TA Siedlungsabfall

Basisdaten
Titel:	Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfällen
Abkürzung:	TA Siedlungsabfall
Art:	Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Abfallrecht
Datum des Gesetzes:	14. Mai 1993 (BAnz. Nr. 99a vom 29. Mai 1993)
Inkrafttreten am:	1. Juni 1993
Außerkrafttreten:	16. Juli 2009
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die TA Siedlungsabfall (TASi) war die dritte allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz, sie wurde mit Wirkung zum 16. Juli 2009 durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht vom 27. April 2009 außer Kraft gesetzt.

Diese Technische Anleitung wurde 1993 aufgrund eines starken Anstiegs der Abfallmengen und bereits erkennbaren Umweltschäden aus der Ablagerung unvorbehandelter Siedlungsabfälle ins Leben gerufen. Belastetes Sickerwasser und treibhauswirksames Methangas waren der Anlass für die Suche nach neuen Entsorgungskonzepten.

So war als wichtigster Grundsatz der TASi das Ablagern unvorbehandelter Abfälle in Deutschland seit dem 1. Juni 2005 verboten. Die strengen Anforderungen des Regelwerks führten dazu, dass Siedlungsabfall nur noch als Schlacke deponiefähig gewesen wäre, nachdem er zunächst der Müllverbrennung zugeführt wurde. Mit Ablaufen der letzten Übergangsfristen im Jahr 2005 sind reine Hausmülldeponien (ohne Vorbehandlung) unzulässig, was zur Schließung einer erheblichen Anzahl von Deponien in Deutschland führte.

Seit in Kraft treten der Abfallablagerungsverordnung (AbfAblVO) vom 1. März 2001 waren nach langen Verhandlungen, von Bund und Kommunen, neben der Müllverbrennung (MVA) auch mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlagen (MBA) genehmigungsfähig. Auch wenn die Abfallablagerungsverordnung als Fortschreibung der TASi anzusehen war, behielt diese bis zum 16. Juli 2009 ihre Bedeutung, da Vorschriften der Abfallablagerungsverordnung auf bestimmte Regelungen der TASi verwiesen.

Literatur

• Lars Krause: TA Siedlungsabfall (TASI), Einführung und Kritik, VWF Verlag Berlin, 1999, ISBN 3-89700-219-1
• Claus-André Radde: 1. Juni 2006 - Ein Jahr Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung/TA-Siedlungsabfall. Eine Bestandsaufnahme aus Bundessicht. Müll und Abfall 38(6), S. 284 - 289 (2006), ISSN 0027-2957

Weblinks

• Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: TA Siedlungsabfall (PDF-Datei; 253 kB)
• Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Abfallablagerungsverordnung (AbfAblVO)
• BMU: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht