- Pleven Plan
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Mit dem Pleven-Plan vom 24. Oktober 1950 machte der französische Ministerpräsident René Pleven einen Vorschlag für eine Europa-Armee unter dem Kommando eines europäischen Verteidigungsministers. Er legte der Nationalversammlung den Plan in einer Regierungserklärung vor.
Trotz erheblicher Nachteile für Deutschland, das durch den Pleven-Plan an der Wiederbewaffnung und dem Beitritt zur NATO behindert werden sollte, stimmte Bundeskanzler Konrad Adenauer diesem prinzipiell zu.
Der Plan führte zu einem Abkommen über die Errichtung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG), das von den Außenministern von Deutschland, Frankreich, Italien und der drei Benelux-Staaten am 27. Mai 1952 unterzeichnet wurde.
Trotzdem scheiterte der Plan am 30. August 1954 an der französischen Nationalversammlung, die nicht gewillt war, diesen zu ratifizieren. Ein Grund dafür war die Machtposition, die Deutschland in der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft gehabt hätte.
Für Adenauer war das Scheitern nach eigenen Worten eine der größten Enttäuschungen seiner Kanzlerschaft.
Hintergründe
Nach dem Zweiten Weltkrieg war Deutschland als Teil des Potsdamer Abkommens vollständig demilitarisiert worden. Da die USA nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland bzw. der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in der Sowjetunion eine Bedrohung für die Sicherheit Westdeutschlands und somit ganz Westeuropas sahen, konnten sie ihre Truppen nicht abziehen, ohne eine Eroberung Westdeutschlands durch in der DDR stationierte sowjetische Truppen befürchten zu müssen.
Durch den Koreakrieg benötigten die Amerikaner jedoch die in Deutschland stationierten Truppenkontingente, außerdem wuchs der innenpolitische Druck auf die Regierung von Präsident Harry S. Truman aufgrund der hohen Kosten, die ein Fortführen der Besatzung in diesem Maße für die amerikanischen Steuerzahler bedeutete.
Aus diesem Grund sprach sich die US-Regierung am 7. Februar 1951 klar für einen Wiederaufbau deutscher Streitkräfte aus, damit diese einen Teil der Verteidigung übernehmen konnten.
Die Franzosen standen einem erneuten Aufbau einer deutschen Armee äußerst kritisch gegenüber, da durch drei Kriege in weniger als 100 Jahren (Deutsch-Französischer Krieg 1870-1871, Erster Weltkrieg 1914-1918 und Zweiter Weltkrieg 1939-1945), in denen Frankreich Deutschland immer unterlegen war und von denen zumindest zwei von Deutschland ausgegangen waren, das französische Sicherheitsbedürfnis gegenüber Deutschland in der Außenpolitik in den Vordergrund gerückt war.
Der Pleven-Plan
Da die Franzosen durch die amerikanische Dominanz in den Verhandlungen über eine deutsche Wiederaufrüstung eine neue deutsche Armee nicht verhindern konnten, sollte der Pleven-Plan dazu führen, dass eine Bedrohung durch Deutschland kontrollierbar gemacht werden würde. Aus diesem Grund wurde vorgeschlagen, dass das Amt eines europäischen Verteidigungsministers etabliert werden sollte. Dieser sollte weitgehend mit denselben Befugnissen ausgestattet werden, wie sie ein nationaler Verteidigungsminister normalerweise innehat. Eine Besetzung dieses Postens mit einem Franzosen hätte also eine weit gehende Kontrolle über die europäische Armee garantiert. Weitere Kontrolle sollte dadurch ausgeübt werden, dass der Europäische Verteidigungsminister einer europäischen Versammlung verantwortlich sein sollte. Auch die im Pleven-Plan vorgeschlagene komplette Fusion von Mann und Material der zusammengeschlossenen Truppen sollte zu einer besseren Kontrolle führen. Des Weiteren sollten nur ein Teil der bereits bestehenden nationalen Streitkräfte in die europäische Armee eingegliedert werden. Frankreich hätte also bei einer Etablierung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft größere Truppenkontingente zur Verfügung gehabt und Deutschland hätte, im Gegensatz zu den anderen Unterzeichnerstaaten – Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten – keine nationale Armee zur Verfügung gehabt.
Der deutsche Kanzler Konrad Adenauer äußerte Interesse am Pleven-Plan, da er eine Wiedererlangung der deutschen Souveränität durch eine Remilitarisierung Deutschlands erreichen wollte. Aus diesem Grund forderte er als Gegenleistung für eine Ratifizierung des Vertrages über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft im Bundestag ein Ende des Besatzungsstatuts.
Siehe auch
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