Präsidiale Demokratie

Regierungsformen der Welt
Republikanische Staatsform ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ An das Parlament gebundene Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem ██ Einparteiensystem Monarchische Staatsform ██ Parlamentarische Monarchie ██ Konstitutionelle Monarchie ██ Absolute Monarchie Militärregierung ██ Militärdiktatur Stand: April 2006

Ein Präsidentielles Regierungssystem oder Präsidialsystem ist eine Regierungsform, in der ein Präsident (lat. Vorsitzender) als Staatsoberhaupt auch die Funktion des Regierungschefs innehat.

Merkmale

Charakteristisch ist die relative Unabhängigkeit der Regierung, insbesondere des Regierungschefs vom Parlament. Er kann im Unterschied zu einer parlamentarischen Demokratie typischerweise nicht durch das politische Misstrauensvotum einer Parlamentsmehrheit abgesetzt werden, sondern nur aufgrund rechtlicher Verfehlungen nach einem Amtsenthebungsverfahren (Impeachment).

Während in parlamentarischen Demokratien nur das Parlament direkt vom Volk gewählt wird und die Regierung aus ihm hervorgeht, gibt es in präsidentiellen Demokratien zwei Volkswahlen, die Parlamentswahl und die Präsidentenwahl. Weil der Präsident, um ins Amt zu kommen und in ihm zu bleiben, nicht über eine Parlamentsmehrheit verfügen muss, kann es dazu kommen, dass der Präsident gegen die Parlamentsmehrheit anderer Parteien regiert. In den USA spricht man in diesem Fall von Divided government. Politikwissenschaftler wie Juan Linz sprachen von einem "Versagen des Präsidentialismus", weil eine solche gegenläufige Mehrheit zu einer politisch instabilen Situation führe, die letztlich auch zum Demokratiezusammenbruch führen könne, wie sich an Beispielen lateinamerikanischer Staaten wie Brasilien und Chile zeige.

Vom präsidentiellen Regierungssystem lässt sich das semipräsidentielle Regierungssystem abgrenzen. Im Unterschied zum Präsidentialismus gibt es im Semipräsidentialismus neben dem Präsidenten noch einen Regierungschef, der durch das Parlament abberufbar ist. Ein Beispiel für diese Regierungsform ist Frankreich.

Beispiele

Beispiele präsidentieller Regierungssysteme sind die USA und de facto fast alle Staaten Lateinamerikas. De jure handelt es sich aber z.B. in Peru und Argentinien um semipräsidentielle Regierungssysteme, weil die Verfassungstexte die Position eines Regierungschefs (Presidente del Consejo de Ministros, Jefe de gabinete de ministros) vorsehen, der vom Parlament durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden kann. Allerdings ist dies in der Regierungspraxis und damit in der Verfassungswirklichkeit dieser Länder bedeutungslos.

Literatur

• Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Politik auf amerikanisch. Wahlen und politischer Wettbewerb in den USA. Wien, Manz 2005, ISBN 3-214-08330-9
• Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Die amerikanische Demokratie. Das Regierungssystem und der politische Wettbewerb. Manz, Wien 1997, ISBN 3-214-05971-8
• Wolfgang Jäger/Christoph M. Haas/Wolfgang Welz (Hrsg.): Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch. 3. Aufl., Oldenbourg, München 2007, ISBN 987-3-486-58438-7
• Heinrich-W. Krumwiede, Detlef Nolte: Die Rolle der Parlamente in den Präsidialdemokratie Lateinamerikas. Institut für Iberoamerika-Kunde, Hamburg 2000, ISBN 3-926446-65-X
• Judith Schulz: Präsidielle Demokratien in Lateinamerika. Eine Untersuchung der präsidiellen Regierungssysteme von Costa Rica und Venezuela. Vervuert, Frankfurt am Main 2000, ISBN 3-89354-251-5
• Jorge Carpizo: Das mexikanische Präsidialsystem. Eberhard, München 1987, ISBN 3-926777-01-X
• Juan J. Linz: The failure of presidential democracy. The Johns Hopkins University Press, Baltimore 1994, ISBN 0-8018-4784-2
• Nicholas Wahl (Hrsg.): La France présidentielle. L’influence du suffrage universel sur la vie politique. Presses de la Fondation Nationale des Sciences Politiques, Paris 1995, ISBN 2-7246-0658-2

Weblinks

• Political Database of the Americas der Georgetown University (mit Verfassungen aller Staaten des amerikanischen Kontinents)