Lietuvos Konservatoriai

Die Tėvynės Sąjunga - Lietuvos krikščionys demokratai ('TS-LKD', vollständig: Tėvynės sąjunga - Lietuvos krikščionys demokratai (konservatoriai, politiniai kaliniai ir tremtiniai, tautininkai), deutsch: Vaterlandsbund - Christdemokraten Litauens (Konservative, politische Gefangene und Deportierte, Nationale)) ist eine konservative politische Partei in Litauen. Den Kern der heutigen Partei bildet die Tėvynės Sąjunga (Lietuvos Konservatoriai) (TS (LK); deutsch Vaterlandsbund (Konservative Litauens). Sie wurde im Mai 1993 aus dem rechten Flügel der Litauischen Bewegung für Erneuerung Sąjūdis gegründet und zunächst von Vytautas Landsbergis angeführt. Im Mai 2003 wurde er vom derzeitigen Parteivorsitzenden, dem aktuellen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius, abgelöst.

Die Partei versteht sich als konservativ, steht für die freie Marktwirtschaft, die Integration Litauens in den Westen bei Wahrung der nationalen Identität. Sie ist neben den Sozialdemokraten die einzige Partei mit gefestigten Strukturen im politischen Litauen seit der Wiedereinführung der Demokratie 1990 (siehe auch: Litauische Parteienlandschaft). Sie ist Mitglied der Internationalen Demokratischen Union und der Europäischen Volkspartei.

Bei den Wahlen 1996 sicherte sich die Partei 40 % der Stimmen und 70 Sitze im Parlament. Sie übernahm daraufhin die Regierungsverantwortung in einer Koalition mit den Christdemokraten, Ministerpräsident wurde Gediminas Vagnorius. Zum Ende der Legislaturperiode schadeten den Konservativen Skandale bei der Privatisierung von Staatsbetrieben und die wirtschaftlichen Folgen der Rubelkrise. Die Christlichen Demokraten schieden aus der Koalition aus und die Vaterlandsunion bildete eine Regierung ohne parlamentarische Mehrheit, zunächst unter Andrius Kubilius, dann unter Rolandas Paksas.

Bei den planmäßigen Parlamentswahlen 2000 erhielt die Vaterlandsunion die Quittung und kam nur noch auf 8,6 % der gültigen Stimmen. Sie erhielt neun Sitze und ging in die Opposition.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2004 gelang es der Vaterlandsunion, mit zwei Mitgliedern ins Europäische Parlament einzuziehen, einer davon ist seitdem Vytautas Landsbergis. Bei den Wahlen zum litauischen Parlament Seimas am 10. Oktober 2004 erhielt die Tėvynės Sąjunga 14,6 % der Stimmen und gewann 25 der 141 Sitze. Sie blieb in der Opposition.

Die durch weitere Parteifusionen (s.u.) konsolidierte Vaterlandsunion ging aus den Wahlen im Oktober 2008 als Siegerin hervor, sie erhielt knapp 20% der Stimmen und insgesamt 44 der 141 Mandate im Seimas (davon 26 Direktmandate, das ist mehr als ein Drittel aller Direktmandate). Sie bildete eine Mitte-rechts-Koalition aus vier Parteien, die den bisherigen Oppositionsführer und Parteichef der TS-LKD, Andrius Kubilius, am 28. November 2008 im Parlament zum neuen Ministerpräsidenten wählte^[1]. Die Konservativen stellen 7 der 14 Minister im neuen Kabinett.

Parteifusionen

Im Jahr 2004 kam es vor den anstehenden Parlaments- und Europawahlen zu einer Konsolidierung im konservativen Parteienspektrum: die Union der politischen Gefangenen und Deportierten (litauisch Lietuvos politinių kalinių ir tremtinių sąjunga) im Februar 2004 sowie die Union der Rechten Litauens (litauisch Lietuvos dešiniujų sąjunga) traten der Tėvynės Sąjunga bei, die von da an unter der Bezeichnung Tėvynės Sąjunga (konservatoriai, politiniai kaliniai ir tremtiniai, krikščioniškieji demokratai) (deutsch Vaterlandsunion (Konservative, politische Gefangene und Vertriebene, christliche Demokraten)) firmierte.

Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2008 führte eine erneute Konsolidierung im rechten Parteienspektrum zum Beitritt der Splitterpartei der Litauischen Volksunion (litauisch Lietuvių tautininkų sąjunga) im März 2008 und zwei Monate später erfolgte der Zusammenschluss mit der traditionsreichen Partei der Litauischen Christdemokraten (litauisch Lietuvos krikščionys demokratai, kurz oft krikdemai). Seitdem lautet der offizielle Name auf Tėvynės Sąjunga - Lietuvos krikščionys demokratai (konservatoriai, politiniai kaliniai ir tremtiniai, tautininkai) (TS-LKD; s.o.).

In der Partei wirken weiterhin so genannte „Fraktionen“ der Christlichen Demokraten (seit 2003), der Nationalen (seit 2008) und der Politischen Gefangenen und Deportierten (seit 2007) sowie die Gemeinschaft der Christdemokraten (seit 2008). Letztere schloss sich im Februar 2009 mit der Fraktion der Christlichen Demokraten zusammen. Die neue Fraktion will sich nicht nur innerhalb der Partei, sondern auch in der Parlamentsfraktion konstituieren ^[2]. Die Partei hat heute knapp 15.000 Mitglieder und ist damit neben den Sozialdemokraten die größte Partei Litauens ^[3].

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.delfi.lt/news/daily/lithuania/article.php?id=19449650
2. ↑ Zusammenschluss zweier „Fraktionen“ innerhalb der TS-LKD, Nachricht auf delfi.lt, 25.2.2009 (lit.)
3. ↑ Parteienstatistik der Staatlichen Wahlbehörde, Nachricht auf delfi.lt, 2.3.2009 (lit.)

Weblink

• Homepage von Tėvynės sąjunga Litauisch, Englisch

Mitgliedsparteien der Europäischen Volkspartei

 Belgien: Centre Démocrate Humaniste, Christen-Democratisch en Vlaams |  Bulgarien: Bulgarische Agrarische Volksunion, Demokraten für ein starkes Bulgarien, Demokratische Partei, GERB, Union der Demokratischen Kräfte |  Dänemark: Kristendemokraterne, Det Konservative Folkeparti |  Deutschland: Christlich Demokratische Union, Christlich-Soziale Union in Bayern |  Estland: Isamaa ja Res Publica Liit |  Finnland: Kansallinen Kokoomus-Samlingspartiet |  Frankreich: Union pour un mouvement populaire |  Griechenland: Nea Dimokratia |  Irland: Fine Gael |  Italien: Unione dei Democratici Cristiani e Democratici di Centro, Popolari-Unione Democratici per l’Europa, Popolo della Libertà, Südtiroler Volkspartei |  Lettland: Tautas Partija, Jaunais Laiks |  Litauen: Tėvynės Sąjunga – Lietuvos krikščionys demokratai |  Luxemburg: Chrëschtlech Sozial Vollekspartei |  Malta: Partit Nazzjonalista |  Niederlande: Christen Democratisch Appèl |  Österreich: Österreichische Volkspartei |  Polen: Platforma Obywatelska, Polskie Stronnictwo Ludowe |  Portugal: Partido Social Democrata |  Rumänien: Demokratische Union der Ungarn in Rumänien, Partidul Democrat Liberal, Partidul Naţional Ţărănesc Creştin Democrat |  Schweden: Kristdemokraterna, Moderata samlingspartiet |  Slowakei: Slowakische Demokratische und Christliche Union – Demokratische Partei, Partei der ungarischen Koalition, Kresťanskodemokratické hnutie |  Slowenien: Slowenische Demokratische Partei, Slovenska Ljudska Stranka |  Spanien: Partido Popular, Unió Democràtica de Catalunya |  Tschechien: Křesťanská a demokratická unie – Československá strana lidová, Občanská demokratická strana |  Ungarn: Ungarisches Demokratisches Forum, Fidesz |  Zypern: Dimokratikos Synagermos

Assoziierte Parteien:  Kroatien: Hrvatska demokratska zajednica |  Norwegen: Høyre |  Schweiz: Christlichdemokratische Volkspartei, Evangelische Volkspartei