Kreisreform Sachsen 1994/1996

Kreisreform Sachsen 1994/1996

Die in Sachsen in den Jahren 1994 und 1996 durchgeführte Kreisreform wurde am 24. Juni 1993 durch den Sächsischen Landtag beschlossen. Damit wurden die 1952 gebildeten 48 Kreise und sechs kreisfreien Städte in Sachsen aufgelöst und 22 neue Landkreise sowie sieben kreisfreie Städte gebildet.

Inhaltsverzeichnis

Hintergrund

Im April 1991 wurde durch die Staatsregierung beschlossen, in Sachsen eine Kreisgebietsreform durchzuführen. Als Ziel für die zu bildenden Kreise galt eine Mindestgröße von 125.000 Einwohnern.

Ein erster Gesetzesvorschlag wurde durch die Staatsregierung am 29. Juni 1992 in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Dem vorangegangen waren schon Anhörungen mit den betroffenen Landkreise und Verbänden. Es sah die Bildung von sechs kreisfreien Städten und 23 Landkreisen vor. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens wurde der Zuschnitt der Kreise mehrmals geändert. Das Endergebnis wich in vielen Fällen vom ursprünglichen Entwurf ab.

Durch einige Kreise wird in der Folge gegen das Gesetz Klage vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof erhoben. Bei den Klagen ging es um die Auflösung des Kreises Dresden-Land und die Bildung der Kreise Meißen-Dresden und Sächsische Schweiz, um die Auflösung der Kreise Hoyerswerda und Kamenz und die Bildung der kreisfreien Stadt Hoyerswerda und des Westlausitzkreises, um die Auflösung der Kreise Plauen, Oelsnitz, Reichenbach, Auerbach und Klingenthal und die Bildung eines Elstertalkreises und eines Göltzschtalkreises und um den Sitz der Landratsämter des Landkreises Leipziger Land und des Niederschlesischen Oberlausitzkreises. Im Juni/Juli 1994 wurden die entsprechenden Gerichtsurteile gesprochen. Da das Gericht bemängelte, dass es insbesondere Mängel bei der Anhörung/Beteiligung der klagenden Kreise im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens gegeben hat, wurde das Gesetz teilweise für nichtig erklärt. Die Landesregierung sah sich somit gezwungen, durch drei Änderungsgesetze die Kreisreform nachzubessern.

Gesetze

  • 1. Kreisgebietsreformänderungsgesetz vom 6. September 1995
betrifft die Änderungen über die Landkreise Meißen-Radebeul und Westlausitz-Dresdner Land.
  • 2. Kreisgebietsreformänderungsgesetz vom 6. September 1995
betrifft die Bildung des Vogtlandkreises
  • 3. Kreisgebietsreformänderungsgesetzes vom 23. Mai 1996
betrifft den Kreissitz des Niederschlesischen Oberlausitzkreises

Kreisgliederung

Durch die Kreisreform wurden folgende Landkreise neugebildet:

Name Sitz des Landratsamtes bestehend aus Rechtsnachfolger von Bemerkungen
Landkreis Annaberg Annaberg-Buchholz alle Gemeinden des bisherigen Kreises Annaberg-Buchholz
Teile des Landkreises Zschopau
Kreis Annaberg-Buchholz
Landkreis Bautzen Bautzen alle Gemeinden des bisherigen Kreises Bautzen
Teile des Kreises Bischofswerda
Teile des Kreises Hoyerswerda
Teile des Kreises Löbau
Kreis Bautzen
Kreis Bischofswerda
Durch das 1. Änderungsgesetz kamen die Teile des Kreises Hoyerswerda zum neuen Landkreis Westlausitz-Dresdener Land
Landkreis Chemnitzer Land Glauchau Teile des Kreises Glauchau
alle Gemeinden des Kreises Hohenstein-Ernstthal
Teile des Kreises Chemnitz
Kreis Chemnitz-Land
Kreis Glauchau
Kreis Hohenstein-Ernstthal
Landkreis Delitzsch Delitzsch alle Gemeinden des bisherigen Kreises Delitzsch
Teile des Kreises Eilenburg
Kreis Delitzsch
Kreis Eilenburg
Elstertalkreis Plauen alle Gemeinden des Kreises Plauen
alle Gemeinde des Kreises Oelsnitz
Teile des Kreises Klingenthal
Kreis Oelsnitz (geplant)
Kreis Plauen (geplant)
Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes kam die Bildung des Landkreises nicht zustande. Mit dem 2. Änderungsgesetz wurde zum 1. Januar 1996 der Vogtlandkreis aus den Kreisen Plauen, Oelsnitz, Klingenthal, Reichenbach und Auerbach gebildet.
Landkreis Freiberg Freiberg (Sachsen) alle Gemeinden des Kreises Brand-Erbisdorf
alle Gemeinden des Kreises Freiberg
Euba vom Kreis Chemnitz
Teile des Kreises Flöha
Teile des Kreises Marienberg
Kreis Brand-Erbisdorf
Kreis Flöha
Kreis Freiberg
Göltzschtalkreis Auerbach/Vogtl. alle Gemeinden des bisherigen Kreises Auerbach
alle Gemeinden des bisherigen Kreises Reichenbach
Teile des Kreises Klingenthal
Kreis Auerbach
Kreis Klingenthal
Kreis Reichenbach
Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes kam die Bildung des Landkreises nicht zustande. Mit dem 2. Änderungsgesetz wurde zum 1. Januar 1996 der Vogtlandkreis aus den Kreisen Plauen, Oelsnitz, Klingenthal, Reichenbach und Auerbach gebildet.
Landkreis Leipziger Land Borna alle Gemeinden des bisherigen Kreises Leipzig
alle Gemeinden des Kreises Borna außer Steinbach
Teile des Kreises Geithain
Kreis Borna
Kreis Geithain
Kreis Leipzig
Landkreis Meißen-Dresden Meißen Teile des Kreises Dresden
alle Gemeinden des Kreises Meißen
Teile des Kreises Freital (nur bis 1998)
Kreis Dresden
Kreis Meißen
Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes konnte der Landkreis erst zum 1. Januar 1996 gebildet werden. Er erhielt den Namen Landkreis Meißen-Radebeul. Zum 1. März 1997 erfolgte die Umbenennung in Landkreis Meißen.
Mittlerer Erzgebirgskreis Marienberg Teile des Kreises Marienberg
Teile des Kreises Zschopau
Teile des Kreises Chemnitz
Teile des Kreises Flöha
Kreis Marienberg
Kreis Zschopau
Landkreis Mittweida Mittweida alle Gemeinden des Kreises Hainichen
alle (bis auf 3) Gemeinden des Kreises Rochlitz
Teile des Kreises Chemnitz
Teile des Kreises Flöha
Teile des Kreises Geithain
Kreis Hainichen
Kreis Rochlitz
Muldentalkreis Grimma alle Gemeinden des Kreises Grimma
alle Gemeinden des Kreises Wurzen
Teile des Kreises Geithain
Teile des Kreises Rochlitz
Steinbach vom Kreis Borna
Kreis Grimma
Kreis Wurzen
Niederschlesischer Oberlausitzkreis Görlitz
ab 16. Juni 1996: Niesky
Großteil des Kreises Görlitz
alle Gemeinden des Kreises Niesky
alle Gemeinden des Kreises Weißwasser
Gemeinde Uhyst vom Kreis Hoyerswerda (zum 1. Januar 1996)
Zoblitz vom Kreis Löbau (bereits zum 1. Januar 1994)
Kreis Görlitz
Kreis Niesky
Kreis Weißwasser
Mit dem 3. Änderungsgesetz wurde ab dem 16. Juni 1996 Niesky als Kreissitz festgelegt.
Landkreis Riesa-Großenhain Großenhain alle Gemeinden des Kreises Großenhain
alle Gemeinden des Kreises Riesa
Hof vom Kreis Oschatz
Kreis Riesa
Kreis Großenhain
Sächsischer Oberlausitzkreis Zittau Teile des Kreises Löbau
alle Gemeinden des Kreises Zittau
Teile des Kreises Görlitz
Kreis Löbau
Kreis Zittau
Der Landkreis wurde später in Landkreis Löbau-Zittau umbenannt.
Landkreis Sächsische Schweiz Pirna alle Gemeinden des Kreises Pirna
alle Gemeinden des Kreises Sebnitz
Lauterbach vom Kreis Bischofswerda
Teile des Kreises Dresden
Kreis Pirna
Kreis Sebnitz
Durch das 1. Änderungsgesetz erhielt der Landkreis nur die Gemeinde Schönfeld-Weißig des Kreises Dresden.
Landkreis Stollberg Stollberg/Erzgeb. alle Gemeinden des bisherigen Kreises Stollberg
Zwönitz vom Kreis Aue
Teile des Kreises Chemnitz
Kreis Stollberg
Landkreis Torgau-Oschatz Torgau alle Gemeinden des Kreises Torgau
alle Gemeinden des Kreises Oschatz außer Hof
Teile des Kreises Eilenburg
Kreis Oschatz
Kreis Torgau
Weißeritzkreis Dippoldiswalde alle Gemeinden des Kreises Dippoldiswalde
Teile des Kreises Freital
Kreis Dippoldiswalde
Kreis Freital
Westerzgebirgskreis Aue (Sachsen) alle Gemeinden des Kreises Aue außer Zwönitz
alle Gemeinden des Kreises Schwarzenberg
Kreis Aue
Kreis Schwarzenberg
Der Name des Landkreises wurde durch Kreistagsbeschluss ab 1. Januar 1995 in Landkreis Aue-Schwarzenberg geändert.
Westlausitzkreis Kamenz alle Gemeinden des Kreises Kamenz
Teile des Kreises Hoyerswerda
Kreis Hoyerswerda
Kreis Kamenz
Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes konnte der Landkreis erst zum 1. Januar 1996 gebildet werden. Er erhielt den Namen Landkreis Westlausitz-Dresdner Land. Dabei erhielt der Landkreis Teile des früheren Kreises Dresden. Zum 1. April 1996 erfolgte die Umbenennung in Landkreis Kamenz.
Landkreis Zwickauer Land Werdau alle Gemeinden des Kreises Werdau
alle Gemeinden des Kreises Zwickau
Teile des Kreises Glauchau
Kreis Werdau
Kreis Zwickau

Außerdem wurden die kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda (ab dem 1. Januar 1996), Leipzig, Plauen und Zwickau gebildet.

Der Landkreis Döbeln wurde durch die Kreisreform nicht berührt.

Siehe auch

Weblinks


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