- Mitte-rechts
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Mitte-Rechts ist die Kurzbezeichnung für eine politische Kooperation von zwei oder mehr Parlamentsparteien aus der „Mitte“ und dem „rechten“ Teil des Parteienspektrums. In den meisten Fällen erfolgt die Kooperation zum Zweck der Regierungsbildung, doch kann sie bei Kleinparteien auch ein Wahlbündnis sein, um ihre Wahlchancen durch eine gemeinsame Wahlliste zu erhöhen (siehe auch Lista Civetta in Italien).
Daneben dient die Bezeichnung auch als Charakterisierung einer politischen Ausrichtung, z. B. einer Person oder einer einzelnen Partei.
Ausrichtung von Mitte-rechts-Koalitionen
Die Wirtschaftspolitik wird oft von einer Partei oder einem ihrer Flügel geprägt, der den Unternehmern nahesteht, während die Sozial- und Gesellschafts-Politik verschiedene Richtungen vertreten kann.
Christlich orientierte Volksparteien wie die deutsche CDU sind typische Teilhaber solcher Koalitionen. In verschiedenen Ländern Südamerikas oder in Italien herrscht die Tradition, dass einzelne „C-Parteien“ das politische Spektrum eher nach links abrunden – und daher häufiger in Mitte-links-Regierungen vertreten sind.
Beispiele von Mitte-rechts-Bündnissen
Von vereinzelten Problemen solcher Zuordnungen abgesehen, finden sich in vielen Staaten klare Beispiele von Mitte-rechts-Bündnissen – auch wenn sie intern nicht immer so gesehen werden. Einige dieser Konstellationen seien hier angeführt:
- Österreich: die von der ÖVP mit der FPÖ bzw. nach dessen Abspaltung dem BZÖ gebildeten Regierungen Schüssel I und II (2000–2006) wäre bis zur Nationalratswahl 2002 als Rechtsregierung zu bezeichnen, denn zwar war Wolfgang Schüssel Kanzler, aber die FPÖ war, mit mehr Stimmen bei der Nationalratswahl 1999, die dominierende Partei in der Regierung, bis sie dann 2002 zurückfielen.
- Italien: die Regierung Berlusconi I (1994–1995) und Berlusconi II-III (2001–2006) – jeweils aus 4–5 Parteien eines Wahlbündnisses (siehe Polo und Casa delle Libertà). Unter den 4 tragenden Parteien Forza Italia, UDC, Alleanza Nazionale und Lega Nord wird allerdings die „Mitte“ nur von der UDC und Teilen der „Forza“ repräsentiert.
- Hingegen waren die Republikaner der PRI nicht immer Mitglied dieser Koalition. Was die „Mitte“ betrifft, gehört zwar die UDC der Mitte-rechts-Regierung an, jedoch sind zwei Abspaltungen der früheren Democrazia Cristiana im jetzigen Mitte-Links-Bündnis der L'Unione (dem 1996 der L'Ulivo vorausging).
- Frankreich: Verschiedene Regierungen mit der UDF und von Partnern der 2002 gegründeten Volksbewegungsunion (UMP) – die beide für sich bereits ein Mitte-rechts-Bündnis darstellen.
- Europaparlament: die großen Fraktionen Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten (EVP-ED) und Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE).
- Argentinien: verschiedene Koalitionen mit regionalen Parteien wie Partido Nuevo oder Justicialista (PJ).
Siehe auch
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