Monicagate

Die Lewinsky-Affäre war eine politische Affäre in den Vereinigten Staaten über Anschuldigungen, dass Präsident Bill Clinton eine sexuelle Beziehung zur Praktikantin Monica Lewinsky unterhalten habe. Berichterstattungen über die außereheliche Affäre führten 1998 zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren durch das amerikanische Repräsentantenhaus, das im Senat nach 21 Verhandlungstagen scheiterte. Die Anklagepunkte waren Meineid und Strafvereitelung, weil Clinton unter Eid ausgesagt hatte, er hätte keinerlei sexuelle Beziehungen zu Lewinsky gehabt.

Verlauf

Monica Lewinsky wurde 1995 während Clintons erster Amtszeit als Praktikantin im Weißen Haus eingestellt. Während ihrer Anstellung unterhielt sie, wie sich in späteren Untersuchungen herausstellte, eine außereheliche Beziehung zu Clinton. Nach Ablauf ihres Praktikums arbeitete Lewinsky im Pentagon und schilderte dort ihrer Kollegin Linda Tripp ihre Erlebnisse im Weißen Haus. Tripp zeichnete diese Gespräche heimlich auf und leitete sie an Kenneth Starr weiter, der im Auftrag des Kongresses als Independent Counsel in der Whitewater- und anderen politischen Affären bereits gegen Clinton ermittelte.

Die Affäre erreichte am 17. Januar 1998 über die Website Drudge Report die Medien und wurde zuerst von der Washington Post aufgegriffen. Nach ersten Dementis von Seiten des Präsidenten erschien Clinton am 26. Januar in einer Pressekonferenz, in der er folgende vielzitierte Erklärung abgab:

“Now, I have to go back to work on my State of the Union speech. And I worked on it until pretty late last night. But I want to say one thing to the American people. I want you to listen to me. I'm going to say this again. I did not have sexual relations with that woman, Miss Lewinsky. I never told anybody to lie, not a single time; never. These allegations are false. And I need to go back to work for the American people. Thank you.”

„Jetzt muss ich zu meiner Arbeit an der Regierungserklärung zurückkehren. Ich habe gestern bis spät in die Nacht daran gearbeitet. Aber ich möchte dem amerikanischen Volk eines sagen. Ich möchte, dass Sie mir zuhören. Ich werde es erneut sagen. Ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau, Miss Lewinsky. Ich habe niemandem gesagt, dass er lügen soll, nicht ein einziges Mal, niemals. Diese Anschuldigungen sind falsch. Und ich muss zu meiner Arbeit für das amerikanische Volk zurückkehren. Danke.“

Trotz dieser Erklärung blieb die Affäre für Monate ständiges Thema in den amerikanischen Medien. Die öffentliche Diskussion beschäftigte sich hauptsächlich damit, ob Clinton gelogen hatte oder nicht. Lewinsky hatte sich nach dem Bekanntwerden der Affäre geweigert, weitere Details preiszugeben, sodass sich die Presse auf die Inhalte der Tonbänder als Quellen beschränken musste.

Die Affäre entwickelte sich weiter, als Lewinsky Ende Juli 1998 Immunität versprochen wurde, wenn sie vor einer Grand Jury über ihre Beziehung mit Clinton aussagen würde. Als Teil ihrer Aussage übergab sie den Ermittlern ein mit dem Ejakulat des Präsidenten beflecktes Kleid, das sie auf Rat Linda Tripps ungewaschen behalten hatte. Über das im Fleck auf dem Kleid enthaltene genetische Material hätte Präsident Clintons DNA und damit der Wahrheitsgehalt der Anschuldigungen bewiesen werden können.

Clinton gab am 17. August vor der Grand Jury zu, dass er eine „unangemessene“ Beziehung zu Lewinsky gehabt hatte. Am selben Abend erklärte er die Umstände in einer Fernsehübertragung^[1].

Meineidanschuldigungen

In seiner Aussage unter Eid im Fall Paula Jones leugnete Clinton seine Beziehung mit Lewinsky. Aufgrund des Kleids als Beweismittel schlossen die Ermittler um Kenneth Starr, dass diese Aussage nicht wahrheitsgemäß sein konnte und damit der Straftatbestand des Meineids erfüllt sei. Daraufhin wurde Clinton vom zuständigen Richter wegen Missachtung des Gerichts bestraft^[2]. Sein Recht, als Anwalt tätig zu sein, wurde ihm sowohl in seinem Heimatstaat Arkansas als auch bundesweit durch den Obersten Gerichtshof entzogen^[3]. Es wurde ihm auch ein Bußgeld von über 90.000 US-Dollar auferlegt^[4].

Amtsenthebungsverfahren

Die Falschaussage Clintons und seine vermutete Beeinflussung Lewinskys wurde von der republikanischen Mehrheit im Kongress und einigen Abgeordneten der Demokratischen Partei als ausreichend angesehen, eine Amtsenthebung anzustreben. Das Repräsentantenhaus stimmte mehrheitlich dafür, das Verfahren mit einer Anklage wegen dieser beiden Straftatbestände einzuleiten. Das Verfahren fand im Senat statt, dessen Mitglieder entsprechend der Verfassung als Geschworene fungierten und das vom Obersten Richter der Vereinigten Staaten William Rehnquist geleitet wurde. Es begann am 7. Januar 1999. Der Senat erklärte am Schluss des Amtsenthebungsverfahrens Clinton mit 55 zu 45 Stimmen für nicht des Meineids schuldig und mit 50 zu 50 Stimmen für nicht der Strafvereitelung schuldig. Das Impeachment ging mit diesem Ergebnis mangels einer erforderlichen Zweidrittelmehrheit der Senatoren am 12. Februar 1999 zu Ende, Clinton blieb im Amt.

Anmerkungen

1. ↑ Fernseherklärung am 17. August 1998
2. ↑ "Clinton found in civil contempt for Jones testimony", CNN.com, 12. April 1999
3. ↑ "Clinton Disbarred From Supreme Court", Anne Gearan, Associated Press Writer, 1. Oktober 2001
4. ↑ "Clinton ordered to pay more than $90,000 for contempt in Jones case", CNN.com, 29. Juli 1999

Weblinks

• Der Starr-Report (englisch)
• Schmuddelsex und Marschflugkörper, Spiegel Online, Rubrik "Eines Tages"