- KPD (Gegenwart)
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Parteivorsitzender Dieter Rolle [1] Gründung 1990 Gründungsort Berlin Mitgliederzahl 173 (Stand: 12/2003) Website www.k-p-d-online.de Die Kommunistische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: KPD) ist eine im Januar 1990 in Ost-Berlin gegründete Partei. Sie wird in einigen Publikationen als „KPD-Ost“ oder „KPD (Rote Fahne)“ bezeichnet, um sie von anderen Gruppen gleichen Namens abzugrenzen. Die Partei wird vom Landesamt für Verfassungsschutz in Brandenburg als linksextremistisch eingeschätzt [2].
Aufgrund der Einigungsverträge fällt sie als Partei der DDR nicht unter das Verbot von 1956 und wurde zur Teilnahme an allen Wahlen zum Deutschen Bundestag und zu den Landtagen zugelassen. Auf dem 20. Parteitag der KPD im März 1999 wurden Beschlüsse gefasst zur Entwicklung zu einer bolschewistischen Partei.
Die KPD bekennt sich zur Existenz des Sozialismus in der DDR und den anderen Staaten in Osteuropa und der Sowjetunion. Sie stellt den Sozialismus in der DDR nicht als Versuch dar, für sie war er Realität. Ihre Ausrichtung ist marxistisch-leninistisch mit positivem Bezug auf Stalin sowie die Songun-Ideologie Nordkoreas.
Die KPD gibt als „Zentralorgan“ die monatlich erscheinende Zeitung „Die Rote Fahne“ heraus, sowie die „Schriftenreihe der KPD“ in Broschürenform.
Am 27. April 2002 bildete sich in Berlin der Kommunistische Jugendverband Deutschlands (KJVD) als Jugendorganisation dieser KPD. Das Organ des KJVD ist „Der Jungkommunist“.
Bislang war diese neu gegründete KPD – ähnlich wie die K-Gruppen der 1970er und 1980er Jahre in Westdeutschland – in parlamentarischen Vertretungen des Bundes und der Länder nicht vertreten, lediglich auf Kommunalebene errang sie Mandate.
Inhaltsverzeichnis
Wahlen
Die KPD nahm bisher an folgenden Wahlen teil:
- Volkskammerwahl 1990 (8819 Stimmen und 0,1 %, in 12 von 15 Bezirken angetreten, nicht in Halle, Neubrandenburg und Suhl)
- Bundestagswahl 2002 (686 Erst- und 1624 Zweitstimmen)
- Kommunalwahlen Sachsen und Sachsen-Anhalt 2004
- Landtagswahl Thüringen 2004 (Ergebnis: 0,2 % der Stimmen)
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2004 gelang es der KPD in Zeitz mit einem Wahlergebnis von 1,9 % mit einem Vertreter in den Stadtrat einzuziehen.[3]
Parteifinanzen und Vermögen
Die Partei ist nicht anspruchsberechtigt auf Mittel aus der staatlichen Parteifinanzierung. In Bundestagsdrucksache 16/1252 ist der Rechenschaftsbericht des Jahres 2003 aufgeführt. Demnach erhielt die Partei in diesem Jahr rund 26.000 Euro, darunter
- Mitgliedsbeiträge 56 %
- Spenden 30 %
- Einnahmen aus Veranstaltungen und Verkauf von Druckschriften 12,1 %
Sie schloss das Jahr mit 5.000 Euro Überschuss ab, im Vorjahr waren es ca. 500 Euro Defizit. Ihr Reinvermögen beträgt 12.500 Euro. Nach eigenen Angaben erhielt die Partei in diesem Zeitraum keine Einzelzuwendungen über 3.300 Euro. Die Partei verfügt weder über Firmenbeteiligungen noch über Immobilienvermögen.
Bündnispolitik und Abspaltungen
Nach einem Politikwechsel im Frühjahr 2005 – u. a. nach dem vergeblichen Versuch eines Wahlbündnisses mit Linkspartei.PDS und WASG – kam es im Mai 2005 zur Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (Bolschewiki). Seit 2008 gibt es Bestrebungen die Parteien wieder zu vereinigen. Beide Gruppen arbeiten neben parteiunabhängigen Kommunisten und einzelnen DKP-Mitgliedern bei der „Kommunistischen Initiative“ mit.
Bekannte Mitglieder
Einzelnachweise
- ↑ Rücktritt des Vorgängers Werner Schleese im April 2006) siehe [1]
- ↑ Bewertung des Verfassungsschutzes Brandenburg
- ↑ Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
- ↑ http://www.ddr-im-www.de/Personen/Honecker.htm
Weblinks
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