Oberstes Bundesgericht

Oberstes Bundesgericht

Das Oberste Bundesgericht war in Deutschland das nach der ursprünglichen Fassung des Artikel 95 Grundgesetz vorgesehene rechtswegübergreifende Bundesgericht, das zur Wahrung der Einheit des Bundesrechts eingesetzt werden und Fälle entscheiden sollte, deren Einheitlichkeit der Rechtsprechung der fünf oberen Bundesgerichte von grundsätzlicher Bedeutung war.

Dieses Gericht ist nie errichtet worden. Die für das oberste Bundesgericht vorgesehene Funktion übt stattdessen der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes aus. Als oberster Gerichtshof des Bundes wird nunmehr jeder der fünf für den jeweiligen Rechtsweg höchsten Gerichte nach Art. 95 GG bezeichnet.


Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать курсовую

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • oberstes Bundesgericht — das aufgrund des früheren Art. 95 GG geplante Bundesgericht. Durch GG Änderung vom 18.6.1968 (BGBl I 657) ist an seine Stelle der ⇡ Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes getreten. Im Sprachgebrauch auch Bezeichnung für die in… …   Lexikon der Economics

  • Bundesgericht (Deutschland) — Bundesgerichte sind gemäß Art. 92 Grundgesetz (GG) Gerichte in Trägerschaft des Bundes, durch die er Teile der judikativen Staatsgewalt wahrnimmt, die aufgrund der grundsätzlichen Kompetenzzuweisung an die Länder sonst nur von diesen (durch… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesgericht — bezeichnet: die Gerichte in Trägerschaft des Bundes, siehe: Bundesgericht (Deutschland) Bundesgerichte der Vereinigten Staaten das oberste Gericht der Schweiz, siehe Bundesgericht (Schweiz) Siehe auch: Gerichtsorganisation in Österreich oberstes… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesgericht (Schweiz) — Logo des Bundesgerichts Das Schweizerische Bundesgericht (BGer; französisch Tribunal fédéral, italienisch Tribunale federale, rätoromanisch Tribunal federal) is …   Deutsch Wikipedia

  • Oberstes Gericht — Ein oberstes Gericht ist das letzte Glied eines Instanzenzuges. Länder des kontinentaleuropäischen Rechtskreises kennen meist kein einheitliches oberstes Gericht (vgl. Lage in der Schweiz). Dort gibt es meist nach Rechtsgebieten getrennte oberste …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesgericht — Bụn|des|ge|richt 〈n. 11; Rechtsw.〉 1. ein in Bundesstaaten vom Gesamtstaat errichtetes Gericht im Gegensatz zu denen der Gliedstaaten 2. 〈BRD; Bez. für〉 oberstes Gericht ● Schweizerisches Bundesgericht höchstes Gericht der Schweiz.… …   Universal-Lexikon

  • Oberstes Gericht (Indien) — Das Oberste Gericht Indiens (englisch: Supreme Court of India) ist das höchste Gericht des Landes gemäß Teil V, Kapitel IV der Verfassung Indiens. Nach der Verfassung ist das Oberste Gericht ein Bundesgericht, Verfassungsgericht und höchste… …   Deutsch Wikipedia

  • Oberstes Gericht der Vereinigten Staaten — Siegel des Supreme Court Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (engl. Supreme Court of the United States /sʌpriːm kɔːt/, abgekürzt als USSC oder SCOTUS) ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Vereinigten Staaten. Neben diesem… …   Deutsch Wikipedia

  • OBG — Oberstes Bundesgericht EN Federal Supreme Court …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

  • Deutscher Bund — Der Deutsche Bund war ein Staatenbund überwiegend deutschsprachiger Staaten zwischen 1815 und 1866. Er wurde am 8. Juni 1815 auf dem Wiener Kongress ins Leben gerufen. Er folgte dem 1806 aufgelösten Heiligen Römischen Reich und dem napoleonischen …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”