Primary

Die Primary (Vorwahl) ist ein parteiinternes Verfahren der großen Parteien in den Vereinigten Staaten, um innerhalb einer Partei die Kandidaten für öffentliche Ämter aufzustellen. Das Verfahren wird nur in einem Teil der amerikanischen Bundesstaaten insbesondere zur Wahl der Präsidentschaftskandidaten angewandt. Es wurde eingeführt, um die demokratische Transparenz innerhalb der Parteien zu fördern. Die Primaries finden in der Zeit von Januar bis Juni des Wahljahres statt. Formal werden bei den Vorwahlen nicht der Präsidentschaftskandidat selbst, sondern Delegierte für den Bundesparteitag, die national convention im Hochsommer gewählt. Die Delegierten sind dann allerdings in der Regel auf einen bestimmten Kandidaten festgelegt. Als Folge davon steht das Ergebnis der Nominierung häufig schon in der Mitte der Vorwahlsaison fest. Um einen möglichen Ansehensverlust in der Öffentlichkeit aufgrund von ausufernden Diskussionen zu verhindern, sind die Vorwahlen auf wenige Tage konzentriert worden. In einigen Staaten der USA findet keine Primary, sondern ein Caucus statt.

Man unterscheidet zwischen open primary, semi open primary, semi closed primary und closed primary.

Open Primary

Bei der open primary dürfen alle Wahlberechtigten an den Vorwahlen jeder Partei teilnehmen. Eine Mitgliedschaft in der Partei oder auch nur eine ausdrückliche Parteipräferenz sind dazu nicht erforderlich. Die Entscheidung, sich an der Vorwahl einer bestimmten Partei zu beteiligen, ist vom Wahlgeheimnis mitumfasst.

Semi Open Primary

Bei einer Semi Open Primary darf jeder in einer von beiden Primaries, also entweder in der demokratischen oder in der republikanischen Primary, wählen. Dazu muss man nicht Parteimitglied sein, man darf aber nur in einer von beiden wählen.

Semi Closed Primary

Bei einer Semi Closed Primary dürfen alle Mitglieder einer Partei wählen und Wahlberechtigte, die in keiner Partei Mitglied sind.

Closed Primary

Beim Verfahren der closed primary muss sich jeder Wähler öffentlich zu seiner Parteipräferenz bekennen. Auch hier ist es aber nicht notwendig, Mitglied einer Partei zu sein. Es genügt, die eigene Zugehörigkeit zu einer Partei auszudrücken, indem man sich für die Teilnahme an der Vorwahl registriert oder auch nur durch die Teilnahme selbst.

Raiding

Raiding bedeutet, dass Wähler von der einen Partei absichtlich in der Primary der anderen Partei für den schwächeren Kandidaten wählen, umso in der richtigen Wahl bessere Chancen zu haben. Das Problem des Radings tritt nur in Bundesstaaten mit einer Open oder Semi Open Primary auf.

Literatur

• Politisches System der USA, Informationen zur politischen Bildung der Bundeszentrale für politische Bildung, Nr. 283/2004, S. 25 f., 57.
• Primary – Dokumentarfilm über die Primary-Wahl John F. Kennedys von Robert Drew
• Sven T. Siefken, Vorwahlen in Deutschland? Folgen der Kandidatenauswahl nach U.S.-Vorbild, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2002, 33. Jg., H.3, S. 531-550

Einzelnachweise