Vorwahl (Politik)

In einer Vorwahl bestimmt eine politische Partei den Kandidaten für eine später anstehende Wahl.

Vorwahlen in den USA

Am bekanntesten sind die Vorwahlen (zwei Varianten, die von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich sind: Primary, Caucus), zur Bestimmung des Kandidaten für die Präsidentschaftskandidatur in den Vereinigten Staaten.

Vorwahlen in anderen Ländern

Auch in Deutschland gibt es Diskussionen, Kandidaten für die Wahl in hohe politische Ämter (z. B. das des Bundeskanzlers) zukünftig durch Vorwahlen zu bestimmen.

Die Befürworter versprechen sich hiervon eine größere Beteiligung der Bürger am demokratischen Prozess sowie eine höhere Anerkennung des späteren Amtsträgers.

Eine Vorwahl fand am 16. Oktober 2005 auch in Italien statt, um den Chef des linksgerichteten Bündnisses zu wählen. Die Wahlbeteiligung war unerwartet groß und der Sieger (mit etwa drei Vierteln der Stimmen) war Romano Prodi.

In Frankreich hat die Parti Socialiste mehrmals Vorwahlen zur Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten durchgeführt: 1995 und 2006 (für die Wahl 2007) waren dabei nur Parteimitglieder stimmberechtigt. 2011 (für die Wahl 2012) waren bei der Vorwahl (Primaires Citoyennes) alle Bürger stimmberechtigt, sofern sie ein Bekenntnis zu den Werten der Linken ablegten und einen Beitrag von mindestens einem Euro zahlten.

In Japan waren Vorwahlen unterschiedlicher Form für die Wahl des Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) lange in den Parteistatuten verankert. Wegen der dominanten Position der LDP entschied die Wahl vor 2009 in der Regel über die Besetzung des Prermierministeramtes. Allerdings wurden die nominell vorgesehenen Vorwahlen unter Mitgliedern und Anhängern der Partei meist durch nichtöffentliche Verhandlungen der Faktionen oder Abstimmungen unter Abgeordneten ersetzt. Die seit 2009 regierende Demokratische Partei verwendet nominell ein ähnliches Verfahren, das aber ebenfalls kaum angewendet wird.

Seit 1999 gibt es in Uruguay Vorwahlen der Einzelkandidaten für die Präsidentschaftswahl. → Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in Uruguay 1999, Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in Uruguay 2004, Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in Uruguay 2009

Siehe auch

• Vorwahlergebnisse der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008

Literatur

• Sven T. Siefken, Vorwahlen in Deutschland? Folgen der Kandidatenauswahl nach U.S.-Vorbild, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2002, 33. Jg., H.3, S. 531-550

Quellen