Israel Beitenu

Jisra'el Beitenu ist mit 15 Abgeordneten in der 18. Knesset vertreten.

Jisra'el Beitenu (Schreibweise auch: Israel Beitenu; hebräisch ישראל ביתנו; russisch Наш дом — Израиль/Nasch dom - Israil; deutsch: „Unser Haus Israel“, frei übersetzt: „Israel, unser Zuhause“) ist eine israelische Partei. Sie wurde 1999 von Awigdor Lieberman, einem in Moldawien geborenen Immigranten, gegründet und betreibt eine nationalsitische-rechtspopulistische Politik. Sie versteht sich als Partei der über eine Million zählenden russischen und osteuropäischen Einwanderer.

Beitritt zum Parteibündnis „Nationale Union“

2000 trat Jisra'el Beitenu der Nationalen Union bei, einem Zusammenschluss von drei rechtsnationalen Parteien. Bei der Wahl 2003 trat dieses Wahlbündnis gemeinsam an, bei der Wahl 2006 Jisra'el Beitenu alleine. Sie rechnete sich damit größere Chancen aus. Offiziell ist Jisra'el Beitenu jedoch weiterhin ein Teil der Nationalen Union.

Die Wahl zur 17. Knesset

Vor der Wahl

Awigdor Lieberman polarisierte vor der Wahl mit Ansichten über eine Deportation der arabischen Israelis.

Ergebnis

Bei den israelischen Parlamentswahlen (Knesset) vom 28. März 2006 kam die Partei exakt auf 281.762 Stimmen (11 Mandate) und wäre beinahe stärker als der Likud-Block geworden, der mit 281.937 Stimmen (12 Mandate) hauchdünn gerade noch viertstärkste Partei wurde. Trotzdem werden die massiven Wählerstimmen von Jisra'el Beitenu als Überraschung der Wahl empfunden. Es wird darüber spekuliert, dass die Sitzgewinne von Jisra'el Beitenu auf das mangelnde Charisma des heutigen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zurückzuführen sind.

Koalitionsgespräche

Ehud Olmert strebte eine Koalition unter Einschluss von Jisra'el Beitenu an. Trotz der wirtschaftspolitischen Nähe von Jisra'el Beitenu zu Kadima wurde international aber davon ausgegangen, dass die Koalitionsgespräche scheitern würden. Entgegen der von Kadima verfolgten Politik des Rückzugs aus dem Westjordanland war Jisra'el Beitenu bisher strikt gegen territoriale Zugeständnisse und verfolgt stattdessen eine Siedlungspolitik. Der Koalitionspoker ergab daher folgendes Resultat: Anstelle von Jisra'el Beitenu konnte die religiöse Schas-Partei in die Regierung einziehen.

Besonderheit Aschdod

In der Stadt Aschdod stimmten am 28. März 2006 über 60% der Wahlberechtigten für Jisra'el Beitenu. Aschdod hat einen überdurchschnittlichen Wähleranteil von russischstämmigen Juden.

Neuere Entwicklung

Fusion mit Likud geplatzt

Jisra'el Beitenu wie auch Netanjahus Likud-Block waren nach der Wahl der 17. Knesset in der Opposition. Durch die gemeinsame Linie der Parteien tauchten Gerüchte einer Fusion beider Gruppierungen auf. Das Programm hatte drei Stufen vorgesehen: erstens hätten die Wahlen zum Amt des Likud-Vorsitzenden auf Oktober 2007 vorgezogen werden sollen. Danach wäre zweitens das Parteibuch des Likud geändert worden, so dass neue Kandidaten außerhalb des Likud die Möglichkeit hätten, zu wählen und gewählt zu werden. „So können wir Leute wie den ehemaligen Generalstabschef Jaalon und Staatspräsident Mosche Katzaw in den Likud holen“, meinten Vertreter des Likud. In der dritten und letzten Stufe hätten Likud und Jisra'el Beitenu einen gemeinsamen Appell gestartet, der am Ende zur Fusion der beiden Parteien geführt hätte. Bei Gesprächen nannte der Likud die neue Partei bereits „haLikud Beitenu“. Likud-Chef Netanjahu und der Vorsitzende von Jisra'el Beteinu, Awigdor Lieberman, drückten grundsätzlich ihre Übereinstimmung in Bezug auf eine Fusion der beiden Parteien aus ^[1]. Die ganzen Spekulationen sind nun aber hinfällig, da Jisra'el Beitenu direkt in die Regierung einzog (s. nächsten Abschnitt).

Im Nachgang nun doch Regierungsbeteiligung

Durch den am 12. Juli 2006 vollzogenen israelischen Einmarsch im Libanon (s. Libanonkrieg 2006) wurden Gerüchte laut, dass Awigdor Lieberman als Hardliner und Vorsitzender von Jisra'el Beitenu in einer Notstandsregierung vertreten sein soll – wie auch Benjamin Netanjahu. Beide fordern einen noch härteren Umgang mit den palästinensischen Arabern.

Mittlerweile hat sich die Sachlage geändert, da ein Waffenstillstand inkraft ist. Jedoch war Olmerts Mehrheit in der Knesset äußerst dünn, weswegen er mit Jisra'el Beitenu den Kontakt suchte und mit Abgeordneten der Partei offen über eine Regierungsbeteiligung sprach. Awigdor Lieberman sollte dabei einen Ministerposten erhalten. ^[2] Mit deutlichem Beschluss der Knesset vom 30. Oktober wurden sowohl die Partei als Regierungspartei vereidigt als auch Awigdor Lieberman zum Vize-Premierminister und Minister für Strategische Planung ernannt; er soll sich in dieser Funktion unter anderem mit dem iranischen Atomprogramm beschäftigen. ^[3]. Für Netanjahu ist dies eine schmerzliche Niederlage, muss er sich durch den Alleingang von Jisra'el Beitenu doch nun immer mehr mit der Rolle des Oppositionsführers abfinden – er hatte lange spekuliert, dass mit dem Zusammenschluss der beiden Parteien eine erneute Regierungsbeteiligung möglich wäre. Dies ist nun hinfällig. ^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ Jedi’ot Acharonot vom 13. Juni 2006
2. ↑ netzzeitung.de vom 11. Oktober 2006
3. ↑ Haaretz: „Lieberman sworn in as minister after winning Knesset approval“ vom 30. Oktober 2006
4. ↑ shn.ch: „Ultrarechter in der israelischen Regierung“ vom 24. Oktober 2006

Weblinks

• Offizielle Webseite (neuhebräisch, russisch, englisch)