Sortenschutzgesetz

Sortenschutzgesetz
Basisdaten
Titel: Sortenschutzgesetz
Abkürzung: SortSchG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Gewerblicher Rechtsschutz
Fundstellennachweis: 7822-7
Ursprüngliche Fassung vom: 11. Dezember 1985
(BGBl. I S. 2170)
Inkrafttreten am: 18. Dezember 1985
Neubekanntmachung vom: 19. Dezember 1997
(BGBl. I S. 3164)
Letzte Änderung durch: Art. 13 G vom
9. Dezember 2010
(BGBl. I S. 1934, 1938)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:		 15. Dezember 2010
(Art. 42 Abs. 1 G vom
9. Dezember 2010)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Im Sortenschutzgesetz (SortSchG) werden Voraussetzungen und Inhalt des Sortenschutzes geregelt (Abschnitt 1). Weiterhin werden die Aufgaben und Zuständigkeiten des Bundessortenamtes festgelegt (Abschnitt 2). Auch das genaue Verfahren zur Erlangung und Erhaltung des Sortenschutzes einer Sorte und mögliche Änderungen sind klar niedergeschrieben (Abschnitt 3). Unter Abschnitt 4 werden die Verfahren vor Gericht geregelt und unter Abschnitt 5 geht man auf Rechtsverletzungen ein. Abschnitt 6 beinhaltet die Schlussvorschriften.

Literatur

  • Alfred Keukenschrijver: Sortenschutzgesetz unter Berücksichtigung der Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz. Kommentar. Carl Heymanns Verlag, Köln, Berlin, Bonn, München 2001, ISBN 3-452-24812-7.

Weblinks

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужно сделать НИР?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Sortenschutzgesetz (SSchG) — i.d.F. vom 19.12.1997 (BGBl I 3164) m.spät.Änd. enthält Regelungen über die Voraussetzungen und den Inhalt des Sortenschutzes (u.a. eine Sortendefinition, ein Recht auf Sortenschutz für den Ursprungszüchter oder Sortenentdecker, die Dauer des… …   Lexikon der Economics

  • Sortenschutz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Der Sortenschutz schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Als Züchter oder Entdecker einer neuen Sorte kann… …   Deutsch Wikipedia

  • Sortenschutz — Sortenschutz,   dem Patent ähnliches, gewerbliches Schutzrecht für neu gezüchtete oder entdeckte Pflanzensorten. Der Sortenschutz ist im Sortenschutzgesetz in der Fassung vom 19. 12. 1997 geregelt. Hiernach ist Voraussetzung für die Erteilung des …   Universal-Lexikon

  • Bundessortenamt — – BSA – Stellung der Behörde Bundesoberbehörde Aufsichtsbehörde(n) Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Gründung 1953 Hauptsitz Hannover Webs …   Deutsch Wikipedia

  • Exklusionsrecht — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

  • Gewerblicher Rechtsschutz — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

  • Gewerbliches Schutzrecht — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

  • IP-Hersteller — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

  • Immaterialgüter — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

  • Immaterialgüterrecht — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”