- Jubilee 2000
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"erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" ist ein breites gesellschaftliches Bündnis, welches aus 850 deutschen Mitträgerorganisationen besteht. Hierzu zählen insbesondere Landeskirchen, Diözesen, entwicklungspolitische Nichtregierungsorganisationen, Eine-Welt-Gruppen, Kirchengemeinden und Weltläden. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von über 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen.
Die Ziele von Erlassjahr.de beinhalten gerechte Finanzbeziehungen zwischen den Ländern des Nordens und des Südens, einen weitreichenden Schuldenerlass für Hochverschuldete Entwicklungsländer, die Streichung sogenannter illegitimer Schulden (Odious debts) sowie die Einführung eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens („internationales Insolvenzverfahren“), anstelle des bis dato durch die Gläubiger bestimmten Verfahrens.
Geschichte
Im Jahre 1997 fand sich unter dem Eindruck der Überschuldung zahlreicher Entwicklungsländer eine breite Koalition von interessierten entwicklungspolitischen Organisationen, Eine-Welt-Gruppen und kirchlichen Bewegungen zusammen. Ihr Ziel war es den biblischen Ansatz des Schuldenerlass auf die Situation der ärmsten Länder der Welt zu übertragen. Symbolisch wurde dabei der Jahreswechsel 1999/2000 als Zeitpunkt für eine bedeutende Entschuldungsinitiative gewählt. Die Erlaßjahr2000 (engl. Jubilee2000) genannte Kampagne wurde in diesem Ansatz u.a. auch von Papst Johannes Paul II. und dem Ökumenischen Rat der Kirchen in Anknüpfung an das so genannte Jubeljahr unterstützt.
Dennoch war Erlaßjahr2000 nicht nur eine Schuldenerlasskampagne. Vielmehr verband die Kampagnenplattform die Forderung nach einem weit reichenden Schuldenerlass mit der Forderung nach einer Verfahrensreform. Der Erlass sollte sich in seiner Entlastungswirkung am Londoner Schuldenabkommen von 1953 orientieren, die Verfahrensreform sollte die Beziehungen zwischen Schuldnerländern und ihren Gläubigern im Sinne eines Internationalen Insolvenzverfahrens grundsätzlich umgestalten.
Ihren öffentlichen Zenit erreichte Erlaßjahr2000 zum G8-Gipfel 1999 in Köln. Mehr als 40.000 Bürgerinnen und Bürger aus Deutschland und ganz Europa nahmen damals an einer Menschenkette teil, die auf die Forderungen der Kampagne aufmerksam machten. Zudem übergaben die Popstars Bono, Bob Geldof, Thom Yorke u.a. im Rahmen des Gipfels knapp 20 Millionen Unterschriften (davon ca. 1,3 Millionen aus Deutschland) für einen Schuldenerlass an Bundeskanzler Schröder.
Die G8-Staaten sahen sich unter dem Ausmaß des öffentlichen Drucks gezwungen zu reagieren und verabschiedeten auf dem Gipfel in Köln modifizierte Kriterien für die sogenannte HIPC-Initiative für die ärmsten und hochverschuldeten Länder. Erlaßjahr2000 ging dieses Ergebnis nicht weit genug. Die Kampagne forderte, dass die Schuldenquote weiter gesenkt und ein internationales Insolvenzrecht entwickelt werden müsse.
Die Arbeit von Erlaßjahr2000 war ursprünglich bis zum Sommer 2001 befristet. Angespornt durch den Erfolg der Kampagne beschlossen die damals über 2000 Mitträgerorganisationen die Fortführung unter dem neuen Namen „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“.
Seither hat erlassjahr.de mit zahlreichen öffentlichkeitswirksamen Aktionen, u.a. mit einer "Kochtopf-Demo" beim Ökumenischen Kirchentag in Berlin (2003), mit "Fairnessringen" (bis 2004) und mit einer Ballonaktion zum G8-Gipfel in Heiligendamm (2008), auf die Situation überschuldeter Länder und die unzureichenden Lösungsansätze durch den Pariser Club sowie die Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds aufmerksam gemacht und eigene Lösungsvorschläge eingebracht.
Forderungen
Erlassjahr.de hat unter dem Eindruck der multilateralen Initiativen HIPC und MDRI folgende Forderungen aufgestellt:
- die Einführung eines fairen und transparenten Entschuldungsverfahrens (FTAP), welches dem Ansatz eines internationalen Insolvenzverfahrens folgt
- die Ausweitung der Entschuldung auf alle hoch verschuldeten Entwicklungsländer
- die Reform der Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds im Sinne einer wirklichen Armutsbekämpfung
- die Einbeziehung von Entschuldung in den Zusammenhang der Entwicklung auf den internationalen Finanzmärkten, der Handelspolitik und der Entwicklungsfinanzierung
- die Streichung sogenannter illegitimer Schulden (Odious debts).
Zudem hat sich erlassjahr.de das Ziel gesetzt die Umsetzung der HIPC und MDRI-Initiativen zu überwachen und kritisch zu begleiten.
Weblinks
- Erlassjahr.de
- Webseite bei Eurodad (Europäisches Entschuldungsnetzwerk)
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