Kasa Rolniczego Ubezpieczenia Spolecznego

Sitz der KRUS in Warschau

Die Kasa Rolniczego Ubezpieczenia Społecznego (KRUS) ist die Sozialversicherungsgesellschaft für Landwirte in Polen. Die Zentrale befindet sich in Warschau, weiterhin gibt es 279 Niederlassungen, die aufgrund eines vom Sejm 1990 verabschiedeten Gesetzes geschaffen wurde.

Die von ihr an Landwirte, ihre Ehepartner und Mitarbeiter ausgezahlten Renten und Berufsunfähigkeitsrenten werden zu einem großen Teil staatlich bezuschusst (15 Mrd. Zloty im Jahr 2007), weshalb KRUS-Versicherte im Vergleich zu ZUS-Versicherten erheblich geringere Beiträge zahlen müssen. Außerdem können sie sich bei der KRUS für Krankheit und Unfälle versichern lassen sowie Mutterschaftsgeld beanspruchen. Im Jahr 2006 zählte die KRUS 1,615 Mio. Versicherte sowie 1,58 Mio. Leistungsempfänger. Pro Quartal zahlen die KRUS-Versicherten 191 Złoty^[1] bzw. 56 Euro Renten- und Berufsunfähigkeitsrentenversicherung und 78 Zloty bzw. 23 Euro Krankheits-, Unfall- und Mutterschaftsversicherung - unabhängig von ihrem Einkommen (Stand: Mai 2008). Die 191 Zloty entsprechen 30 % der seit März 2008 geltenden Grundrente von 636,29 PLN (186 Euro).^[2] Alle anderen Arbeitnehmer müssen an den ZUS lohnabhängige Beiträge abführen. Sie kommen damit für die Versicherung der Bauern mit auf, was sozialen Unfrieden stiftet. Als dieses Privileg eingeführt wurde, war die polnische Bauernschaft extrem arm und einkommensschwach. Durch EU-Erweiterung, Exportboom und Modernisierung gibt es inzwischen schon zahlreiche normal verdienende und sogar einige sehr wohlhabende Bauern, so dass selbst der Bürgerrechtsbeauftragte die verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Versicherten beanstandet^[3]). Die KRUS ist Mitglied der International Social Security Association (ISSA) und arbeitet mit bei der International Association of Agricultural Medicine and Rural Health (IAAMRH) zusammen. Ferner unterhält sie Kontakte zum Bundesverband der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften in Deutschland und mit der österreichischen Sozialversicherungsanstalt der Bauern.

Leiter der KRUS

Jacek Dubiński (bis 2008)

Roman Kwasnicki (im September 2008 entlassen, Vorwürfe: Nepotismus und Misswirtschaft)

Henryk Smolarz (PSL-Mitglied, 39 Jahre, seit 11. Oktober 2008, war Sejm-Abgeordneter in der V. Kadenz)

Reform der KRUS

Die Regierung plant eine Gesetzesänderung zur KRUS, wodurch sich die Sozialversicherungsbeiträge für wohlhabende Landwirte ab 2010 erheblich erhöhen würden. Zukünftig soll es zwei Beitragssätze geben, die zum einen von der Größe des landwirtschaftlichen Betriebes und zum anderen von deren Einnahmen abhängen. Statt nur 191 Zloty im Quartal würden Bauern mit mehr als 100 Hektar Land monatlich 127,26 Zloty zahlen. Ab Juli 2010 käme die zweite, vom Umsatz abhängige Abgabe dazu, die von einigen Zloty bis maximal 388 Zloty betragen würde. Bei der Berechnung will man neben den erzielten Einkünften auch die EU-Hilfen für den jeweiligen Landwirtschaftsbetrieb berücksichtigen. Der Staat würde nur noch denen helfen, die ihre Sozialversicherungsbeiträge nicht selbst aufbringen können.^[4] 1,43 von den 1,58 Mio. KRUS-Versicherten erzielen jährlich ein Einkommen von 6 Europäischen Größeneinheiten (EGE; englisch ESU), und bei 24.000 Landwirten sind es über 16 EGE pro Jahr. Eine EGE entspricht einem Standarddeckungsbeitrag (SDB) von 1200 Euro.^[5]

Anrufung des Verfassungsgerichts

Der Arbeitgeberverband Business Centre Club (BCC) möchte, dass das Verfassungsgericht untersucht, ob die Sozialabgaben der Landwirte, die an die KRUS abgeführt werden, verfassungskonform sind. Sie erhalten seiner Meinung nach vom Staat zu viel Hilfe. “Dadurch werden Unternehmer, die nicht im Agrargeschäft sind, diskriminiert”, sagt BCC-Vizechef Arkadiusz Protas. Während jeder Selbständige z. B. im November 2008 unabhängig vom Einkommen mindestens 751,47 Zloty (unter anderem Gesundheits-, Renten- und Berufsunfähigkeits-, Arbeitslosen-Versicherung) zahlen musste, brauchten selbst Landwirte, die Millionen an Fördergeldern kassieren und in Agrar-Großbetrieben Zigtausende verdienen, im Vierteljahr nur 191 Zloty abzuführen. Dem BCC liegt der Bericht „Die Notwendigkeit, Agrarbetriebe dem System der öffentlichen Finanzen anzugliedern” vor, den Wissenschaftler der Warschauer Handelshochschule SGH verfasst haben. Darin heißt es, dass keine Art der wirtschaftlichen Tätigkeit und kein Unternehmen (selbst nicht das kleinste und ärmste) das Privileg besitzt, dass es ein Vielfaches der Summe beanspruchen kann, welche es in den Staatshaushalt einzahlt. “2007 machten die Zuzahlungen für die Landwirtschaft für Interventionskäufe zusammen mit den Gesundheits- und Rentenversicherungen 14,6 % des polnischen Staatshaushalts aus (2005 waren es 15,2 %)”, errechnete Professorin Katarzyna Duczkowska-Malysz. “Der Anteil der Steuern und anderer Haushaltseinnahmen aus der Landwirtschaft, von Interventionsmärkten und aus der Dorfentwicklung am Staatshaushalt betrug lediglich 1,7 %. Im Jahr 2008 liegen die Ausgaben für Landwirtschaft, Dorfentwicklung und Agrarmärkte zusammen mit den Budgets der Wojewodschaften und Zielreserven (ohne EU-Mittel) real (unter Berücksichtigung der Inflation) 38 % über dem Wert von 2007.” Die Bauern haben noch ein weiteres Privileg: Sie müssen keine Einkommenssteuer zahlen. Duczkowska-Malysz: Selbst wenn man davon ausgehe, dass 1,5 Mio. Agrarbetriebe (61 %) jährlich weniger als 18.000 Zloty einnehmen (Zahlen vom Statistikamt GUS), so muss man für solche außerhalb der Landwirtschaft erzielte Einnahmen normal Steuern und Sozialabgaben abführen. Die Arbeitsproduktivität in der polnischen Landwirtschaft betrage 14 % und es gäbe keine Anreize, sie anzuheben.

Weblink

• KRUS-Homepage (polnisch, deutsch)

Fußnoten

1. ↑ KRUS, „Ubezpieczenie społeczne > Zasady wymierzania i opłacania składek“, abgerufen am 3. Juni 2008
2. ↑ Rzeczpospolita 2. Mai 2008 S. A1, A2, B5
3. ↑ Rzeczpospolita, 12. November 2007, S. A18: Janusz Kochanowski: Krus, czyli obywatele nierowno traktowani / KRUS oder die ungleich behandelten Bürger
4. ↑ Rzeczpospolita 24. Mai 2008 S. A1
5. ↑ Rzeczpospolita 31. Mai 2008, S. B4