- Partei der Grünen
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Basisdaten Gründungsdatum: Februar 1990 Vorsitzender: Martin Bursík Anschrift: Ostrovní 2063/7
110 00 Praha 1Strana zelených (SZ), deutsch Partei der Grünen, ist eine politische Partei in Tschechien. Sie wurde am 3. Februar 1990 registriert. [1] Im Senat ist sie mit Jaromír Štětina vertreten, im Abgeordnetenhaus mit 6 Sitzen (2006).
Inhaltsverzeichnis
Wahlergebnisse
Parlamentswahlen 2006
Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2006 erhielt die Partei 6,3 % der Stimmen und 6 Sitze. [2]
Sitze: Prag: Martin Bursík und Kateřina Jacques; Region Südmähren: Ondřej Liška; Mährisch-schlesische Region: Věra Jakubková; Region Aussig: Přemysl Rabas; Region Mittelböhmen: Olga Zubová.
Als schwächere Partei konnte sie sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 nur in den fünf bevölkerungsreichsten Wahlkreisen (Regionen) durchsetzen, in denen eine größere Anzahl der Abgeordnetenmandate vergeben wird und so die faktische Sperrklausel niedriger liegt als in den kleineren Regionen. Obwohl die Partei so z. B. in der Region Reichenberg, geführt vom populären Bürgermeister von Jindřichovice pod Smrkem Petr Pávek, ein Bestergebnis unter den Regionen von 9,58 % erzielte, genügte dies nicht um einen der acht verteilten Sitze zu bekommen.
Die Partei trat im Januar 2007 in die Regierung von Ministerpräsident Topolánek ein. Mit ODS und KDU-ČSL zusammen kann sich die Regierung aber nur auf 100 von 200 Sitzen stützen. Sie ist daher auf die Unterstützung von Überläufer der ČSSD angewiesen. Mit Martin Bursík stellt die Partei in der Regierung den Umweltminister und mit Ondrej Liska den Kultusminister. Zudem wurde Karel Schwarzenberg auf Vorschlag der SZ Außenminister.
Präsidentenwahl 2008
Bei den durch das Parlament vorzunehmenden Präsidentenwahlen 2008 unterstützten die tschechischen Grünen nicht den Kandidaten ihres Koalitionspartners ODS, Amtsinhaber Václav Klaus. Zusammen mit der CSSD stellten sie als Kandidat den parteilosen Professor Jíri Svejnar auf. Durch die Stimmenenthaltung der Kommunisten konnte sich aber Václav Klaus durchsetzen.
Wahlen 2008
Bei den Wahlen zu den Parlamenten der Regionen (kraje), sowie zur Teilwahl des Senats im Oktober 2008 erhielt die Partei, wie auch die beiden anderen Regierungsparteien schlechte Werte. Lediglich in der Region Reichenberg kam sie mit 4,94% nahe an die 5%-Hürde heran. In der Region Zlín erzielte sie lediglich 2,07%. Bei den Senatswahlen gelang es lediglich zwei Kandidaten in Prager Wahlbezirken mit 15,4% bzw. 18,5% größere Stimmanteile auf sich zu vereinigen. Hier wurde der Einzug in die Stichwahl lediglich um 2,4% bzw. 3,8% verpasst. Außerhalb Prags erreichten die Direktkandidaten jedoch zumeist weniger als 5% der Stimmen.
Auseinanderbrechen der Parlamentsfraktion
Im November 2008 erklärten Olga Zubová und Vera Jakubová nach einem lange schwelenden Streit ihren Austritt aus der Fraktion der SZ im Abgeordnetenhaus. Sie erklärten, den Kurs der Partei hinsichtlich der Zustimmung zur Stationierung der Radaranlage für das US-Raketenabwehrsystem auf tschechischem Boden nicht mittragen zu können. Die Regierung von Ministerpräsident Topolánek, verlor dadurch die Mehrheit im Parlament und wurde - mit den Stimmen von Zubová und Jakubová - im März 2009 mit einem von der CSSD eingebrachten Misstrauensvotum gestürzt.
Übersicht
- 1990 Tschechisches Nationalparlament: 4,1% - 0 Sitze
- 1992 Tschechisches Nationalparlament: Als Teil der Liberal-Sozialen Union (tschechisch Liberálně sociální unie) 6,5 %
- 1996 Senat: 0 Sitze
- 1998 Abgeordnetenhaus: 1,1 % - 0 Sitze
- 1998 Senat: 0 Sitze
- 2000 Senat: 0 Sitze
- 2000 Regionalparlamente: 0 Sitze
- 2002 Abgeordnetenhaus: 2,4 % - 0 Sitze
- 2002 Senat: 0 Sitze
- 2004 Senat: 1 Sitz (Jaromír Štětina)
- 2004 Regionalparlamente: 0 Sitze
- 2004 Europäisches Parlament: 3,2 % - 0 Sitze
- 2006 Abgeordnetenhaus: 6,3 % - 6 Sitze
- 2008 Senat 0 Sitze
- 2008 Regionalarlamente: 0 Sitze
Vorsitzende der Partei
- 1990–1991: Milan Ječmínek
- 1991–1992: Aleš Mucha
- Oktober 1992 – Oktober 1995: Jaroslav Vlček
- Oktober 1995 – März 1999: Emil Zeman
- März 1999 – März 2002: Jiří Čejka
- März 2002 – April 2003: Miroslav Rokos
- April 2003 – September 2005: Jan Beránek
- seit September 2005: Martin Bursík
Quellen
Weblinks
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