- Steinkohlesubvention
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RAG Deutsche Steinkohle 
Unternehmensform Aktiengesellschaft Gründung 1998 Unternehmenssitz Shamrockring 1
44623 HerneUnternehmensleitung Bernd Tönjes, Vorstandsvorsitzender
Mitarbeiter ca. 30.000 Branche Bergbau Website 
Hauptsitz der Deutsche Steinkohle in HerneDie RAG Deutsche Steinkohle AG mit Sitz in Herne ist ein deutsches Unternehmen der Montanindustrie. Bis zur Umorganisation der RAG Aktiengesellschaft lautete die Firma der Unternehmung Deutsche Steinkohle AG (DSK). Die RAG Deutsche Steinkohle AG ist im Jahr 1998 durch den Zusammenschluss der Bergbauunternehmen Ruhrkohle Bergbau AG, Herne und Saarbergwerke AG, Saarbrücken entstanden. Sie ist damit größte Tochterfirma der RAG Aktiengesellschaft und betreibt alle deutschen Steinkohlenbergwerke und eine Kokerei. Die RAG Deutsche Steinkohle AG unterhält 6 Bergwerke vor allem im Ruhrgebiet und im Saarland. Die RAG Deutsche Steinkohle AG beschäftigt ca. 31.000 Mitarbeiter (2007) und erwirtschaftet einen Jahresumsatz von 3,895 Milliarden Euro (2006). Vorstandsvorsitzender ist Bernd Tönjes.
Inhaltsverzeichnis
Steinkohlebergwerke
Bergwerk Stadt / Verbund jährlicher Abbau Mitarbeiter geplante Schließung Gesamt 21,29 Mio. t 25.678 "Zeche Auguste Victoria" Marl (Förderstandort Blumenthal ist eingestellt) 3,4 Mio. t 4.014 „Ibbenbüren“ Ibbenbüren 1,91 Mio. t 2.547 „West“ Verbund von „Friedrich Heinrich“/„Rheinland“ und „Rossenray“ (Kamp-Lintfort) 3,3 Mio. t 3.550 Beabsichtigt zum Jahreswechsel 2012/2013 „Lippe“ Verbund von „Westerholt“ (Gelsenkirchen) und „Fürst Leopold“, (Dorsten) 1,6 Mio. t 2.377 geschlossen „Ost“ Verbund von „Haus Aden“/„Monopol“, (Hamm, Bergkamen) und „Heinrich Robert“ (Hamm) 1,78 Mio. t 2.386 30. September 2010[1] „Prosper-Haniel“ Verbund von „Prosper“ und „Franz Haniel“ (Bottrop) 3,5 Mio. t 4.146 „Saar“ Ensdorf (Saar) 3,7 Mio. t 3.908 1. Juli 2012 [1] „Walsum“ Duisburg 2,1 Mio. t 2.750 geschlossen Quelle: http://www.rag-deutsche-steinkohle.de
Der Steinkohlenbergbau ist in Deutschland seit langem ein kontrovers diskutiertes Thema. Interessen von Bergbau, Bergleuten, Gewerkschaften, Steuerzahlern, Bergbauzulieferern, bergbaunahen Unternehmen, Anwohnern, von Bergschäden Betroffenen sowie von Konkurrenten auf dem Energiemarkt stoßen aufeinander und sehen den Steinkohlebergbau aus unterschiedlichen Perspektiven.
Subventionen
Aktuelle Lage
Die RAG erhalten für den Steinkohlenbergbau in Deutschland etwa 2,6 Milliarden Euro pro Jahr (2003) Subventionen vom Bund. Das sind nach Angaben des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) ca. 1,7 % der Gesamtsubventionssumme der Bundesrepublik. Rechnet man dies auf die etwa 45.600 (2003) Beschäftigten der Deutsche Steinkohle AG um, wird jeder Arbeitsplatz im Steinkohlebergbau mit über 57.000 Euro pro Jahr (2003) subventioniert.
Laut 20. Subventionsbericht der Bundesregierung wurden zwischen 1997 und 2006 Hilfen im Gesamtumfang von 29,9 Mrd. € vom Bund (3 Mrd. pro Jahr) und weitere 4,9 Mrd. € durch das Land Nordrhein-Westfalen (0,5 Mrd. pro Jahr) gezahlt.
Im Februar 2007 einigten sich der Bund, Nordrhein-Westfalen und das Saarland darauf, die Subventionen für den Steinkohlenbergbau 2018 zu beenden.[2][3][4] Damit würde faktisch in Deutschland nach 2018 keine Steinkohle mehr gefördert.
Am 28. Dezember 2007 trat das „Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 (Steinkohlefinanzierungsgesetz)“ in Kraft. Darin sind für die Jahre 2009 bis 2018 weitere Subventionen in Höhe von 13,9 Milliarden Euro vorgesehen.
Diskussion
Unterstützer des Bergbaus rechtfertigen die Subventionen vor allem mit der Unabhängigkeit der Energieversorgung und der so gewährleisteten Energiesicherheit. Die weltweiten Reserven der übrigen fossilen Brennstoffe, vor allem Erdöl und Erdgas, sind stark begrenzt und befinden sich zum Teil in politisch unsicheren Regionen. Zudem steigen die Preise für Kohle bereits wieder, für Koks-Kohle als veredelte Steinkohle sogar so hoch, dass neue Betriebe in Deutschland ohne Subventionen auskommen würden.
Kritiker der Subventionen entgegnen, dass gerade die Steinkohle in politisch stabilen Staaten (z.B. Südafrika, Australien) sehr kostengünstig (zum Teil im Tagebau) abgebaut werden kann. Die verstärkte Nachfrage nach Koks von asiatischen Ländern könnte sich als nicht nachhaltig herausstellen, da diese Länder starke Anstrengungen unternehmen, ihre eigenen Steinkohlevorräte zu erschließen. Durch die kostengünstigere Förderung in diesen Ländern könnte der Kohlepreis nach Fertigstellung eigener Förderanlagen wieder sehr stark zurück gehen. Weiterhin kommt der Sachverständigenrat Wirtschaft in seinem Jahresgutachten 2003/2004 zu dem Ergebnis, dass die Einstellung der Steinkohlenförderung in Deutschland die Sicherheit der Energieversorgung nicht gefährdet. Außerdem wäre es als Zukunftssicherung viel besser die Kohle in der Erde zu lassen und erst wenn die Förderung zu Weltmarktpreisen möglich ist oder es zu Lieferengpässen kommt, die Förderung wieder aufzunehmen.
Ein weiteres häufiges Argument der Befürworter von Bergbausubventionen ist die wirtschaftliche Bedeutung des Steinkohlebergbaus für die Region: Die Bergwerke finanzieren über Verträge und Aufträge (Material, Maschinen, Transporte, Reparaturen etc.) auch Firmen in ihrer Umgebung und sind in einer strukturschwachen Region ein großer Ausbilder und Arbeitgeber.
Gegner erwidern hier, dass die Subventionen selbst das Entstehen neuer Wirtschaftszweige hemmen, da sie den natürlichen ökonomischen Prozess aufhalten. So führen die Subventionen in den Bergbau zu einer Quersubventionierung der Tochterfirmen der RAG/DSK, die hierdurch ihre Dienstleistung günstiger anbieten können. Nicht subventionierte (Klein-)Betriebe werden so benachteiligt. Bezüglich der Ausbildung im Bergbau stellt sich für Kritiker dar, dass der Staat so bis zu zwei Ausbildungen finanziert: Die Ausbildung im Bergbau und die anschließende Umschulung zur Aufnahme einer Tätigkeit in einem anderen Wirtschaftszweig.
Fakten und Zahlen zu diesem Thema findet man in der Prognos-Studie, die im Februar 2008 veröffentlicht wurde. Prognos stellt die regionalwirtschaftliche Bedeutung des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet dar und untersucht die Auswirkungen verschiedener Szenarien z.B. auf den Arbeitsmarkt. Prognos schreibt im Fazit: "Aus dem Beschaffungsvolumen der DSK von 2 Mrd. € im Ruhrbergbau, von dem 86% auf NRW entfallen, ergeben sich erhebliche Wertschöpfungseffekte in Zulieferbetrieben der Steinkohle. Nach Modellrechnungen der Prognos AG...werden durch das Bestellvolumen der DSK die Arbeitsplätze von 24.300 Erwerbstätigen im Ruhrrevier und durch die Konsumausgaben der DSK-Beschäftigten von weiteren 2.260 Erwerbstätigen gesichert. Insgesamt werden damit 53.760 Arbeitsplätze direkt, indirekt oder induziert durch die Kohleförderung gesichert."[5](S.88) Weiter: "Es bietet sich an, die regionalökonomischen Auswirkungen des „Ausstiegs 2018“ mit einem kontinuierlichen Monitoring zu beobachten. Stellt sich in den nächsten Jahren heraus, dass das Tempo einer erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandels überschätzt wurde und nicht akzeptable arbeitsmarktliche und soziale Probleme auftreten, so sollte überlegt werden, die Geschwindigkeit zu drosseln, mit der der Bergbau zurückgefahren wird." [6] (S. 92) Prognos verweist auch auf die Erfahrungen in England und in der Lausitz, wo es wohl nicht gelungen ist.
Kohlepfennig
1974 wurde zur Finanzierung des Steinkohleabbaus der Kohlepfennig eingeführt, den deutsche Verbraucher als Preisaufschlag auf die Strompreise zu entrichten hatten. Er wurde 1994 für verfassungswidrig erklärt.
Weblinks
Quellen
- ↑ a b RAG-Aufsichtsrat stimmt der Bergbauplanung bis 2012 zu, Pressemitteilung der RAG Deutsche Steinkohle AG vom 9. Juni 2008
- ↑ Kohle-Kompromiss: Alle sind zufrieden (Wirtschaftswoche vom 8. Februar 2007)
- ↑ Zufriedene Gesichter nach Kohlegipfel (tagesschau.de)
- ↑ Streit um Ende der Steinkohle beendet (Süddeutsche Zeitung)
- ↑ GVSt, hier Link auf die Studie
- ↑ GVSt, hier Link auf die Studie
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