Karl Öllinger

Karl Öllinger

Karl Öllinger (* 21. Juli 1951 in Ried im Innkreis) ist ein österreichischer Politiker (Die Grünen).

Ausbildung und Beruf

• 1957-1961 Volksschule
• 1961-1962 Hauptschule
• 1962-1970 Humanistisches Gymnasium in Ried im Innkreis
• 1971-1979 Präsenzdienst, Studium der Politikwissenschaft und Germanistik an der Universität Salzburg
• 1979-1983 Betreuer in einem sozialpädagogischen Wohnprojekt in St. Johann im Pongau und in Salzburg
• 1984-1994 Lektor bei der Zeitschrift "Alternative" und anderen publizistischen Projekten

Politische Funktionen

• 1973-1978 Mandatar des Zentralausschusses der Österreichischen Hochschülerschaft
•  bis 1977 Bundessprecher beim Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ)
•  bis 1994 Bezirksrat der Grünen in Wien-Leopoldstadt
• 1994 Arbeiterkammerrat der GE-Alternative Gewerkschafter/innen in Wien
• seit 7. November 1994 Abgeordneter zum Nationalrat

Auseinandersetzungen mit der FPÖ

Wiederholt angegriffen und auch angezeigt wurde Öllinger von Seiten der FPÖ. Ende Dezember 2008 veröffentlichte er im Internet kursierende Bestelllisten des Aufruhr-Versandes (siehe V7-Versand), der Artikel aus dem Umfeld der neonazistischen Szene vertreibt, auf denen auch die engen Mitarbeitern des 2008 zum dritten Nationalratspräsidenten gewählten FPÖ-Mandatars Martin Graf, Sebastian Ploner und Marcus Vetter, aufscheinen, die dort Artikel bestellt hatten.^[1] Im Gegenzug wurde ihm von der FPÖ vorgeworfen, er hätte mit Lukas Wurz selbst einen parlamentarischen Mitarbeiter der, gemäß FPÖ, Gründungsmitglied des Ende Juni 2005 eingestellten TATblatt gewesen sein soll.^[2][3]

Daneben hatte Öllinger auf der rechtsextremen Website alpen-donau.info Texte gefunden, deren Ursprung er bei Vertretern der FPÖ vermutete. Um seinen Verdacht zu erhärten nahm er Kontakt mit dem Polizisten und Datenforensiker Uwe Sailer auf, der ihm vom Gunther Trübswasser (Grüne-Oberösterreich) empfohlen worden war. Im Zuge des so genannten „Spitzel-Untersuchungsausschusses“ wurde ihm von Seiten der FPÖ vorgeworfen, einen Polizisten zum Amtsmißbrauch angestiftet zu haben.^[4] Öllinger sagte dazu, er habe Sailer als Datenforensiker und Experten für die rechtsextreme Szene kennen gelernt und weder gewusst, dass er Polizist ist, noch ihn jemals zum Amtsmißbrauch angestiftet. Sailer selbst sagte in dem Untersuchungsausschuss aus, er habe Öllinger nach der Kontaktaufnahme darauf hingewiesen, dass er Polizist ist. Von FPÖ und ÖVP wurde Öllinger daraufhin vorgeworfen, vor dem Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt zu haben.^[5] Die FPÖ brachte eine Anzeige wegen falscher Zeugenaussage ein^[6], woraufhin seine parlamentarische Immunität Anfang Dezember 2009 mit den Stimmen aller Parlamentsparteien, auch der Grünen, aufgehoben wurde, um eine Untersuchung zu ermöglichen.^[7] Das Verfahren wurde im Februar 2011 schließlich von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingestellt weil es kein strafrechtsrelevantes Fehlverhalten gegeben hat.^[8] Das Verfahren gegen Sailer, ebenfalls nach Anzeige der FPÖ, wurde, wie auch eine Reihe weiterer die der FPÖ-Mandatar Werner Neubauer bis 2011 gegen ihn angestrengt hatte, ebenfalls eingestellt.^[9] Ungeklärt ist, wie der private E-Mail-Verkehr zwischen Öllinger und Sailer im Jahr 2009 zu den Betreibern der Website unzensuriert.at gelangte, wo er im Zuge der Auseinandersetzung um die Mitarbeiter Grafs, sein Büröleiter Walter Asperl ist auch Betreiber der Site^[10], veröffentlicht wurde.^[11]

Auszeichnungen

• Großes Silbernes Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich (2005)

Weblinks

• Eintrag zu Karl Öllinger auf den Webseiten des österreichischen Parlaments
• Homepage der Österreichischen Grünen

 Commons: Karl Öllinger – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

1. ↑ News: Druck auf Graf steigt wegen Nazi-Versand: Präsidiale im Parlament soll Fall erörtern, 7. Jänner 2009
2. ↑ News: FPÖ will sich nun an den Grünen rächen: Vorwürfe gegen Mitarbeiter wegen Tatblatt, 8. Jänner 2010
3. ↑ Die Presse: Radikalismus-Vorwürfe: Die FPÖ kontert, 8. Jänner 2010
4. ↑ Falter: Die Spitzelpolitiker, 15. Juli 2009
5. ↑ Die Presse: U-Ausschuss bringt Öllinger in Bedrängnis, 14. Oktober 2009
6. ↑ Der Standard: FPÖ zeigte Öllinger wegen Verdachts der Falschaussage an, 19. Oktober 2009
7. ↑ Der Standard: Programm 2009 mit Öllinger-Auslieferung beendet, 11. Dezember 2009
8. ↑ Der Standard: Spitzelverfahren gegen Öllinger eingestellt, 20. Februar 2011
9. ↑ Der Standard: Erfolglose Anzeigenflut der FPÖ gegen Polizisten, 2. Oktober 2011
10. ↑ Firmen A-Z der Wirtschaftskammer Österreich: Eintrag zu Unzensuriert - Verein zur Förderung der Medienvielfalt - Unzensuriert.at (abgerufen am 3. Oktober 2011)
11. ↑ Falter: Die Spitzelpolitiker, 15. Juli 2009