- Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009/Ergebnisse D-G
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vDieser Artikel enthält die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009 der Kreise und kreisfreien Städte mit den Anfangsbuchstaben D bis G.
Inhaltsverzeichnis
Dortmund
- → siehe auch: Zahlen und Fakten zur Politik in Dortmund
Dortmund ist eine sozialdemokratische Hochburg. Die SPD regiert ununterbrochen seit dem 2. Weltkrieg, seit der Wahl 2004 in Koalition mit den Grünen. Links der SPD gibt es mehrere Gruppierungen. Die äußerst rechte DVU ist im Stadtrat vertreten, während die Republikaner seit 20 Jahren nicht mehr in den Rat gewählt wurden.
Rat der Stadt Dortmund
Aktuelle Sitzordnung im StadtratAm 31. Dezember 2007 lebten in Dortmund 586.909 Menschen. Somit wird der Rat der Stadt mindestens 82 Mitglieder zählen.
Die Dortmunder SPD verlor 1999 die absolute Mehrheit im Rat. Von 1999 bis 2004 regierte die SPD mit wechselnden Mehrheiten. Seit 2004 regieren SPD und Grüne in einer Koalition.
Seit 2004 sind neun Parteien und Wählergruppen im Rat vertreten. FDP und Bürgerliste bilden eine Fraktionsgemeinschaft. Links der SPD sind zwei Gruppierungen vertreten: Die Linke und das Linke Bündnis Dortmund, die ebenfalls eine Fraktionsgemeinschaft ("Die Linken im Rat") bilden. Trotz des Übertritts zur NPD bilden die 3 rechtsradikalen Ratsmitglieder weiterhin zusammen die DVU-Fraktion. Das Offensive D- bzw. FBI-Ratsmitglied ist fraktionslos.
Rat der Stadt Dortmund: Wähleranteil und Sitze seit 1994 Wahlperiode 
Rat XII: 1994-1999 51,4% 46 30,4% 27 12,2% 10 2,1% - 1,6% - 0,0% - 83 XIII: 1999-2004
(2004)41,0% 34 41,7% 34 9,9% 8 1,8% 1 2,6% 2
12,0% 2 1,0% 1 - -
182 XIV: 2004-2009
(2009)41,3% 36 32,7% 29
2811,5% 10 3,8% 3
53,1% 3
13,1% 3
22,8% 2
30,8% 1 0,7% 1
-- -
1- -
188 XV: 2009-2014 82 Die Linke hieß 2004 noch PDS-OL.
Wahlperiode 1999-2004: Ein RM (Ratsmitglied) wechselte von der Bürgerliste zur Schillpartei bzw. Offensive D.
Wahlperiode 2004-2009: Ein RM wechselte von der CDU zur FDP. Ein RM wechselte von der Bürgerliste zur FDP. Ein RM wechselte von der Bürgerliste zur Partei Die Linke. Ein RM wechselte von der DVU zur NPD. Ein RM wechselte von der Offensive D und gründete die FBI.Umfragen zur Ratswahl 2009 in Dortmund
Ab Anfang 2008 wurden folgende Umfragen veröffentlicht:
Sonstige Start-Institut November 2007 41% 35% 12% 3% 5%1 4% Forsa April 2008 36% 33% 13% 6% 6% 6% Forsa Juni 2008 34% 34% 14% 6% 6% 6% Forsa September 2008 36% 32% 14% 7% 7% 4% Forsa Januar 2009 35% 35% 16% 6% 5% 3% Forsa April 2009 37% 34% 14% 6% 4% 3% 1 Aufgrund der Fragestellungen der Umfragen ist nicht klar zu differenzieren, ob die Zahlen für die Partei Die Linke. oder für die Fraktion "Die Linken im Rat" (incl. "Linkes Bündnis") erfragt werden. Folglich können die Werte des Linken Bündnisses wahlweise in der Spalte Die Linke. oder in der Spalte "Sonstige" auftauchen. Das Start-Institut hat nach der Fraktion gefragt, Forsa nach der Partei. Ob das den Befragten jedoch immer bewusst war ist zu bezweifeln.
In einer ersten Umfrage zur OB-Wahl (Forsa Januar 2009) wurden folgende Werte ermittelt: Sierau (SPD) 29%, Pohlmann (CDU+FDP) 26%, Krüger (Grüne) 10%, Keinen davon 35%
In der zweiten Umfrage zur OB-Wahl (Forsa April 2009) wurden folgende Werte ermittelt: Sierau (SPD) 32%, Pohlmann (CDU+FDP) 27%, Krüger (Grüne) 7%, Keinen davon 34%Oberbürgermeister von Dortmund
Kandidaten
Die SPD nominierte den bisherigen Stadtdirektor Ullrich Sierau.
Die CDU und die FDP nominierten den parteilose Joachim Pohlmann als ihren gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters.
Die Grünen nominierten ihren Fraktionschef im Rat Mario Krüger als ihren Kandidaten. [1]
Die Bürgerliste für Dortmund nominierte die Prokuristin und Betriebsratsvorsitzende Petra Zielazny als ihre Kandidatin. [2]
Die Linke hat den stellvertretenden Landessprecher der Partei und Bezirksvertreter aus Innenstadt-Nord Helmut Manz zu ihrem OB-Kandidaten gewählt. Er ist der einzige Kandidat, der bereits vor 5 Jahren für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert hat.
Die neu gegründete Freie Bürger Initiative (FBI) hat den Unternehmer Norbert Weikert als OB-Kandidaten gewählt.
Die NPD hat das bisherige DVU-Ratsmitglied Axel Thieme zu ihrem OB-Kandidaten gewählt.
Partei 1999 2004 2009 Kandidat 12.09. 26.09. Kandidat 29.09. 10.10. Kandidat 30.08. CDU Geers 45,6 47,8 Hengstenberg 33,4 37,5 Pohlmann SPD Langemeyer 42,2 52,2 Langemeyer 48,1 62,5 Sierau Grüne Mohr 7,6 -,- Schneckenburger 7,7 -,- Krüger Bürgerliste Pohlschröder 1,8 -,- Fischer 2,1 -,- Zielazny DVU Stanko 1,3 -,- Stanko 2,6 -,- Mödder 0,8 -,- - FDP Stratenwerth 0,7 -,- Littmann 2,7 -,- (siehe CDU) Linke - Manz 2,3 -,- Manz Offensive D - Münch 0,6 -,- - Linkes Bündnis - Sander 0,6 -,- FBI - Weikert NPD - Thieme Die Linke hieß 2004 noch PDS-OL 
Bezirksbürgermeister Dortmund 2004 - 2009Bezirksvertretungen
Obwohl eine kreisfreie Stadt maximal zehn Stadtbezirke haben sollte, hat Dortmund zwölf. Das ist dadurch möglich, dass die drei Innenstadtbezirke formal einen Stadtbezirk bilden, faktisch aber wie drei Bezirke behandelt werden. Alle Bezirksvertretungen haben 19 Mitglieder.
Während der XIV. Wahlperiode war die SPD in 10 Bezirken die stärkste Partei, die CDU in zwei. Die SPD stellt elf Bezirksbürgermeister, die CDU einen, wobei die Grünen wahlweise SPD oder CDU als Koalitionspartner dienen. Lediglich in Hörde hat SPD-Grüne allein keine Mehrheit und wird durch den Vertreter der Linken toleriert. In einem Bezirk stellen die Grünen den 1. Stellvertreter, in drei Bezirken stellen sie den 2. Stellvertreter. Vertretene Parteien und Wählergruppierungen sind: SPD, CDU, Grüne, FDP, DVU, Die Linke und die Bürgerliste für Dortmund.
( Stand Januar 2009)
Zusammensetzung der Bezirksvertretungen von Dortmund XIV. Amtsperiode 2004 - 2009 Stadtbezirk Bezirksbürgermeister SPD CDU Grüne FDP BL DVU Linke BV Innenstadt-Nord Siegfried Böcker SPD 8 4 3 1 1 1 1 19 Innenstadt-Ost Udo Dammer SPD 7 7 3 1 0 0 1 19 Innenstadt-West Hans-Ulrich Krüger SPD 7 5 4 1 0 1 1 19 Eving Helmut Adden SPD 9 5 2 1 1 1 - 19 Scharnhorst Heinz Pasterny SPD 9 6 1 1 0 1 1 19 Brackel Karl-Heinz Czierpka SPD 8 6 2 1 1 1 0 19 Aplerbeck Sascha Mader CDU 7 7 3 1 1 0 0 19 Hörde Manfred Renno[3] SPD 7 7 2 1 1 0 1 19 Hombruch Ulrich Steinmann SPD 7 8 3 1 0 0 0 19 Lütgendortmund Heiko Brankamp SPD 9 5 2 1 1 1 0 19 Huckarde Harald Hudy SPD 9 5 2 1 0 1 1 19 Mengede Bruno Wisbar SPD 8 6 2 1 0 1 1 19 Total 95 71 29 12 6 8 7 228 XV. Amtsperiode 2009 - 2014 Innenstadt-Nord Innenstadt-Ost Innenstadt-West Eving Scharnhorst Brackel Aplerbeck Hörde [4] Hombruch Lütgendortmund Huckarde Mengede Total Duisburg
Das Politische Spektrum in Duisburg ist stark fragmentiert. Insgesamt vertreten 15 Parteien und Wählergruppen die Duisburger im Stadtrat und in den sieben Bezirksvertretungen. Davon auch solche, die sich noch nie einer Wahl stellen mussten, da sie aus anderen Parteien hervorgegangen sind oder sich von etablierten Parteien abgespalten haben.
Obwohl die SPD 2004 die meistgewählte Partei wurde, konnte die CDU ihren Oberbürgermeisterkandidaten Adolf Sauerland durchsetzen.
Rat der Stadt Duisburg
Der Rat der Stadt Duisburg sieht vier Jahre nach der Wahl anders aus als es das Votum der Duisburger wollte. Folgende Parteien wurden in den Rat gewählt: CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, PDS-offene Liste (heute: Die Linke), Republikaner, Aufbruch Mittelstand Partei (AMP), Pro Bürger Partei (PBP), Duisburger Alternative Liste (DAL). PBP nennt sich nun Bürger Union Duisburg. FDP-Dissidenten gründeten Bürgerliche Liberale (BL) und SPD-Dissidenten gründeten Soziale Gruppe Duisburg (SDG), die sich später in Sozial Gerecht Unabhängig (SGU) umbenannten. Der Stadtrat der DAL trat zur CDU über.
CDU und Bündnis 90 / Die Grünen bilden eine Koalition
Rat der Stadt Duisburg: Wähleranteil und Sitze seit 1994 Wahlperiode CDU SPD Grüne FDP PDS-OL REP AMP PBP DAL BL SGU Rat XII: 1994 - 1999 28,7 22 58,5 46 8,7 7 1,7 2 77 XIII: 1999 - 2004 41,5 31 45,3 34 6,0 4 2,6 2 4,2 3 74 XIV: 2004 - 2009 36,0 27
2838,0 28
269,9 7 4,4 3
25,2 4 0,8 1 1,6 1 3,0 2 0,5 1
00,0 0
10,0 0
274 XIV: 2009 - 2014 74 Stärkste Partei farblich hervorgehoben. AMP: Aufbruch Mittelstand Partei; PBP: Ursprünglich als Pro Bürger Partei in den Rat gewählt, dann Bürger Union 2004, schließlich Bürger Union Duisburg; DAL: Duisburger Alternative Liste; BL: Bürgerliche Liberale - FDP-Dissidenten; SGU: Sozial Gerecht Unabhängig - SPD-Dissidenten Oberbürgermeister der Stadt Duisburg
Erstmals seit 50 Jahren wurde mit Adolf Sauerland ein Mitglied der CDU 2004 zum Oberbürgermeister der Stadt Duisburg gewählt. Er bekam in der damals noch nötigen Stichwahl 61,2 % der Stimmen. Zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 stellt sich Sauerland zur Wiederwahl.
Die SPD nominierte Jürgen C. Brandt als ihren Kandidaten. Brandt war unter der letzten SPD-Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling Stadtdirektor.[5]
Der Kandidat der Partei Die Linke Hermann Dierkes wurde scharf kritisiert und zum Rücktritt aufgefordert, nachdem er zum Boykott von Waren aus Israel aufgerufen hatte. [6] Nach dessen Rücktritt von der OB-Kandidatur wurde das Ratsmitglied Brigitte Diesterhöft als Kandidatin gewählt. Dierkes bleibt jedoch weiterhin Kandidat für den Stadtrat.
OB-Kandidat der Liberalen ist Frank Albrecht, jener der Bürgerlich-Liberalen (BL) Harald Jeschke. Die Grüne OB-Kandidatin ist Bürgermeisterin Doris Janicki. Die neu gegründete Wählergruppe Sozial Gerecht Unabhängig (SGU) tritt mit Eva Selic an.
Die Kolumnistin Ellen Welschen, bekannter unter ihrem Künstlernamen Mimi Müller, hat ebenfalls ihre Kandidatur als unabhängige OB-Kandidatin angekündigt.
Partei 1999 2004 2009 Kandidat 12.09. Kandidat 29.09. 10.10. Kandidat 30.08. CDU - Sauerland 40,2 61,3 Sauerland SPD Zieling 53,3 Zieling 37,6 38,7 Brandt Grün Schwemm 5,2 Janicki 9,0 -,- Janicki Linke - Rook 4,8 -,- Diesterhöft FDP - Ellerbrock 3,5 -,- Albrecht PBP - Kley 3,3 -,- - AMP - Sander 1,7 -,- - - Born 35,0 - Kaminski 3,9 - Schlieper 2,6 BL Jeschke SGU Selic - Welschen Die Linke hieß 2004 noch PDS-OL Bezirksvertretungen
Zusammensetzung der Bezirksvertretungen 2004-2009In die sieben Duisburger Bezirksvertretungen entsendet die SPD mit 49 die meisten Vertreter, dicht gefolgt von der CDU. Bündnis 90 / Die Grünen stehen mit 15 auf Platz 3, die FDP mit 5 auf dem vierten Platz.
Weiter entsenden insgesamt acht weitere Parteien und Wählerbündnisse Vertreter in die Bezirksvertretungen: Die Linke (3), die Zentrumspartei (2), Duisburger Alternative Liste DAL (2), Unabhängiges Bündnis (2). Die Bürgerlich-Liberalen, die sich noch keiner Wahl stellten sondern durch Abspaltung von der FDP entstanden, sitzen mit zwei Mitgliedern in den Bezirksvertretungen. Die KUR-Partei hat nur einen Vertreter in Homberg/Ruhrort/Baerl. Die im Rat mit 2 Stadträten vertretene Bürger Union Duisburg hat nur einen Bezirksvertreter. Insgesamt sitzen noch 4 Parteilose in den Bezirksvertretungen.
In Meiderich/Beeck bildet ein Vertreter des DuisBürgerBündnis (DUBB) zusammen mit einem Grünen eine Fraktion. Das ist das einzige Mandat, welches diese Gruppierung 2004 erreichen konnte.
Zwei Gruppierungen, die im Duisburger Stadtrat vertreten sind, haben keinen Vertreter in den Bezirksvertretungen: die Aufbruch Mittelstand Partei (AMP) und die Soziale Gruppe Duisburg (SDG), bzw. Sozial Gerecht Unabhängig (SGU).
Zusammensetzung der Bezirksvertretungen von Duisburg 2004 - 2009 Stadtbezirk Bezirksbürgermeister CDU SPD Grü FDP Z pl DAL BU Li UB KUR BL 1 Walsum Pückelmann SPD 6 8 2 1 1 1 19 2 Hamborn Heider SPD 8 8 2 1 19 3 Meid./B. Jankowski SPD 6 6 21 1 1 1 2 19 4 H./R./B. Fischer CDU 7 7 2 1 1 1 19 5 Mitte Klose CDU 6 6 3 1 1 1 1 1 19 6 Rheinh. Gottschling CDU 7 7 2 1 2 19 7 Süd Müller CDU 8 7 2 1 1 19 Total 48 49 15 5 2 4 2 1 3 2 1 2 133 Die Reihenfolge der Bezirke entspricht der Reihenfolge, wie sie die Verwaltung verwendet (Grob Nord-Süd). Die Nummerierung ist nicht offiziell
1 BV Meiderich/Beeck Grüne Fraktion: 1 Bündnis 90 / Die Grünen und 1 DuisBürgerBündnis (DUBB)Kreis Düren
Im Kreis Düren sind insgesamt 10 Wählergemeinschaften aktiv.
- Düren: Bürger für Düren (BfD); Europäer für Düren (EfD)
- Heimbach: Unabhängige Wählervereinung (UWV)
- Jülich: Unabhängige Wählergemeinschaft - Jülichs überparteiliche Liste (UWG-JÜL)
- Nideggen: Die Unabhängigen
- Aldenhoven: Frei Wählergemeinschaft (FWG); Unabhängige soziale Alternative (UsA)
- Langerwehe: Vereinigung freier Bürger (VfB)
- Niederzier: Bürgergemeinschaft Niederzier (BG)
- Vettweiß: Bürgerinitiative Vettweiß (BI)
Eine von ihnen, die Unabhängige Wählergemeinschaft Jülichs überparteiliche Liste (UWG-JÜL) gewann 2004 ein Mandat im Kreistag. Sie gehörte zu den Unterstützern der Initiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ von Mehr Demokratie e.V..[7]
Für die Kommunalwahl 2009 wollen die Bürgerinitiative Vettweiß, der UWV Heimbach, die Unabhängigen aus Nideggen, die Vereinigung freier Bürger (VfB) in Langerwehe, die BG Niederzier, die BfD aus Düren, die FWG aus Aldenhoven und die UWG-JÜL aus Jülich kreisweit gemeinsam antreten und dort, wo noch keine unabhängigen Wählergemeinschaften existieren, selber welche gründen.
Kreistag Düren
Während der XIV. Wahlperiode verließ je ein Mitglied der FDP und der PDS ihre jeweiligen Fraktionen und gründeten die Freie Liste (FL), die somit noch nicht durch Wahlen legitimiert ist.
Die PDS nennt sich nun Die Linke.
Kreistag Düren Wahlperiode CDU SPD Grüne FDP PDS JÜL FL Rat XIV: 2004-2009 28 16 4 3
22
11 0
254 XV: 2009-2014 JÜL: Unabhängige Wählergemeinschaft Jülichs überparteiliche Liste (UWG-JÜL) - FL: Freie Liste (FL) Dürener Landrat
Wolfgang Spelthahn (CDU) ist seit 1999 Hauptamtlicher Landrat. Der SPD Unterbezirk Düren wählte im Januar 2009 Jens Bröker als ihren Landratskandidaten.
Kreisabhängige Städte und Gemeinden in Düren
Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte im Kreis Düren
Bürgermeister und Stadtrat von Düren
Bürgermeister und Stadtrat von Heimbach
Bürgermeister und Stadtrat von Jülich
Bürgermeister und Stadtrat von Linnich
Bürgermeister und Stadtrat von Nideggen
Bürgermeister und Gemeinderat von Aldenhoven
Bürgermeister und Gemeinderat von Hürtgenwald
Bürgermeister und Gemeinderat von Inden
Bürgermeister und Gemeinderat von Kreuzau seit 1994
Wahl Bürgermeister CDU SPD Grüne FDP Rat 1994 22 15 2 - 39 1999 Walter Ramm CDU 23 12 2 1 38 2004 55,2 21 30,5 12 8,3 3 6,0 2 38 2009 Quelle: Die Landeswahlleiterin: www.wahlen.lds.nrw.de 
Bürgermeister und Gemeinderat von Langerwehe seit 1994
Wahl Bürgermeister CDU SPD Grüne FDP VfB Rat 1994 18 11 2 - 21 33 1999 F.-J. Löfgen CDU 13 9 2 1 11 26 2004 50,4 13 29,7 8 8,4 2 7,2 2 4,2 1 26 2009 1 1999: WGr/E; 1994: sonstige
Quelle: Die Landeswahlleiterin: www.wahlen.lds.nrw.de
Bürgermeister und Gemeinderat von Merzenich seit 1994
Wahl Bürgermeister CDU SPD Grüne Rat 1994 11 15 1 27 1999 Peter Harzheim CDU 13 12 1 26 2004 66,9 17 33,1 9 26 2009 Quelle: Die Landeswahlleiterin: www.wahlen.lds.nrw.de 
Bürgermeister und Gemeinderat von Niederzier seit 1994
Wahl Bürgermeister CDU SPD Grüne FDP BG Rat 1994 14 17 2 - - 31 1999 Nimmerrichter SPD 11 13 1 - 1 26 2004 33,9 9 50,1 13 3,6 1 2,7 1 9,6 2 26 2009 Quelle: Die Landeswahlleiterin: www.wahlen.lds.nrw.de 
Bürgermeister und Gemeinderat von Nörvenich seit 1994
Wahl Bürgermeister CDU SPD Grüne FDP Rat 1994 15 14 2 2 33 1999 Schüller CDU 17 9 1 1 28 2004 60,3 17 25,6 7 6,8 2 7,3 2 28 2009 Quelle: Die Landeswahlleiterin: www.wahlen.lds.nrw.de 
Bürgermeister und Gemeinderat von Titz seit 1994
Wahl Bürgermeister CDU SPD Grüne FDP Rat 1994 13 10 4 - 27 1999 Nüßer CDU 14 9 2 1 26 2004 55,7 15 28,1 7 9,4 2 6,7 2 26 2009 Quelle: Die Landeswahlleiterin: www.wahlen.lds.nrw.de 
Bürgermeister und Gemeinderat von Vettweiß seit 1994
Wahl Bürgermeister CDU SPD Grüne FDP BI Rat 1994 9 7 - 7 23 1999 Kranz unabh. 12 6 1 5 24 2004 53,4 15 14,9 4 4,0 1 3,1 1 24,7 7 28 2009 Quelle: Die Landeswahlleiterin: www.wahlen.lds.nrw.de
BI: Bürgerinitiative Vettweiß; 1999: WGr/E; 1994: sonstige
Mit 8,2 % der Mandate sind die freien Wählergruppen die drittstärkste Politische Kraft in den Städte- und Gemeindeparlamenten im Kreis.Düsseldorf
Düsseldorf ist eine Hochburg der CDU. Der amtierende Oberbürgermeister Elbers erreichte bei seiner Wahl im August 2008 59,7% der Stimmen.
Rat der Stadt Düsseldorf
Der Zusammensetzung des Rates der Stadt Düsseldorf hat sich während der XIV. Amtsperiode 2009 stark verändert.
Die SPD nominierte ihre Kandidaten am 10. Januar 2009. CDU und Grüne hielten ihre Parteitage am 17. Januar 2009 ab.
Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf: Wähleranteil und Sitze seit 1994 Wahlperiode CDU SPD Grüne FDP Linke REP Graue FW Rat XII: 1994 - 1999 39,7 35 41,5 37 12,7 11 3,8 - 1,8 - - - - - - - 83 XIII: 1999 - 2004 49,4 40 35,2 29 7,1 6 4,3 4 1,5 1 2,3 2 - - - - 82 XIV: 2004 - 2009 44,5 37 30,3 25 12,3 10
96,2 5 2,9 2
31,7 1 1,0 1
01,0 1
282 XV: 2009 - 2014 82 Oberbürgermeister
Zusammensetzung der Bezirksvertretungen 2004-2009Der Düsseldorfer Oberbürgermeister ist Dirk Elbers. Er wurde erst im August 2008 in einer Nachwahl für 6 Jahre in sein Amt gewählt. Somit gibt es aufgrund des Kommunalwahlgesetzes des Landes NRW anlässlich der Kommunalwahl in Düsseldorf keine erneute Oberbürgermeisterwahl.
Die 10 Bezirksvertretungen von Düsseldorf
Die 10 Stadtbezirke von Düsseldorf sind von 01 - 10 durchnummeriert. Die Vorsitzenden der Bezirksvertretungen heißen Bezirksvorsteher.
In allen Bezirken ist die CDU 2004 - 2009 stärkste Fraktion. Von den 10 Bezirksvorstehern sind 7 von der CDU. Die SPD stellt drei Bezirksvorsteher. Neben diesen beiden Parteien ist nur noch die FDP in Allen BVs vertreten. Die Grünen, die nur in 9 Bezirken vertreten sind, stellen aber im Ganzen mehr Bezirksvertreter.
Am linken Rand gibt es auf Bezirksebene noch die Partei Die Linke (5), die Linke Liste Düsseldorf (1), die Linke Liste Flingern (1) und die Deutsche Kommunistische Partei (2)
Der rechte Rand war von 2004-2009 unbedeutend: Nur die Republikaner stellten 1 Bezirksvertreter im Stadtbezirk 10.
Bezirksvertretungen der Stadt Düsseldorf: Bezirksvorsteher und Mandate seit 2004Bezirksvertretung des Stadtbezirks 01Bezirksvertretung des Stadtbezirks 02Bezirksvertretung des Stadtbezirks 03Bezirksvertretung des Stadtbezirks 04Bezirksvertretung des Stadtbezirks 05Bezirksvertretung des Stadtbezirks 06Bezirksvertretung des Stadtbezirks 07Bezirksvertretung des Stadtbezirks 08Bezirksvertretung des Stadtbezirks 09Bezirksvertretung des Stadtbezirks 10Ennepe-Ruhr-Kreis
Amtierender Landrat ist Arnim Brux (SPD). Die Wählergemeinschaft Ennepe-Ruhr (WGEN) heißt seit 2008 Freie Wähler Ennepe-Ruhr (FW-EN). Damit wollen sie von der Bekannteheit der Freien Wähler seit der Bayernwahl profitieren.[8]
Kreistag Ennepe-Ruhr Wahlperiode CDU SPD Grüne FDP PDS NPD FW-EN WBG Tag XIV: 2004-2009 21 23 7 4 1 1 2 1 60 XV: 2009-2014 60 WBG: Wittener Bürger Gemeinschaft Essen
In der kreisfreien Stadt Essen haben 9 Parteien und 3 Wählergruppen Mandate im Rat oder den Bezirksvertretungen.
Der Rat der Stadt Essen
Bei den Kommunalwahlen 2004 wurde die CDU stärkste Partei. Sie konnte zwar das Ergebnis von 1999, als sie beinahe jede zweite Stimme erhielt, nicht mehr erreichen, hielt jedoch einen Vorsprung von fünf Prozentpunkten auf die SPD. Die Grünen landeten auf Platz drei vor dem Essener Bürger Bündnis, das mit vier Vertretern in den Stadtrat einzog, von denen jedoch inzwischen zwei in die FDP-Fraktion übergetreten sind, sodass das EBB nur noch zwei Stadträte hat.
Die äußerste Linke ist in Essen zersplittert. Die Linke hat zwei Vertreter im Rat, die DKP einen und Essen steht AUF ebenfalls einen. Rechtsaußen sind die Republikaner wie schon 1999 mit zwei Mitgliedern in den Stadtrat eingezogen.
Rat der Stadt Essen: Wähleranteil und Sitze seit 1994 Wahl CDU SPD Grüne EBB FDP Linke REP DKP AUF RAT 1994 33,6 30 49,3 44 10,9 9 2,8 - 1,4 - 0,1 83 1999 49,4 40 35,0 29 8,1 7 2,9 2 2,1 2 2,5 2 82 2004 39,4 32 34,2 28 10,7 9 4,7 4
24,0 3
53,1 2 2,3 2 0,8 1 0,8 1 82 Oberbürgermeister von Essen
Der amtierende Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger regiert seit 1999. Er wurde 2009 65 Jahre alt und tritt nicht mehr als Kandidat an. Daher nominierte die CDU Franz-Josef Britz als Kandidaten. Für die SPD tritt erneut Reinhard Paß an. Er ist ebenfalls Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Rat. Die rechtsextreme Bürgerbewegung Pro NRW nominierte den Vorsitzenden des Kreisverbands Düsseldorf-Mettmann Uwe Berger. Für die Partei Die Linke tritt der ehemalige Bündnisgrüne und Diplom-Sozialarbeiter Hans-Peter Leymann-Kurtz an.[9]
Partei CDU SPD Grüne FDP Rep WG Kandidat W. Reiniger Samland D. Herrmann G. Kaiser V. Barth K.-H. Wolf 12.9.1999 51,7 36,4 6,4 1,7 1,6 2,0 Partei CDU SPD Grüne FDP PDS DKP PARTEI Kandidat W. Reiniger R. Paß H. Schmutzler-J. T. Geer W. Freye K. Schnittker M. Stadtmann 26.09.2004 49,0 36,4 6,0 2,3 2,8 1,1 2,4 10.10.2004 54,9 45,1 - - - - - Partei CDU SPD Grüne FDP Linke Pro NRW Kandidat F.-J. Britz R. Paß Leymann-K. U. Berger 30.10.2009 
Zusammensetzung der Bezirksvertretungen 2004 - 2009Die neun Bezirksvertretungen von Essen
Essen ist in neun Bezirke unterteilt, die mit römische Ziffern durchnummeriert sind.
Bezirk Bezirksbürgermeister CDU SPD Grü EBB FDP Lin BLN REP I Peter Valerius, CDU 7 6 2 1 1 1 18 II Herbert Bauckhage, CDU 8 5 3 1 1 1 19 III [10] 6 7 2 1 1 1 18 IV Helmut Kehlbreier, SPD 7 7 2 1 1 1 19 V Hans-Wilhelm Zwiehoff, SPD 4 8 1 2 2 1 1 19 VI Gisela Juschka, CDU 6 8 1 1 1 1 1 19 VII Klaus Stumpe, CDU 7 6 2 2 1 1 19 VIII Norbert von der Gathen, CDU 9 6 2 1 1 19 IX Hanslothar Kranz, CDU 10 5 2 1 1 19 Stand: 2009-01-12
Kreis Euskirchen
Im Kreis Euskirchen ist die CDU überall stärkste Partei, teilweise mit absoluter Mehrheit.
Die SPD steht sowohl im Kreistag, wie auch in den Gemeinderäten auf dem zweiten Platz. Seit den Kreistagswahlen 1999 liegt sie unter 23 %.
Die FDP ist zwar kreisweit die dritt stärkste Partei, auch bei der Zahl der Gemeindevertreter, allerdings wird ihr Platz drei in mehreren Gemeindeparlamenten von der Unabhängigen Wählervereinigung UWV und in je einem Gemeinderat von der Jungen Alternative (JA) und der Unabhängige Nettersheimer Alternative UNA strittig gemacht. Die UWV steht auf kreisweit auf Platz vier und Verdrängt die Grünen auf Platz fünf. Parteien des rechten oder linken Randes sind nirgends vertreten.
Kreistag Euskirchen
Kreistag Euskirchen Wahlperiode UWV Kreistag XII: 1994 - 1999 47,7 26 31,4 17 5,3 2 - - 8,1 4 49 XIII: 1999 - 2004 58,7 28 22,9 11 6,4 3 5,3 3 5,6 3 48 XIV: 2004 - 2009 50,2 24 22,0 10 10,1 5 9,5 5 8,2 4 48 XV: 2009 - 2014 Quellen: Die Landeswahlleiterin Stadt- und Gemeinderäte
Die CDU war seit 2004 in den Gemeinderäten die mit Abstand stärkste Partei. Die SPD ist nur in 10 Gemeinderäten die zweitstärkste Partei, in einem Gemeinderat teilt sie sich den Platz mit der FDP.
Die CDU stellt 10 von 11 Bürgermeistern, ein Bürgermeister ist unabhängig.
2004Räte der kreisabhängigen Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen Wahlperiode Kommune (LAU) CDU SPD FDP Grüne UWV übrige - total XIV: 2004-2009 Bad Münstereifel 17 9 4 3 5 38 Euskirchen 22 11 4 4 3 44 Mechernich 15 7 2 2 6 32 Schleiden 12 5 5 3 2 1 28 Zülpich 15 10 2 1 2 4[11] 34 Blankenheim 19 4 2 2 5 32 Dahlem 14 3 2 1 20 Hellenthal 16 7 2 3 4 32 Kall 15 7 7 3 32 Nettersheim 12 4 1 3[12] 20 Weilerswist 18 9 4 3 34 Total 175 76 35 25 27 4/3/1 346 XV: 2009-2014: Bad Münstereifel Euskirchen Mechernich Schleiden Zülpich Blankenheim Dahlem Hellenthal Kall Nettersheim Weilerswist Gelsenkirchen
In Gelsenkirchen existieren links der SPD gleich zwei Gruppierungen: die PDS (2009: Die Linke.PDS) und das Personenwahlbündnis AUF Gelsenkirchen, die zusammen auf 6,2 % Wähleranteil kommen und im Rat eine Fraktion bilden.
Rechts der CDU zogen die rechtspopulistische Pro-Bürger-Partei und die rechtsextremen Republikaner 2004 in den Rat ein. Beide Ratsparteien existieren 2009 nicht mehr. Zwei Mitglieder der Republikaner gründeten 2005 mit dem Ratsmitglied von Wir für Gelsenkirchen die Fraktion Bündnis 05/Wir für Gelsenkirchen. Beide Teile der Fraktion wollen sich weder links noch rechts einordnen lassen.
Das dritte Ratsmitglied der Republikaner und das Ratsmitglied der Pro-Bürger-Partei werden 2009 von der Stadt Gelsenkirchen als parteilos geführt.
Rat der Stadt Gelsenkirchen
Rat der Stadt Gelsenkirchen: Wähleranteil und Sitze seit 2004 Wahl SPD CDU Grüne FDP PDS AUF REP B05 WIR PBP pl Rat 2004 41,9 28 35,4 23 6,8 4 3,3 2 3,2 2 3,0 2 4,0 3
0-,- 0
21,1 1 1,1 1
0-,- -
266 2009 Stärkste Partei farblich hervorgehoben. PDS und AUF bilden eine Fraktion und WIR für Gelsenkirchen bildet eine Fraktion mit Bündnis 05, die aus zwei ehemaligen Republikanern bestehen. Gelsenkirchener Oberbürgermeister
1999 wurde Oliver Wittke (CDU) zum ersten direkt-gewählten Oberbürgermeister von Gelsenkirchen. Er lag mit 123 Wählerstimmen vor Klaus Haertel von der SPD. Insgesamt traten nur fünf Kandidaten an, darunter auch ein unabhängiger, Jürgen Schimanek, ehemaliger Redakteur bei UFA, WDR und taz-NRW.
2004 traten schon neun Kandidaten zu den Oberbürgermeisterwahlen an. Obwohl es links der SPD mit der Kandidatin von AUF Gelsenkirchen Monika Gärtner-Engel (MLDP-Mitglied) und mit Wolfgang Erich Meyer von der PDS gleich zwei Bewerber gab, konnte der Herausforderer von der SPD Frank Baranowski den Amtsinhaber Oliver Wittke mit 3.272 Stimmen Vorsprung im 2. Wahlgang schlagen - obwohl dieser im ersten noch führte.
2009 gibt es keine Stichwahl mehr. OB wird, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann. Amtsinhaber OB Baranowski (OB.BA) versucht vom Obama-Effekt zu profitieren. Auf der linken Seite des Parteienspektrums wird diskutiert, ob eigene Kandidaten durch das neue Wahlverfahren einem CDU-Kandidaten nützen würden. [13]
Partei 1999 2004 2009 Kandidat 12.09. 26.09. Kandidat 29.09. 10.10. Kandidat 30.08. St. % St. % St. % St. % St. % CDU Wittke 41.291 44,8 45.595 50,1 Wittke 41.853 42,9 40.909 48,1 Mörs SPD Haertel 40.971 44,4 45.472 49,9 Baranowski 40.726 41,7 44.181 51,9 Baranowski Grüne Sott 4.678 5,1 Matzkowski 3.378 3,5 FDP Kölling 1.994 2,2 Schaperdot 2.275 2,3 Schaperdot REP Hauer 3.030 3,1 PDS Meyer 2.346 2,4 AUF Gärtner-En. 2.291 2,3 Gärtner-En. PBP Rikowski 961 1,0 WIR Kowalewski 739 0,8 Kowalewski unab. Schimanek 3.315 3,6 Pro Hauer Quellen: Landeswahlleiterin www.wahlen.lds.nrw.de, CDU GE, OB.BA, FDP GE Bezirksvertretungen
In § 2 der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen sind die fünf Bezirke Mitte, Nord, Ost, Süd und West festgelegt. In allen fünf Bezirksvertretungen ist die SPD mit insgesamt 38 von 95 Bezirksvertretern die stärkste Partei und stellt vier Bezirksbürgermeister. Die CDU ist mit 31 die zweitstärkste, die PDS mit 7 drittstärkste und die Grünen mit 6 viertstärkste Partei.
Die FDP ist in drei Bezirksvertretungen mit je einem Mitglied vertreten.
Bezirk Bezirksbürgermeister SPD CDU Grü FDP PDS B05/WIR REP pl Mitte Detlef Preuß, SPD 8 7 1 1 1 1 19 Nord Thomas Klasmann, SPD 8 7 1 1 1 1 19 Ost Heinz Macziaßek, SPD 7 6 1 1 1 1 19 Süd Annelie Hensel, CDU 7 6 1 2[14] 1 19 West Joachim Gill, SPD 8 5 2 2 1 19 Total 38 31 6 3 7 2 1 2 95 Kreis Gütersloh
Im Kreis Gütersloh haben sich die Wählergruppen zum Kreisverband der Freien und Unabhängigen Wählergemeinschaften im Kreis Gütersloh (FWG-UWG) zusammengeschloßen.
Kreistag Gütersloh: Wähleranteil und Sitze seit 1994 Wahlperiode CDU SPD Grüne FDP ödp FWG-UWG XII: 1994 - 1999 45,1 30 34,5 22 9,7 6 3,7 - 0,8 - 6,1 3 61 XIII: 1999 - 2004 54,4 33 27,6 16 6,6 4 3,7 2 - - 7,7 5 60 XIV: 2004 - 2009 49,2 29 27,1 16 8,5 5 5,9 4 1,1 1 8,3 5 60 XV: 2009 - 2014 Einzelnachweise
- ↑ WR: Die lange Suche nach dem OB-Kandidaten, Dortmund 2008-12-29, abgerufen 2009-01-08
- ↑ WR: Bürgerliste geht mit einer Frau ins Rennen, 2008-10-16, abgerufen 2008-01-08
- ↑ trägt den Titel Bezirksvorsteher
- ↑ trägt den Titel Bezirksvorsteher
- ↑ NRW: [Kommunalwahl 2009: Jürgen C. Brandt fordert Sauerland heraus], Duisburg 2008-04-10, abgerufen 2009-01-12
- ↑ Sturm der Empörung über Duisburger OB-Kandidat, 2009-02-24, abgerufen 2009-03-31
- ↑ openPR: [UWG JÜL unterstützt Demokratie-Volksinitative - Wähler sollen ihr „Team Rathaus“ aufstellen können] (Pressemitteilung von: Unabhängige Wählergemeinschaft Jülich), 2007-03-30, abgerufen 2009-01-17
- ↑ Südkreis: Wählergemeinschaft heißt jetzt Freie Wähler Ennepe-Ruhr. In: Westfälische Rundschau - www.derwesten.de. 04. Dezember 2008.: „Der Kreisverband der Wählergemeinschaften im EN-Kreis beschloss auf einer außerordentlichen Delegiertenversammlung in Schwelm, sich im Rahmen einer Satzungsänderung umzubenennen. „Wir setzen auf die bundesweit immer bekannter werdende Marke »Freie Wähler«“, so der Vorsitzende Gerd Peters.“. Abgerufen am 7. April 2009.
- ↑ Die Linke: Die Linke.Essen stellt Oberbürgermeisterkandidaten auf.
- ↑ Das Ratsinformationssystem der Stadt nennt nur 1. und 2. Stellvertreter, aber keinen Bezirksbürgermeister
- ↑ JA Junge Alternative
- ↑ UNA Unabhängige Nettersheimer Alternative
- ↑ Gudrun Blankenberg, Monika Gärtner-Engel, Birgit Jakobs, Gerd Labatzki, Günter Wagner: Brief an die Mitglieder der linken Alternative und insbesondere unsere Fraktionskollegen. In: www.auf-gelsenkirchen.de. AUF Gelsenkirchen, 18. März 2009.: „Ihr schreibt: „Das von der CDU-/FDP-Landesregierung geänderte Kommunalwahlgesetz sieht für die Wahl des Oberbürgermeisters nur noch einen Wahlgang vor. Damit besteht die Gefahr, dass unter anderem durch die Kandidatur der LINKEN wieder ein Oberbürgermeister der CDU gewählt wird. Hier mahnt uns die Erfahrung mit der verheerenden Politik des CDU-Oberbürgermeisters Oliver Wittke. Ihm haben wir nicht nur den Skandal rund um das Hans-Sachs-Haus zu verdanken, bei dem Millionen am Rat vorbei in die Taschen des Investors flossen. Er hat auch zahlreiche Cross-Border-Leasing Verträge zu verantworten, die die Stadt noch auf Jahrzehnte binden und ihr erhebliche Kosten aufzuhalsen drohen. Diese Verträge wurden nie offen gelegt und sind selbst den Ratsmitgliedern im Detail unbekannt. … Aus diesem Grund sind auch die Kandidaturen der GRÜNEN und von AUF-Gelsenkirchen politisch kurzsichtig und verantwortungslos gegenüber den BürgerInnen der Stadt“ … Auf den Punkt gebracht sind wir der Meinung, dass nicht eine eigenständige OB-Kandidatur, sondern die Illusion oder Propagierung des „kleineren Übels“ SPD „politisch kurzsichtig“ und „verantwortungslos“ ist. Es ist geradezu absurd, dass Ihr als Beispiel Cross-Border-Leasing anführt. Die derzeit zur Diskussion stehenden, besonders brisanten CBL-Verträge wurden ausdrücklich von der SPD mit abgestimmt! Der damalige NRW Finanzminister Steinbrück hat - übrigens entgegen seinem CSU-Kollegen Beckstein in Bayern - die CBL-Verträge unterstützt, ja forciert.“. Abgerufen am 8. April 2009.
- ↑ AUF/PDS
Quellen
- Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW)
- Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Gesetz über den Regionalverband Ruhr (RVRG)
- Innenministerium
- Die Landeswahlleiterin
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