Palästinenserfrage

Als Nahostkonflikt bezeichnet man den Konflikt zwischen den arabischen und islamischen Staaten des Nahen Ostens mit Israel und untereinander, der nach dem Ersten Weltkrieg begann und bis heute ungelöst ist.

Vorgeschichte

siehe Hauptartikel Palästina (Region) und Geschichte des Staates Israel

Palästina bis 1947 und die zionistische Bewegung

Die jüdische Existenz in der Diaspora war während der gesamten Zeit regelmäßig von Verfolgung, Unterdrückung (Judenfeindlichkeit), Massenmorden, Pogromen und Zwangstaufen gekennzeichnet. Der wieder zunehmende Antisemitismus in Europa und Pogrome gegen Juden in Russland am Ende des 19. Jahrhunderts belebten den Traum von einem eigenen sicheren Staat bei einer wachsenden Zahl europäischer Juden. Die von Theodor Herzl 1896 in seinem Buch "Der Judenstaat" entwickelte Idee des Zionismus führte zu einer Bewegung, die nach einem eigenen Staat für das jüdische Volk strebte (Alija).

Die Idee fand zu dieser Zeit auch einflussreiche nichtjüdische Unterstützer. Das Ziel war eine politische Lösung mit offizieller Anerkennung der Völkergemeinschaft. Es gab sogar einflussreiche arabische liberale Kreise, die der jüdischen Einwanderung positiv gegenüberstanden und die Zionisten betrieben eine Politik der friedlichen Koexistenz und Einigung mit den Arabern. Infolge dessen unterzeichneten 1919 Chaim Weizmann, als Vertreter der WZO (Zionistische Weltorganisation), und Faisal, König von Syrien, das Faisal-Weizmann-Abkommen, in dem dieser die jüdischen Interessen in Palästina anerkannte.

In der Balfour-Deklaration 1917 versprach Außenminister Arthur James Balfour der zionistischen Bewegung die Unterstützung Großbritanniens für die Einrichtung einer "nationalen Heimstätte" des jüdischen Volkes in Palästina. Gleichzeitig heißt es in der Deklaration, die Rechte der ansässigen arabischen Bevölkerung müssten gewahrt werden. Seit dem Faisal-Weizmann-Abkommen während der Pariser Friedenskonferenz 1919 kämpften die arabischen Kreise jedoch gegen die Stärkung der jüdischen Einwanderung nach Palästina und die jüdischen Kreise fühlen sich an die Vereinbarung der muslimischen Kontrolle über die heiligen Stätten des Islam im Sinne der Balfour-Erklärung immer noch gebunden. Damit barg die Balfour-Deklaration bereits das ganze Konfliktpotenzial.

Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches erhielt Großbritannien vom Völkerbund das Mandat, Palästina treuhänderisch zu verwalten. In einer Korrespondenz zwischen Hussein ibn Ali (Hedschas) und dem britischen Hochkommissar in Ägypten, Henry McMahon, wurde bereits 1915/1916 den Arabern die Selbstständigkeit versprochen, sollten sie Großbritannien im Kampf gegen die Osmanen unterstützen. 1918 versprach die britische Regierung, die Unabhängigkeit Palästinas zu fördern und hier einen Satellitenstaat wie im damaligen Ägypten herzustellen.

Teilungsplan der Vereinten Nationen von 1947

Auch wenn es schon vor der zionistischen Bewegung jüdische Siedlungen in Palästina gegeben hatte, entstanden durch die Einwanderung nun erste Konflikte mit den ansässigen Palästinensern. Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter (Palästina-)nationalistischer Gruppen. Konflikte rührten etwa daher, dass arabische Großgrundbesitzer ihr Land an Juden verkauften, es aber diesen überließen, die dort ansässige arabische Bevölkerung zu vertreiben, die sich so von den Juden "verjagt" fühlten. Der antijüdische rechtskonservative Einfluss unter den Arabern stieg, die Aufwiegelung der arbeitslosen unterentwickelten Massen nahm zu, wie der Neid um die Entwicklungen in der Landwirtschaft, dem Städtebau und der Infrastruktur. Des Weiteren stellten die schnell entstandenen jüdischen Unternehmen zum Teil nur Juden ein, wodurch sich die arabische Bevölkerung benachteiligt sah, da sie an dem neuen Wohlstand nicht teilhaben durfte. Zu Pogromen von arabischer Seite kam es 1921 und 1929, sowie in den Jahren 1936 bis 1939 zum Großen Arabischen Aufstand. In Reaktion gründeten jüdische Einwanderer die paramilitärische Schutzorganisation Haganah sowie Irgun und die Stern-Gruppe, welche als Terrororganisationen angesehen wurden. Siehe hierzu Geschichte der jüdischen Streitkräfte in Palästina.

Die Judenverfolgung und der Völkermord an den Juden im "Dritten Reich" gaben dem Gedanken des Zionismus einen entscheidenden Anstoß, als viele Juden aus Deutschland fliehen mussten, während viele europäische Staaten sich weigerten, jüdische Flüchtlinge aufzunehmen. Manche von ihnen gingen nun nach Palästina, dem von jeher in ihrer Tradition Gelobten Land.

Als die Briten nach dem Zweiten Weltkrieg ankündigten, ihr Mandat über Palästina aufgeben zu wollen, stellte die gerade gegründeten Vereinten Nationen einen Teilungsplan (Resolution 181, 29. November 1947) auf, nach dem ein jüdischer und ein arabischer Staat gegründet werden sollten. Während die jüdische Führung in Palästina diesen Plan begrüßte, wurde er von den Arabern sowie einigen extremistischen jüdischen Gruppen abgelehnt.

Nach dem Abzug der britischen Truppen erklärte die provisorische Regierung unter David Ben Gurion die Unabhängigkeit des Staates Israel.

Gründung des Staates Israel, Palästinakrieg und Flüchtlingsfrage

Mit der Gründung Israels am 14. Mai 1948 weitete sich der schon vorher schwelende Konflikt von Straßenkämpfen zum Krieg aus. Die arabischen nahöstlichen Staaten, insbesondere Ägypten, Syrien, Jordanien und Irak, erklärten dem neuen Staat völkerrechtswidrig den Krieg, wie sie es seit einem Jahr zuvor angekündigt hatten, drohten mit der Vernichtung aller Juden in Israel und rückten mit ihren Armeen gegen Israel vor. Nach anfänglichen Erfolgen wurden sie jedoch von den gut ausgebildeten und bewaffneten israelischen Kräften zurückgeschlagen. Die Kampfhandlungen wurden mit der Unterzeichnung der Waffenstillstandsabkommen von 1949 zwischen Israel und Ägypten, Jordanien, Syrien und dem Libanon beendet.

Ergebnis des Palästinakrieges (nach israelischer Diktion „Israelischer Unabhängigkeitskrieg“) war, neben der Bestätigung des neugegründeten Staates, das palästinensische Flüchtlingsproblem und die Vertreibung von Juden aus ihren arabischen Heimatstaaten^[1]

• Etwa 700.000 Araber fliehen aus dem neuen israelischen Staatsgebiet und den von Israel im Kriegsverlauf besetzten Gebieten. Dazu gehörten auch solche Gebiete, die im Teilungsplan der UNO den palästinensischen Arabern zugesprochen worden waren. Die Palästinenser, welche die Gründung Israels als Katastrophe oder arabisch al-Nakba bezeichnen, fanden Aufnahme in Flüchtlingslagern der umliegenden Staaten Libanon, Jordanien und Ägypten sowie im Westjordanland (bis 1967 von Jordanien besetzt) und im Gaza-Streifen (bis 1967 unter ägyptischer Besatzung). Die arabischen Palästinaflüchtlinge sind bis heute unzureichend integriert und leben weiterhin unter teils menschenunwürdigen und slumähnlichen Bedingungen in arabischen Ländern in ehemaligen Flüchtlingslagern. Sie reklamieren teilweise bis heute ein Recht auf Rückkehr. Das palästinensische Flüchtlingsproblem, das zum Teil einem politischem Kalkül folgt, hat seine Ursache hierin und in der politischen Forderung, allen ehemaligen Flüchtlingen und ihren Nachkommen die Rückkehr zu ermöglichen. Da diese Flüchtlingsgruppen aus einer der weltweit unterentwickeltsten und ärmlichsten Regionen eine der weltweit höchsten Geburtenraten haben, bedroht eine eventuelle Rückkehr die Existenz des jüdischen Staates. Nur Jordanien hat bisher den Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft angeboten. Die Angebote des Staates Israel zur Aufnahme von 200.000-300.000 Flüchtlingen nach dem Unabhängigkeitskrieg 1948 lehnten die arabischen Nachbarländer ab. Die anderen beteiligten arabischen Staaten verweigern dies bis heute und setzen Israel politisch in die Pflicht, den Kriegsflüchtlingen zu einem eigenen Staat zu verhelfen.

• Etwa 800.000^[2][3] Juden fliehen aus den arabischen Nachbarstaaten, teils unter Druck durch Enteignung und Gewalt, teils um den neuen Staat mit aufzubauen. Etwa 550.000 jüdische Flüchtlinge und Umsiedler werden in die israelische Demokratie integriert. Die Rückkehr der jüdischen Flüchtlinge in ihre arabischen Heimatländer erscheint nicht möglich, da ihre Sicherheit dort nun nicht mehr gewährleistet ist. Die Aufforderung zur Verfolgung und Vertreibung der Juden aus islamischen Staaten durch hohe geistliche Vertreter an der Al-Azhar Universität, im Jahr 1947 nach dem UN-Teilungsplan, und der Nahostkonflikt haben viele arabische Länder "judenfrei" gemacht. Ehemaliger jüdischer Besitz ist enteignet und nicht durch Zahlungen repariert. Dieser "Exodus" überlagerte die Einwanderung von jüdischen Flüchtlingen des systematischen Völkermordes an etwa sechs Millionen Juden Europas in der Zeit des Nationalsozialismus. Die industriemäßige Massenvernichtung von etwa einem Drittel aller jüdischen Menschen weltweit zu der Zeit wird seither als "große Katastrophe" oder Shoa bezeichnet.

Einige israelische Historiker sind der Meinung, viele Araber seien während des Unabhängigkeitskrieges nicht geflüchtet, sondern von den Juden gewaltsam vertrieben worden. Nur so sei die Gründung des Staates Israel möglich gewesen. Diese und andere Thesen bilden den so genannten israelischen Historikerstreit.

Seither verzeichnet die Geschichte zahlreiche weitere militärische Auseinandersetzungen zwischen arabischen Nachbarstaaten und Israel sowie paramilitärische, terroristische, radikal-islamische und fundamental-arabische Attentate auf Israel.

Ägypten, Jordanien und Syrien im Krieg mit Israel

Internationaler Status Israels als Resultat des Nahostkonflikts: Grün markierte Länder haben diplomatische Beziehungen zu Israel, zu grau markierten Ländern gibt es keine Angaben, orange markierte Länder haben die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen, rot markierte erkennen Israel nicht an.

Die Suezkrise von 1956

Hauptartikel: Sueskrise

Im Laufe des Jahres 1956 verschärfte sich der Konflikt zwischen Ägypten und Israel, das sich zunehmend Angriffen durch Fedajin von ägyptischem Territorium und vom ägyptisch besetzten Gaza-Streifen aus erwehren musste. Ägypten, nun unter der Führung von Präsident Gamal Abdel Nasser, blockierte den Golf von Akaba, um den Suezkanal für israelische Schiffe zu sperren und verletzte somit internationales Recht. Am 29. Oktober 1956 begann die Suezkrise mit der Invasion des Gazastreifens und der Sinai-Halbinsel durch Israel, dessen Streitkräfte schnell in Richtung des Suez-Kanals vorstießen. Gleichzeitig wurde, nach vorbereiteter Diplomatie, der ägyptische Botschafter vom britischen und vom französischen Außenminister aufgefordert, 10 Meilen hinter den Kanal zurückzuweichen und die Sinai-Halbinsel zu räumen.

Präsident Nasser wies die Forderungen zurück, worauf Großbritannien und Frankreich begannen, die Kontrolle über den Kanal militärisch zu gewinnen, mit dem Ziel, auch das Regime Nassers zu stürzen. Am 31. Oktober begannen Großbritannien und Frankreich mit dem Bombardement ägyptischer Flughäfen; in Folge gelang es zusammen mit israelischen Soldaten, den Kanal zu besetzen.

Die britisch-französische Intervention wurde jedoch von den USA, die einen Konflikt mit der UdSSR vermeiden wollten, und den Vereinten Nationen verurteilt; im November 1956 wurden die beiden Länder zum Waffenstillstand und Rückzug gezwungen. Die Vereinten Nationen stationierten nach dem Rückzug die Friedenstruppe United Nations Emergency Force (UNEF).

In Konsequenz beschleunigte die Niederlage der Briten die Entwicklung, mit der in den nächsten Jahren auch die restlichen britischen und französischen Kolonien die Unabhängigkeit anstrebten. Zunehmend schaltete sich zudem die UdSSR in den Nahostkonflikt ein und unterstützte Ägypten militärisch und wirtschaftlich. Auf ägyptischer Seite stärkte die Krise trotz militärischer Niederlage massiv die Position Nassers in der arabischen Welt und seinen Panarabismus.

Sechstagekrieg von 1967

Hauptartikel: Sechstagekrieg

1967 bereiten mehrere arabische Staaten unter Führung des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser einen Angriff auf Israel vor. Es kommt zu massiven Truppenaufmärschen im Sinai und an den Golanhöhen. Die ägyptische Flotte errichtet eine völkerrechtswidrige Blockade der Straße von Tiran für israelische Schiffe und fordert UN-Truppen an den Grenzen Israels auf, das Land zu verlassen.

In einem präventiven Blitzangriff der israelischen Armee werden die arabischen Armeen vernichtend geschlagen. Die ägyptischen Luftstreitkräfte werden in den ersten Stunden des Krieges noch am Boden zerstört, die ägyptische Armee verliert über 80 Prozent ihres militärischen Materials. Israelische Truppen besetzen die Sinai-Halbinsel und den unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gaza-Streifen und beziehen Stellung am Ostufer des Suezkanals.

Nach einem Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten kommt es an der syrischen Front zu einer schnellen Eroberung der strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen. Jordanien, das im Glauben an einen leichten Sieg in Israel einfällt, wird weit zurückgedrängt und verliert dadurch den östlichen Teil Jerusalems und das Westjordanland.

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates erklärt den Erwerb von Territorien durch Krieg für unzulässig, was bereits seit Ende des Zweiten Weltkrieges Bestandteil des internationalen Rechts ist, und fordert Israel zum Abzug aus besetzten Gebieten auf.

Da im englischen Wortlaut der Resolution 242 nur von "besetzten Gebieten", und nicht von "den besetzten Gebieten" gesprochen wird, betrachtet Israel die Resolution 242 seit der Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten als erfüllt. Die arabischen Staaten stehen jedoch auf dem Standpunkt, dass aufgrund des auch im Rahmen eines Verteidigungskrieges seit 1945 nicht mehr völkerrechtlich möglichen legalen Gebietserwerbes ohne Zustimmung des zedierenden Staates sich Israel aus allen 1967 besetzten Gebieten zurückziehen muss.

Die Resolution 242 fordert weiterhin die politische Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und das Recht, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Bedrohungen oder Gewaltakten zu leben. Israel beginnt damit, diese 67er-Gebiete und somit das heutige Palästina systematisch zu besiedeln. Ebenso werden erneut rund 250.000 Personen aus ihren früheren Wohngebieten vertrieben.

Anders als Gaza und das Westjordanland wurden bis heute Ost-Jerusalem und der Golan von Israel annektiert. Diese Annexionen werden vom größten Teil der Staaten völkerrechtlich nicht anerkannt.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg verübt die Fatah eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, die 1968 zur Schlacht von Karame auf jordanischem Territorium führen. König Hussein von Jordanien gerät immer mehr in einen Konflikt mit den palästinensischen Gruppen, weil er in den Provokationen gegen den Nachbarstaat und in marxistisch-leninistisch orientierten Gruppen (PFLP, DPFLP) eine ernst zu nehmende Gefahr für seine Herrschaft sieht. Die Palästinenser drohen in Jordanien zu einem Staat im Staate zu werden. Die Situation eskaliert im September 1970 nach der Entführung dreier Flugzeuge durch die PFLP nach Jordanien. Die Zusammenstöße wurden Schwarzer September genannt. In der Folge müssen die PLO und verschiedene bewaffnete palästinensische Widerstandsbewegungen ihre Basen in den Libanon und nach Syrien verlegen.

Jom-Kippur-Krieg

Hauptartikel: Oktoberkrieg 1973

Im Jom-Kippur-Krieg (oder "Oktoberkrieg") 1973 erzielen Ägypten und Syrien durch einen Überraschungsangriff am höchsten jüdischen Feiertag Anfangserfolge gegen Israel. Teile des Sinai werden von ägyptischen Truppen besetzt. Allerdings gelingt es Israel nach einigen Tagen, die ägyptischen Truppen zurückzuschlagen. Am 16. Oktober ist die ägyptische Armee eingekesselt und die Israelis stehen jenseits des Suezkanals, nur 220 km vor Kairo. Der Krieg wird durch massiven Druck der USA beendet.

Der Jom-Kippur-Krieg wird von den arabischen Staaten als Teilerfolg gesehen, da der Mythos der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee Schaden genommen habe. Andere sehen ihn als eine greifbar nahe Niederlage, die Ägypten diesmal erspart blieb. Ein Öl-Embargo, das die arabischen Ölförderstaaten gegen israelfreundliche Staaten des Westens verhängen, begründet die Ölkrise und führt den Industrienationen mit steigenden Ölpreisen erstmals ihre Abhängigkeit vom Erdöl auf erschreckende Weise vor Augen. Die Ägypter gewinnen dadurch zusätzlichen Verhandlungsspielraum.

Camp-David-Friedensabkommen

Hauptartikel: Camp David I von 1978

1975 einigten sich Jordanien und Syrien, zur Bildung einer neuen Allianz ihre Feindseligkeiten zu beenden. Das Abkommen scheiterte 1978, da sich König Hussein weigerte, Syrien eine dominante Position im gemeinsamen Bündnis zuzugestehen.

1978 unterzeichnen der israelische Premierminister Menachem Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat im amerikanischen Camp David ein Friedensabkommen, das vom US-Präsidenten Jimmy Carter ausgehandelt worden ist. Für diese Bemühungen erhielten Begin und Sadat den Friedensnobelpreis. Beide Seiten verpflichten sich zum Gewaltverzicht, Israel verpflichtet sich zum Rückzug von der Sinai-Halbinsel und zum Abbruch aller jüdischen Siedlungen auf diesem Gebiet. Ägypten erkennt im Gegenzug den Staat Israel diplomatisch an. Die israelische Annexion des Gazastreifens lehnt Ägypten ab. Israelische Schiffe erhalten freie Durchfahrt durch den Golf von Suez und den Suezkanal.

Ein halbes Jahr später, am 26. März 1979, folgt der israelisch-ägyptische Friedensvertrag. Sadat wird kurz darauf von Islamisten während einer Militärparade am 6. Oktober 1981 erschossen.

Verschiedene Vorstöße und Gespräche zwischen Israel und Syrien über eine analoge Friedensregelung wie mit Ägypten und Jordanien scheiterten bisher stets bereits in den Anfängen. Im Gegensatz zu Ägypten versteht sich Syrien seither stärker als arabisches Sprachrohr der palästinensischen Sache, insbesondere da Israel völkerrechtswidrig die Golananhöhen annektiert hat und dadurch analoge Landkonzessionen im Sinne von "Land gegen Frieden" wie mit Ägypten aufgrund der so aufgerichteten innenpolitischen Hürden einer Änderung daran prinzipiell ausschloss. Obwohl sich Syrien als Sprachrohr der palästinensischen Sache sieht, weigert es sich bis heute, die palästinensischen Flüchtlinge im Land als gleichberechtigte Staatsbürger anzuerkennen.

Washingtoner Erklärung

Am 25. Juli 1994 trafen sich König Hussein von Jordanien, Yitzhak Rabin und Bill Clinton in Washington wo offiziell der Frieden zwischen Israel und Jordanien geschlossen wurde.

Siehe auch: Antisemitismus in islamischen Ländern

Konflikte Israels mit dem Libanon

Erster Libanonkrieg

Hauptartikel: Libanonfeldzug und Besetzung bis 2000

Nachdem Israel bereits 1978 als Reaktion auf den Küstenstraßen-Anschlag die Operation Litani im südlichen Libanon gestartet und sich zwischenzeitlich wieder zurückgezogen hatte, greift es am 7. Juni 1982 unter dem Namen "Operation Frieden für Galiläa" (Libanon-Feldzug) militärisch in den Bürgerkrieg im Libanon (1975-1990) ein und besetzt die Hauptstadt Beirut. Die PLO, die dort nach dem "Schwarzen September" (1970) ihr Hauptquartier eingerichtet hatte, entwickelt im Süden des Libanon eigene staatliche Strukturen. In der Folge ziehen sie mit ihren militärischen Verbänden nach Tunesien ab, nachdem von amerikanischer Seite in Aussicht gestellt wird, dass man sich für eine Lösung des Flüchtlingsproblems einsetzen werde.

Im September 1982 verüben phalangistische Milizionäre unter den Augen der israelischen Armee in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila Massaker an Zivilisten; spätere Schätzungen schwanken zwischen 460 und 2.500 Opfern. Es folgen Angriffe der Amal-Miliz der schiitischen Muslime auf die Palästinenserlager. Insgesamt wurden zwischen Juni und September 1982 etwa 20.000 Palästinenser getötet. Der libanesische Bürgerkrieg kostete insgesamt zwischen 90.000 und 110.000 Menschen das Leben.

1985 besetzte Israel einen Streifen im Süden des Landes und gab diese Region erst am 25. Mai 2000 mit dem Abzug der Armee an den Libanon zurück. Am 24. Juli erklärte die UN, dass sich die israelische Armee hinter die Waffenstillstandslinien der 40er Jahre zurückgezogen habe. Ungeklärt blieb bisher der völkerrechtliche Status des schmalen Grenzstreifens der Shebaa-Farmen.

Nachdem die israelischen Truppen entgegen ihren eigenen Erwartungen von der libanesischen Bevölkerung anfangs häufig als Hoffnungsträger auf ein Ende des Bürgerkrieges begrüßt wurden, nahm die Zustimmung zur Besatzung schnell ab. Teils rücksichtslose Militäraktionen seitens Israels und einseitige Parteinahme für einzelne libanesische Strömungen führten in der Bevölkerung zu dem Eindruck, Israel sei gar nicht an einer Stabilisierung des Libanon interessiert, sondern bloß an einer möglichst effektiven Bekämpfung der PLO und anderen den Staat Israel bedrohender Gruppen. Mit jeder weiteren empfundenen Ungerechtigkeit seitens Israels wuchs die Zustimmung der libanesischen Bevölkerung zur Hisbollah, die immer mehr als einzige Organisation wahrgenommen wird, die Israel noch 'Paroli' bietet und sich weniger ohnmächtig als die Regierungsvertreter gibt.

Konflikte zwischen 2000 und 2006

Trotz des freiwilligen israelischen Abzugs 2000 kommt es wiederholt zu Angriffen der Hisbollah, die Israel vom Südlibanon aus mit Raketen beschießt. Die UNO hat die libanesische Regierung mehrfach dazu aufgefordert, ihre staatliche Gewalt gegenüber den Hisbollah-Milizen durchzusetzen und diese zu entwaffnen, um die Angriffe zu unterbinden. Die Spannungen wurden durch die Aufnahme von Vertretern der Hisbollah in die libanesische Regierung und im Mai 2006 durch das Eindringen israelischer Kampfflugzeuge in den libanesischen Luftraum zusätzlich verstärkt. Die UNO drückte darüber Besorgnis aus und ermahnte beide Seiten zur Zurückhaltung. Ende Mai 2006 griff die israelische Luftwaffe zwei Stützpunkte militanter Palästinenser im Libanon an.

Zweiter Libanonkrieg

Siehe Hauptartikel: Libanonkrieg 2006 und die dazugehörige Zeitleiste

Der Libanonkrieg 2006 ist die jüngste Eskalation im Nahostkonflikt. Der Auslöser des zweiten Libanonkrieges waren am 12. Juli 2006 ein Überfall der Hisbollah auf einen israelischen Grenzposten, bei dem zwei israelische Soldaten von der Hisbollah entführt wurden, um in israelischen Gefängnissen festgehaltene Gefangene auszutauschen (Samir Kuntar), sowie der Raketenbeschuss der Hisbollah auf Nordisrael. Bei dem Versuch die beiden Soldaten zu befreien drangen israelische Militärs in libanesisches Gebiet ein. Dabei wurden mehrere Soldaten getötet.

Am 13. Juli bombardierten israelische Kampfflugzeuge den internationalen Beiruter Flughafen. Weitere 150 Ziele im Libanon wurden angegriffen, darunter auch Beiruter Vororte und mehrere Dörfer im Süden Libanons, die laut israelischem Militär als Hisbollah-Hochburgen gelten, jedoch überwiegend Zivilisten trafen. Daneben wurden von Israel auch weitere Infrastrukturanlagen wie Hafenanlagen, Brücken, Straßen, Flughäfen, Einrichtungen der libanesischen Armee, Fernsehsender und Telekommunikationsanlagen zerstört. Ministerpräsident Siniora bezifferte die angerichteten Schäden bereits nach einer Woche intensiver Bombardierung auf über eine Milliarde Dollar. Die Hisbollah beschoss ihrerseits Nord-Israel fortlaufend mit Raketen mit zum Teil unerwarteter Reichweite.

Bis Mitte August 2006 fielen auf israelischer Seite 43 Zivilisten den Kampfhandlungen zum Opfer, auf libanesischer Seite 1.183, während auf beiden Seiten tausende Verletzte und hunderttausende Flüchtlinge zu verzeichnen waren.

Die Verabschiedung der Resolution 1701 im UN-Weltsicherheitsrat, in der die Parteien zur Einstellung der Kämpfe unter bestimmten Bedingungen aufgefordert werden, erfolgte am 12. August 2006. Der Waffenstillstand trat am 14. August 2006 um 7:00 Uhr MESZ in Kraft und wurde seitdem am Boden weitgehend eingehalten. In der Luft dagegen kommt es zu anhaltenden Verletzungen des libanesischen Luftraums durch israelische Militärflugzeuge. Israel bezweifelt die Effektivität der Schutztruppe und fürchtet ein neuerliches Aufrüsten extremistischer Kräfte. Die in der Resolution geforderte vollständige Entwaffnung der Hisbollah und anderer bewaffneter Gruppen durch die UN-Sicherheitstruppen erfolgte bisher nicht.^[4][5]

Ungelöst ist weiterhin die Beseitigung der Minenfelder und der von Israel eingesetzten nicht explodierten Streubomben (cluster bombs) im Südlibanon. Diese haben eine Vielzahl von nicht explodierten Projektilen hinterlassen, durch die immer wieder Zivilpersonen getötet und verletzt werden. Ohne eine Zusammenarbeit Libanons und Israels bei der Auffindung und Zerstörung solcher Blindgänger werden weitere Opfer erwartet.

Israel und die Palästinenser

Von 1948 bis zum Sechstagekrieg

Gegenstand des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern sind die Grenzen eines eigenen palästinensischen Staates. Ein Staat nach dem Teilungsplan der UNO (Resolution 181) wurde 1948 von den Arabern abgelehnt. Schon während der Beratungen der UNO kündigte die arabische Seite an, der Umsetzung gewaltsam entgegen zu treten. Die heutigen Gebiete der palästinensischen Autonomie sind gegenüber dem UN-Teilungsplan stark reduziert. Dies ist hauptsächlich eine Folge des Palästinakrieges.

Das Staatsgebiet und die Staatsform ist zwischen Israel und den Palästinensern, aber auch unter den Palästinensern selbst umstritten. Die PLO hat 1993 im Oslo-Abkommen die Forderung nach einem Staat auf dem Gebiet Israels aufgegeben und strebt heute einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt an. Die amtierende palästinensische Regierungspartei Hamas, die einen starken Rückhalt in der palästinensischen Bevölkerung hat, fordert bisher ganz Israel als ihr Staatsgebiet.

Die Israelis nahmen das 1947 von der Völkergemeinschaft zugestandene Recht der Staatsgründung auf den ihnen zugewiesenen Gebieten in Anspruch. Jedoch kam es unmittelbar nach der Gründung zu erbitterten Angriffen auf den jungen Staat durch die umliegenden arabischen Länder, mit dem erklärten Ziel, Israel zu vernichten. Israel ging aus diesem Konflikt, an dem sich die Palästinenser auf feindlicher Seite beteiligten, als Sieger hervor. Die Hauptverlierer waren die Palästinenser, die während der Auseinandersetzungen aus den Kriegsgebieten geflohen waren und nicht wieder zurückkehren durften.

Das Existenzrecht Israels wird von der in den Palästinensergebieten einflussreichen palästinensischen Organisation PLO erst 1998 offiziell (inoffiziell ab 1989) in ihrer Charta anerkannt. Viele palästinensische Organisationen wie beispielsweise Jassir Arafats Fatah sowie die islamistischen Organisationen (Hamas und Islamischer Dschihad) fordern jedoch weiterhin die "Befreiung ganz Palästinas", was einer Verneinung des Existenzrechtes Israels gleichkommt.

Von den 1960er bis zu den 1980er Jahren war das Ziel der PLO gemäß interner und offizieller Dokumente, einen palästinensischen Staat zu errichten, der Jordanien, Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen sollte. Diese Vorstellung entspricht auch derjenigen - allerdings unter jüdischer Hegemonie - vieler, aber nicht aller jüdischer Gruppen wie der Irgun und von deren politische Nachfolgeorganisationen.

Von 1967 bis zur ersten Intifada

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verübte die PLO eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, die in der Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium ihren Höhepunkt fanden. König Hussein von Jordanien geriet immer mehr in einen Konflikt mit der PLO, weil er einerseits durch deren Provokationen gegen den Nachbarstaat und andererseits durch die revolutionäre innenpolitische Haltung der PLO in Jordanien eine ernstzunehmende Gefahr für seine Monarchie sah. Dies eskalierte 1970 nach einem Attentat auf ihn zum Schwarzen September. In der Folge musste die PLO ihre Basen in den Libanon verlegen. Seitdem bezeichnet Palästina aus israelischer Sicht nur das Gebiet westlich des Jordans.

In den 70er Jahren war die PLO für einige Entführungen westlicher Flugzeuge verantwortlich, wobei es vorkam, dass jüdische Passagiere ausgewählt und ermordet wurden. Oftmals wurde und wird von Seiten der (arabischen) Palästinenserorganisationen davon gesprochen, die "Juden ins Meer zu treiben", was das große Misstrauen Israels gegenüber den Arabern am Leben hält. Während der Olympischen Spiele 1972 in München entführten und töteten Mitglieder der palästinensischen Terrororganisation Schwarzer September elf israelische Sportler (siehe auch Geiselnahme von München). Andererseits war Israel damals unwillig anzuerkennen, dass es überhaupt eine palästinensische Nation gab. Die palästinensischen Araber wurden und werden auch heute zudem hauptsächlich als billige Arbeitskräfte verwendet. Extremistische Gruppen wie die Kach-Bewegung forderten zudem offen die "ethnische Säuberung" bisher palästinensisch besiedelter Gebiete.

Unter den Parteien besonders umstritten ist das Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge, die im Zuge der Staatsgründung Israels ihre Heimat verließen, ihr Eigentum verloren haben und nicht mehr zurückkehren durften. Die Palästinenser fordern das Rückkehrrecht für alle damaligen Flüchtlinge (etwa 700.000) sowie deren Nachkommen (etwa 6 Millionen, nach palästinensischen Angaben 8,5 Millionen). Israel verweigert dies, da dies aufgrund der hohen Nachkommenzahl der damaligen Flüchtlinge zu einer Auflösung des Staates Israel in seiner derzeitigen Konzeption als jüdisch dominierter Staat führen würde. Die palästinensischen Flüchtlinge werden seit 1949 von einer eigenen UN-Organisation, der UNRWA betreut. Das UN-Mandat umfasst allerdings keinen Schutz der Flüchtlinge vor den wiederholten Angriffen der israelischen Armee auf die Flüchtlingslager.

Ein weiteres ungelöstes Problem ist der zukünftige Status von Jerusalem, das beide Seiten als Hauptstadt beanspruchen, jedoch vom Staat Israel annektiert ist.

Der dritte Streitpunkt ist das Fortbestehen der von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200.000 israelische Juden leben. Diese Siedlungen werden international gemeinhin als völkerrechtswidrig betrachtet.

Gewaltsam eskalierte der Konflikt seit dem Ausbruch der 1. Intifada 1987, einem Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten. Im so genannten "Krieg der Steine", der bis 1991 dauerte, kam es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern.

Vom Oslo-Abkommen 1993 bis zur zweiten Intifada

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen, etwa die Madrider Konferenz 1991. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen (Oslo I), das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Konfliktträchtige Punkte wie die Jerusalemfrage oder das Flüchtlingsproblem wurden dabei vertagt. Dieser "Oslo-Prozess" geriet jedoch immer wieder ins Stocken. Endgültig als gescheitert anzusehen war der Oslo-Friedensprozess, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erzielt worden war (Camp David II).

Die meisten Gebiete im Westjordanland und der Gazastreifen sind unter anderem durch die militärische Umklammerung unter israelischer Kontrolle, einige palästinensische Städte und Dörfer werden seit dem Oslo-Abkommen von der palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet. Nach der Besatzung errichtete Israel zahlreiche Israelische Siedlungen, für die teilweise palästinensisches Land konfisziert wurde. Diese Siedlungspolitik wird von den Palästinensern sowie der internationalen Staatengemeinschaft vehement kritisiert. Viele verschiedene Quellen sprechen von "besetzten palästinensischen Gebieten", wenn sie Palästina oder Teile davon meinen.

In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn des zweiten palästinensischen Aufstands, der al-Aqsa-Intifada im Jahre 2000. Diese zweite Intifada war im Gegensatz zur ersten Intifada von Anfang an ein bewaffneter Aufstand, der immer wieder in Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten gipfelte. Im Zuge der folgenden "Vergeltungsschläge" der israelischen Armee wurden weite Teile der Infrastruktur in den palästinensischen Gebieten zerstört.

Entwicklung von der 2. Intifada bis zum Krieg in Gaza

In den letzten Jahren haben islamistische Organisationen wie Hamas starken Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung gefunden. Diese opponieren gegen die aus ihrer Sicht zu gemäßigte und wenig erfolgreiche Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Diese Entwicklung ist geprägt durch eine große Zahl an Selbstmordanschlägen islamistischer Organisationen auf israelische Zivileinrichtungen. Im Mai 2003 marschierten israelische Truppen in das Westjordanland und den Gazastreifen ein. Die dort vom israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon betriebene Strategie der "Zerstörung der terroristischen Infrastruktur" hatte die Zerstörung der Einrichtungen der palästinensischen Autonomiebehörde sowie von Teilen der zivilen palästinensischen Infrastruktur zur Folge. Tausende Palästinenser wurden durch die Zerstörung ihrer Häuser obdachlos.

Karte der Region (2004)

Im Jahr 2003 begann die israelische Regierung mit der Errichtung einer Sperranlage, größtenteils einem elektronisch gesicherten Zaun, zu etwa 6 Prozent (rund 30 km) aus einer bis zu acht Meter hohen Betonmauer^[6], die zu etwa dreiviertel ihrer Länge östlich der grünen Linie (Waffenstillstandslinie von 1948) auf palästinensischem Gebiet verläuft. Sie gliedert einen Großteil der jüdischen Siedlungen an das israelische Kernland an. Bestimmte palästinensische Siedlungen wie Kalkilya werden so von drei Seiten umschlossen und damit Bauern teilweise von ihren Feldern abgetrennt, so dass die palästinensische Wirtschaft in diesem Grenzbereich stark beeinträchtigt wird. Einzelne jüdische Siedlungsblöcke wie Maale Adumim und Ariel schieben sich zudem wie Finger bis ca. 20 km tief ins palästinensische Kernland und erschweren dadurch Transporte und einen zukünftigen zusammenhängenden palästinensischen Staat. Nach israelischer Sicht soll durch die Sperranlage das Eindringen von Selbstmordattentätern auf israelisches Territorium verhindert werden. Von palästinensischer Seite wird befürchtet, dass Israel entlang der Sperranlage einseitig seine Außengrenze festlegen will. Zusätzlich erschwerend für den Transport und die Wirtschaft wirken die über 500 Straßensperren und Checkpoints (Haaretz 3. September 2006) der israelischen Armee in der Westbank.

Am 22. März 2004 wurde der geistliche Führer und Gründer der militanten Hamas-Bewegung, Scheich Ahmad Yasin durch einen gezielten israelischen Hubschrauberangriff in Gaza-Stadt getötet. Die Maßnahme ist Teil einer Politik der gezielten Tötung von Feinden des Staates Israel. Ein weiterer Führer der radikalen Palästinenserbewegung, Abd al-Aziz ar-Rantisi, rief nach dem Anschlag die islamische Welt zum Krieg gegen Israel auf.

Abd al-Aziz ar-Rantisi kam am 17. April 2004, in unmittelbarer Nähe von Yasins Grab ebenfalls durch einen gezielten Angriff der israelischen Armee auf sein Auto ums Leben. Die Hamas schwor als Reaktion auf das Attentat umgehend Rache.

Im August 2005 begann die einen Monat dauernde Räumung aller 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier weiterer im Westjordanland durch die israelische Armee. Dabei kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Siedlern und Armeeangehörigen. Etwa 8000 Menschen wurden bei dieser Aktion umgesiedelt. Gleichzeitig wird aber im Westjordanland der Siedlungsbau durch Israel teilweise fortgesetzt.

Nachdem sich seit der Wahl der Hamas in Palästina (Januar 2006) die Lage dort bürgerkriegsähnlich zuspitzt, hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert seinen zunächst unilateral gemeinten Konvergenz-Plan zum Verhandlungsangebot umgewandelt. Darin wird den Palästinensern ein eigener Staat angeboten, allerdings gegen u.a. die Zustimmung zu Gebietsverlusten, die durch den umstrittenen Verlauf der von Israel errichteten Sperranlagen weiter verfestigt worden sind.

Ungeachtet der Schleifung der jüdischen Siedlungen feuerten extremistische Palästinenser seit 2006 mehrfach vom Gazastreifen, insbesondere von Bait Lahiya, Kassam-Raketen auf israelisches Gebiet ab. Abbas forderte im Juni 2006 militante palästinensische Gruppen auf, den Waffenstillstand mit Israel einzuhalten. Jeder, der weiterhin Raketen Richtung Israel abschieße, werde von ihm für die Zerstörung und Opfer als Folge eines drohenden israelischen Angriffs verantwortlich gemacht.

Anfang Juli 2006 ist die israelische Armee daraufhin wieder in den palästinensischen Gaza-Streifen eingedrungen (Operation Sommerregen) und hat zahlreiche Gebäude und sonstige Infrastruktur, darunter das zentrale Kraftwerk, aus der Luft und mit Artillerie zerstört oder beschädigt. Seit dem von israelischer Seite mit der Entführung eines ihrer Soldaten gerechtfertigten Einmarsch wurden im Gazastreifen bis zum 3. November 2006 über 280 Palästinenser, darunter viele Zivilisten jeder Altersgruppe, von der israelischen Armee getötet. ^[7] Zudem wurden im Westjordanland neben dem Parlamentssprecher zahlreiche weitere Minister und Abgeordnete wegen ihrer Mitgliedschaft in der Hamas verhaftet.

Seit Februar 2006 kann durch die israelischen Zugangsbeschränkungen für Palästinenser zum Jordantal etwa ein Drittel der Westbank effektiv nur noch von Israelis bewirtschaftet werden ^[8].

Im Februar 2007 einigen sich Hamas und Fatah darauf, eine Einheitsregierung zu bilden. Die Hamas weigert sich weiterhin, Israel anzuerkennen, wobei sie in ihrer Position vom Iran gestärkt wird. In der Vereinbarung zur Bildung einer Einheitsregierung ist allerdings eine Zusage der Hamas enthalten, die zwischen Israel und der PLO geschlossenen Abkommen zu respektieren. Die in dieser Zusage enthaltene implizite Anerkennung Israels genügt der israelischen Regierung jedoch nicht. Die Verhandlungen zur Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts, die im Januar 2001 abgebrochenen wurden, ruhen bis heute; die Kontakte zwischen Israel und dem palästinensischen Präsidenten Abbas von Fatah beschränken sich auf technische Fragen.

Jüngste Entwicklungen zwischen Israel und Palästinensern

Am 27. Dezember 2008 beginnt die israelische Luftwaffe mit der Operation Gegossenes Blei als Reaktion auf Raketenangriffe der Hamas auf israelisches Territorium.

Siehe auch: den zeitlichen Ablauf des israelisch-palästinensischen Konfliktes.

• Geografie: Israel, Palästinensische Autonomiegebiete, Palästina, Gazastreifen (mit Hauptstadt Gaza), Westjordanland
• Personen: Jassir Arafat, Ehud Barak, Marwan Barghouti, David Ben Gurion, Schimon Peres, Colin Powell, Dennis Ross, Jitzchak Rabin, Anwar as-Sadat, Nabil Schaath, Ariel Scharon
• Organisationen: Fatah, Hisbollah, Hamas, IDF, Kach, PLO
• Wichtigste Friedensvorschläge: Fahd-Plan, Roadmap (Nahostkonflikt), Konvergenz-Plan, Genfer Initiative (Geneva Accord)

Trinkwasserkonflikt

Hauptartikel: Jordan-Wasserfrage

Der Nahe Osten ist in besonderem Maße vom globalen Wassermangel betroffen, insbesondere besteht ein Mangel an Trinkwasser. Der Nahe Osten als aride Region besteht zu 95 % aus Wüstengebieten, ist einer intensiven Sonneneinstrahlung ausgesetzt und besitzt dabei geringe Süßwasservorkommen. Auch die Menge der natürlichen Niederschläge ist sehr gering, häufig gibt es Dürrejahre. Nur wenige Flüsse führen das ganze Jahr über Wasser, auch die Zahl der unterirdischen Grundwasservorkommen und Aquifere ist begrenzt. Insgesamt stehen der Großregion Naher Osten nur 1 % der weltweit verfügbaren Süßwasserressourcen (bei ca. 5 % der Weltbevölkerung) zur Verfügung, das entspricht einer Pro-Kopf-Verfügbarkeit von 761 Kubikmeter/Jahr (zum Vergleich: die durchschnittliche weltweite Verfügbarkeit liegt bei 6895 Kubikmeter pro Kopf pro Jahr). Der Jüdische Nationalfonds versucht mit dem Bau von Süßwasserreservoirs dem Verbrauch von Wasser aus dem See Genezareth entgegenzuwirken.

Der bestehende Mangel wird zusätzlich noch durch Bevölkerungsexplosion und Umweltzerstörung verschärft. In vielen Teilen der Region wird zu viel Grundwasser abgepumpt, Brunnen droht die Versalzung. Auch die Verschmutzung oberflächlicher Wasservorkommen mit Schwermetallen und Pestiziden nimmt zu. Fossiles Wasser, das sich nicht regenerieren kann, wird aus großen Tiefen gefördert. Der Wassermangel wird von Jahr zu Jahr spürbarer. Deshalb werden in der gesamten Region Staudämme gebaut, allerdings oft ohne Einbezug der Nachbarstaaten oder deren Bedürfnisse und Rechte zu berücksichtigen. Insbesondere umstritten ist hier das Südostanatolien-Projekt (GAP), welches die Türkei, Syrien und den Irak betrifft.

Schon in der Vergangenheit kam es zu Streitigkeiten über Wasserstellen, und bis heute kann die Verletzung von Wasserrechten als Rechtfertigung für eine Kriegserklärung gelten. Dabei wird zum Teil mit Gewalt gedroht oder Gewalt angewandt, um den anderen Staaten eigene Wasserregelungen aufzwingen zu können. So führte die syrische Absicht, die Jordan-Quellen umzuleiten, um die Pläne eines israelischen Wasserprojekts zu vereiteln, zu einer schweren Krise und war mit ein Auslöser für den Sechs-Tage-Krieg.

Viele Experten glauben, dass bei zukünftigen Konflikten im Nahen und Mittleren Osten nicht der Zugang zu Erdöl, sondern der Zugang zu Wasser im Mittelpunkt stehen wird. Andere Beobachter wenden dagegen ein, dass Trinkwasser auch technisch durch Meerwasserentsalzung gewonnen werden kann. Man benötigt dafür jedoch eine aufwendige Technik sowie enorme Energiemengen, so dass der resultierende Wasserpreis in der Regel deutlich höher ist als bei nutzbarem Quell-, Grund- oder aufbereitetem Flusswasser. Dennoch sind neue Methoden, sowohl auf der Angebotsseite - wie z.B. Wasserentsalzung oder Wiederverwendung von Abwässern - als auch auf der Nachfrageseite, z.B. Wassersparen beim Endabnehmer notwendig, um die Wasserkrise in der Region nicht zur Eskalation zu bringen.

Siehe auch: Wasserkrise

Religiöse Dimension des Konflikts

Der Nahostkonflikt hat für viele involvierte Menschen auf beiden Seiten und sicher auch für manche Beobachter eine starke religiöse Komponente. Sowohl für Juden, Christen als auch für Muslime ist Jerusalem eine heilige Stadt.

Den Tempelberg, auf dem bis 70 n. Chr. der jüdische Tempel stand, und dessen westliche Außenmauer – die so genannte Klagemauer – heute das wichtigste Heiligtum des Judentums ist, wollen zahlreiche jüdische Israelis aus religiösen Gründen nicht aus der Hand geben. Sie verbinden mit der Rückkehr ins »Heilige Land« und der Eroberung Jerusalems 1967 die Verheißungen der Bibel und das Warten auf den Messias. Die Besiedelung der heiligen Stätten wie Hebron im Westjordanland wäre ohne religiöse Motivation nicht in diesem Ausmaß möglich gewesen.

Es gibt tora- bzw. bibelgläubige Juden und Christen, die in den Ereignissen im Nahen Osten eine Erfüllung göttlicher Prophezeiungen sehen^[9]. So schrieb zum Beispiel Sacharja etwa 500 v. Chr.: »Ich will Jerusalem zum Taumelbecher zurichten für alle Völker ringsumher« (Sacharja 12, 1). Zuvor schrieb Hesekiel von der Rückkehr der Juden in ihr Land »aus allen Völkern« (Hesekiel 34) und – diese Bibelstelle führen natürlich nur die Christen an – auch Paulus spricht in Römer 11 von Gottes Gnade für Israel^[10]. Arabische Christen und antizionistische Juden teilen diese Auffassung allerdings nicht.

Der Felsendom, der sich in Ost-Jersualem befindet, stellt für Muslime ein besonderes Heiligtum dar ^[11]. Für radikale Muslime ist schon die Existenz Israels ein Problem, denn ein Gebiet, das einst zum Einflussbereich des Islam gehörte, könne nicht "Ungläubigen" überlassen werden.

Wichtigstes Anliegen der muslimischen Palästinenser ist Jerusalem als Hauptstadt eines eigenen Staates mit dem Tempelberg als Mittelpunkt. Sie stützen sich dabei auf die bereits frühomayadische Überlieferung, dass, der Erzählung nach, in der Sure 17, Vers 1-2 des Korans die Zusammenkunft Mohammeds mit Allah in Begleitung des Erzengels Gabriel sowie die Himmelfahrt Mohammeds am Standort des heutigen Felsendomes auf dem Tempelberg stattgefunden haben soll.

Das in den Amarna-Briefen erwähnte Uruschalim verfügte bereits Jahrhunderte vor der Inbesitznahme durch die Israeliten über einen jebusitischen (kanaanitischen) Haupttempel. Es war somit damals schon nicht nur ein politischer, sondern auch ein religiöser Mittelpunkt.

Im Konfliktgebiet präsentieren sich daher der Konflikt und seine Lösungsmöglichkeiten verschieden je nach Anwendung der Prinzipien des Selbstbestimmungsrechtes der heute dort ansässigen Bevölkerung allein aufgrund der demographischen Verhältnisse oder unter Anwendung historischer bzw. historisch-religiöser Überlegungen. Da nicht einmal über die anzuwendenden maßgebenden Kriterien auf beiden Seiten Einigkeit besteht, bzw. jede Seite die ihr am meisten bei der Argumentation nützenden Grundsätze als maßgebend postuliert, ist der langandauernde und zähe Konflikt erklärbar. Er wird sogar noch weiter geschürt, indem fortlaufend neue Fakten vor Ort geschaffen werden. So das Errichten neuer israelischer Siedlungen in der Westbank, demgegenüber werden von israelischer Seite Ängste geäußert, die insgesamt deutlich stärkere Geburtenrate der Araber würde auf lange Sicht die bestehende demografische Situation ändern und zu einem arabischen Übergewicht führen, wobei aber die Geburtenrate gerade bei den Siedlern genauso hoch ist. Diese und auch noch andere Argumente erschweren eine Konsenslösung um das Errichten zweier gleichberechtigter Staaten nebeneinander. Dazu kommt auf beiden Seiten der Anteil religiöser Extremisten (jüdische Siedler, islamistische Fundamentalisten), die beiderseitig akzeptable Lösungen bekämpfen und sich als Extreme, auf Kosten Moderater beider Seiten, sich in der Ablehnung des Zweistaaten-Modells aus taktischen Motiven sogar gegenseitig unterstützen.

Beziehungen und Konflikte zwischen arabischen Staaten

Nach Ende des Zweiten Weltkriegs gründeten Ägypten, Irak, das damalige Transjordanien, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien die Arabische Liga. Was zunächst als reiner Konsultativ- und Nichtangriffspakt konzipiert war, wurde nach dem verlorenen Krieg gegen das 1948 gegründete Israel im Jahr 1950 zu einem umfangreichen Verteidigungspakt ausgebaut. Zur federführenden Nation schwang sich in der Folge Ägypten auf, dessen Präsident Gamal Abdel Nasser Vertreter des Panarabismus war, der eine Vereinigung des arabischen Kulturkreises zu einer großen zusammenhängenden islamisch-sozialistischen Nation zum Ziel hatte. Eine ähnliche Politik verfolgten die Baathisten im Irak.

1958 vereinigten sich Ägypten und Syrien zur Vereinigten Arabischen Republik, aus der das von Militärputschen geschüttelte Syrien drei Jahre später aufgrund der hegemonialen und diktatorischen Ansprüche Nassers wieder austrat. Trotz teilweise unüberbrückbarer Differenzen untereinander gelang es Nasser, die arabische Welt im Allgemeinen und Syrien und Jordanien im Speziellen für einen neuerlichen Krieg gegen Israel zu begeistern, der 1967 im Sechs-Tage-Krieg zu einer desaströsen Niederlage führte. Die Idee des Panarabismus zerbrach nach diesem Schlag und dem Tod Nassers im Jahr 1970. Nur der gemeinsame Feind führte die Verbündeten 1973 ein weiteres Mal in einen Krieg gegen Israel. Auch dieser scheiterte.

Seit den 1970er-Jahren begannen im nahen Osten die arabischen Staaten und Organisationen an verschiedenen Brandherden gegeneinander zu kämpfen. Die palästinensische PLO hatte 1970 versucht, den jordanischen König Hussein zu ermorden, woraufhin die jordanische Armee die PLO nach schweren Gefechten aus dem Land vertrieb. Syrien hatte die PLO unterstützt und Panzer nach Jordanien geschickt, die jedoch zurückgeschlagen wurden. Die PLO zog sich in den angrenzenden Libanon zurück. In dem multi-ethnischen Land kam es daraufhin zu dem jahrzehntelang schwelenden Libanesischen Bürgerkrieg. 1980 griff der irakische Diktator Saddam Hussein das Nachbarland Iran an. Der Krieg dauerte 8 Jahre lang und endete mit einem Waffenstillstand. 1990 überfiel der Irak das Nachbarland Kuwait und griff zudem Saudi-Arabien und Israel an.

Das vermehrte Zusammenarbeiten der arabischen Golfstaaten und Emiraten, aber auch nordafrikanischer Regime mit dem Westen im Allgemeinen und der Weltmacht USA im Speziellen führte in den 90er-Jahren zu einem tiefen Bruch zwischen den arabischen Staaten.^[12] Der Iran versucht sich seit Beginn des neuen Jahrtausends verstärkt als Hegemonialmacht zu etablieren und sich zu einem Vorreiter für den Kampf gegen Israel zu machen, hat jedoch aufgrund seiner islamistischen Ausrichtung und den guten Beziehungen zur Muslimbruderschaft und der Hamas ein sehr angespanntes Verhältnis zu gemäßigten Staaten wie dem heutigen Ägypten, wo die islamistischen Organisationen als staatsfeindlich angesehen werden.^[13] Ein weiterer Unruheherd im Nahen Osten bleibt auch das Verhältnis zwischen dem Libanon und Syrien.

Literatur

• Helga Baumgarten: Palästina - Befreiung in den Staat. Die palästinensische Nationalbewegung seit 1948, Suhrkamp Verlag, Frankfurt/Main 1991
• Martin Beck: Friedensprozess im Nahen Osten. Rationalität, Kooperation und politische Rente im Vorderen Orient. Wiesbaden: Westdeutscher Verlag, 2002, ISBN 3-531-13724-7
• Reiner Bernstein: Von Gaza nach Genf. Die Genfer Friedensinitiative von Israelis und Palästinensern. Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts. 2006
• Naseef Naeem & Hatem Elliesie: „Gemeinsames Dach: Der Staatenbund - eine mögliche Lösung für den Nahostkonflikt“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.), Rubrik "Staat und Recht", Donnerstag, den 12. Februar 2009, S. 10.
• Daniel C. Brecher: Fremd in Zion. Aufzeichnungen eines Unzuverlässigen, Deutsche Verlags-Anstalt, München 2005.
• Evi Guggenheim Shbeta, Eyas Shbeta: Oase des Friedens. Wie eine Jüdin und ein Palästinenser in Israel in Liebe leben, Heyne, 2005.
• Meike Janosch, Rahel Schomaker (Hg.): Wasser im Nahen Osten und Nordafrika. Wege aus der Krise. Waxmann, Münster 2008.
• Johannsen, Margret: Der Nahost-Konflikt, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-15243-2
• Asher Ben Natan, Niels Hansen (Hg.): Israel und Deutschland. Dorniger Weg zur Partnerschaft. Die Botschafter berichten über vier Jahrzehnte diplomatischer Beziehungen (1965 - 2005)., Köln/Weimar/Wien: Böhlau Verlag, 2005.
• Irit Neidhardt: Mit dem Konflikt leben!? Berichte und Analysen von Linken aus Israel und Palästina. Unrast Verlag, 2004, ISBN 3-89771-010-2
• Avi Primor: Der Friedensprozeß im Nahen Osten und die Rolle der Europäischen Union, ZEI, 1998, ISBN 3-933307-25-2. - (Zentrum für Europäische Integrationsforschung <Bonn>: ZEI discussion paper ; 25)
• Gernot Rotter, Schirin Fathi: Nahostlexikon. Der israelisch-palästinensische Konflikt von A-Z, Palmyra Verlag, Heidelberg 2001, ISBN 3-930378-28-0
• Rolf Steininger: Der Nahostkonflikt, Fischer-Kompakt, Frankfurt am Main 2003, 4. Auflage 2006, ISBN 3-596-16121-5
• Angelika Volle, Werner Weidenfeld (Hrsg.): Frieden im Nahen Osten? Chancen, Gefahren, Perspektiven, Verlag für Internationale Politik, Bonn 1997, 308 S.

Weblinks

• Nahost-Konflikt auf dem Informationsportal zur politischen Bildung
• Aktuelle Meldungen zum Nahost-Konflikt Die Zeit
• Multimedia-Chronik: Der Nahost-Konflikt
• Fritz Liebhardt: Die Hintergründe des Nahostkonfliktes.
  • Teil I, in: Truppendienst, Folge 276, Ausgabe 3/2004
  • Teil II, in: Truppendienst, Folge 278, Ausgabe 4/2004
• SWR1, 8. Januar 2008: Gespräch mit dem Nahost-Experten Michael Lüders
• Margret Johannsen: Der Nahostkonflikt (2007), fünf Buchkapitel online
• Krieg in Gaza (Tagesschau-Dossier)

Einzelnachweise

1. ↑ Die erste "Massenalijah" hatte Israel unmittelbar nach der Staatsgründung bzw. im Gefolge des ersten Nahost-Krieges
2. ↑ [1] 850.000 jüdische Flüchtlinge
3. ↑ The forgotten jewish refugees
4. ↑ Keine Entwaffnung der Hisbollah, Spiegel Online, 22. August 2006
5. ↑ Wieland Schneider: „Neuer Libanon-Krieg wäre schwierig“, Die Presse, 8. Juli 2007
6. ↑ Webseite des israelischen Verteidigungsministeriums
7. ↑ Deutsche Welle Israel setzt Angriffe auf Gazastreifen fort, 3. November 2006
8. ↑ Israel excludes Palestinians from fertile valley The Guardian , 14. Februar 2006
9. ↑ Einzigartiges Israel – Prophetie
10. ↑ Einzigartiges Israel – Römerbrief
11. ↑ Jerusalem - die drittheiligste Stadt des Islam, Institut für Islamfragen e.V.
12. ↑ http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang1995/maerz1995/politische-instabilitaten-im-nahen-osten.html
13. ↑ http://www.bpb.de/publikationen/WRMCK2,1,0,Iran_und_die_arabische_Welt.html