Union pour la démocratie francaise

Die Union pour la Démocratie Française (UDF; "Union für die französische Demokratie") ist eine bürgerlich-liberale politische Partei Frankreichs der Mitte odedr der rechten Mitte mit christlich-demokratischen und laizistischen Wurzeln. Letzter Vorsitzender von 1998-2007 war François Bayrou. Die UDF gehörte der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa im Europaparlament an. Bayrou gründete im Mai 2007 eine neue Partei, das Mouvement démocrate, zu deren Gründungsmitgliedern neben anderen sozialliberalen, christdemokratischen und grünen Kleinparteien die UDF gehört. Einige Vertreter des rechten Parteiflügels, die die Präsidentschaft des Konservativen Nicolas Sarkozy unterstützen, bildeten daraufhin die Partei Nouveau Centre.

Die ursprüngliche Partei

Ursprünglich wurde die UDF im Jahre 1978 von Valéry Giscard d'Estaing gegründet, um verschiedene Parteien des Zentrums und der nicht auf De Gaulle ausgerichteten Rechten zusammenzufassen, die ihn bei seiner Wiederwahl als Präsident unterstützen sollten. Der Name verweist auf eines seiner Bücher mit dem Titel Démocratie Française.

Der Bewegung schlossen sich die folgenden Parteien an:

• Parti Républicain – PR (Namensänderung 1997 zu Démocratie Libérale – DL, trat 1998 aus der UDF aus)
• Centre des Démocrates Sociaux – CDS (entstanden aus dem MRP, ab 1995 Force Démocrate)
• Mouvement Démocrate Socialiste de France - MDSF (später Parti social-démocrate, ging 1995 eine Fusion zur Force Démocrate ein)
• Parti radical valoisien – PRV (fusionierte 2002 mit dem Rassemblement pour la République und anderen Mitte-Rechts-Parteien zur UMP)
• Clubs Perspectives et Réalités – CPR (Auflösung zum Parti Populaire pour la Démocratie Francaise – PPDF, seit 2002 Teil der UMP)

Daneben traten ihr weitere Mitglieder bei, ohne zuvor einer der genannten Parteien angehört zu haben.

Die Partei nach Reformen

Nach Erfolgen in den 1970er und 1980er Jahren mit der Wahl von Valéry Giscard d'Estaing zum Präsidenten und Raymond Barre an der Regierung machten sich mit dem Machtverlust dieser beiden Persönlichkeiten, denen es fortan nicht mehr gelang die unterschiedlichen Denkströmungen innerhalb der Partei in Einklang zu bringen, erste Auflösungserscheinungen bemerkbar.

Bei den Regionalwahlen 1998 kam es zu einem ersten Bruch. Während mehrere regionale Vorsitzende denselben Kandidaten unterstützten wie der rechtsradikale Front National, kam es in der Frage um die Legitimität solcher Vorgehensweisen zu Auseinandersetzungen zwischen François Bayrou, dem Vorsitzenden der Force Démocrate und Alain Madelin, dem Vorsitzenden von Démocratie Libérale. Letztendlich setzte sich François Bayrou mit seiner Position durch, solche Wahlbündnisse abzulehnen. Infolgedessen entschied sich Démocratie Libérale den Parteienzusammenschluss der UDF zu verlassen. Einige Abweichler von der Parteilinie des DL entschieden sich dennoch im Parteienzusammenschluss zu bleiben, im Rahmen des Pôle Républicain Indépendant et Libéral (PRIL).

Im selben Jahr zum Parteivorsitzenden gewählt, beschloss François Bayrou die unterschiedlichen Komponenten in einer neuartigen Bewegung zusammenzuschließen, mit einer stärker auf das politische Zentrum ausgerichteten Linie. Auf dem Parteitag von Lille im November 1998 fand das Prinzip der Fusion innerhalb der Force Démocrate, des PRIL und den direkten Mitgliedern breiten Anklang, während die Anhänger des Parti Radical und des PPDF auf der Eigenständigkeit ihrer Organisation bestanden: Die Partei hatte eine neue Form bekommen.

Bald äußerte François Bayrou seine Absicht sich politisch vom RPR zu distanzieren und stellte eine eigene Liste der UDF für die Europawahl 1999 auf, in Konkurrenz zu der von RPR-DL. Allerdings schürte diese Strategie Widerstand innerhalb der eigenen Partei und nicht wenige Abgeordnete der Partei entschieden sich dafür bei den Präsidentschaftswahlen 2002 eher Jacques Chiracs Kandidatur zu stützen, als die von François Bayrou.

Trotz eines relativen Erfolges mit dem viertbesten Ergebnis und 7 % der Wählerstimmen war es François Bayrou nicht mehr möglich sich der Gründung der UMP auf Initiative von Jacques Chirac und Alain Juppé gleich am Folgetag des ersten Wahlganges vom 21. April 2002 zu widersetzen, in der sich sämtliche Mitte-Rechts-Parteien wiederfinden sollten.

Ein nicht unwesentlicher Teil der Abgeordneten des UDF verließ die Partei, um sich stattdessen dem UMP anzuschließen. Dennoch gelang es dem UDF bei den Wahlen zur Nationalversammlung im selben Jahr, mit 29 Abgeordneten den Fraktionsstatus zu bewahren. Dieses Forum ermöglichte es der Bewegung, unterschiedliche Ansichten geltend zu machen und bei mehreren Anlässen in Opposition zur Regierung von Jean-Pierre Raffarin zu treten.

Auf diese Weise gelang es der Partei, als einige schon ihre Auflösung voraussahen, bis zu einem gewissen Grad wieder an Einfluss und Gewicht bei den Wahlen zu gewinnen, wie der erste Wahlgang der Regionalwahlen 2004 und die Europawahl 2004 (12 %) im Juni desselben Jahres bestätigen sollten. Dieser Erfolg basiert auf Alternativen, welche die Partei rechtsgerichteten Wählern, die mit der Politik der Regierung nicht zufrieden sind, insbesondere in sozialen Fragen bietet, daneben aber auch auf ihrem Engagement im Bereich der Europapolitik, womit sie Wähler auch außerhalb ihrer traditionellen Einflusssphäre erreicht.

Nach den Europawahlen verlässt die UDF das Parteienbündnis Europäische Volkspartei, dem sie einen zu hohen Grad an Skepsis in europäischen Kernfragen vorwirft, um ein neues stärker mittig orientiertes Bündnis auf europäischer Ebene zu gründen - die Europäische Demokratische Partei, die mit den Liberalen im Europäischen Parlament eine Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa eingeht.

Am 8. Juni 2005 nach der Rede Dominique de Villepins über die Pläne zur generellen Ausrichtung der Politik seiner Regierung vor der Nationalversammlung, lehnte es die Fraktion der UDF erstmals seit 2002 ab, beim Vertrauensvotum gegenüber der neuen Regierung ihre Stimmen abzugeben.

Die Parteijugend

Hauptartikel: Jeunes UDF

1998 gegründet, anlässlich der Vereinigung des UDF, indem sich die Mitglieder im Alter zwischen 16 und 35 Jahren zusammenschließen. In allen Organen der Partei vertreten, engagieren sie sich aktiv, indem sie bei parteiinternen Debatten ihre Meinung einbringen und zur Diskussion stellen. Jedes Jahr kennt das Leben der Jugendbewegung in der Sommeruniversität einen Höhepunkt. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen politischen Jugendbewegungen, kennt die Organisation ihre eigenen Strukturen und wählt ihre Vertreter und Verantwortungsträger eigenständig:

• einen nationalen Vorsitzenden - von der Gesamtheit der Mitglieder für zwei Jahre gewählt, seit September 2004 Arnaud de Belenet;
• ein Politbüro auf nationaler Ebene – zum selben Zeitpunkt wie der Präsident zu wählen und mit der Belebung der Alltagsarbeit der Bewegung beauftragt;
• einen nationalen Rat – aus Mitgliedern zusammengesetzt, die von den Regionalgruppierungen ausgewählt werden und regelmäßig zu thematischen Versammlungen zusammentreten.

Mit ähnlichen Organisationsstrukturen gibt es auf Ebene der Départements eigenständige Gruppierungen der Parteijugend:

• den regionalen Vorsitzenden – gewählt für zwei Jahre von der Gesamtheit der Mitglieder der Regionalgruppierung;
• das regionale Politbüro – zeitgleich mit dem Vorsitzenden zu wählen und mit der Belebung der Arbeit der Regionalgruppierung beauftragt.

Innerparteiliche Struktur

Vorsitzender: François Bayrou - Abgeordneter und Mitglied im Rat des Départements Pyrénées-Atlantiques

Stellvertretende Bevollmächtigte:

• Hervé Morin – Verteidigungsminister
• Michel Mercier – Vorsitzender der Parteigruppierung des UDF im Senat
• Marielle de Sarnez – Vorsitzende der Fraktion des UDF im Europäischen Parlament
• Jacqueline Gourault – Vorsitzende der Gruppierung der Träger von Wahlmandaten beim UDF

Stellvertretende Vorsitzende:

• Pierre Albertini – Stellvertretender Bürgermeister von Rouen
• Jean Arthuis – Vorsitzender des Finanzausschusses im Senat, Vorsitzender des Rates des Départements Mayenne
• Bernard Bosson – Stellvertretender Bürgermeister von Annecy
• Jean-Louis Bourlanges – Europaabgeordneter
• Anne-Marie Comparini – Abgeordneter für das Département Rhône
• Gilles de Robien – Bildungsminister
• André Santini – Stellvertretender Bürgermeister von Issy-les-Moulineaux

Pressesprecher: François Sauvadet – Abgeordneter des Départements Côte-d’Or

Liste der Parteitage

• Februar 1979: 1. Parteitag von Paris
• November 1982: Parteitag von Pontoise
• November 1998: Parteitag von Lille
• Dezember 2000: Parteitag von Angers
• Dezember 2001: Parteitag von Amiens
• Januar 2003: 2. Parteitag von Paris
• 21. bis 23. Januar 2005: 3. Parteitag von Paris
• 28. und 29. Januar 2006: außerordentlicher Parteitag von Lyon
• 30. November 2007: außerordentlicher Parteitag von Villepinte, bestätigt die Vereinigung mit dem Mouvement démocrate

Die Vorsitzenden der Partei

• 1978–1988: Jean Lecanuet
• 1988–1996: Valéry Giscard d'Estaing
• 1996–1998: François Léotard
• 1998-2007: François Bayrou

Wahlergebnisse bei landesweiten Wahlen

• Wahlen zur Nationalversammlung 1978: 23,9 % – 112 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1981: 21,7 % – 53 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1986: 15,5 % – 127 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1988: 18,5 % – 129 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1993: 19,1 % – 213 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1997: 14,2 % – 108 Sitze
• Europawahl 1999: 9,3 % – 9 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 2002: 4,8 % – 29 Sitze
• Europawahl 2004: 12,0 % – 11 Sitze

Weblinks

• Offizieller Web-Auftritt der UDF
• Parteijugend der UDF

Dieser Artikel basiert auf einer Übersetzung des Artikels der französischen Wikipedia.