MRVP

Parteizentrale der MRVP in Ulaanbaatar (2007)

Die Mongolische Revolutionäre Volkspartei (mong. Монгол Ардын Хувьсгалт Нам, Mongol Ardyn Chuwjsgalt Nam), abgekürzt MRVP (МАХН, MAChN), war eine 1921 gegründete am Kommunismus sowjetrussischer Prägung ausgerichtete Partei in der Mongolei, die unter reformierten pluralistischen Bedingungen bis heute existiert.

Nach der Umbruchphase der "realsozialistischen Staaten" um 1990 war die MRVP noch bis 1996 an der Regierung. Seit 1997 stellt die MRVP erneut den Staatspräsidenten und seit Januar 2006 auch wieder den Regierungschef der Mongolei (vorher: bis 1996 und 2000 bis 2004).

Nach der KPdSU war die MRVP die im 20. Jahrhundert am zweitlängsten regierende Kommunistische Partei der Welt. Seit 2003 ist die MRVP Vollmitglied der Sozialistischen Internationale.

Parteigeschichte

Die MRVP wurde im Jahr 1921 gegründet und übernahm die Macht im selben Jahr, nach der Vertreibung chinesischer und weißgardistischer Truppen aus der Mongolei. In der Folge wurde sie immer mehr zur kommunistischen Einheitspartei und bewirkte schließlich am 26. November 1924 die offizielle Ausrufung der "Mongolischen Volksrepublik".

Sie war Mitglied in der Komintern (Kommunistische Internationale) und stand inhaltlich bis zum Niedergang der Sowjetunion unter dem Einfluss der KPdSU der UdSSR, insbesondere unter der Herrschaft des Diktators Tsedenbal, der 1940 die Führung der Partei und nach der Einführung einer neuen Verfassung auch die Staatsführung übernommen hatte.

1984 wurde Tsedenbal abgesetzt, und in der MRVP begann ein Demokratisierungsprozess - ähnlich der Perestroika in der UdSSR.

Nach der politischen Wende 1990 im Gefolge von massenhaften Demonstrationen zur Demokratisierung in der Mongolei wurden andere Parteien zugelassen. Das Politbüro der MRVP trat zurück. 1991 sagte sich die MRVP vom Marxismus-Leninismus sowjetkommunistischer Prägung los. Durch die Verfassungsänderung vom 12. Februar 1992 wurde die Mongolische Volksrepublik zur Mongolei, außerdem wurde das Parlament verkleinert. Die MRVP gewann jedoch, wie schon 1990, auch 1992 in freien, demokratischen Wahlen. Hauptgründe waren wieder die Zersplitterung der Opposition und der starke Rückhalt der MRVP in der Landbevölkerung. Am 28. Juni 1992 erreichte die MRVP, allerdings durch das nach wie vor bestehende Mehrheitswahlrecht begünstigt, 70 von 76 Sitzen im Großen Staats-Chural, wie das neue oberste legislative Staatsorgan, ein Einkammerparlament, nun bezeichnet wurde.

Erst bei den Parlamentswahlen von 1996 wurde sie, wenn auch nur vorübergehend, entmachtet, als der an einer freien Marktwirtschaft orientierten Demokratischen Koalition ein Erdrutschsieg gelang. Dieser Koalition aus verschiedenen Parteien fehlte nur eine Stimme zur Zweidrittelmehrheit, so dass der MRVP nur noch 26 der 76 Parlamentssitze blieben. Allerdings war auch dieser "Erdrutschsieg" zu einem guten Teil durch das Mehrheitswahlsystem zustandegekommen.

Die neue Regierung war aber auch nicht in der Lage, die dringenden, durch die Transformation entstandenen Probleme des Landes zu bewältigen. Außerdem war ihre Regierungszeit geprägt von Skandalen, so dass die Koalition es auf insgesamt vier Ministerpräsidenten in vier Jahren brachte.

Die ernüchterte Bevölkerung wandte sich wieder zunehmend der MRVP zu. Bei den Präsidentschaftswahlen 1997 wurde der Vorsitzende der MRVP, Natsagiin Bagabandi, zum Staatspräsidenten der Mongolei gewählt.

Die Parlamentswahlen vom 2. Juli 2000 entschied die MRVP eindrucksvoll für sich, sie eroberte 72 der 76 Sitze im Großen Staats-Chural. Regierungschef wurde Nambaryn Enchbajar, der nach Bagabandi den Vorsitz der MRVP übernommen hatte.

Bagabandi selbst wurde am 20. Mai 2001 in seinem Amt als Staatspräsident bestätigt und für eine weitere Amtszeit wieder gewählt. Nach Ablauf dieser Amtszeit wurde bei den Präsidentschaftswahlen am 22. Mai 2005 der ehemalige Premierminister (bis 2004) und Sprecher des Parlaments (bis 2005) Enchbajar mit 53,4 % der abgegebenen Stimmen zum neuen Staatschef gewählt.

Bei den Parlamentswahlen am 27. Juni 2004 gelang es der MRVP nach einer Aussage von Ministerpräsident Enchbajar nicht, den Wählern die Leistungen und die zukünftigen Aufgaben der Partei verständlich genug darzulegen. Sie erhielt nur noch 36 Sitze im Großen Staats-Chural. Die MRVP bildete daraufhin eine Große Koalition mit der aus drei Parteien bestehenden Demokratischen Allianz. Enchbajar kandidierte daraufhin als Staatspräsident und wurde im Mai 2005 mit einem Stimmenanteil von 53 Prozent gewählt. Die Koalition wurde im Januar 2006 von der MRVP einseitig aufgelöst. Sie regierte danach in einer Koalition mit kleineren Parteien und unabhängigen Parlamentariern, die für ihre Unterstützung mit Ministerposten und ähnlichen hohen Ämtern belohnt wurden.

Bei den Wahlen am 29. Juni 2008 konnte die MRVP nach vorläufigen Ergebnissen einen überraschend klaren Sieg erringen. Sie erreichte demnach bis zu 46 ^[1] der 76 zur Wahl stehenden Abgeordnetenmandate. Der Bekanntgabe erster Ergebnisse folgten zum Teil gewaltsame Proteste.^[2] Anhänger der unterlegenen Opposition stürmten in der Hauptstadt die Parteizentrale der MRVP, die das Ergebnis gefälscht haben soll. Zwei der fünf Etagen des Gebäudes standen am 1. Juli 2008 in Flammen. Fünf Menschen sollen bei den Unruhen ums Leben gekommen sein, 200 seien verletzt worden. Präsident Enchbajar verhängte den Ausnahmezustand.^[3]

Weblinks

• Bericht und Einschätzung zur Parlamentswahl 1992 von Andrew Brick, Raymond Gastil, William Kimberling (IFES) (englisch)
• Zur Politik und dem politischen System der Mongolei zu Beginn des 21. Jahrhunderts, wesentlich mitgeprägt durch die MRVP
• Bericht über die Hintergründe der mongolischen Parlamentswahlen 2004 von Renate Bormann, deutsche Korrespondentin in Ulaanbaatar
• MRVP vor einer Zerreißprobe: Wird der Parlamentspräsident seines Amtes enthoben? Bericht von Renate Bormann (31. Mai 2007)

Fußnoten

1. ↑ Fünf Tote bei schweren Unruhen in der Mongolei Die Welt, 2. Juli 2008
2. ↑ Unzufriedenheit über Wahlergebnis - Opposition stürmt Gebäude mongolischer Regierungspartei www.tagesschau.de, 1. Juli 2008
3. ↑ Parlamentswahl Mongolei: Tote und Verletzte bei Ausschreitungen Die Zeit, 2. Juli 2008