Parlamentarische Bundesrepublik
- Parlamentarische Bundesrepublik
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Die Parlamentarische Republik ist als Staatsform eine Variante der modernen Republik, bei der das Oberhaupt der Regierung, der Regierungschef, erweiterte Rechte gegenüber dem Staatsoberhaupt, dem Präsidenten besitzt.
Die mächtigste Person ist hier im Unterschied zur Präsidialrepublik nicht der Präsident, sondern der Regierungschef.
In einer parlamentarischen Republik beziehungsweise parlamentarischen Bundesrepublik ist der Staatschef und der Regierungschef nicht in einer Person vereint. Der Regierungschef (Bundeskanzler, Premierminister, Ministerpräsident) wird vom Parlament mit einfacher Mehrheit gewählt.
Das Parlament kann also die Regierung abwählen, während bei einer präsidialen Republik der Präsident als Staatschef auch Regierungschef ist oder zumindest großen Einfluss auf den Regierungschef hat (semipräsidiale Republik; z. B. Frankreich: der Staatspräsident ist zwar formell nicht Regierungschef, hat aber großen Einfluss auf die Regierungsarbeit). In einer parlamentarischen Republik dienen die Aufgaben des Präsidenten der Repräsentation des jeweiligen Landes. In einer präsidialen Republik ist der Einfluss des Präsidenten naturgemäß größer (z. B. Vetorecht zu mehrheitlich entschiedenen Gesetzen, Regierungschef), während das Parlament schwächer ist.
Beispiele
Deutschland ist eine parlamentarische Republik mit einem Zweikammersystem der Legislative zur Vertretung der Gliedstaaten in relevanten Fragen der Bundesgesetzgebung. Die Gliedstaaten Deutschlands beziehungsweise deutschen Länder sind an der Wahl des Staatsoberhauptes beteiligt, nicht aber an der Wahl der Bundesregierung. Die Bundesländer sind ebenfalls parlamentarische Republiken, besitzen aber im Gegensatz zum Bund Einkammersysteme.
Österreich wird oft als gemischt präsidial-parlamentarisch bezeichnet, weil der Bundespräsident in Ausnahmesituationen besondere Rechte hat, zumindest im politischen Alltag ist Österreich de facto und auch juristisch eine parlamentarische Republik.
- Weitere parlamentarische Republiken: Finnland, Ungarn, Tschechien, Botsuana, Türkei, Türkische Republik Nordzypern, Italien, Polen, Israel, Portugal
- Semipräsidiale Republiken: Frankreich, Russland
Siehe auch
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