtschenko übten.

Die Wahlen des Jahres 2005 führten zu einem Politikwechsel in Polen. Die bis dahin regierende Linke verlor stark. Wahlsieger wurde die rechtskonservative PiS vor der liberalkonservativen PO. Die Linke landete auf dem dritten Platz. Ebenfalls im Parlament vertreten waren die Bauernpartei Samoobrona des Populisten Andrzej Lepper und die national-klerikale LPR, sowie die gemäßigte Bauernpartei PSL ^[1]. Entgegen den Erwartungen vieler kam es nicht zu einer Koalition aus PiS und PO, sondern zunächst zu einer Minderheitsregierung der PiS unter Kazimierz Marcinkiewicz und später zu einer Koalitionsregierung aus PiS, Samoobrona und LPR unter dem PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński. Die Vorsitzenden der beiden Koalitionspartner wurden Vizepremiers ^[2]. Der Zwillingsbruder von Jarosław, Lech, gewann im gleichen Jahr (2005) die Präsidentenwahlen ^[3]. In den folgenden zwei Jahren kam es zu einer merklichen Abkühlung des deutsch-polnischen Verhältnisses, wie auch zu einer international zunehmend als negativ bewerteten Rolle Polens in der EU. Zudem war die Arbeit der Koalition im Innern geprägt von mehrfachen Krisen. Die letzte dieser Krisen führte im Spätsommer 2007 schließlich zum endgültigen Zerfall des Bündnisses und zu vorgezogenen Neuwahlen am 21. Oktober.

Aus den Wahlen vom Oktober 2007 ging die PO als haushoher Sieger hervor. Die PiS fiel nicht nur auf den zweiten Platz zurück, auch blieben ihre ehemaligen Koalitionspartner unter der 5%-Hürde und verpassten somit den Wiedereinzug ins Parlament. Dort vertreten sind lediglich noch das Linksliberale Parteienbündnis LiD und die gemäßigte Bauernpartei PSL^[4]. Letztere bildet zusammen mit dem Wahlsieger PO nunmehr die Regierungskoalition unter dem PO-Vorsitzenden Donald Tusk als Ministerpräsidenten (zur Zusammensetzung der Regierung siehe hier)

Verweise

Weblinks

• Zusammensetzung der Regierung unter Tusk

Fußnoten

1. ↑ http://www.pkw.gov.pl/pkw2/redir.jsp?place=galleryStats&id=38098 Angaben der staatlichen Wahlkommission (poln.) (PDF)
2. ↑ http://www.kprm.gov.pl/s.php?id=1327 Zusammensetzung der Regierung Kaczyński. Homepage der Regierung (poln.)
3. ↑ http://www.prezydent.pl/x.node?id=39 Homepage des Staatspräsidenten (poln.)
4. ↑ http://www.pkw.gov.pl/pkw2/redir.jsp?place=galleryStats&id=107137 Wahlergebnis laut staatlicher Wahlkommission (poln.) (PDF)