Artikel 115b des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

Artikel 115b des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

Artikel 115b des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland regelt für den Verteidigungsfall die Vereinigung der Funktion des Regierungschefs mit derjenigen des Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt.

Wortlaut

Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.

Erläuterungen

Die Vorschrift setzt ausweislich ihres Wortlauts und ihrer Stellung im Abschnitt Xa des Grundgesetzes den Eintritt des Verteidigungsfalls voraus. Vor Eintritt des Verteidigungsfalls liegt die Befehls- und Kommandogewalt gemäß Artikel 65a beim Bundesminister der Verteidigung.

Die Regelung wurde 1956 als Artikel 65a Absatz 2 eingeführt und 1968 zu einem eigenen Artikel 115b. Zweck dieser auch als lex Churchill bezeichnete Vorschrift ist es, dass in Zeiten außerordentlicher Krisen der Bundeskanzler als „starker Mann“ alle Fäden in der Hand hält.


Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать курсовую

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Aufbau des Grundgesetzes — Diese Liste reiht die Abschnitte und Artikel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf. Vor den Artikeln steht die Präambel. Inhaltsverzeichnis 1 Die Grundrechte 2 Der Bund und Länder 3 Der Bundestag 4 …   Deutsch Wikipedia

  • Liste der Artikel des Grundgesetzes — Diese Liste reiht die Abschnitte und Artikel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf. Vor den Artikeln steht die Präambel. Die Artikel des Grundgesetzes sind bis Art. 146 GG durchnummeriert. Einschließlich aller Unterartikel… …   Deutsch Wikipedia

  • Art. 115b GG — Artikel 115b des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland regelt für den Verteidigungsfall die Vereinigung der Funktion des Regierungschefs mit derjenigen des Inhabers der Befehls und Kommandogewalt. Wortlaut Mit der Verkündung des… …   Deutsch Wikipedia

  • Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland — Bundeswehr Führung Oberbefehlshaber …   Deutsch Wikipedia

  • Bundeskanzler (Deutschland) — Der damalige Kanzler Schmidt mit seinen Amtsvorgängern Kiesinger (l.) und Brandt (r.) 1979 in Bonn Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist der deutsche Regierungschef …   Deutsch Wikipedia

  • Kriegsfall — Mit Verteidigungsfall (im Sprachgebrauch der Bundeswehr auch „V Fall“ genannt) wird der rechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet, wenn diese mit „Waffengewalt“ angegriffen wird. Der Verteidigungsfall ist im Abschnitt X a.… …   Deutsch Wikipedia

  • V-Fall — Mit Verteidigungsfall (im Sprachgebrauch der Bundeswehr auch „V Fall“ genannt) wird der rechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet, wenn diese mit „Waffengewalt“ angegriffen wird. Der Verteidigungsfall ist im Abschnitt X a.… …   Deutsch Wikipedia

  • Verteidigungsfall — Mit Verteidigungsfall (im Sprachgebrauch der Bundeswehr auch „V Fall“ genannt) wird der rechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet, wenn diese mit „Waffengewalt“ angegriffen wird. Der Verteidigungsfall ist im Abschnitt Xa… …   Deutsch Wikipedia

  • Befehlsgewalt — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern …   Deutsch Wikipedia

  • IBuK — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”