Niederländische Polizei

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Einsatzbus der niederländischen Polizei in Zwolle

Bis 1994 gab es in den Niederlanden eine zweigliedrige Polizeiorganisation: Alle größeren Gemeinden (insgesamt 148) hatten eine Gemeindepolizei (Gemeentepolitie), die dem Bürgermeister unterstand. Die Staatspolizei (Rijkspolitie) war für kleinere Kommunen und das ganze Staatsgebiet betreffende Sicherheitsaufgaben zuständig und dem Justizminister verantwortlich. Seit dem Inkrafttreten des neuen Polizeigesetzes (Politiewet) am 1. April 1994 sind alle zivilen Polizeiformationen einheitlich organisiert und uniformiert.

Regionen

Das Land ist nun in 25 Polizeiregionen (politieregios) eingeteilt, die je über ein Regionalkorps (regiokorps) verfügen. Die Leitung der regionalen Polizei obliegt einem Korpschef, der von einem Regionalvorstand unterstützt wird, dem auch Vertreter der örtlichen Stadtverwaltungen und der Justiz angehören. Der Umfang eines Regionalkorps ist von einigen Faktoren abhängig. Zum einen die Einwohnerzahl, die Kriminalitätshäufigkeit und der Siedlungsstruktur. Die Regionalkorps untergliedern sich in Bezirke (districte) oder Bereiche (onderdele). Die Bezirke untergliedern sich häufig in Basiseinheiten (basiseenheden). Jeder Bezirk hat sein eigenes Kriminalkommissariat. Daneben bestehen in jeder Region zwei zentrale Dienste, zum einen die Kriminalpolizei (Divisie regionale recherche) und unterstützende Dienste (Exekutive ondersteuning). Zu ihnen zählen u.a. die Leitstelle (Regionale Meldkamer, RMK), Polizeigewahrsam, Verkehrsüberwachung, etc.) Jedes Regionalkorps ist selbst organisiert. Welche Aufgaben und welche Straftaten verfolgt werden können die einzelnen Regionalkorps weitgehend selbst bestimmen. Wo dem Opportunitätsprinzip Rechnung getragen wird. Das Legalitätsprinzip, wie es in Deutschland besteht, gibt es in den Niederlanden nicht. Anzeigen müssen dennoch aufgenommen werden. Finanzen, Personalstärke, Ausstattung und Liegenschaften werden durch jedes Regionalkorps eigenverantwortlich entschieden.

Jedes Regionalkorps verfügt über besondere Einheiten. Hierzu zählen die Bereitschaftspolizei (Mobile Eenheid, ME), Festnahmeteams (Arrestatieteams, AT) ähnlich den deutschen Spezialeinheiten SEK, GSG 9. Darüber hinaus halten die Regionalkorps noch Teams für verdeckte Ermittlungen (Politiële infiltratieteams, PIT), Observationsteams, Sondereinsatzkommandos (Bijzondere Bijstandseenheden) für Geiselnahmen und Terrorismusbekämpfung, kriminalpolizeiliche Unterstützungsteams (Recherche Bijstandsteam, RBT), Fachkräfte für die Bekämpfung von Sittlichkeitsdelikten, Teams für die Verkehrsüberwachung (Verkeershandhaving Team, VHT), Teams zur Bekämpfung von Umweltdelikten und Teams zur Aufnahme und Bearbeitung von schweren Verkehrsunfällen (Verkeers Ongevallen Analyse, VOA). Die Teams arbeiten jedoch teilweise überregional, da nicht jedes Korps jeweils eins der genannten Teams hat.

Das Korps Landelijke Politie Diensten (KLPD):

Neben den Regionalkorps gibt es ein Landespolizeikorps (Korps Landelijke Politie Diensten - KLPD), welches seit 2000 direkt dem Innenministerium (Minister van Binnenlandse Zaken en Koninkrijksrelaties) (vorher dem Justizministerium) unterstellt ist. Es hat etwa 4.500 MitarbeiterInnen. Das KLPD hat 12 Organisationseinheiten:

• Verkehrspolizei (Dienst Verkeerspolitie)
• Bahnpolizei (Dienst Spoorwegpolitie)
• Wasserschutzpolizei (Dienst Waterpolitie)
• Luftpolizei (Dienst Luchtvaartpolitie)
• Reiter- und Hundestaffel (Dienst Levende Have Politie, DLHP)
• Operative Unterstützung und Koordination (Dienst Operationele ondersteuning en Coördinatie, DOC)
• Sicherheitsdienst für das Könighaus und den politisch-diplomatischen Führungsbereich (Dienst Koninklijke en Diplomatieke Beveiling, DKDB)
• Logistikdienst (Dienst Logistiek)
• Zentrales kriminalpolizeiliches Informationsamt (Dienst Nationale Recherche Informatie, NRI)
• Zentralstelle für das internationale kriminalpolizeiliche Informationswesen (Dienst Internationale Netwerken, IN)
• Dienststelle für kriminalpolizeiliche Spezialtechnik (Dienst Specialistische Recherche Toepassingen)
• Nationale Kriminalpolizei (Dienst Nationale Recherche)

In den Niederlanden sind etwa 55.000 zivile Polizeibeamte im Dienst.

Organisation

Die niederländische Gendarmerie, Koninklijke Marechaussee genannt, gehört organisatorisch als eigene Teilstreitkraft in den Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministeriums, untersteht aber bei der Ausübung ihrer polizeilichen Aufgaben auch anderen Ministerien. Dazu gehören neben dem Grenzschutz, der Bewachung der Flughäfen und der fremdenpolizeilichen Tätigkeit auch der Personenschutz für die Königsfamilie.

Zur Unterstützung und Entlastung professioneller Polizeikräfte existieren seit den 1990er-Jahren in vielen niederländischen Städten so genannte Stadtwachen (Stadswacht), deren Angehörige zwar uniformiert, aber unbewaffnet sind. Die Aufsicht über die Stadtwachen wird in der Regel von der Polizei wahrgenommen. Daneben gibt es auch freiwillige Polizisten (Vrijwillige Politie), die mit exekutiven Befugnisse, aber meist auf unterer Ebene im Verwaltungs- und Vollzugsdienst eingesetzt werden.

Aufgaben

Gemäß Artikel 2 des Polizeigesetzes (Politiewet) hat die Polizei die Aufgabe, unter Leitung der zuständigen Behörde und im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften für die tatsächliche Wahrung der Rechtsordnung zu sorgen und denen Hilfe zu leisten, die ihrer bedürfen. Die Hauptaufgaben, die sich hier herauskristallisieren sind:

• Die Ermittlung von Straftaten
• Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung
• Die Überwachung des Straßenverkehrs
• Die Notfallhilfe
• Die Ausführung von Polizeiaufgaben im Auftrag der Justiz

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Auf Grundlage des deutsch-niederländischen Polizei- und Justizvertrages vom 2. März 2005 wird die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit intensiviert. Der Vertrag trat am 1. September 2006 in Kraft. Beteiligt sind die niederländische Polizei, die Koninklijke Marechaussee, die Bundespolizei und die Polizeien der Länder Nordrhein-Westfalen sowie Niedersachsen.

In Dinxperlo - Gemeinde Aalten - (Niederlande) gibt es seit 1999 eine deutsch-niederländische Polizeiwache. Die Wache ist jeweils mit einem Bezirksbeamten (Wijkagent) aus den Niederlanden und einem Bezirksbeamten aus Deutschland Kreis Borken besetzt. Die Dienste werden zusammen in beiden Länder unternommen.

Weblinks

• www.politie.nl (Engl.)
• POLIZEI IN DEN NIEDERLANDEN. Im Dienste ihrer Majestät
• Das niederländische Polizeigesetz von 1993
• Streife: Deutsch-niederländischer Vertrag
• Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten
• Videoreportage über das Arrestatie Team (niederländisch)