Frank Schäffler

Frank Schäffler (* 22. Dezember 1968 in Schwäbisch Gmünd) ist ein deutscher Politiker (FDP).

Leben und Beruf

Nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann bei den Hoffmann’s Stärkefabriken AG in Bad Salzuflen absolvierte Schäffler ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an den Fachhochschulen in Paderborn und Bielefeld, welches er 1996 als Diplom-Betriebswirt (FH) beendete. Von 1997 bis 2010 war er als selbstständiger Handelsvertreter für die MLP AG tätig.

Frank Schäffler ist verheiratet und hat einen Sohn und eine Tochter.

Partei

Schäffler engagierte sich zunächst bei den Jungen Liberalen. Er war von 1987 bis 1990 deren Kreisvorsitzender in Lippe und von 1990 bis 1993 Vorsitzender des JuLi-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe.

Seit 1987 ist Schäffler auch Mitglied der FDP. Er ist seit 2002 Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Herford und seit 2003 stellvertretender Bezirksvorsitzender der FDP Ostwestfalen-Lippe. Seit 2004 gehört er außerdem dem FDP-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen an. Im Mai 2011 wurde er vom Bundesparteitag der FDP in den Bundesvorstand gewählt und übernahm den Vorsitz des Bezirksverbandes von Gudrun Kopp.

Abgeordneter

Von 1989 bis 2000 gehörte Schäffler dem Kreistag des Kreises Lippe, ab 1996 als FDP-Fraktionsvorsitzender, und von 1999 bis 2005 der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, hier ab 2004 als Fraktionsvorsitzender, an.

Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. In dieser Eigenschaft ist er stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).^[1] Frank Schäffler ist über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Bundestag eingezogen.

Politische Positionen

Schäffler gilt als Anhänger des Wirtschaftsliberalismus, speziell des Manchesterliberalismus.^[2][3] Im März 2010 war Schäffler mit seiner Forderung, Griechenland müsse sich als Folge seiner schwierigen Finanzlage spätestens seit der Finanzkrise ab 2007 „radikal von Beteiligungen an Firmen trennen und auch Grundbesitz, zum Beispiel unbewohnte Inseln, verkaufen“^[4] in den Medien. Am 18. Mai 2010 trat er von seinem Posten als FDP-Obmann im Finanzausschuss des Bundestages zurück. Er kritisierte den Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung und begründete damit seinen Rücktritt. Er kündigte zudem an, nachdem er bereits die Griechenland-Hilfen abgelehnt hat, im Bundestag gegen den Europäischen Stabilisierungsmechanismus zu stimmen.^[5]

Im September 2010 gründete Schäffler mit weiteren Abgeordneten die parteiinterne Gruppe Liberaler Aufbruch. Als Forderungen nennt die Gruppe unter anderem, das Antidiskriminierungsgesetz abzuschaffen, den mögliche Ausschluss vertragsbrüchiger Staaten aus der Euro-Zone und die Überprüfung der Emissionsminderungsziele der Klimapolitik. Das erste Positionspapier orientiert sich an den Ideen Friedrich August von Hayeks.^[6] Schäffler wurde im Juni 2011 mit der Auffassung wiedergegeben, das staatliche Geldmonopol sei zu beenden.^[7]

Die Blätter für deutsche und internationale Politik bezeichneten Schäffler im Juni 2011 als das Zentrum der "Anti-EU-Position", die "noch in der Minderheit sei".^[8] Schäffler selbst bekennt sich zur Europäischen Union, verlangt aber die Einhaltung geltender gesetzlicher Regelungen.^[9]

Auf dem 62. FDP-Bundesparteitag in Rostock brachte Schäffler einen Antrag ein, der sich gegen eine Verstetigung der Finanzhilfen im Euro-Raum richtetete. Der Antrag, der von mehreren Bundestagsabgeordneten und dem als linksliberal geltenden Burkhard Hirsch mitgetragen wurde,^[10] erhielt die Zustimmung eines Drittels der Delegierten.^[11]

Am 9. September 2011 informierte Schäffler den Generalsekretär der FDP über die Initiierung eines parteiinternen Mitgliederentscheids über die Positionierung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Unterstützt wird er dabei erneut von Burkhard Hirsch und Holger Krahmer.^[12] Am 29. September 2011 stimmte er als einer von 13 'Abweichlern' in der schwarz-geben Koalition gegen die Verstetigung der Finanzhilfen und die Erhöhung der deutschen Bürgschaften von 123 Milliarden Euro auf 211 Milliarden Euro.^[13]

Am 4. Oktober 2011 teilte Schäffler mit, genug Unterschriften für einen FDP-Mitgliederentscheid zu haben.^[14]

Mitgliedschaften und Sonstiges

Schäffler ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag. Er schreibt regelmäßig eine eigene Kolumne in der Zeitschrift "eigentümlich frei", die von der Zeitung Die Welt als libertär eingestuft wird^[15].

Quellenangaben

1. ↑ http://www.abgeordnetenwatch.de/frank_schaeffler-650-5843--p475.html
2. ↑ FDP-Politiker. Frank Schäffler Zurück ins 19. Jahrhundert. In: Süddeutsche Zeitung, 16. September 2011. Abgerufen am 12. Oktober 2011.
3. ↑ Euro-Rebell Schäffler. "Ich bin kein Phantast". In: ntv.de, 21. September 2011. Abgerufen am 12. Oktober 2011.
4. ↑ Weserkurier vom 4. März 2010: FDP: Griechen sollen ihre Inseln verkaufen, online unter weser-kurier.de
5. ↑ Der Spiegel vom 18. Mai 2010: FDP-Finanzobmann Schäffler wirft hin, online unter spiegel.de
6. ↑ Spiegel Online: "Liberaler Aufbruch". Westerwelle-Kritiker werben um die Basis.
7. ↑ Diverse: Frank Schäffler: Staatliches Geldmonopol muss fallen! In: www.goldseiten.de. Johannes Müller, -7. Juni 2011, abgerufen am 12. Juni 2011. 
8. ↑ Albrecht von Lucke: Gefährlich prekär. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, 6/2011.
9. ↑ FAS vom 25. Juni 2011: Die FDP steht am Abgrund. Das macht frei, online unter frank-schaeffler.de
10. ↑ Antrag auf der Website von Frank Schäffler
11. ↑ Die Welt vom 16. Mai 2011: Kleine Revolution in Rostock, online unter welt.de
12. ↑ Spiegel Online vom 9. September 2011: 'FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen', FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen.
13. ↑ Euro-Abweichler erzürnen die Parteigranden, bundestag.de
14. ↑ FDP-Rebellen erzwingen brisantes Basisvotum.
15. ↑ Liberaler Aufbruch – Freidenker wollen radikalere FDP. In: Die Welt, 13. September 2010. Abgerufen am 12. Oktober 2011.

Weblinks

• Website von Frank Schäffler
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Frank Schäffler auf abgeordnetenwatch.de
• „Recht und Freiheit in Europa sind ernsthaft in Gefahr“ FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler über die Orwellsche EU, die Abschaffung des staatlichen Geldmonopols und den angeblich segensreichen Wettbewerb von privaten und staatlichen Geldarten.

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