Ohne Papiere

Sans papiers (aus dem Französischen: ohne Papiere) bezeichnet heute vor allem Personen ohne Aufenthaltsbewilligung in Westeuropa. Die Definition bezieht sich insbesondere auf Migranten ohne gültige Ausweispapiere, deren genaue Herkunft und Staatsbürgerschaft darum nicht sicher feststellbar sind. Der Verlust der Ausweispapiere kann ungewollt sein, z. B. durch entsprechende Umstände auf der Flucht. Daneben können Sans papiers ihre Ausweispapiere aber auch absichtlich vernichtet haben, um dadurch ihre Rückschaffung in ihr Ursprungsland zu erschweren.

Prinzipiell wird die Position der Sans papiers von zwei Seiten gesehen. Zum einen gibt es die Ansicht, dass jeder Mensch grundsätzlich das Recht hat, an dem Ort, an dem er sich aufhält, ein Leben ohne Diskriminierung zu führen. Das Schlagwort dieser Sichtweise ist „Kein Mensch ist illegal!“. Auf der anderen Seite wird vorgebracht, dass die Flucht vor wirtschaftlich schwierigen Situationen zwar durchaus verständlich ist, aber das aufnehmende Land vor nicht geringe Probleme stellt. Diese Gruppe hält die Abschiebung für ein geeignetes Mittel, die eigene Gesellschaft zu schützen.

Problematisiert werden in diesem Zusammenhang die Bedingungen in Abschiebebereichen. Als Beispiel anzuführen sind Abschiebungen unter Inkaufnahme des Todes der Migranten, oder Abschiebungen in Länder, aus denen die Migranten gar nicht herkommen.

Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang vorgebracht, dass allein in der Unterscheidung zwischen Staatsbürgern und Ausländern eine gleichheitswidrige Diskriminierung liege. Dem entsprechend wird zum Beispiel die Residenzpflicht von Asylbewerbern als institutioneller Rassismus angesehen. Die Unterscheidung zwischen Staatsbürgern und Ausländern wird jedoch von der gegenwärtigen Rechtslage in Deutschland nicht als gleichheitswidrig angesehen; das Grundgesetz gewährt Deutschen stärkere Grundrechte als Nichtdeutschen, so etwa in Fragen der Niederlassungsfreiheit. Die Diskussion ist daher eher eine politische als eine rechtsdogmatische.

Im Gegensatz zu dieser theoretischen Betrachtung steht die Realität, dass in allen westeuropäischen Ländern sehr viele Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung von der „legalen“ Wirtschaft gebraucht werden, für Arbeiten, die von den Westeuropäern zumindest zu den dafür angebotenen Löhnen nicht mehr geleistet werden (vor allem im Bereich Landwirtschaft, Bau und Hausarbeit). Die Betroffenen nützen der Wirtschaft, und damit den Staaten, in denen sie arbeiten, ohne aber Anspruch auf die Grundrechte zu haben. Es wird in diesem Zusammenhang auch von „modernen Sklaven“ gesprochen.

Siehe auch: Schengener Abkommen, Schwarzarbeit, Flüchtling, Asylbewerber, Unerlaubte Migration, Ausländische Haushaltshilfe, Staatenlose

Filmdokumentation

• Andreas Hoessli: Swiss Sans Papiers – illegal in der Schweiz. Schweiz. 2006. 45 Min. Erstsendung 8. Mai 2006 3sat. (90.000 Menschen leben und arbeiten ohne Aufenthaltsbewilligung -Studie des Bundesamts für Migration- in der Schweiz. Andreas Hoessli filmt deren Alltag.)

Literatur

• Jörg Alt: Leben in der Schattenwelt – Problemkomplex illegale Migration. Neue Erkenntnisse zur Lebenssituation ‚illegaler‘ Migranten in München und anderen Städten Deutschlands. Loeper Literaturverlag, Karlsruhe 2003, ISBN 3-86059-499-0
• Cissé, Madjiguène: Papiere für alle. Die Bewegung der Sans Papiers in Frankreich, ISBN 3-935936-14-1
• Gerda Heck: ›Illegale Einwanderung‹. Eine umkämpfte Konstruktion in Deutschland und den USA. Edition DISS Band 17. Münster 2008. ISBN 978-3-89771-746-6 (Interview heiseonline 10. November 2008)

Weblinks

• www.contrast.org kein mensch ist illegal – Netzwerk gegen Abschiebung und Ausgrenzung
• www.sosf.ch Solidarité sans frontières – migrationspolitische Organisation zur Unterstützung der Grundrechte der Sans papiers
• www.no-racism.net Schwerpunkt zu Sans Papiers