Lopez Obrador

Andrés Manuel López Obrador

Andrés Manuel López Obrador (* 13. November 1953 in Tepetitán, Tabasco, Mexiko) ist ein mexikanischer Politiker. Ab dem 29. März 2000 war er Regierungschef (Jefe de Gobierno) des Bundesdistrikts Mexiko-Stadt; umgangssprachlich wird er daher auch als Bürgermeister von Mexiko-Stadt bezeichnet. Von diesem Posten trat er am 29. Juli 2005 zurück, um im Jahr 2006 für das Amt des Präsidenten von Mexiko zu kandidieren.

Leben

Ausbildung und erste politische Aktivitäten

Andrés Manuel López Obrador („AMLO“) studierte Politikwissenschaft und Verwaltungswissenschaft.

López Obrador war lange Zeit Mitglied der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), die von 1929 bis 2000 die dominierende Partei in Mexiko war. In der Partei leitete Obrador das Institut für indigene Fragen. 1989 war er Gründungsmitglied der Partei der Demokratischen Revolution (PRD), die als linke Abspaltung der PRI entstand. Von 1996 bis 1999 stand er an der Spitze der PRD.

Bürgermeister von Mexiko-Stadt

Die Bürgermeisterwahlen in Mexiko-Stadt gewann er nur sehr knapp. Hohes Ansehen unter den Bürgern verschaffte er sich mit umfassenden sozialen Maßnahmen, welche in vielen Bereichen die größte Not lindern sollten und ihn zum beliebtesten Politiker Mexikos machten. So veranlasste er u. a. die Vergabe monatlicher Lebensmittelscheine im Wert von rund 150 USD an Alte und Bedürftige sowie die Gründung einer Universität. Lopéz Obrador sorgte auch für den Ausbau der Stadtautobahn (Periférico Segundo Nivel), wodurch der Verkehrsfluss verbessert, das Verkehrsaufkommen aber nicht reduziert wurde.

Politisch muss er der neuen südamerikanischen Linken zugerechnet werden, zu der beispielsweise Venezuelas Präsident Hugo Chávez oder auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gehören.

Prozess

Am 7. April 2005 wurde López Obrador vom mexikanischen Abgeordnetenhaus durch die Stimmen der Regierungspartei PAN und der oppositionellen PRI die Immunität entzogen. Als Konsequenz daraus trat er einen Tag später von seinem Amt als Bürgermeister zurück. So wurde er der erste und einzige mexikanische Politiker, dessen Immunität entzogen wurde. Ihm wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Trotz einer gerichtlichen Verfügung habe er den Baustopp einer Zufahrtsstraße zu einem Krankenhaus durch ein privates Gelände nicht sofort veranlasst. López Obrador bestreitet diese Darstellung und spricht von einem politischen Prozess gegen ihn. Nach der Entscheidung des Parlaments gingen Hunderttausende für ihn auf die Straße und warfen Präsident Vicente Fox vor, ihn damit von der Präsidentschaftswahl ausschließen zu wollen. Als Angeklagter in einem darauffolgenden Gerichtsverfahren wäre es ihm - unabhängig von einer späteren Verurteilung - untersagt gewesen an der Präsidentschaftswahl teilzunehmen.

Die Situation spitzte sich dadurch noch weiter zu, dass Lopez Obrador verkündete, er werde wenn nötig auch aus dem Gefängnis „für das Volk“ kandidieren. Bestimmte Massenmedien betrachteten dieses, als wolle er den Status eines Märtyrers erhalten.

Als Reaktion auf die Massenproteste entließ Vicente Fox am 27. April 2005 den Generalstaatsanwalt Rafael Macedo, der die Anklage gegen López Obrador erhoben hatte. Das Verfahren gegen López Obrador wurde daraufhin eingestellt.

Präsidentschaftswahlen am 2. Juli 2006

Im Mai 2005 kündigte López Obrador offiziell an, bei der mexikanischen Präsidentschaftswahl im folgenden Jahr kandidieren zu wollen (gegen Roberto Madrazo und Felipe Calderón). Am 29. Juli 2005 trat er vom Amt des Bürgermeisters zurück, um sich ganz der Präsidentschaftskandidatur widmen zu können. In Umfragen vor der Wahl galt er als aussichtsreichster Kandidat.

Die mexikanische Rechte begann unmittelbar vor den Wahlen Kampagnen gegen Obrador und wollte ihm Verbindungen zum venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez nachweisen.

Bei den Wahlen am 2. Juli 2006 erreichte keiner der Kandidaten eine klare Mehrheit. Der knappe Vorsprung von Calderón, mit 0,58 Prozent Stimmanteilen, wurde von López Obrador und seiner Partei PRD als Resultat ungenauen Auszählens, von Wahlbeeinflussung und nicht zuletzt Wahlbetrug (fraude) gewertet. Die staatliche Wahlkommission IFE wurde von den Parteien zur Durchführung von Nachzählungen der Stimmen in 9% der Wahllokale aufgefordert, die am 5. Juli 2006 begannen. Die am 6. Juli 2006 verkündeten Resultate bestätigten den Wahlerfolg der PAN und waren mit den ersten Auszählungsresultaten deckungsgleich. Das Resultat wurde von Lopez Obrador unter Ankündigung der Anrufung des mexikanischen Bundeswahlgerichts (TRIFE) zur Wahlüberprüfung erneut als manipuliert abgelehnt. Anhänger der PRD und anderer Parteien, Professoren und Studenten verschiedener öffentlichen Universitäten (vor allem der UNAM) legten mehrere Zeugnisse vor, die vom Bundeswahlgerichts nur teilweise akzeptiert meistens aber als „offenkundig unzulässig“ (notoriamente improcedente) ohne weitere Erklärung abgelehnt wurden.^[1] Unmittelbar nach der Wahl hatten die internationale Wahlbeobachter die Wahlen als weitgehend unauffällig bezeichnet und diese Einschätzung auch ins Ausland transportiert.

López Obrador fuhr fort, sich als legitimer Präsident und moralischer Sieger der Präsidentschaftswahlen zu bezeichnen. Seine Anhängerschaft berief er seit Mitte Juli 2006 zu Versammlungen auf dem Zocalo ein. Dabei mahnte López Obrador stets friedlichen Widerstand gegen das Wahlergebnis an und fordert die Nachzählungen aller Stimmzettel. Vom 31. Juli bis zum 15. September 2006 besetzen López Obrador und einige Anhänger der PRD eine der wichtigsten Verkehrsadern der Metropole, die Avenida Reforma. Obwohl Versammlungsgesetze des Distrito Federal dies verbieten, schritt der amtierende Bürgermeister , ebenfalls PRD, nicht ein. 53 Zeltsiedlungen wurden errichtet. Ziel war es, das Bundeswahlgericht mit dem Druck der Straße zur Neuauszählung aller 42 Millionen Stimmen zu drängen (Voto por voto, casilla por casilla, deutsch: „Stimme für Stimme, Wahllokal für Wahllokal“). Dies blieb aber nicht nur ohne Erfolg, vielmehr brachte Lopez Obrador viele seiner eigenen Anhänger gegen sich auf mit dem Konzept in einer Megametropole, die täglich im Verkehrschaos erstickt, für noch mehr Behinderung und Chaos zu sorgen.

Am 5. August 2006 verkündete das Bundeswahlgericht, dass nur diejenigen Urnen erneut geöffnet und ausgezählt werden sollen, bei denen die Vertreter der politischen Parteien fristgemäß und bürokratisch korrekt Zweifel an der Richtigkeit der Auszählung angemeldet hatten. Die Möglichkeit dazu bestand während der Auszählung am Wahltag und nochmals eine Woche danach. Die PRD versäumte es in weit größerem Umfang fristgerecht Zweifel anzumelden und damit vorhandene demokratische Mittel auszuschöpfen. Vom 9. bis zum 14. August wurden weniger als 10 Prozent der Urnen neu ausgezählt.

Am 29. August lehnte das Wahlgericht die meisten Beschwerden gegen das Wahlergebnis ab und erklärte am 5. September Felipe Calderón zum Sieger der Präsidentschaftswahl, der am 1. Dezember vereidigt wurde.

Ende November riefen Anhänger von López Obrador die Gründung einer Demokratischen Konvention aus, die Felipe Calderón nicht als Sieger der Wahlen anerkennt und López Obrador als legitimen Präsidenten des Landes bezeichnet.

Die Vereidigung wollten Parlamentarier der PRD durch Besetzung des Rednerpults im Parlament verhindern. Doch kamen ihnen Parlamentarier der PAN mit einer Besetzung ihrerseits zuvor. Am Tag der Vereidigung kam es im mexikanischen Parlament zu Prügeleien und schockierenden Aggressionen. Abgeordnete der Opposition schlugen um sich, warfen mit Sesseln und versuchten, die Türen zum Sitzungssaal zu blockieren. Zuschauer an den Fernsehschirmen konnten die Szenen aus dem Parlament live miterleben.

Einzelnachweise

1. ↑ www.jornada.unam.mx/2006/08/23/index.php

Weblinks

• Offizielle Website (span.)
• Unabhängige Unterstützersite (span.)

Berichte im Vorfeld des Prozesses

• Artikel über die Kampagne gegen Mexikos Bürgermeister auf dradio.de
• Artikelserie in
• Ausführlicher Bericht in der „Jungle World“
• Google-News

Berichte über die Wahl

• Telepolis: Millionen Stimmen verschwanden bei den Wahlen in Mexiko
• Wahlverlierer Obrador lässt sich zum Präsidenten küren, tagesschau.de

PND: kein individualisierter Datensatz vorhanden (Stand: 26. Juli 2006)

Personendaten
NAME	López Obrador, Andrés Manuel
KURZBESCHREIBUNG	mexikanischer Politiker
GEBURTSDATUM	13. November 1953
GEBURTSORT	Tepetitán, Tabasco (Mexiko)