Regierung Clinton

Regierung Clinton
Bill Clinton (1993)

William Jefferson „Bill“ Clinton (* 19. August 1946 in Hope, Arkansas als William Jefferson Blythe III.) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und war von 1993 bis 2001 der 42. Präsident der Vereinigten Staaten.

Er war der Nachfolger von George H. W. Bush und Vorgänger von George W. Bush. Drei Monate vor Clintons Geburt kam sein Vater bei einem Verkehrsunfall ums Leben, seine Mutter heiratete erneut und Clinton übernahm während der High School den Nachnamen seines Stiefvaters. Er ist Baptist und seit 1975 mit Hillary Clinton verheiratet, mit der er die gemeinsame Tochter Chelsea Clinton hat.

Inhaltsverzeichnis

Kindheit

William Jefferson Blythe (Clinton) 1950

Sein Vater William Jefferson Blythe Jr. (1918–1946) war Geschäftsreisender und starb drei Monate vor Bills Geburt. Seine Mutter Virginia Dell Cassidy (1923–1994) erlernte in New Orleans einen Pflegeberuf und ließ ihren Sohn bei den Großeltern Eldridge und Edith Cassidy zurück, die in Hope eine Gemischtwarenhandlung betrieben. 1950 kehrte Bills Mutter aus New Orleans zurück und heiratete kurz darauf Roger Clinton, der gemeinsam mit seinem Bruder in Hot Springs, Arkansas, ein Autohaus führte. Die Familie zog noch im gleichen Jahr nach Hot Springs um. Mit 14 Jahren nahm Clinton den Namen seines Stiefvaters an, den er selbst als Spieler und Alkoholiker bezeichnete und dem er überdies unterstellte, regelmäßig seine Mutter und gelegentlich auch seinen Bruder misshandelt zu haben.[1]

Ausbildung

Clinton machte mit 20 Jahren einen College-Abschluss an der Georgetown University in international affairs als Wirtschaftswissenschaftler. Während des Studiums arbeitete er halbtags für einen demokratischen Abgeordneten aus seinem Heimatstaat Arkansas. Er bewarb sich anschließend für ein Rhodes-Stipendium, gewann den Wettbewerb und ging für ein Jahr an die University of Oxford nach England. Von dort aus bereiste er Deutschland und Russland.

Im Jahr 1973 machte er seinen Abschluss in Rechtswissenschaften an der Yale University, wo er auch seine spätere Frau Hillary Clinton kennenlernte. Auch während seiner Studien in Yale war er politisch aktiv und betrieb in Massachusetts Wahlkampf zugunsten demokratischer Politiker. Nach dem Abschluss trat er eine Stelle als Jura-Dozent an der Universität von Fayetteville an. Nach nur drei Monaten an seiner ersten Arbeitsstelle begann er seinen Wahlkampf für das Amt des Justizministers von Arkansas. Clinton begann damit seine Karriere in der Politik, für die er sich schon als Jugendlicher sehr interessiert hatte.

Vorwurf zum Vietnamkrieg

Es wird ihm oft vorgeworfen, dass er mit seinem Studium in England seine Einberufung zum Kriegsdienst in Vietnam umging. In seiner Autobiografie beschreibt er allerdings, dass auch er – wie alle Studenten im Ausland – ein Aufgebot zum Wehrdienst zugestellt erhielt. Zunächst durften die Studenten das Semester fertigstudieren, später wurde die Regel dahingehend geändert, dass sie das Studienjahr abschließen durften. Clinton beschreibt in seiner Autobiografie immer wieder die Gewissensbisse, die er hatte: Einerseits war er aktiv gegen den Vietnamkrieg, anderseits spricht er davon, dass er – wie einige seiner Schulkollegen – auch seinen Dienst leisten wollte. Clinton entschloss sich nach seiner Rückkehr aus England dem Reserve Officer Training Corps (ROTC) beizutreten. Die Ausbildung dauerte mehrere Jahre, und die ROTC-Auszubildenden mussten erst nach Abschluss ihrer Offiziersausbildung den Dienst antreten. Damit konnte er den Antritt seines Wehrdienstes um mehrere Jahre hinauszögern. Schließlich begann der Bedarf an Soldaten für Vietnam abzunehmen. Clinton beschreibt jedoch in seiner Autobiografie nicht, was schließlich mit seinem Aufgebot geschah und ob es annulliert wurde.

Politische Karriere in Arkansas

Im Jahr 1976 wurde Bill Clinton Justizminister von Arkansas. Zwei Jahre später wurde er als Kandidat seiner Demokratischen Partei zum neuen Gouverneur von Arkansas gewählt. Nach dem Ende seiner ersten Amtszeit wurde er nicht direkt wiedergewählt. Er unterlag in den Wahlen des Jahres 1980 gegen den Republikaner Frank D. White. In seiner ersten Amtszeit förderte er den Ausbau der Straßen in Arkansas. Die Gehälter der Lehrer wurden erhöht und die mittelständigen Betriebe gefördert. Allerdings litt seine Amtszeit unter einer wirtschaftlichen Depression und einigen Naturkatastrophen. Ein Grund für seine Abwahl im Jahr 1980 war die Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer, die ihm viele Landsleute verübelten. Nach seiner Niederlage im Jahr 1980 wurde er Mitglied einer Anwaltsfirma in Little Rock. Im Jahr 1982 trat er erneut als Kandidat bei der Gouverneurswahl an, die er auch gewann. Nach seinen erfolgreichen Wiederwahlen blieb er bis zum 12. Dezember 1992 im Amt. In den Jahren zwischen 1983 und 1992 führte er eine Schulreform in Arkansas durch. Das wirtschaftliche Wachstum wurde weiterhin gefördert und neue ethische Standards wurden festgelegt. Eine Verfassungsänderung in Arkansas verlängerte 1986 die Amtszeiten der Gouverneure von zwei auf vier Jahre. Bill Clinton war Mitglied zahlreicher Gouverneursvereinigungen und anderer länderübergreifender Kommissionen. Im Dezember 1992 trat er von seinem Amt zurück, um sich auf sein Amt als Präsident vorzubereiten. Im November dieses Jahres hatte er die Präsidentschaftswahl gewonnen. Nach Orval Faubus ist Clinton der Gouverneur von Arkansas mit der zweitlängsten Amtszeit.

Präsidentschaft

Wahlkampf

Clinton mit seinem Vize Al Gore

1991 beschloss Clinton, für die Präsidentschaft zu kandidieren. Während der gesamten Wahlkampfzeit lag er nicht zuletzt wegen seiner erfolgreichen Anknüpfung an den historischen Mythos des früheren Präsidenten John F. Kennedy, mit dem er anfangs oft verglichen wurde, mit deutlichem Vorsprung in Führung.

Clinton führte den Wahlkampf unter dem Motto „Putting people first“ und wählte das Lied Don't stop thinking about tomorrow von der Gruppe Fleetwood Mac zu seiner Wahlkampfhymne. Der Text des Liedes unterstrich für ihn sein Anliegen, Brücken zwischen den Menschen und ins nächste Jahrtausend zu bauen.

Ebenfalls zu Clintons Wahlsieg beigetragen hatte Bushs gebrochenes Wahlversprechen read my lips: no new taxes.

Bei den Präsidentschaftswahlen vom 3. November 1992 gewann Clinton mit 43 % vor dem amtierenden George H. W. Bush (38 %) und dem unabhängigen Kandidaten Ross Perot (19 %). Er zog daraufhin am 20. Januar 1993 als 42. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ins Weiße Haus ein.

Als Vizepräsident wurde Al Gore vereidigt.

Siehe auch: Kabinett Clinton

Erste Amtszeit

Clintons Präsidentschaft fiel mitten in die Zeit der „goldenen 90er“, der Jahre zwischen dem Fall der Mauer und dem 11. September 2001. Sie zeichnete sich durch einen weltweiten Aufschwung in den Bereichen Frieden, Demokratie und Ökonomie aus. Deshalb wandte sich Clinton mehr innenpolitischen Fragen zu und betrieb eine eher zurückhaltende Außenpolitik.

Innenpolitik

Innenpolitisch waren Clintons vorrangigste Ziele während seiner Amtszeit die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung zur Beseitigung der Probleme im Gesundheitssystem, die Bekämpfung von Drogenmissbrauch, Waffengewalt und Armut in den USA. Als Angehöriger der Woodstock-Generation setzte sich Clinton für eine Demokratisierung in sozialen und kulturellen Fragen ein, etwa durch sein Engagement gegen AIDS, den Rassenhass und bei der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften.

Vor allem aber hatte sich Clinton der Aufgabe verschrieben, die von seinen Amtsvorgängern Ronald Reagan und George Bush hinterlassene höchste Staatsverschuldung in der Geschichte der USA, sowie jährliche Haushaltsdefizite von über 200 Milliarden US-Dollar abzubauen.

1996 führte Clinton eine Sozialhilfereform durch, die eine deutliche Reduzierung von Geld- und Sachleistungen für die Betroffenen bedeuten konnte, sofern sie nicht bereit sind, durch Eigenbemühungen sich eine neue Anstellung zu suchen.

Am 28. Oktober 1998 unterzeichnete Bill Clinton das am 8. Oktober durch den Senat der Vereinigten Staaten verabschiedete Digital Millennium Copyright Act.

Außenpolitik

Boris Jelzin verfolgt Clintons Spiel am Saxophon

Im Nahostkonflikt versuchte Clinton, zwischen Jassir Arafat und Ehud Barak zu vermitteln.

Zudem bemühte Clinton sich um die Aussöhnung der USA mit der Volksrepublik China, die Demokratisierung Russlands und die Beseitigung der politischen Folgen des Kalten Krieges. Insbesondere die Beziehungen der USA zu Deutschland, das er oft bereiste und zu dem er auch privat gute Kontakte hat, intensivierte er.

Beim UNO-geführten Einsatz in Somalia zog Clinton seine Truppen ab, als in westlichen Medien Bilder von geschundenen und getöteten US-Soldaten auftauchten. Der Terroristenführer Osama bin Laden behauptete später, dieses Verhalten Clintons sei für ihn ein Schlüsselerlebnis gewesen, das ihn gelehrt habe, auf welchem Weg man westliche Gesellschaften besiegen könne.

Als Präsident einer der führenden Mächte der Welt versäumte Clinton es 1994, energisch gegen den Völkermord in Ruanda einzuschreiten. 2005 äußerte Clinton: „Was habe ich falsch gemacht? Dass wir nicht in Ruanda einmarschiert sind. Das ist damals innerhalb von 90 Tagen geschehen, dieser Völkermord. Ich weiß, dass ich nur ganz schwer die Zustimmung des Kongresses erhalten hätte. Aber ich hätte es versuchen sollen. Ich hätte Leben retten können. Das war ganz sicher das schwerste Versäumnis meines Lebens. Ich werde das nie überwinden.“

Zweite Amtszeit

Bestätigung im Amt

Clinton 1997

Die Präsidentschaftswahl 1996 gewann Clinton mit 50 % der Stimmen klar gegen seinen republikanischen Herausforderer Bob Dole (41 %) sowie den unabhängigen Kandidaten Ross Perot (8 %) und wurde somit im Amt bestätigt.

Lewinsky-Affäre

Hauptartikel Lewinsky-Affäre

Die zweite Amtszeit wurde von einer Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky überschattet. In der Folge wurde ein Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton eingeleitet, das jedoch scheiterte. Auf Druck von Medien und Öffentlichkeit machte der Präsident schließlich ein Halbgeständnis, demzufolge er nur Oralsex mit Lewinsky hatte.

Clinton klärte die Affäre nach anfänglichem Leugnen auf und kritisierte später die Heuchelei in Gesellschaft und Politik. Hierbei bekam er internationale Unterstützung, etwa durch Auftritte Nelson Mandelas oder König Hussein I. im US-Fernsehen.

Clinton war der zweite Präsident der USA (nach Andrew Johnson 1868), gegen den ein Amtsenthebungsverfahren geführt wurde. Entgegen der weit verbreiteten Meinung wurde es nicht wegen der Lewinsky-Affäre selbst angestrengt, sondern wegen Falschaussage unter Eid sowie Justizbehinderung im Zusammenhang mit der Lewinsky-Affäre.

Außenpolitik

Bill Clinton 1995 im britischen Parlament

In der zweiten Amtszeit lag ein großer Schwerpunkt Clintons auf der internationalen Politik. So war er bemüht, das Verhältnis zwischen Vietnam und den USA zu normalisieren. Auch wurde unter Clinton das Kyoto-Protokoll unterschrieben, welches durch die spätere Bush-Regierung dann wieder abgelehnt wurde. Im Wesentlichen hat die Clinton-Regierung ihre Außenpolitik an wirtschaftlichen Gegebenheiten ausgerichtet: jede außenpolitische Entscheidung musste diesen Abwägungen standhalten, bevor sie durch den Senat ratifiziert wurde. Aus diesem Grund kam es in der Ära Clinton zu keinen wesentlichen Veränderungen in der Außenpolitik der USA.

Im Nahostkonflikt versuchte Clinton weiterhin, zwischen Jassir Arafat und Ehud Barak zu vermitteln. Dabei erreichte er in den Camp-David-Gesprächen im Sommer 2000 fast eine Einigung, die Folgeverhandlungen in Taba scheiterten jedoch. Clinton zeigte sich sichtlich betroffen und enttäuscht. Er konnte nicht verhindern, dass im Nahen Osten im September 2000 wegen der Entführung und Lynchung von zwei israelischen Soldaten und des Besuchs des Tempelbergs durch Ariel Scharon, der dann später israelischer Ministerpräsident wurde, die zweite Intifada begann.

Nach dem misslungenen Einsatz in Somalia 1993 war die Devise der Clinton-Regierung „No Dead“: unter keinen Umständen sollte es amerikanische Tote geben. Kriege wurden deswegen vor allem mit Bombern geführt und die amerikanischen Truppen bei den folgenden UNO-Friedensmissionen verhielten sich eher passiv.

1999 war Clinton maßgeblich verantwortlich für den NATO-Krieg gegen Jugoslawien, bei dem ihm Kritiker Menschenrechtsverbrechen wie den Einsatz von Streubomben gegen serbische Zivilisten und auf Krankenhäuser vorwerfen.

Nachdem das irakische Regime unter Saddam Hussein die UN-Waffeninspekteure im Herbst 1998 entgegen der UN-Resolution 1551 aus dem Jahr 1991 (Pflicht des Irak, die Waffeninspekteure im Land zu akzeptieren und zu unterstützen) des Landes verwiesen haben, hat die Regierung Clinton im Dezember 1998 militärische Anlagen und vermutete Stellen zum Bau von Massenvernichtungswaffen bombardieren lassen. Clinton äußerte die Auffassung, dass bezüglich des Irak grundsätzliche Entscheidungen zu treffen seien, überließ dies aber ausdrücklich seinem Nachfolger im Amt, weil er kurz vor dem Ende seiner Amtszeit keine so weit reichenden Entscheidungen mehr treffen wollte.

Von seinen Kritikern wird die Außenpolitik Clintons als schwach und zögerlich bezeichnet. Im Jugoslawien-Konflikt habe Clinton die führende Rolle zu lange den zu einer Einigung unfähigen Europäern überlassen, so dass Nationalisten vor Ort vollendete Tatsachen schaffen konnten. Im Palästina-Konflikt habe Clinton zu sehr an den Friedenswillen der Palästinenser geglaubt, mit der Lewinsky-Affäre gab er insbesondere in der islamischen Welt ein verheerendes Bild ab, gegen den Völkermord in Ruanda unternahm Clinton nichts, in Somalia räumte er wegen der Medienberichterstattung das Feld, und die Irak-Problematik überließ er seinem Nachfolger.

Am 10. Dezember 2000 sprach sich Clinton in Anwesenheit von Premierminister Tony Blair und Hillary Clinton, in Nord-Irland dafür aus, das Menschenrecht auf Referendumsentscheidung zu nutzen und wählte dafür das nach dem 2. Weltkrieg populäre britische Motto, mehr und mehr Probleme „Through ballots not by Bullets“ zu lösen (durch Abstimmungen und nicht durch Kugeln), „to put arms for ever beyond use.“ (um die Waffen für immer zum Schweigen zu bringen). Premier Blair sprach sich später auch für das Referendum z. B. zur EU-Verfassung aus.

Internationaler Terrorismus

In die Amtszeit Clintons fielen verstärkte Aktivitäten des Terrornetzwerkes al-Qaida. Am 26. Februar 1993 fand der erste Terroranschlag auf das World Trade Center mit Autobomben statt. Im August 1998 wurden Sprengstoffattentate auf die US-Botschaften in Nairobi (Kenia) und Daressalam (Tansania) verübt; dabei kamen 263 Menschen zu Tode und über 5000 wurden zum Teil schwer verletzt. Hinter den Anschlägen wurde schon damals Osama bin Laden vermutet. Clinton gab den Befehl, bin Laden unter allen Umständen auszuschalten. Der islamistische Terrorismus um bin Laden geriet also schon damals in den Fokus der amerikanischen Außenpolitik und nicht erst nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 unter George W. Bush. So kam es 2000 auch zu einem Angriff auf das US-Militärschiff USS Cole (DDG-67) durch Terroristen in der jemenitischen Hafenstadt Aden. Die Regierung Clinton verstärkte die Suche nach bin Laden, dessen Terror-Organisation nach Clintons Amtszeit für die Terroranschläge am 11. September 2001 verantwortlich gemacht wurde. Zudem fehlten Clinton noch rechtliche Möglichkeiten zu einer umfassenderen Terrorbekämpfung, die erst seinem Nachfolger nach den Anschlägen gegeben wurden.

Leben nach der Präsidentschaft

Clinton schloss seine Präsidentschaft am 20. Januar 2001 ab. Seit dem 4. Januar 2001 gehört seine Ehefrau Hillary Clinton dem US-Senat für den Bundesstaat New York an. Dort haben die beiden in Chappaqua, einem Vorort von New York City ein Haus, in Harlem befindet sich das Büro der Clinton-Stiftung.

Mit seiner Stiftung engagiert sich Clinton vor allem bei der Bekämpfung von AIDS. 2004 setzte Clinton in Verhandlungen mit Arzneimittelherstellern eine drastische Senkung der Preise für Aids-Medikamente in 122 Ländern durch. Clinton nahm mehrfach an der Welt-Aids-Konferenz teil. Am 15. August 2006 rief er während der XVI. Welt-Aids-Konferenz in Toronto zu mehr Einsatz im Kampf gegen Aids auf. Die Clinton-Foundation fördert außerdem mehrere soziale Einrichtungen, auch in Europa, wie z. B. die Stiftung MyHandicap, die sich für Behinderte engagiert.

Umweltpolitik und Gesundheitspolitik seines Amtsnachfolgers George W. Bush kritisierte Clinton, deutete jedoch politische Unterschiede meist nur dezent an. Den Einsatz in Afghanistan noch klar unterstützend, verhielt er sich aber gegenüber einem Irak-Einsatz zunächst zurückhaltend. Am 12. Juli 2004 sagte Clinton bei Johannes B. Kerner (während der Vorstellung seiner Memoiren in Deutschland) – auf mehrfache Nachfragen – dass er den Einmarsch zwar für falsch hält, dass aber im Nachhinein die Amerikaner den Irak nicht wieder verlassen könnten, bevor die Situation bereinigt sei. Versuche Bushs, einen angeblichen Zusammenhang zwischen Bin Laden und Saddam Hussein darzustellen, kritisierte Clinton aber ebenfalls.

Seine Autobiografie Mein Leben (original My Life) erschien in Deutschland am 8. Juli 2004 und liefert eine persönliche, aber auch eine politische Rückblende. Sie zu schreiben bezeichnete Clinton als hart, aber befreiend. Das Buch wurde weltweit ein großer Erfolg, Clinton erhielt ein Honorar in zweistelliger Millionenhöhe. Für seine Auftritte als Redner nahm Clinton im Jahr 2005 circa 7,5 Millionen Dollar (sechs Millionen Euro) ein. Pro Redeauftritt verdient Clinton circa 100.000 bis 350.000 Dollar.

Beim Wahlkampf 2004 unterstützte Clinton John Kerry, mit dem er auch privat befreundet ist.

Im September 2004 wurde bekannt, dass Clinton sich einer Bypass-Operation am Herzen unterziehen musste, welche er aber ohne Komplikationen überstand. Der Eingriff fand unmittelbar zum republikanischen Parteitag statt, und Clinton scherzte (telefonisch) in der Talkshow Larry King, dass die Republikaner nicht die einzigen seien, die vier weitere Jahre wollten.

Im November 2004 wurde in Little Rock, Arkansas, das William J. Clinton Presidential Center & Park eröffnet. Die Kosten des von James Polshek geplanten Gebäudes betrugen 165 Mio. Dollar, die durch Spenden finanziert wurden. Zur Eröffnung zitierte US-Präsident George W. Bush Mitarbeiter Clintons: „Wäre Clinton die ‚Titanic‘, der Eisberg wäre gesunken“.

Am 1. Februar 2005 wurde Clinton von dem damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan zum Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für die Koordination der Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen nach dem Seebeben im Indischen Ozean 2004 ernannt. Für sein Engagement wurde er am 1. Dezember 2005 mit dem Bambi in der Kategorie Charity (Wohltätigkeit) ausgezeichnet.

Clinton unterstützte seine Frau Hillary, ebenfalls Juristin, aktiv im Vorwahlkampf, als diese sich um die Nominierung als demokratische Kandidatin für die Präsidentschaft 2008 bewarb.

Werke

  • Mein Leben. 2004 ISBN 3430118573, erschienen bei Econ-Verlag, Berlin, 1.472 Seiten
  • Giving: How each of us can change the world 2007 (engl. Originaltitel)

Auszeichnungen (Auszug)

Bill Clinton nach der Karlspreisverleihung 2000 in Aachen

Literatur

  • Bill Clinton: Mein Leben, 2004 ISBN 3-430-11857-3
  • Hillary Rodham Clinton: Gelebte Geschichte, 2003 ISBN 3-430-11862-X
  • Sydney Blumenthal: The Clinton Wars ISBN 0-374-12502-3
  • Noam Chomsky: The Attack - Hintergründe und Folgen, 2002 ISBN 3-203-76013-4
  • Joe Klein: Das Naturtalent – Die verkannte Präsidentschaft Bill Clintons, 2002 ISBN 3-88680-786-X
  • Howard Zinn: Eine Geschichte des amerikanischen Volkes, 2007 ISBN 978-3-937623-50-4

Weblinks

Einzelnachweise

  1. My Life, Bill Clinton, Random House, 2004, ISBN 0-375-41457-6


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