ArbG Bremerhaven

Das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven ist seit 2004 das einzige Arbeitsgericht des Bundeslandes der Freien Hansestadt Bremen.

Gerichtssitz und -bezirk

Baustelle Am Wall 197

Das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven hat seinen Sitz in Bremen. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes. Im 404 km² großen Gerichtsbezirk leben mehr als 663.000 Menschen.

Die Hauptstelle des Arbeitsgerichts befindet sich im Stadtteil Findorff (Findorffstraße 14/16, 28215 Bremen). Im November 2008 soll das Arbeitsgericht in das früher von der Polizei genutzte, noch umzubauende Gebäude Am Wall 198, 28195 Bremen umziehen^[1] und dort zusammen mit dem Landesarbeitsgericht und dem Oberlandesgericht näher an die übrigen Justizbehörden rücken.

Einzelne Kammern sind in Bremerhaven untergebracht, im ehemaligen Leher Rathaus (Brookstraße 1, 27580 Bremerhaven).

Organisation und Personal

Das Arbeitsgericht Bremen und das Arbeitsgericht Bremerhaven wurden zum 25. November 2004 zusammengelegt, um das richterliche Personal flexibler einsetzen zu können^[2]. Am Arbeitsgericht Bremerhaven war der Direktor zum 31. Mai 2003 ausgeschieden^[3], zuletzt waren nur noch 1,5 Richterstellen besetzt^[4]. Am Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven sind etwa acht Richter beschäftigt.^[5] Im Jahr werden rund 5.000 Eingänge verzeichnet.

Direktor des Arbeitsgerichts ist seit November 2005 Adolf Claussen^[6], der zuvor stellvertretender Direktor des Arbeitsgerichts war. Sein Vorgänger Konrad Wesser, Direktor des Arbeitsgerichts von 1993 bis 2005, ist trotz seiner Pensionierung noch Richter des Staatsgerichtshofes.

Instanzenzug

Das Arbeitsgericht ist dem Landesarbeitsgericht Bremen untergeordnet, das seinen Sitz ebenfalls in Bremen hat. Diesem ist das Bundesarbeitsgericht übergeordnet.

Entscheidungen

Das Arbeitsgericht Bremen ist durch eine arbeitnehmerfreundliche Entscheidung^[7] zum Lohnwucher aufgefallen. Es ging in einem Fall, in dem eine Monatsvergütung gezahlt wurde, die unter dem seinerzeitigen Sozialhilfesatz lag, von Lohnwucher aus, obwohl der Tariflohn nur geringfügig unterschritten wurde.

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte, Abschnitt Arbeitsgerichtsbarkeit

Weblinks

• Website des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven

Fußnoten

1. ↑ Gesellschaft für Bremer Immobilien GmbH: Pressemitteilung vom 7. Dezember 2006.
2. ↑ Bürgerschafts-Drs. 16/369 vom 17. August 2004, bremische-buergerschaft.de, S. 1; Gesetz über die Neuordnung der Arbeitsgerichtsbarkeit im Land Bremen, BremGBl. 2004, S. 579.
3. ↑ Bürgerschafts-PlPr. 16/27 vom 7. Oktober 2004, bremische-buergerschaft.de, S. 1599A.
4. ↑ Bürgerschafts-Drs. 16/369 vom 17. August 2004, aaO, S. 1.
5. ↑ Bürgerschafts-PlPr. 16/27 vom 7. Oktober 2004, aaO, S. 1600C.
6. ↑ rsw.beck.de - Nachrichten von Montag, dem 7. November 2005.
7. ↑ ArbG Bremen, Urteil vom 30. August 2000, 5 Ca 5152/00 und 5198/00, DB 2000, S. 2278.

53.087778.807037Koordinaten: 53° 5′ 16″ N, 8° 48′ 25,3″ O

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