Operation Hera II

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (kurz FRONTEX aus dem Französischen für Frontières extérieures) ist eine Gemeinschaftsagentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Sie ist zuständig für die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen der EU. FRONTEX wurde im Jahr 2004 durch die Verordnung (EG) 2007/2004 des Rates der Europäischen Union vom 26. Oktober 2004 errichtet. ^[1]

Die rechtliche Grundlage von Frontex bietet die am 26. Oktober 2004 vom Rat der EU erlassene Verordnung (EG) 2007/2004 „zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Europäischen Union“, ergänzt durch die von Parlament und Rat der EU am 11. Juli 2007 erlassene Verordnung (EG) 863/2007 „über den Mechanismus zur Bildung von Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke und zwar Änderung der Verordnung (EG)2007/2004 des Rates hinsichtlich dieses Mechanismus und der Regelung der Aufgaben und Befugnisse der abgestellten Beamten“. Im Mai 2005 nahm Frontex daraufhin die Arbeit auf.

Aufgaben

Die Hauptaufgabenfelder von FRONTEX sind:

• die Risiko- und Gefahrenanalyse bzgl. der EU-Außengrenzen und die daraus abgeleitete Sicherstellung einer ausgewogenen Verteilung der vorhandenen Überwachung- und Sicherheitsressourcen entlang der Grenze. Die Risikoanalyse erfolgt mittels des 2002 von einer EU-Expertengruppe entwickelten Common Integrated Risk Analysis Modelles (CIRAM). Das bisher mit der Erstellung von Risikoanalysen beauftragte, 2003 in Helsinki gegründete Risk Analysis Centre (RAC), übergab diese Aufgabe an FRONTEX und wurde am 1. Mai 2005 geschlossen. ^[2]
• die Koordination der operativen Zusammenarbeit zwischen Mitgliedsstaaten in der Überwachung der EU-Außengrenzen
• die Unterstützung von Mitgliedsstaaten bei der Ausbildung von Grenzschutzbeamten an den nationalen Grenzen sowie die Einführung einheitlicher Ausbildungsstandards
• die Beobachtung der Forschung im Bereich der Sicherheitstechnologie sowie die Beratung der Sicherheitsorgane der Mitgliedsstaaten bzgl. moderner Technologien für die Grenzsicherung
• die Unterstützung von Mitgliedsstaaten in Situationen, die unmittelbar einen erhöhten technischen und personellen Bedarf erfordern
• die Unterstützung von Mitgliedsstaaten bei der Organisation von Rückführungsaktionen, d.h. Abschiebungen von Personen aus Drittstaaten
• die enge Zusammenarbeit mit EU-Partnern wie Europol und CEPOL
• die Koordination der Kooperation mit den Sicherheitsbehörden aus Drittstaaten ^[3]

Operationen

FRONTEX hat mehrere Einsatzgebiete, in denen Operationen mit gleichlautenden Codewörtern beschrieben werden: Poseidon (östliches Mittelmeer, v.a. Griechenland), Hera (Kanarische Inseln/Küste Westafrikas), Nautilus (Mittelmeer zwischen Nordafrika und Malta/Süd-Italien) sowie Amazon (internationale Flughäfen, Kontrolle von ImmigrantInnen aus Lateinamerika). ^[4]

Am 11. August 2006 begann ein FRONTEX-Einsatz zur Überwachung der Kanarischen Inseln („Operation Hera II“). 2006 landeten hier rund 31.000 Flüchtlinge auf überfüllten Booten. Das sind fast genauso viele wie in den vier Jahren zuvor. Die meisten kommen aus Senegal, Mali, Mauretanien, Gambia und Niger. Ihre Boote starten meist von der senegalesischen Küste - was einer Strecke von 1300 Kilometern entspricht. Dies kann als Reaktion auf die Sperrung der nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla gesehen werden; hier verhindern abermals höher gezogene Stacheldrahtzäune ein Durchkommen.

Finanzierung/Ressourcen

FRONTEX verfügt über einen Personalbestand von 78 Mitarbeitern (Stand Juli 2007) welcher bis Ende 2007 auf ca. 140 Mitarbeiter aufgestockt werden soll. ^[2] Für Einsätze setzt die Agentur auf das Konzept sogenannter Rapid Border Intervention Team (Rabits), Einheiten die für einen begrenzten Zeitraum in Ausnahmesituationen und dringenden Fällen eingesetzt werden. Die hierfür benötigte technische Ausrüstung wird im Bedarfsfall über einen extra hierfür geschaffenen Katalog, den Centralised Record of Available Technical Equipment (CRATE) bereitgestellt. ^[4]

Das FRONTEX-Budget setzt sich aus Beiträgen der Schengen-Mitgliedsstaaten sowie in einzelnen Jahren Beiträgen Norwegens, Islands, Irlands und dem Vereinigten Königreich zusammen. 2005 verfügte die Agentur über 6,2 Millionen Euro, 2006 über 19,2 Millionen Euro und 2007 über 22,2 Millionen Euro zzgl. eines Reserve-Budgets von 13 Millionen Euro. ^[5]

Der Finne Ilkka Laitinen ist seit 2005 Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Kritik

Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Grenzschutzagentur Frontex in Zusammenhang mit militärischen Flüchtlings-Abwehrmaßnahmen in der Mittelmeer-Region.^[6] Dabei kommt ein Rechtsgutachten des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zu dem Schluss, dass die EU-Grenzschützer auch außerhalb der Territorien der EU-Staaten – also etwa auch auf hoher See jenseits der 12-Meilen-Zone –an Flüchtlings- und Menschenrechte gebunden sind. Mitten auf dem Meer aufgegriffene Flüchtlinge haben demzufolge das Recht, einen Asylantrag zu stellen. Sie dürfen auch nicht zurückgeschoben werden, wenn ihnen möglicherweise Verfolgung oder Misshandlung droht. Um Flüchtlinge nicht bis zur Mittelmeerküste gelangen zu lassen, wird auch die Einrichtung von Lagern in entlegenen Wüstengebieten unterstützt. Hierzu zählen in Libyen die Kufra-Oasen und Sabha.

Weblinks

• Offizielle Website
• COUNCIL REGULATION (EC) No 2007/2004 of 26 October 2004 Luxemburg, 26. Oktober 2004, 11 Seiten (Pdf; 84 KB)
• Christoph Marischka: Frontex als Schrittmacher der EU-Innenpolitik, Telepolis, 25. Mai 2007
• "Ich weiß, für einige sind wir die Bad Guys" Interview mit Frontex-Chef Laitinen. sueddeutsche.de 6. Dezember 2007
• Christoph Marischka: In die Einbahnstrasse der humanitären Tragödie, Telepolis, 6. Juli 2007
• Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Gisela Piltz, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/4902
• Europäische Grenzschutzagentur Bundesministerium für Inneres Österreich
• "Was ist FRONTEX? Aufgaben und Strukturen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen" Materialienreihe der Informationsstelle Militarisierung (IMI); PDF-Dokument
• frontexwatch - ein FRONTEX-kritischer Blog
• Hintergrund: Frontex Kritischer Artikel in der jungen Welt (Ausgabe v. 29. Mai 2008)
• Frontex: Nautilus-Einsatz gescheitert - Artikel des Newsletter "Migration und Bevölkerung"

Belege

1. ↑ Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 des Rates vom 26. Oktober 2004 (PDF)
2. ↑ ^{a b} FRONTEX - FAQ
3. ↑ FRONTEX - Tasks
4. ↑ ^{a b} Frontex - Jahresbericht 2006 (pdf, Englisch)
5. ↑ FRONTEX - Budget
6. ↑ http://www.stoppt-das-sterben.eu/

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