MERCOSUR

██ Vollmitglieder ██ assoziierte Staaten ██ Verhandlungen über Assoziation
Arbeitssprachen	Portugiesisch und Spanisch
Gründung	26. März 1991
Hauptquartier	Montevideo, Uruguay
Website	http://www.mercosur.int

Mercosur (spanische Aussprache: [ˌmeɾ.ko.ˈsuɾ]) ist die abgekürzte Bezeichnung für den Gemeinsamen Markt Südamerikas. Die spanische Bedeutung für die Abkürzung ist Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die ebenfalls offizielle portugiesische Bezeichnung lautet Mercosul für Mercado Comum do Sul.

Der Mercosur konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 260 Millionen Menschen (Stand 2006), der derzeit 12,8 Millionen Quadratkilometer umfasst, was ungefähr 72 % der Fläche Südamerikas bzw. 56 % der Fläche Lateinamerikas entspricht. Der Mercosur erwirtschaftet ein Bruttoinlandsprodukt von etwa 1 Billion US-Dollar (rund 75 Prozent des gesamten BIP des lateinamerikanischen Kontinents^[1]), im Außenhandel beträgt der Wert der Exporte etwa 200 Mrd. US-Dollar und der für Importe etwa 130 Mrd. Dollar.

Mitgliedstaaten und assoziierte Staaten

Mitglieder des Mercosur sind:

•  Argentinien
•  Brasilien
•  Paraguay
•  Uruguay
•  Venezuela (hat 2006 den Beitritt unterzeichnet, die formelle Aufnahme steht jedoch noch aus)

assoziierte Staaten sind:

•  Chile (1996)
•  Bolivien (1997)
•  Peru (2003)
•  Kolumbien (2004)
•  Ecuador (2004)

Mit Mexiko nahm der Mercosur am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziation auf.

Bolivien hat seit dem Amtsantritt von Evo Morales (Anfang 2006) wiederholt Interesse an einer Vollmitgliedschaft bekundet. Die Realisierung dieses Vorhabens hängt jedoch zum einen vom Fortbestehen der Andengemeinschaft (CAN), zum anderen vom Ausgang eines Konfliktes mit Brasilien ab, der mit der Verstaatlichung der Gas- und Ölförderung in diesem Land zusammenhängt.

Im Gegensatz dazu hat Uruguay im Jahr 2006 im Fahrwasser des Konflikts mit Argentinien um den Bau von Zellulosefabriken die eigene Mitgliedschaft in Frage gestellt. Das Land sieht sich durch die Statuten des Mercosur in seinem Handlungsspielraum vor allem im Hinblick auf unabhängige Freihandelsabkommen mit anderen Ländern eingeschränkt.

Mitglied des Mercosur können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, dass die lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten.

Die einheitlich blauen Pässe der Mitgliedstaaten tragen - ähnlich der Beschriftung in Mitgliedstaaten der EU - über dem Namen des Staates den Schriftzug "Mercosur", auf brasilianischen Pässen "Mercosul".

Ziele

Die Ziele des Mercosur finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele des wirtschaftlichen und politischen Integrationsprozesses:

1. die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden;
2. eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke;
3. die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und
4. die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern.

Diese Ziele sollen laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist:

• den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch die Abschaffung von Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und jedweden anderen Maßnahmen gleicher Wirkung;
• die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und die Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten oder Gruppierungen von Staaten und die Koordinierung der Positionen in regionalen und internationalen Wirtschaftsforen;
• die Koordination der makroökonomischen und sektoralen Politiken zwischen den Mitgliedstaaten, dazu gehören: die Außenhandelspolitik, die Agrarpolitik, die Industriepolitik, die Fiskal-, Geld-, Wechselkurs-, und Kapitalmarktpolitik, die Dienstleistungspolitik, die Zollpolitik, die Verkehrspolitik, die Kommunikationspolitik und andere Politiken, auf die man sich einigt, um adäquate Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen; und
• die Zusage der Mitgliedstaaten, ihre Gesetzgebung in den betreffenden Gebieten zu harmonisieren, um eine Stärkung des Integrationsprozesses zu erreichen.

Nachdem die Entwicklung des Mercosur Ende der 90er Jahre etwas ins Stocken geraten war, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine als „Relanzamiento del Mercosur“ (Neustart des Mercosur) bezeichnete neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet. Diese hat zum Ziel, die Zollunion nach innen und nach außen zu stärken.

Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination der Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltigen Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.

Des Weiteren soll sich der Mercosur nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:

• Zugang zu den Märkten
• Beschleunigung der Zollabfertigung
• Anreize in den Bereichen der Investition, Produktion, Ausfuhr
• Gemeinsamer Zolltarif
• Wettbewerbsrecht
• Lösung von Streitigkeiten
• Umsetzung des Mercosur-Rechts in den Mitgliedstaaten
• Stärkung der institutionellen Struktur
• Außenbeziehungen

Probleme der Erweiterung und der Vertiefung

Im Zusammenhang mit der Erweiterung und der Vertiefung des Staatenbundes ergeben sich eine Vielzahl von Problemen, die diese beiden Prozesse behindern.

• Zum einen gibt es die traditionellen Rivalitäten, wie z.B. die zwischen Brasilien und Argentinien (diese bricht auch bei der Diskussion um die Reform der Vereinten Nationen wieder auf) oder auch zwischen Chile und Bolivien (Zugang zum Pazifik; Salpeterkrieg).
• Des Weiteren gibt es im Mercosur im Gegensatz zur EU mit Brasilien ein Land, das aufgrund seiner Größe die anderen dominieren könnte. Dies erschwert es, die Auswirkungen der oben genannten Rivalität mit Argentinien zu vermindern.
• Ein Hauptkonfliktpunkt ist derzeit die fehlende Strategie im Umgang mit den USA (FTAA), der sich seit der Vollmitgliedschaft Venezuelas - gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt auch der Boliviens - noch verstärken dürfte.
• Mitgliedern des Mercosur ist es untersagt, mit Drittstaaten bilaterale Freihandelsabkommen abzuschließen. Dies führt in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen, aus dem Staatenbund wieder auszutreten.

Organe

Abbildung 1: Organe des Mercosur

Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte nur zwei Organe und definierte ihre Funktionen während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt nur sehr unscharf. Dies hatte den Vorteil, dass man sich an keine starren Strukturen halten musste, was eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses vereinfachte. Das Protokoll von Ouro Preto von 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des Mercosur in dem Sinne, dass es a) neue Organe schuf und b) ihre Eigenschaften und Zuständigkeiten festlegte. Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto nennt als Organe des Mercosur:

• El Consejo del Mercado Común (CMC)
• El Grupo Mercado Común (GMC)
• La Comisión de Comercio del Mercosur (CCM)
• La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC)
• El Foro Consultivo Económico-Social (FCES)
• La Secretaría Administrativa del Mercosur (SAM)

(Vgl. Abbildung 1)

• Tribunal Permanente de Revisión del Mercosur (seit 2004)
• Parlament des Mercosur (7. Mai 2007)

Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte im Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs, sondern war ein der GMC zugeordnetes Verwaltungsnebenorgan.

Weder im Vertrag von Asunción noch im Protokoll von Ouro Preto finden sich die Mercosur-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der Mercosur-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:

„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedstaaten.“

Geschichte des Mercosur

• 1991, 26. März: Unterzeichnung des Vertrages von Asunción
• 1991, 17. Dezember: Unterzeichnung des Protokolls von Brasília (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
• 1994, August: Unterzeichnung des Protokolls von Buenos Aires
• 1994, 9. Dezember: Unterzeichnung des Protokolls von Ouro Preto (institutionelle Struktur des Mercosur)
• 1995, 7. Dezember: Verabschiedung des Programms Mercosur 2000 (Aktionsprogramm)
• 1995, 15. Dezember: Unterzeichnung eines Rahmenabkommens mit der Europäischen Union
• 1996, 25. Juni: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Chile
• 1997: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Bolivien
• 1998, 24. Juli: Unterzeichnung des Protokolls von Ushuaia (Verpflichtung zur Demokratie im Mercosur)
• 2000, 15. Dezember: Präsidiale Erklärung über die fundamentalen Rechte der Verbraucher im Mercosur (Declaración Presidencial de Derechos Fundamentales de los Consumidores del Mercosur)
• 2001, 22. Juni: Rahmenabkommen über die Umwelt
• 2002, 18. Februar: Unterzeichnung des Protokolls von Olivos (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
• 2003, 26. August: Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit Peru
• 2003, 15. Dezember: Aktionsprogramm 2004-2006
• 2003, 16. Dezember: Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen dem Mercosur und der Andengemeinschaft. Die Freihandelszone soll ab 1. Juli 2004 gelten.
• 2005, 9. Dezember: Venezuela erhält Beobachterstatus ohne Stimmrecht.
• 2006, 4. Juli: Venezuela wird fünftes Vollmitglied des Mercosur.
• 2007, 7. Mai: erste Sitzung des Parlaments des Mercosur.
• 2007, 22. Mai: Auf einem Treffen der Mercosur-Staaten, Boliviens und Ecuadors in Paraguay wird die Gründung einer von IWF und Weltbank unabhängigen Bank des Südens beschlossen, die ab Ende Juni 2007 eingerichtet werden soll.

Mercosur und FTAA

Die Mercosur-Länder sehen sich als Gegenmacht zu den USA in den Verhandlungen um eine gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA). Zwischen beiden Blöcken zeigen sich dabei erhebliche Interessengegensätze: Während die USA v. a. unter der Clinton-Regierung auf baldige Zollsenkungen drängten, wollten die lateinamerikanischen Staaten darüber erst in einem letzten Schritt verhandeln.

Mercosur und EU

Der Mercosur und die EU haben am 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommen unterzeichnet, welches eine Vorstufe zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens darstellt. Im Jahr 2004 befanden sich die Verhandlungen über dieses Freihandelsabkommen in fortgeschrittenem Stadium und es wurde optimistisch mit dem Abschluss der Verhandlungen schon im Herbst 2004 gerechnet. Allerdings blieb ein großer Streitpunkt der Zugang zum Europäischen Markt für Agrarprodukte aus den Mercosur-Ländern.

Das EU-Angebot an den Mercosur sieht dabei so aus (Stand 2004):

	Quoten (in Tonnen) nach Abschluss der
Produkte	Mercosur-Verhandlungen	WTO-Verhandlungen
Bioethanol	500.000	500.000
Mais	400.000	300.000
Weizen	100.000	100.000
Rindfleisch hoher Qualität	50.000	50.000
Geflügelprodukte	37.500	37.500
Schweinefleisch	6.000	6.000
Bananen	30.000	0
Milchpulver	6.500	6.500
Käse	10.000	10.000
Reis	20.000	20.000

Quelle: Europäische Kommission

Die Mercosur-Länder sind mit diesem Vorschlag allerdings bei weitem noch nicht zufrieden. Andererseits ist die EU-Offerte auch an Bedingungen geknüpft. So sollen die Mercosur-Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren die Zölle für fast alle Industrieprodukte abschaffen. Der Zoll auf Produkte, deren Zoll jetzt schon unter 4% liegt, soll sofort abgeschafft werden.

Verweise

Siehe auch

• Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR)
• Andengemeinschaft (CAN)
• Amerikanische Freihandelszone (FTAA)
• Nordamerikanisches Freihandelsabkommen (NAFTA)
• Zentralamerikanischer gemeinsamer Markt (MCCA)
• Karibische Gemeinschaft (Caricom)
• Europäische Union (EU)
• Bolivarianische Alternative für Amerika (ALBA)

Literatur

• Samuel A. Arieti: The Role of MERCOSUR as a Vehicle for Latin American Integration, in: Chicago Journal of International Law 6 (2005/2006) S. 761-773.
• Susanne Gratius: Mercosur – Gravitationszentrum in Südamerika? In: Bodemer/Gratius (Hrsg.): Lateinamerika im internationalen System. Zwischen Regionalismus und Globalisierung. Opladen 2003, ISBN 3-8100-4025-8
• Wolfram Klein: Der Mercosur. Wirtschaftliche Integration, Unternehmer und Gewerkschaften. Freiburg 1996, ISBN 3-928597-18-3
• Ingo Malcher: Der Mercosur in der Weltökonomie. Eine periphere Handelsgemeinschaft in der neoliberalen Globalisierung. Baden-Baden 2005, ISBN 3-8329-1266-5
• Marcos Augusto Maliska: Die Supranationalität in Mercosul. Die Übertragung von Hoheitsrechten und das Problem der demokratischen Legitimität. In: Jahrbuch des Öffentlichen Rechts der Gegenwart, Neue Folge / Bd. 56, 2008, S. 639-654.
• Marcel Vaillant: Mercosur. Southern Integration under Construction. In: Internationale Politik und Gesellschaft. Heft 2, 2005. ISSN 0945-2419

Einzelnachweise

1. ↑ RIA Novosti: Mercosur für Reform des Weltfinanzsystems, 28. Oktober 2008

Weblinks

• Offizielle Seite des Mercosur (spanisch und portugiesisch)
• Radio Mercosur
• Red Académica Uruguaya: MERCOSUR (spanisch)
• Außenbeziehung der EU zum Mercosur (englisch)
• Handelsbeziehungen EU-Mercosur (Englisch mit mehrsprachigen „News-Links“)

• Abhandlungen zu einer möglichen Währungsunion für Mercosur (englisch)
• Harald Neuber: Kampf um den Hinterhof
• Mercosur/Mercosul (spanisch/deutsch/englisch) Informationen und Austausch zwischen Europa und Mercosur