Sozialer Schutz

Sozialer Schutz
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Der Begriff der sozialen Sicherheit verkörpert die hinter der gesellschaftlichen Absicherung stehende Idee der gesellschaftlichen Solidarität. Die drei Prinzipien und Grundelemente der sozialen Sicherheit in Deutschland sind:

  1. Das Solidaritäts- und Subsidiaritätsprinzip,
  2. das Versicherungs-, Versorgungs- und Fürsorgeprinzip und
  3. das soziale Netz.

Daraus ergeben sich die Sozialversicherungen, die subsidiär ergänzende Sozialhilfe sowie die weiteren Maßnahmen des Staates und der Zivilgesellschaft zur Erzielung ausgleichender Gerechtigkeit. Bei der sozialen Sicherheit handelt es sich um ein komplexes System, das den wiederum komplexen Anforderungen der modernen Gesellschaften gerecht werden muss.

Inhaltsverzeichnis

Soziale Sicherheit im engeren Sinne

Definitionen

Soziale Sicherheit in einem engeren Sinne ist dann gegeben, wenn allen Mitgliedern einer Gesellschaft ein menschenwürdiger Lebensstandard gewährt wird. Dieser orientiert sich an den durchschnittlichen Verhältnissen. Die Verhinderung und Beseitigung von wirtschaftlicher Not strebt mehr als die Sicherung der "nackten" Existenz an. Realisiert werden diese Zielsetzungen vor allem durch die Sozialversicherungen sowie die sozialen Entschädigungssysteme und in zweiter Linie durch die Sozialhilfe, die die vorerwähnten Systeme subsidiär ergänzt.

Abhängigkeit und Armut solle so von vornherein vermieden oder zumindest unmittelbar nach Eintreten behoben werden. Das Existenzminimum der Ergänzungsleistungen könnte (und sollte) mittelfristig den Status des offiziellen Existenzminimums für alle Systeme der sozialen Sicherheit erhalten (mit Ausnahme der von der Sozialhilfe zu erfassenden Verhältnisse): Eine einheitliche Grundsicherung für die wichtigsten sozialen und wirtschaftlichen Risiken ist so gewährleistet.

Soziale Sicherung in Europa - Grundsätze

  • Verbot der Differenzierung nach der Staatsangehörigkeit.
  • Erhalt erworbener Anwartschaften: die durch Beitragszahlung erworbenen Ansprüche in einem Land bleiben erhalten, wenn eine Beschäftigung in einem anderen Staat aufgenommen wird.
  • Geldleistungen (insbesondere: Renten) sind in vollem Umfang in die Mitgliedstaaten zu exportieren. (Verpflichtung für das jeweilige Versicherungssystem!)
  • Versicherungszeiten, die in mehreren Mitgliedstaaten zurückgelegt worden sind, werden zusammengerechnet.
  • Im Bereich Krankenversicherung erhalten Versicherte, die sich vorübergehend im nichtzuständigen Staat aufhalten (insbesondere Touristen), die Sachleistungen, die sich unter Berücksichtigung der Art der Leistungen und der voraussichtlichen Aufenthaltsdauer als medizinisch notwendig erweisen; als Anspruchsbescheinigung legen sie die Europäische Krankenversicherungskarte vor.
  • Rentner, die im nichtzuständigen Staat wohnen, erhalten dort alle Sachleistungen der Krankenversicherung, als wären sie dort versichert.

Diese Regelungen gelten in den 27 EU-Mitgliedsstaaten und in Norwegen, Island, Liechtenstein sowie in der Schweiz.

Soziale Sicherheit im weiteren Sinne

Soziale Sicherheit in einem weiteren Sinne bedeutet aber mehr: Für wirtschaftlich und bildungsmässig benachteiligte Menschen werden im Rahmen der Sozialpolitik weitere, über die Sozialversicherungen, die sozialen Entschädigungen und die Sozialhilfe hinausgehende Maßnahmen getroffen: eine aktive Arbeitsmarktpolitik, der soziale Wohnungsbau, ein starkes öffentliches Bildungswesen, eine ausgleichende Steuerpolitik usw. So kann unter sozialer Sicherheit die Gesamtheit aller gesetzgeberischen Maßnahmen des Staates verstanden werden, welche sozialpolitische Zielsetzungen verwirklichen sollen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Ideen von der Überwindung von Not und Armut sowie von der Gleichheit der Menschen.

Vertiefung

Den besten Überblick zu den internationalen Entwicklungen zur sozialen Sicherheit erhält man über die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS, ISSA, INQA), Genf: Sie gibt viermal im Jahr die Internationale Revue für Soziale Sicherheit heraus. Experten der sozialen Sicherheit aus aller Welt publizieren Artikel mit internationalen Vergleichen und ausführlichen Studien über fachspezifische Fragen. Hinzu kommen Analysen der Systeme der sozialen Sicherheit in verschiedenen Ländern. Hilfreich ist ein regelmäßiger Überblick über die neuesten Veröffentlichungen zur sozialen Sicherheit.

Siehe auch

Literatur

  • Michael Opielka: Sozialpolitik. Grundlagen und vergleichende Perspektiven. Reinbek 2004, ISBN 3-499-55662-6
  • Erwin Carigiet: Gesellschaftliche Solidarität. Prinzipien, Perspektiven und Weiterentwicklung der sozialen Sicherheit. Basel/Genf/München 2001, ISBN 3-7190-1934-9

Weblinks


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