Netzwerk Europäische Bewegung

Netzwerk Europäische Bewegung

Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. ist ein überparteiliches Netzwerk von Interessengruppen im Bereich Europapolitik in Deutschland. Es kooperiert eng mit allen EU-Akteuren auf nationaler und europäischer Ebene, insbesondere mit der Bundesregierung und der Europäischen Kommission. Die 155 Mitgliedsorganisationen repräsentieren verschiedene gesellschaftlichen Gruppen: Wirtschafts- und Berufsverbände, Gewerkschaften, Bildungsträger, Wissenschaftliche Institute, Stiftungen, Parteien und andere. Ziel ist es, in enger Kooperation mit den politischen Institutionen die Europa-Kommunikation, die Europäische Vorausschau und die europapolitische Koordinierung in Deutschland nachhaltig zu verbessern. Das Netzwerk ist Teil des European Movement International.

Inhaltsverzeichnis

Organisation

Die Europäische Bewegung Deutschland ist ein gemeinnützig anerkannter eingetragener Verein und wird durch das Auswärtige Amt über den Bundeshaushalt institutionell gefördert. Es ist damit keine Nichtregierungsorganisation im engeren Sinne. Obwohl im rechtlichen Status und im institutionellen Verhältnis zum Auswärtigen Amt (AA) dem Goethe-Institut ähnlich, hat die Europäische Bewegung keinen Rahmenvertrag mit dem AA geschlossen. Sie arbeitet aber inhaltlich und organisatorisch eng mit der Europa-Abteilung zusammen. Das Konzept Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau wird entsprechend abgestimmt.

Zusammenarbeit mit anderen Organisationen

Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland ist im Unterschied zur Europa-Union Deutschland oder der Paneuropa-Union nicht offen für persönliche Mitglieder. Es wirkt vornehmlich, um die Akzeptanz und die Rahmenbedingungen für die Europapolitik in Deutschland zu verbessern und vermeidet Tätigkeiten, die von Mitgliedsorganisationen besser übernommen werden können.

Es wirkt deshalb gemeinsam mit Ländervertretern mit beratender Stimme bei der Koordinierung der europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung, des Europäischen Parlamentes und der Europäischen Kommission mit. Gemeinsam mit dem Auswärtigem Amt führt das Netzwerk den Runden Tisch Europakommunikation durch. Zielgruppe sind hier Akteure der EU, des Bundes, der Länder, der Regionen und der Zivilgesellschaft.[1]

Durch die Vielzahl von EU-De-Briefings und EU-Analysen zu wichtigen europäischen Entwicklungen hat sich die Kooperation mit den Mitgliedsorganisationen, der Vertretung der Europäischen Kommission und weiteren Bundesministerien intensiviert.

Organe

Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereines und repräsentiert die unterschiedlichen Organisationsbereiche: Wirtschaft, Gewerkschaften, Bildung und Wissenschaft, Parteien und anderes.

Seit Juni 2006 ist der Bevollmächtigte der Daimler AG Dieter Spöri Präsident. Vize-Präsidenten sind derzeit Kristina Köhler MdB, Axel Schäfer MdB und Michaele Schreyer, Mitglied der Europäischen Kommission a.D.

Ohne Organisationsbereich: Christina Pütz, Heinrich-Böll-Stiftung; Peter Spary, Deutsch-Ungarische Gesellschaft; Jan Schubert, Junge Europäische Föderalisten; Dieter-Lebrecht Koch MdEP, Europäische Bewegung Thüringen; Organisationsbereich Gewerkschaft/Berufsständische Verbände: Claus Matecki, DGB – Deutscher Gewerkschaftsbund; Kirsten Lühmann, dbb beamtenbund und tarifunion; Organisationsbereich Wirtschaft/Unternehmen: Peter Hahn, Deutscher Brauer-Bund; Thomas Ilka, DIHK – Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Organisationsbereich Wissenschaft, Bildung, Stiftungen: Barbara Lippert, Institut für Europäische Politik; Eckart Stratenschulte, Gesellschaft der Europäischen Akademien; Organisationsbereich „Zielsetzung europäische Integration“: Ernst Johansson, Europa-Union Deutschland; Carola Lakotta-Just, Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt; Organisationsbereich Parteien: Edith Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Michael Gahler MdEP, CDU; Ursula Männle MdL, Ministerin a.D., CSU; Horst Meierhofer MdB, FDP | Felix Porkert, SPD

Seit 2003 ist Bernd Hüttemann Generalsekretär.

Die Mitgliederversammlung tagt einmal im Jahr. In ihr sind alle Organisationen mit je einer Stimme vertreten.

Ehrenpräsidenten sind Hans-Dietrich Genscher, Bundesaußenminister a.D.; Philipp Jenninger, Bundestagspräsident a.D.; Annemarie Renger †, Bundestagspräsidentin a.D.; Walter Scheel, Bundespräsident a.D.; Rita Süssmuth, Bundestagspräsidentin a.D.; Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D.; Monika Wulf-Mathies, Mitglied der Europäischen Kommission a.D.

Für das deutsche Netzwerk sind im Vorstand der Europäischen Bewegung International vertreten: Vizepräsident Jo Leinen und als einfaches Mitglied Bernd Hüttemann. Außerdem sind folgende Deutsche vertreten: für die Europäische Volkspartei Rainer Wieland (Vizepräsident) und Katharina Erdmenger für den Europäischen Gewerkschaftsbund.

Geschichte

Die Europäische Bewegung wurde am 13. Juni 1949 als Deutscher Rat der Europäischen Bewegung in Wiesbaden gegründet. Gründungspräsident war bis 1954 der ehemalige Reichstagspräsident Paul Löbe.

Die Gründerjahre

Auch wenn der Europagedanke schon Jahrhunderte alt ist, so wurden die Einigungsideen nach dem Zweiten Weltkrieg konkret. Initiative war die berühmte Rede von Churchill in Zürich im September 1946, in der er für die Neuordnung Europas plädierte, eine Zusammenarbeit unabhängiger Staaten. Sein Schwiegersohn Duncan Sandys übernahm die aktive Arbeit. Als Leiter des britischen United Europe Movement organisierte er im Mai 1948 den Haager Kongress der europäischen Bewegung. Ziel war es, anschließend Nationale Räte der Europäischen Bewegung zu gründen, die sich auf europäischer Ebene einen Internationalen Rat schließen sollten. Eugen Kogon, ab Mai 1949 Präsident der Europa-Union, unterstützte die Gründung des Deutschen Rates der Europäischen Bewegung maßgeblich, indem er im Januar 1949 ca. 90 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens einlud, um mit Sandys ein provisorisches Exekutivkomitee zu konstituieren.

Gegründet wurde die Europäische Bewegung am 13. Juni 1949 als Deutscher Rat der Europäischen Bewegung in Wiesbaden. Auf der konstituierenden Sitzung wurden 252 hochkarätige Mitglieder aus Parteien und verschiedenen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens Westdeutschlands gewählt. Gründungspräsident war der ehemalige Reichstagspräsident Paul Löbe, der diese Funktion bis 1954 innehatte. Das Amt des Vorsitzenden des Exekutivausschusses des Rates übernahm Kogon, zweiter Vorsitzender wurde Hermann Brill. Zu den Mitgliedern zählten u.a. auch Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Theodor Heuss.

Nachdem der erste Deutsche Bundestag zusammengetreten war, wurde am 9. November 1949 die Deutsche Parlamentarische Sektion der Europäischen Bewegung geschaffen, deren Vorsitz Carlo Schmid übernahm. Carlo Schmid war bereits zuvor zum Vizepräsidenten der internationalen Parlamentariergruppe des internationalen European Movement gewählt worden. Zweiter Vorsitzender der Sektion, der bis 1950 noch 244 Abgeordnete beitraten, wurde Heinrich von Brentano, Sekretär Fritz Erler.

Schon zu Gründungszeiten besaß die Europäische Bewegung einen überparteilichen Charakter. Die Finanzierung der Arbeit des Deutschen Rates erfolgte aus öffentlichen Mitteln, in den ersten Monaten durch Zuschüsse der Länder und ab 1950 aus Geldern des Bundeskanzleramts.

Präsidenten seit 1949

Weitere Persönlichkeiten

Mitgliedsorganisationen

Die Europäische Bewegung Deutschland besteht aus 153 Mitgliedsorganisationen. Bis zur Aufnahme kann durch den Vorstand eine assoziierte Mitgliedschaft beschlossen werden. Derzeit hat der Verband 11 assoziierte Mitglieder.

Siehe Liste der Mitglieder der Europäischen Bewegung Deutschland.

Siehe auch

Weblinks

Literatur

  • Wilfried Loth: Das Europa der Verbände: Die Europa-Union im europäischen Integrationsprozess (1949–1969). In: Jürgen Mittag/Wolfgang Wessels (Hrsg.): „Der Kölsche Europäer“ – Friedrich Carl von Oppenheim und die Europäische Einigung. Aschendorff Verlag, Münster 2005

Einzelnachweise

  1. vgl. Meldung vom 25.4.2008 Neuauflage: Runder Tisch Europakommunikation
  2. vgl. Jahresbericht 2002

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