Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009/Ergebnisse A-C

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009/Ergebnisse A-C

Dieser Artikel enthält die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009 der Kreise und kreisfreien Städte mit den Anfangsbuchstaben A bis C.

Inhaltsverzeichnis

Städteregion Aachen

Das Aachen-Gesetz sieht vor, dass der Kreis Aachen und die Kreisfreie Stadt Aachen am 21. Oktober 2009 die neue Städteregion Aachen bilden werden. An der Kommunalwahl wird darum schon der Städteregionstag und der Städteregionsrat gewählt. Trotz der Zugehörigkeit zur Städteregion bleibt die Stadt Aachen offiziell kreisfrei und wählt damit neben Stadtrat , Städteregionsrat und Städteregionstag weiterhin auch einen eigenen Oberbürgermeister.

Rat der Stadt / Kreistag / Städteregionstag
Gremium Wahlperiode CDU SPD Grüne FDP Linke FWG REP UWG - Rat / Tag
Stadtrat XIV: 2004-2009 22 18 10 3 3 1 - - 1 58
Kreistag XIV: 2004-2009 25 18 5 3 - - 2 3 - 56
SRtag XV: 2004-2009 72[1]

Bielefeld

2004 schafften 5 Parteien und 2 Wählergruppen den Sprung in den Rat der Stadt Bielefeld.

Rat der Stadt Bielefeld: Wähleranteil und Stadträte seit 1994
Wahlperiode
CDU Nordrhein-Westfalen
SPD Nordrhein-Westfalen
Bündnis 90/Die Grünen
FDP Nordrhein-Westfalen
Bürgergemeinschaft für Bielefeld
Bürgernähe
Partei des Demokratischen Sozialismus
die Partei „Die Linke“
Rat
XII: 1994-1999 36,2% 24 41,3% 28 12,5% 8 2,5% 60
XIII: 1999-2004 45,7% 32 31,3% 22 10,6% 8 3,3% 2 6,3% 4 2,8% 2 70
XIV: 2004-2009 36,8% 22 31,4% 19 15,5% 9 4,3% 2 6,4% 4 2,9% 2 2,7% 2 60
XIV: 2004-2009 60
Quellen: Die Landeswahlleiterin, www.bielefeld.de

Kreis Borken

Der Kreis Borken hatte bei der deutschen Tochter des 2008 zahlungsunfähig gewordenen Bankhauses Lehman Brothers 5 Millionen Euro als Festgeld angelegt. Der Anlagebetrag konnte der Kreis zurückbekommen, doch gingen ihm Zinsen von über 100.000 Euro verloren.

Ein weiteres zentrales Thema der Kreispolitik ist der geplante Ausbau des Flugplatzes Stadtlohn-Vreden (auch: Flugplatz Wenningfeld oder Stadtlohn-Wenningfeld), gegen den v.a. die Grünen vehement sind. Sie wollen den Ausabau notfalls mit einem Bürgerbegehren stoppen.

Kreistag für den Kreis Borken

Der Kreistag für den Kreis Borken ist „das politische Gremium für das Westmünsterland.

2007 wurde der ehemalige Kreisvorsitzende der FDP Borken und Kreistagsabgeordnete Jens Steiner aus Heek wegen eines Finanzskandals um die JuLis des Kreises von der Partei ausgeschlossen. Er trat in die Partei Bündnis 90 / Die Grünen ein, ist aber im Kreistag nicht Mitglied ihrer Fraktion, sondern fraktionslos. Steiner wollte nicht von seinem Kreistagsmandat zurücktreten (er war über die Parteiliste in den Kreistag eingezogen), wie dies unter anderem von der FDP gefordert wurde. [2]

Mit der Unabhängigen Wählergemeinschaft Kreis Borken (UWG) ist seit 1989 [3] eine weitere politische Kraft im Kreistag vertreten.

Kreistag für den Kreis Borken: Wähleranteil und Mandate seit 1994
Wahlperiode
CDU Nordrhein-Westfalen
SPD Nordrhein-Westfalen
Unabhängige Wählergemeinschaft Kreis Borken
Bündnis 90/Die Grünen
FDP Nordrhein-Westfalen
fl Tag
XII: 1994-1999 51,1 33 31,5 20 7,7 4 7,0 4 2,7 - 64
XIII: 1999-2004 59,1 35 25,1 15 8,0 5 4,9 3 2,9 2 60
XIV: 2004-2009 55,2 33 21,7 13 9,8 6 7,3 4 6,0 4
3
- -
1
60
XV: 2009-2014 60
Quellen: Die Landeswahlleiterin, e.a.

Landrat des Kreises Borken

Der amtierende Landrat Gerd Wiesmann (Jg. 1943) wird aus Altersgründen nicht mehr antreten. Der CDU Kreisverband Borken schickt den Heeker Bürgermeister Kai Zwicker ins Rennen, der SPD-Unterbezirk Borken den Landtagsabgeordneten Hans-Theodor Peschkes und Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Borken die Kreistagsfraktionsvorsitzende Gertrud Welper.

Wahl des Landarates des Kreises Borken
Partei 1999 2004 2009
Kandidat 12.09 Kandidat 26.09 Kandidat 30.08
CDU Gerd Wiesmann 64,7 Gerd Wiesmann 66,1 Kai Zwicker
SPD Roman Cebaus 23,8 Roman Cebaus 26,8 H.-T. Peschkes
FDP - -,- Stefan Grüll 7,1
UWG Werner Thesing 6,6 - -,-
Grüne Siegfried Martsch 4,9 - -,- Gertrud Welper

Räte der kreisabhängigen Städte und Gemeinden

Bochum

In Bochum regiert seit 2004 eine rot-grüne Koalition. Die Bochumer SPD ist mit Ausnahme einer Bezirksvertretung stärkste Partei sowohl in Rat wie auch in den übrigen Bezirksvertretungen.

Links der SPD konkurrieren gleich zwei Gruppierungen: die Partei Die Linke und die Wählergruppierung Soziale Liste Bochum.

Im Stadtbezirk Wattenscheid tritt die Unabhängige Wählergemeinschaft Wattenscheid (UWG) für Rat und Bezirksvertretung an.

Rat der Stadt Bochum

Im Rat der Stadt Bochum sind folgende sieben Parteien vertreten: die CDU, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die FDP, die Unabhängige Wählergemeinschaft Wattenscheid, die PDS (seit 2005: Die Linke) und die Soziale Liste Bochum.

Rat der Stadt Bielefeld: Wähleranteil und Stadträte seit 1994
Wahlperiode
CDU Nordrhein-Westfalen
SPD Nordrhein-Westfalen
Bündnis 90/Die Grünen
FDP Nordrhein-Westfalen
Unabhängige Wählergemeinschaft Wattenscheid
Partei des Demokratischen Sozialismus
Soziale Liste Bochum
die Partei „Die Linke“
Rat
XII: 1994 - 1999 29,4% 22 50,5% 38 12,6% 9 1,7% 69
XIII: 1999 - 2004 40,5% 27 41,3% 27 10,6% 7 2,9% 2 4,5% 3 66
XIV: 2004 - 2009 32,3% 25 40,9% 31 12,0% 9 4,3% 3 4,2% 3 3,4% 3 2,8% 2 76
XV: 2009 - 2014 66

Bochumer Oberbürgermeisterin

Amtierende Oberbürgermeisterin von Bochum ist Ottilie Scholz der SPD Bochum. Die CDU Bochum nominierte Lothar Gräfingholt [4] und die Soziale Liste Bochum nominierte Günter Gleising Mitbegründer der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend und zeitweilig DKP-Kreisvorsitzender. [5]

Wahl des Oberbürgermeisters
Partei 2004 2009
Kandidat 26.09. 10.10. Kandidat 30.08.
CDU Lothar R. Gräfingholt 35,6 39,2 Lothar R. Gräfingholt
SPD Ottilie Scholz 47,2 60,8 Ottilie Scholz
Grüne Wolfgang Cordes 9,3 -
FDP Ute Dreckmann 3,6 -
SLB - - - Günter Gleising
Heinrich Mohrenz 4,3 -

Die sechs Bochumer Bezirksvertretungen

Quelle: www.bochum.de. Es sind mit Ausnahme von Bochum-Süd Soziale Liste nur Gruppierungen aufgeführt, die Mandate erreichten.


Die Stadt Bochum untergliedert sich weiter in die Stadtbezirke Bochum-Mitte, Bochum-Wattenscheid, Bochum-Nord, Bochum-Ost, Bochum-Süd und Bochum-Südwest. In Wattenscheid erreicht die Unabhängige Wählergemeinschaft Wattenscheid (UWG) etwa ein Viertel der Wähler. In den anderen Stadtbezirken spielt sie dagegen keine Rolle.

Die Bochumer SPD war 2004 in allen Stadtbezirken außer in Süd stärkste Partei. In Süd erreichte die Bochumer CDU zwar mehr Wähler, errang aber gleich viele Mandate wie die SPD.

Die wählerstärkere Soziale Liste Bochum (SoLi) steht in direkter Konkurrenz zur schwächeren Partei Die Linke. In Bochum-Süd traten sie beide an und Die Linke siegte 2004 nur knapp. Hätten sich die Stimmen für die beiden Gruppierungen nur wenig ausgeglichener verteilt, hätte keine der beiden einen Sitz erhalten.

2004 - 2009 stellte die rechtsextreme NPD einen Bezirksvertreter in Wattenscheid.

Bonn

Seit der Wahl von 1994 hat Bonn eine sozialdemokratische Oberbürgermeisterin, obwohl bei den Kommunalwahlen 1999 und 2004 jeweils die CDU stärkste Partei wurde. Die SPD wurde jeweils zweitstärkste Partei.

Auf kommunaler Ebene gibt es in Bonn zwei Wählervereinigungen: den Bürger Bund Bonn (BBB) und die Unabhängige Wählergemeinschaft Bonn (UWG Bonn).

Von den vom Verfassungsschutz beobachteten Parteien konnte in Bonn nur die PDS (heute: Die Linke) Mandate erreichen.

Von den Kleinparteien trat die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) zum letzten Mal 1999 auf Bezirksebene bei einer Kommunalwahl an.

Der Rat der Stadt Bonn

In der XIV. Amtsperiode waren im Rat der Stadt Bonn die CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, die FDP, die PDS, der Bürger Bund Bonn (BBB), die Unabhängige Wählergemeinschaft Bonn (UWG Bonn) und Fraktionslose vertreten.

Am 1. Juni 2008 trat die Stadträtin Barbara Ingenkamp aus der SPD aus. [6] Dem Bürger Bund Bonn ging in der XIV. Amtsperiode sein ehemaliger Vorsitzender Johannes Gröner verloren, der als Parteiloser weiter im Rat sitzt.

Rat der Stadt Bonn: Wähleranteil und Stadträte seit 1994
Wahlperiode
CDU Nordrhein-Westfalen
SPD Nordrhein-Westfalen
Bündnis 90/Die Grünen
FDP Nordrhein-Westfalen
BBB
Partei des Demokratischen Sozialismus
Unabhängige Wählergemeinschaft Bonn (UWG)
Sonstige Rat
XII: 1994 – 1999 41,1% 35,3% 13,6% 4,6% -,- -,- -,- 5,4%
XIII: 1999 – 2004 51,0% 34 27,7% 18 10,3% 7 5,8% 4 3,8% 2 1,5% 1 -,- -,- 66
XIV: 2004 – 2009 38,0% 25 29,6% 19
18
16,2% 11 8,5% 6 4,8% 3
2
1,8% 1 1,2% 1 -,- --
2
66
XIV: 2009 - 2014 66
BBB: Bürger Bund Bonn; UWG Bonn: Unabhängige Wählergemeinschaft Bonn

Die Oberbürgermeisterin von Bonn

In Bonn tritt die amtierende Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann aus persönlichen Gründen nicht mehr an. Sie war die erste SPD-Oberbürgermeisterin in Bonn seit 1945. Die Bonner SPD nominierte daraufhin den Schulleiter der IGS Bonn-Beuel Jürgen Nimptsch als OB-Kandidaten.

Von den größeren Parteien treten mit einem eigenen OB-Kandidaten die CDU mit dem Postbeamten Christian Dürig, die FDP mit dem Sparkassenbetriebswirt Werner Hümmrich und die Grünen mit dem SolarWorld-Angestellten Peter Finger an. Zudem tritt erstmals auch die Linke mit dem Jura-Studenten Michael Faber an. Der BBB (Bürger Bund Bonn) tritt mit dem ehemaligen Kölner Stadtdirektor und ehemaligen CDU-Mitglied Bernhard Wimmer an. Die rechte UWG Bonn nominierte ihre stellvertretende Vorsitzende Heide Baach. Als unabhängiger Kandidat tritt zudem das CDU-Mitglied Enzo Pellarini an.[7][8]

Wahl des Oberbürgermeisters
Partei 1999 2004 2009
Kandidat 25.09. 10.10. Kandidat 26.09. Kandidat 30.08.
SPD Bärbel Dieckmann 45,2 51,2 Bärbel Dieckmann 56,8 Jürgen Nimptsch
CDU Helmut Stahl 47,6 48,7 Pia Heckes 31,1 Christian Dürig
GRÜNE Dorothea Paß-Weingartz 2,8 - Dorothea Paß-Weingartz 4,8 Peter Finger
FDP Werner Hümmrich 1,9 - Werner Hümmrich 3,7 Werner Hümmrich
BBB Heinz Schott 2,2 - Heinz Schott 3,1 Bernhard Wimmer
Linke - - - - - Michael Faber
- Enzo Pellarini 0,4 - Enzo Pellarini Enzo Pellarini
UWG - - - Claus Plantiko 0,8 Heide Baach
siehe auch: Liste der Oberbürgermeister und Oberstadtdirektoren von Bonn

Die vier Bezirksvertretungen von Bonn

Seit der kommunalen Neugliederung von 1969 besteht Bonn aus den vier Stadtbezirken Bad Godesberg, Bonn, Beuel und Hardtberg. Die Vorsitzenden der Bezirksvertretungen heißen Bezirksbürgermeister. 2004 wurde die CDU in allen Bezirken stärkste Partei. Die SPD, die Grünen, die FDP und der Bürgerbund Bonn zogen 2004 in jede Bezirksvertretung ein.

Bottrop

Bottrop ist eine traditionell sozialdemokratische Stadt. Gleich zwei bundesweit weniger bedeutende Parteien haben hier ihre Hochburgen: die ödp fuhr hier mit 6,6 % und vier gewonnenen Sitzen im Stadtrat hinter Bad Driburg / Kreis Höxter (8,7 % (drei)) ihr landesweit zweitbestes Ergebnis ein. Die DKP erreichte ebenfalls vier Sitze und somit ihr landesweit bestes Ergebnis.

Rat der Stadt Bottrop

Bottrop hatte am 31. Dezember 2007 118.597 Einwohner. Somit steht der Stadt ein Rat von mindestens 58 Mitgliedern zu von denen 29 in Wahlkreisen direkt gewählt werden. Von 1994 bis 1999 hatte die SPD die absolute Mehrheit inne. 1999 wurde die CDU stärkste Partei, 2004 wieder die SPD. Seit dem Fall der Sperrklausel sind ödp, DKP und FDP im Rat vertreten. Die Grünen profitierten 1999 ebenfalls vom Fall der Sperrklausel.

Rat der Stadt Bottrop: Wähleranteil und Sitze seit 1999
Wahlperiode
SPD Nordrhein-Westfalen
CDU Nordrhein-Westfalen
Ökologisch-Demokratische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Bündnis 90/Die Grünen
FDP Nordrhein-Westfalen
Sitze
XII: 1994-1999 52,5% 34 31,8% 21 2,0% - 3,8% - 6,8% 4 1,9% - 59
XIII: 1999-2004 40,2% 23 42,0% 24 6,4% 4 4,4% 3 4,5% 3 2,5% 1 58
XIV: 2004-2009 41,2% 24 37,1% 21 6,6% 4 6,5% 4 5,0% 3 3,3% 2 58
XV: 2009-2014 58
Quellen: Landeswahlleiterin, www.bottrop.de

Bottropper Oberbürgermeister

Der amtierenden Oberbürgermeister Peter Noetzel (SPD) wird sich aus Altersgründen nicht mehr zu Wahl stellen. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2009 wird für die SPD Bernd Tischler antreten. [9] Die CDU nominierte am 18. Dezember 2008 den Duisburger Marc Buchholz. [10] Die SPD stellt


Zusammensetzung der drei Bezirksvertretungen in Bottrop

Die drei Bottroper Bezirksvertretungen

In der Bezirksvertretung des Stadtteils Kirchhellen erreichte die CDU 2004 die absolute Mehrheit, die SPD in den beiden anderen Stadtteilen die relative. Grüne, FDP und ödp sind in allen Bezirksvertretungen vertreten, die DKP nur in Bottrop-Süd und -Mitte.

Insgesammt stellt die CDU die meisten Bezirksvertreter.

Bezirksbürgermeister, Parteien und Zusammensetzung der Bezirksvertretungen
Stadtbezirk Bezirksbürgermeister CDU SPD Grüne FDP ödp DKP Bezirk
XIV: 2004-2009
Bottrop-Süd Gerhard Bongers SPD 4 7 1 1 1 1 15
Bottrop-Mitte Klaus Kalthoff SPD 6 7 1 1 1 1 17
Kirchhellen M. Hülskemper CDU 10 4 1 1 1 - 17
Total 20 18 3 3 3 2 49
XV: 2009-2014
Bottrop-Süd 15
Bottrop-Mitte 17
Kirchhellen 17
Total 49

Kreis Coesfeld

Der Kreistag von Coesfeld

Kreistag von Coesfeld: Wähleranteil und Mandate seit 2004
Wahlperiode CDU SPD Grüne FDP ödp Tag
XIV: 2004-2009 53,6 29 24,4 13 11,0 6 8,7 5 2,3 1 54
XV: 2009-2014

Landrat von Coesfeld

Landrat ist seit dem 1. Oktober 2004 Konrad Püning (CDU). Er wurde am 26. September 2004 im ersten Wahlgang mit 56,6 % der Stimmen gewählt.

Für die Wahl 2009 stellen die Grünen keinen Kandidaten auf.

Partei 1999 2004 2009
Kandidat 12.09. Kandidat 26.09. Kandidat 30.08.
CDU Hans Pixa 64,1 Konrad Püning 56,6
SPD Ilse Ridder-Melchers 27,2 André Stinka 24,6 André Stinka
GRÜNE Rainer Michaelis 5,3 Willi Kortmann 11,1 kein Kandidat
FDP Thomas M. Schneider 2,6 Gerhard Stauff 7,6
ödp Peter Diercksen 0,9 - -,-

Vertretungen der kreisabhängigen Gemeinden

CDU und SPD sind in allen 11 Kommunalparlamenten vertreten. Die CDU hat überall die Mehrheit, sechs mal sogar die absolute.

2004 gewannen sechs CDU-Bürgermeister die Wahl, drei unabhängige und einer von der SPD, der von Grünen und von der Unabhängigen Bürgergemeinschaft Nottuln unterstützt wurde.

2008 schlossen sich verschiedene Wählergemeinschaften zur Vereinigten Wählergemeinschaft Coesfeld (VWC) zusammen. Sie sind in fünf Kommunalparlamenten vertreten, in Coesfeld und Rosedahl sind sie sogar die zweitstärkste politische Kraft vor den Sozialdemokraten. Im Kreistag sind sie noch nicht vertreten.

Drei unabhängige Gruppierungen haben sich 2008 nicht der Vereinigten Wählergemeinschaft Coesfeld VWC angeschlossen: die Unäbhängige Bürgergemeinschaft Nottuln (UBG), die Unabhängige Wählergemeinschaft Ascheberg (UWG), die Grüne Alternative Liste Dülmen (GAL).

Die im Kreistag vertretene ödp spielt in den Städten und Gemeinden keine Rolle.

Einzelnachweise

  1. Aachen-Gesetz Art. III §2 Abs. 3
  2. Bocholter-Borkener Volksblatt: Die Wandlung vom gelben Saulus zum grünen Paulus, 2007-10-18, abgerufen 2009-03-27
  3. Angaben laut Internetauftritt der UWG. Dies widerspricht unbelegten Angaben bei Wikipedia
  4. WAZ: Oberbürgermeister-Kandidaten: Erst zwei stehen fest, 2008-11-10, abgerufen 2009-01-07
  5. WAZ: Soziale Liste nominiert Gleising, 2008-12-08, abgerufen 2009-01-07
  6. Lisa Inhoffen: SPD-Ratsfrau tritt aus Partei aus: Nach Wahlniederlage rechnet Barbara Ingenkamp ab. In: Genaral-Anzeiger online. General-Anzeiger, 2. Juni 2008.: „Ihren Austritt aus der SPD gab am Sonntagabend die Bad Godesberger Stadtverordnete Barbara Ingenkamp bekannt. Ihr Ratsmandat will die 69-Jährige aber behalten. Die Vorsitzende des Sozialausschusses und der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60-plus hatte sich auf der Kandidaten-Nominierung der Ortsvereine Godesberg Süd und Nord für die Kommunalwahl 2009 am vorigen Donnerstag für den Stadtrat regelrecht "abserviert" gefühlt. […] In einem Schreiben an Parteichef Ernesto Harder beklagt sie sich ebenfalls über mangelnde Demokratie bei den parteiinternen Diskussionen und nennt als weiteren Grund für ihren Austritt ihre Unzufriedenheit über die Politik der SPD im Bund.“. Abgerufen am 14. April 2009.
  7. Bericht im Bonner General-Anzeiger
  8. Bericht im Bonner General-Anzeiger
  9. WAZ: Die OB-Kandidaten - wer tritt an in den Revierstädten?
  10. WAZ: CDU-Spitzenkandidat will Kindergartenbeiträge senken, Bottrop 2008-12-18, abgerufen 2009-01-08

Quellen

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!

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