Grüne Minna

Grüne Minna
Gefangenkraftwagen der Polizei Hessen
United States Marshals bei der Nahsicherung eines hochriskanten Gefangenentransportes der ICE

Der Gefangenentransport beschreibt den Transport von Gefangenen zu Lande, zu Wasser und in der Luft zum Zwecke einer Überstellung, Schub/Verschubung oder Vorführung bei Gericht.

Angewandte Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung einer Flucht sind unter anderem die Fesselung (mindestens mit Handschellen) und die Bewachung. Durchführende sind Justizvollzugsbeamte und/oder Polizeivollzugsbeamte.

In Deutschland gilt seit 2002 bundesweit die Gefangenentransportvorschrift (GTV). Sie ist eine Vereinbarung der Landesjustizverwaltungen respektive dem Bayerischen Staatsministerium des Innern[1].

Inhaltsverzeichnis

Gründe

Dass ein Gefangener transportiert werden muss, ist recht häufig. Dieses Verschieben wird auch Schub genannt. Dabei muss es sich nicht um einen rechtsgültig verurteilten Straftäter handeln, sondern es kann sich auch um einen Beschuldigten in Untersuchungshaft handeln.

Die wichtigsten Gründe für einen Transport sind:

  • Verlegung in ein geeigneteres Gefängnis (z.B. vom Untersuchungs- in ein Vollzugsgefängnis)
  • Vorladung vor ein Gericht (auch als Zeuge)
  • Ausliefern an einen anderen Staat (z.B. nach Festnahme mit internationalem Haftbefehl)
  • Ausweisung und Abschiebung

Verwendete Transportmittel

Bus

Schubbus in Polen (Autosan A1010T)
Begleitung eines Gefangenentransportes des JPATS durch United States Marshals

Für den Transport werden spezielle ausbruchssichere Fahrzeuge verwendet, dabei gibt es unterschiedliche Größen (Kleinbus bis Reisebus). Kleinbusse sind dabei mit einem Käfig ausgestattet, der maximal sechs Gefangenen Platz bietet. Die größeren sogenannten Schubbusse hingegen haben für jeden Gefangenen eine eigens eingebaute abschließbare Transportzelle. Die Mindestbesatzung an Vollzugsbeamten beträgt zwei, meistens sind es drei. Der Staat unterhält ein regelrechtes Netz von Schubbussen, die regelmäßig zwischen den Justizvollzugsanstalten pendeln. Deutschlandweit sind ca. 2000 Busse im Einsatz, die täglich ca. 6000 Gefangene transportieren. Da diese Busse einen festen Linienverkehr zwischen Haftanstalten fahren, ist es üblich, dass eine Umverlegung von Nordost nach Südwest für den Gefangen eine mehrwöchige Reise darstellt.

Eisenbahn

Der Jail Train (Gefangenenzug) ist ein spezieller Zug, der in der Schweiz fahrplanmäßig zwischen den wichtigsten Städten verkehrt (Genf-Lausanne-Bern-Basel-Zürich). Dafür wurden zwei Gepäcksteuerwagen den Anforderungen entsprechend umgebaut. Dieser wird mit einer Re 4/4 gekuppelt und verkehrt als Pendelzug. Die Züge werden durch die kantonalen Justizdirektionen für das Verschieben ungefährlicher Gefangener benutzt. Der Wagen selber wird von der Securitrans bewacht. Gefährliche und gefährdete Personen werden mit Straßenfahrzeugen verschoben (mit und ohne Begleitschutzfahrzeuge).

Dieser Zug wurde eingeführt, da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bemängelte, dass der früher übliche Transport in der Gefängniszelle des Gepäckwagens ohne Begleitung stattfand, das Umsteigen an den Bahnhöfen aus Gründen des Persönlichkeitsrechts fragwürdig und der gesamte Transport menschenunwürdig sei. Die Züge halten jetzt in den Bahnhöfen an Bahnsteigen, zu denen eine direkte Zufahrtsmöglichkeit für die Polizei besteht. Auch die Schweizerische Bundesbahnen wünschte eine Änderung, weil in die auf der Hauptachse verkehrenden IC2000 und ICN keine Gefängniszellen mehr eingebaut werden sollten.

In der Vereinigten Staaten gab es bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts ebenfalls Gefangenentransportzüge. Heute wird für die Verschiebung auf lange Distanzen der Luftweg bevorzugt. Seit 1995 gibt es dafür die bundeseigene Fluggesellschaft Justice Prisoner and Alien Transportation System (Con Air).

Flugzeug

In Mitteleuropa wird standardmäßig per Flugzeug abgeschoben (Ausweisung), ansonsten wird dieses Verkehrsmittel nur in sehr großen Ländern wie den Vereinigten Staaten verwendet.

Schiff

In Venedig verwendet die italienische Gefängnispolizei (Polizia Penitenziaria - Servizio Navale) für den Gefangenentransport mehrere Boote

Diese Möglichkeit des Gefangenentransportes wird heute nur noch in wenigen Regionen, wie Venedig, verwendet.

Grüne Minna

In früheren Zeiten (ab 1866) wurde der Gefangenentransport mit Hilfe eines Pferdefuhrwerkswagen durchgeführt. Dieser war mit Luftschlitzen versehen und grün angestrichen, weshalb er auch später im Volksmund Grüne Minna genannt wurde.[2]

Siehe auch

Weblinks

Einzelbeleg

  1. GTV beim niedersächsischen Vorschriften-Informationssystem LEXonline (lexonline.info)
  2. Information der Berliner Polizei

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