Nämlichkeitsmittel

Nämlichkeitsmittel

Der juristische Begriff der Nämlichkeit beschreibt identische Gegenstände oder Umstände. Werden z. B. zwei Personen an einem Tag als Fahrer ein und desselben Fahrzeuges gesehen, so waren die Personen in dem nämlichen Fahrzeug unterwegs; wären es bloß baugleiche Modelle eines Fahrzeugstyps gewesen, so hätte es sich nicht um das nämliche Fahrzeug gehandelt. Im Zollrecht kommt der Nämlichkeitssicherung, also der Sicherung gegen Austausch oder der Veränderung von unter zollamtlicher Überwachung beförderten Waren, besondere Bedeutung zu, da diese ein Kernstück bei der Prävention gegen Steuer- und Zolldelikte darstellt.

Gegenstände und Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung werden Nämlichkeitsmittel genannt. Diese sind:

  • verplomben mit einer Zollplombe
  • Raumverschluss
  • Packstückverschluss
  • unverwechselbare Beschreibung der Ware in den Begleitpapieren (z. B. durch Auflistung eingeschlagener Seriennummern)
  • zollamtliche Bewachung/Begleitung
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  • Nämlichkeitsmittel — Mittel der ⇡ Nämlichkeitssicherung. N. sind der Zollverschluss (Raum oder Packstückverschluss) und Nämlichkeitszeichen wie Plomben, Siegel und Stempel ferner zollamtliche Bewachung oder Begleitung, aber auch Muster, Abbildungen, Beschreibungen… …   Lexikon der Economics

  • Nämlichkeit — Der juristische Begriff der Nämlichkeit beschreibt identische Gegenstände oder Umstände. Werden z. B. zwei Personen an einem Tag als Fahrer ein und desselben Fahrzeuges gesehen, so waren die Personen in dem nämlichen Fahrzeug unterwegs;… …   Deutsch Wikipedia

  • Vorübergehende Verwahrung — Die Vorübergehende Verwahrung bezeichnet die Aufbewahrung von Zollgut nach den Richtlinien der Zollbehörde. Erklärung In die Vorübergehende Verwahrung kommen alle Waren die summarisch angemeldet wurden. Die Waren werden im Lager des Handling… …   Deutsch Wikipedia

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  • Nämlichkeit — Identität bes. von Waren, die in einem ⇡ Zollverfahren vorübergehend ein oder ausgeführt oder die im Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft unter Zollkontrolle befördert werden. Sicherung der N. durch Nämlichkeitsmittel (⇡… …   Lexikon der Economics

  • Nämlichkeitssicherung — im ⇡ Zollverfahren alle Vorkehrungen, um die ⇡ Nämlichkeit (vor allem Menge, Gattung, Beschaffenheit) der Waren durch Nämlichkeitsmittel festzuhalten, die es ermöglichen, sie wiederzuerkennen und die Einhaltung der Voraussetzungen des… …   Lexikon der Economics

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