Jedinaja Rossija

Einiges Russland
Partei­vor­sit­zender	Wladimir Putin
Gründung	1. Dezember 2001
Haupt­sitz	Moskau
Mitglie­derzahl	ca. 2 Millionen (Stand: 2008)
Website	www.er.ru

Einiges Russland (russisch Единая Россия, Transkription Jedinaja Rossija; andere Übersetzungen: Geeintes Russland, Vereintes Russland, Vereinigtes Russland) ist eine russische Partei. Mit ihrer Zweidrittelmehrheit ist sie eine wichtige parlamentarische Stütze des russischen Präsidenten Dimitri Medwedew sowie des Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Putin ist seit 2008 auch Vorsitzender der Partei.

Inhaltliches Profil

Einiges Russland sieht sich als zentristische Partei, die die nationalen Interessen Russlands verfolgt. Sie beschreibt sich auch als „konservativ“, jedoch nicht im westeuropäischen Sinne des Wortes. Von der Bevölkerung und ausländischen Beobachtern wird sie eher als reine Präsidentenpartei zur Unterstützung des Kurses von Wladimir Putin gesehen. Da ihr die große Mehrheit der Mächtigen in Russland angehört, wird sie auch regelmäßig als „Beamtenpartei“ oder „administrative Partei“ bezeichnet. Inhaltlich besitzt sie kein echtes politisches Programm, sondern vertritt eher allgemeine Positionen („für das Wohl des Volkes“). Innerhalb Russlands verfolgt die Partei einen zentralistischen Kurs. Einzelne Ziele der Partei sind (laut Programm bzw. aktiver Politik):

• Entwicklung der Wirtschaft
• starke Position des Staates
• Verbesserung der Lebensbedingungen / sozialen Sicherung
• freie Wahlen
• Stärkung der russischen Armee
• Kontrolle über die Massenmedien

Insbesondere der Programmpunkt „Kontrolle über die Massenmedien“ wird von westlichen Beobachtern der russischen Politik sehr kritisch gesehen, da die staatlichen und nahezu alle privaten Massenmedien als Einiges Russland nahestehend bekannt sind.

Innere Struktur

Das höchste Amt in der Partei ist das des Parteivorsitzenden. Der Parteivorsitzende wird auf dem Parteitag für vier Jahre gewählt.

Der Oberste Rat bestimmt über die Strategie für die Entwicklung der Partei. Den Vorsitz des Obersten Rates hat der Parteivorsitzende inne.

Der Generalrat hat 152 Mitglieder und ist das wichtigste Parteigremium in der Zeitspanne zwischen den Parteitagen. Der Generalrat gibt Erklärungen zu wichtigen gesellschaftlichen und politischen Fragen ab.

Das Präsidium des Generalrates hat 23 Mitglieder und leitet die politische Arbeit der Partei. Es ist z.B. für die Erstellung des Wahlkampfprogrammes und anderer programmatischer Publikationen zuständig. Die Arbeit des Präsidiums wird vom Sekretär des Präsidiums geleitet.

Die Partei besitzt in allen Regionen und Republiken der Russischen Föderation örtliche Organisationen.

Geschichte der Partei

Wahlplakat von Einiges Russland in Sankt Petersburg, 2007

Wahlkampf 2007

Die Partei wurde am 1. Dezember 2001 als Zusammenschluss der Fraktionen Einheit (Jedinstwo) von Sergei Schoigu, und Vaterland – ganz Russland (Otetschestwo – wsja Rossija) von Juri Luschkow und Mintimer Schäimijew gegründet, die wiederum beide 1999 z. T. aus ehemaligen Mitgliedern der regierungstragenden Partei der 1990er Jahre in Russland, Unser Haus Russland entstanden sind.

Erster Parteivorsitzender war der Präsident der Duma Boris Gryslow. Mehrere Minister der amtierenden russischen Regierung sind Mitglieder von Einiges Russland. Im Präsidentschaftswahlkampf 2003 unterstützte die Partei Wladimir Putin.

Aus den Parlamentswahlen des Jahres 2003 ging die Partei mit 37,6% der Stimmen als stärkste Kraft hervor. Nach den Wahlen trat darüber hinaus eine Reihe unabhängiger Kandidaten und Vertreter anderer Parteien der Fraktion bei, so dass Einiges Russland schließlich über 305 von 450 Sitzen und somit über eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verfügte.

Bei den russischen Parlamentswahlen 2007 erhielt die Partei 63,5 % der Stimmen und 315 der 450 Mandate der Staatsduma. Damit verfügt die Partei über eine verfassungsgebende Zweidrittelmehrheit. Angeführt wurde die Wahlliste von Präsident Wladimir Putin, der selbst nicht Mitglied in der Partei Einiges Russland ist.^[1]

Der Bundestagsabgeordnete Christian Kleiminger (SPD), der als Mitglied der Delegation der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-PV) die Wahl beobachtete, bezeichnete diese anschließend unter Hinweis auf die wirtschaftliche und personelle Übermacht von „Einiges Russland“ als unfair.^[2][3][4] Die Opposition habe keine realen Chancen gehabt.^[5][6][7]

Am 15. April 2008 wurde Wladimir Putin zum Parteivorsitzender gewählt. Da Putin nicht Mitglied von Einiges Russland war und auch nicht bereit war der Partei beizutreten, wurde zuvor die Satzung entsprechend geändert. Putin trat den Vorsitz am 7. Mai an.

Prominente Mitglieder

• Georgi Boos (Gouverneur der Oblast Kaliningrad)
• Boris Gryslow (ehemaliger Parteivorsitzender und Vorsitzender der Duma)
• Andrei Arschawin (Fußballspieler von Arsenal London)
• Juri Luschkow (Bürgermeister von Moskau)
• Sergei Schoigu (stellvertretender Parteivorsitzender und Katastrophenschutzminister)
• Walentina Tereschkowa (erste Frau im Weltraum)

Wladimir Putin ist zwar Parteivorsitzender von Einiges Russland, jedoch nicht Mitglied der Partei. Diese eigenartige Konstruktion wurde durch eine Satzungs-Änderung ermöglicht.

Quellen

1. ↑ Auslandsbüro Russland der Konrad-Adenauer-Stiftung – Partei „Einiges Russland“, Abschnitt „Gegenwärtige Situation“, letzter Absatz
2. ↑ Dieses war auf jeden Fall eine unfaire Wahl, auf deutschlandradio.de vom 03.12.2007
3. ↑ Europa-Rat und OSZE werten Duma-Wahl als "unfair", auf tagesschau.de vom 03.12.2007
4. ↑ Duma-Wahl: Weder fair noch demokratisch, auf focus-online vom 03.12.2007
5. ↑ Das war eine Ermächtigungsinszenierung, auf sueddeutsche.de vom 03.12.2007
6. ↑ Die Opposition hatte keine Chance, auf tagesspiegel.de vom 03.12.2007
7. ↑ OSZE-Länder müssen ihre Stimme erheben, auf vorwärts-online vom 03.12.2007

Weblinks

• Website der Partei (russisch)

Fraktionen in der russischen Staatsduma

Einiges Russland | Kommunistische Partei der Russischen Föderation | Liberal-Demokratische Partei Russlands | Gerechtes Russland