HOOGAN

Seit dem Inkrafttreten des revidierten schweizerischen Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) am 1. Januar 2007 ist die HOOGAN-Datenbank in Betrieb, in der Personen erfasst werden können, gegen die anlässlich einer Sportveranstaltung in der Schweiz eine der folgenden polizeilichen Massnahmen verfügt worden ist:

• ein Rayonverbot,
• eine Meldeauflage,
• ein maximal 24-stündiger Polizeigewahrsam,
• eine Ausreisebeschränkung.

Erfasst werden können auch Stadionverbote, welche die Veranstalter als Hausherren gegen Gewalttätige erlassen. ^[1][2]

Die Gesetzesvorlage unterlag dem Fakultativen Referendum, welches vom Referendumskomitee BWIS ergriffen wurde, die erforderliche Unterschriftenzahl jedoch nicht erreichte. Das Komitee wurde anlässlich der Big Brother Awards 2006 mit dem Winkelried Award ausgezeichnet. ^[3][4]

Im ersten Betriebsjahr wurden 264 Personen (davon 263 Männer) erfasst, die alle mit einem Rayonverbot oder Stadionverbot belegt wurden. Andere Massnahmen wurden nicht ausgesprochen. Alle Kantone, die Grenzbehörden, fedpol und die Schweizerische Zentralstelle Hooliganismus (SZH) nutzen HOOGAN seit Mitte Jahr mit einem Direktzugriff. Den Organisatoren von Sportveranstaltungen werden die Daten seit Anfang Januar 2008 auf deren Anfrage hin für die Dauer einer Sportveranstaltung zur Verfügung gestellt, damit sie die Zuschauerinnen und Zuschauer kontrollieren und gewalttätige Personen nötigenfalls vom Stadion fernhalten können. Die Datenbank kam auch an der Fußball-Europameisterschaft 2008 zum Einsatz.

Der sorgfältige und datenschutzkonforme Umgang sowie die vom Gesetz vorgesehene sofortige Löschung der Daten nach der Veranstaltung werden durch die „Richtlinie für die Verwendung und Bearbeitung von Daten des Informationssystems HOOGAN durch die Organisatoren von Sportveranstaltungen und deren Sicherheitsverantwortliche“ geregelt.

Weblinks

• SR 120 Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS). Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 21. März 1997, abgerufen am 16. August 2010 (deutsch). 
• Medienmitteilung fedpol, 29. Dezember 2006
• Bericht des Bundesamtes für Polizei, 11. Januar 2008
• Reglement und Richtlinie

Einzelnachweise

1. ↑ 05.065 - Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (Massnahmen gegen Gewaltpropaganda und gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen). Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 17. August 2005, abgerufen am 16. August 2010 (pdf, deutsch). 
2. ↑ Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) (Gewaltpropaganda/Gewalt bei Sportveranstaltungen), Änderung vom 24. März 2006. Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 30. August 2006, abgerufen am 16. August 2010 (pdf, deutsch). 
3. ↑ pmz: Schweizer Big Brother Awards vergeben. heise online, 17. November 2006, abgerufen am 17. August 2010 (deutsch). 
4. ↑ anw: Schweiz nimmt Anti-Hooligan-Datenbank in Betrieb. heise online, 1. März 2007, abgerufen am 17. August 2010 (deutsch).