Union pour la démocratie française

Valéry Giscard d’Estaing, französischer Staatspräsident 1974 bis 1981, Gründer der UDF

Die Union pour la Démocratie Française (UDF; dt. „Union für die französische Demokratie“) war eine politische Partei in Frankreich. Sie vereinte christlich-demokratische, liberale und zentristische Wurzeln und besetzte die Mitte oder rechte Mitte des Parteiensystems. Die Gründungsparteien blieben weiterhin bestehen, man konnte aber auch direkt Mitglied der UDF werden. Im Europäischen Parlament gehörte die UDF der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa an.

1978 war die UDF vom damaligen liberalen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing gegründet worden. Trotz zunächst großer Wahlerfolge – 1978 bei den Parlamentswahlen 23,9 Prozent – gelang es ihm allerdings nicht, dauerhaft eine Kraft der Mitte zu etablieren, auf der sich die Macht eines Staatspräsidenten hätte gründen können. Giscard arbeitete daher auch mit den Gaullisten, also den Konservativen, zusammen.

1998 wurde die Partei erneuert unter der Bezeichnung Nouveau UDF, nachdem die Liberalkonservativen sie verlassen hatten. Der letzte Vorsitzende der UDF, François Bayrou, gründete im Mai 2007 eine neue Partei, das Mouvement démocrate (MoDem). Neben der UDF gehörten dem MoDem weitere sozialliberale, christdemokratische und grüne Kleinparteien an. Einige Vertreter des rechten Parteiflügels, die die Präsidentschaft des Konservativen Nicolas Sarkozy unterstützen, bildeten daraufhin die Partei Nouveau Centre. Andere Parlamentarier, insbesondere Senatoren, blieben parteilos.

Gründung 1978

In der Fünften Französischen Republik (seit 1958, bis heute) war der Gaullismus die entscheidende politische Kraft, die rechte, konservative, nationalistische Sammelbewegung von Charles de Gaulle. Nach de Gaulle war sein Premierminister Georges Pompidou neuer Staatspräsident geworden. Er starb im Amt 1974. Zum Nachfolger wurde der liberale Finanzminister Valéry Giscard d’Estaing gewählt, der im ersten Wahlgang erfolgreicher als der gaullistische Kandidat war.

Zwischen den Gaullisten einerseits und den Sozialisten andererseits gab es im Zentrum des Parteienspektrums eine Vielzahl an Parteien. Sie gehörten im weitesten Sinne dem Liberalismus oder einer christlich-demokratischen Strömung an. Die Parteien des Zentrums konnten de facto nur einen linken oder einen rechten Präsidentschaftskandidaten unterstützen, und auch bei den Parlamentswahlen hing, des Mehrheitswahlsystems wegen, der eigene Wahlerfolg von einer Zusammenarbeit mit links oder rechts ab.

Die Christdemokraten vereinten sich unter anderem im Centre des démocrates sociaux 1976, die rechten Liberalen im Parti républicain 1977. Allerdings wurden beide Formationen nicht so stark, wie die Initiatoren das erhofft hatten. Vor den Parlamentswahlen 1978 konnte keine nichtgaullistische Gruppe es mit den Gaullisten aufnehmen. So gründete man am 1. Februar 1978 ein neues Bündnis unter Einschluss des linksliberalen Parti républicain, radical et radical-socialiste: die Union pour la Démocratie Française.^[1] Der Name verweist auf eines der Bücher von Giscard, mit dem Titel Démocratie Française.

Bald darauf kamen die Clubs perspectives et réalités und der Mouvement démocrate socialiste de France hinzu.^[2] Daneben traten ihr weitere Personen als Mitglieder bei, ohne zuvor einer der genannten Parteien angehört zu haben.

Parteien und Gruppen in der Union pour la Démocratie Française von 1978

Partei	Geschichte und Ausrichtung	späterer Weg	Bekannte Personen
Parti républicain	Liberal-konservativ, aus dem Centre national des indépendants et paysans (1949/1951), später Fédération nationale des républicains indépendants (1966)[3] entstanden	seit 1997 Démocratie libérale, seit 2002 in der UMP	Giscard
Centre des démocrates sociaux	Christdemokratisch-zentristisch, aus der Tradition der nach Kriegsende mächtigen „Volksrepublikaner“ des Mouvement républicain populaire; 1967 Fraktionsgemeinschaft Progrès et démocratie moderne (PDM); 1969 unterstützte ein Drittel der Abgeordneten die gaullistische Regierung und gründete das Centre Démocratie et Progrès (CDP); 1976 CDS als Fusion von PDM und CDP[4]	seit 1995 Force démocrate, 1998 in Nouvelle UDF aufgegangen	MRP: Robert Schuman; CDS: Jean Lecanuet,
Parti républicain, radical et radical-socialiste	Bürgerlich, linksliberal, vor 1958 eine der wichtigsten Parteien, seitdem Kleinpartei. Abspaltung 1972 der Parti radical de gauche, seitdem Bezeichnung oftmals Parti radical valoisien; von der linken in die rechte Mitte gerückt	Mehrheit seit 2002 Teil der UMP	Edouard Herriot; Jean-Jacques Servan-Schreiber
Mouvement démocrate socialiste de France	1973 gegründet als antikommunistische Abspaltung von den Sozialisten	1995 Force démocrate, 1998 in Nouvelle UDF aufgegangen	Max Lejeune
Fédération Nationale des Clubs Perspectives et Réalités	Zuerst 1965 in Paris, dann bei Frankreich-Rundreise Giscards 1966 gegründete Clubs von Unternehmern und Freiberuflern, eng mit den Liberal-Konservativen verbunden[5]		Jean-Pierre Fourcade

Entwicklung bis 1995

Bei den Wahlen im März 1978, also kurz nach Gründung, machte das Parteienbündnis eine außergewöhnlich gute Figur: mit 21,45 Prozent im ersten Wahlgang blieb es nur knapp hinter den Gaullisten mit 22,62 Prozent. Auch in späteren Wahlen lagen die Zentristen meist nur wenig hinter den Gaullisten zurück. Dennoch waren die Gaullisten weiterhin die dominierende Kraft auf der Rechten und in Frankreich überhaupt, während die Zentristen nur in Zusammenarbeit mit ihnen bei Parlamentswahlen bestehen konnten. Auch in der Regierung arbeiteten beide Gruppen meist zusammen. Insofern änderte die Gründung der UDF wenig.

Innerhalb der UDF blieben die Strömungen bestehen; ein Liberaler und ein Radikaler hatten dauerhaft unterschiedliche Auffassungen über den Staat. Das Bewahren der alten Strukturen half bei der Bindung von Wählern vor Ort. Es war nie Priorität für die UDF, ein einheitliches Parteiprogramm zu erstellen, so Alexis Massart, doch sorgte das gemeinsame Antreten bei Wahlen dafür, dass die ideologischen Gemeinsamkeiten betont wurde. Republikaner und Christdemokraten näherten sich auf der Basis einer Art von sozial angehauchtem Liberalismus an, verbunden mit großer Europafreudigkeit.^[6]

1981 war Giscard nicht wiedergewählt worden, auch, weil die Gaullisten ihn nur halbherzig unterstützt hatten. Der neue Präsident, der Sozialist Mitterrand, arbeitete zunächst mit den Kommunisten zusammen, versuchte aber spätestens bei seiner Wiederwahl 1988, ein breiteres Wählerpotential anzusprechen. Die Christdemokraten sahen die Chance, sich unabhängiger aufzustellen und nicht an der rechten Opposition teilzunehmen. Sie blieben zwar in der UDF, bildeten aber als Union de Centre (bis 1993) eine eigene Fraktion und arbeiteten mit dem gemäßigt-sozialistischen Premierminister Michel Rocard zusammen. In dessen Regierung waren mehrere Radikalsozialisten vertreten. Wegen der dauerhaften Verbindung mit der UDF, die Wahlallianzen mit den Gaullisten einging, gelang es aber nicht, das Image einer eigenständigen Christdemokratie zu verfestigen. Umso schwieriger wurde dies wegen der wachsenden Zahl an Wahlen, da Frankreich durch Dezentralisierung mehr Niveaus erhielt. Für die Mandatsträger, die auf die rechte Wahlallianz angewiesen waren, war ein eigenständiger Kurs gefährlich.^[7]

1995 war die Wahlallianz von RPR und UDF durch die Kandidatur von Edouard Balladur belastet. Dieser gaullistische Ministerpräsident trat mit Hilfe der UDF bei den Präsidentschaftskandidaten an, während die Gaullisten mit Jacques Chirac ins Rennen gingen. Vor allem bedeutete der Verzicht auf einen Kandidaten aus der UDF selbst ein Versäumnis, sich bei einer Präsidentenwahl zu positionieren, was wegen der großen Bedeutung von Präsidentenwahlen hieß, sich als untergeordnete Kraft darzustellen.^[8]

Übergang zur Neuen UDF 1995-1998

Die Christdemokraten, also der CDS, fusionierten 1995 mit einem kleineren Partner innerhalb der UDF, den Sozialdemokraten. Das Ergebnis nannte sich Force démocrate. Im Juni 1997 benannte sich die Republikanische Partei, in Démocratie libérale um, wandte sich wieder einem traditionellen, rechten Liberalismus zu. Wegen der Spannungen zwischen den beiden stärksten Bewegungen in der UDF, FD und DL, verließ die DL im Mai 1998 das Parteienbündnis.^[9] Bald danach versank die DL in der politischen Bedeutungslosigkeit.

Im Nouveau UDF von 1998 verblieben noch einige Liberale, die der DL nicht gefolgt waren (Pôle Républicain Indépendant et Libéral), und die Clubs, die nun Parti Populaire pour la Démocratie Française hießen. Daneben gab die ehemaligen Christdemokraten in der FD sowie die Radikalsozialisten tonangebend. Das alte UDF-Bündnis von Liberalen und Christdemokraten war stark genug gewesen, um im rechten Subsystem den Gaullismus auszubalancieren, so Massart, die neue UDF hingegen war als zweitklassige Formation gegenüber dem Führungsanspruch des RPR weitaus verwundbarer. François Bayrou, der Vorsitzende, versuchte nach dem Weggang der Liberalen, aus der UDF eine normale Partei mit einheitlichen Strukturen zu machen. Teile der UDF aber, wie die Radikalen, verweigerten sich einem solchen Verlust der eigenen Identität.^[10]

Umformierung der rechten Mitte und die UMP 2002

Bald äußerte François Bayrou seine Absicht sich politisch vom RPR zu distanzieren und stellte eine eigene Liste der UDF für die Europawahl 1999 auf, in Konkurrenz zu der von RPR-DL. Allerdings schürte diese Strategie Widerstand innerhalb der eigenen Partei und nicht wenige Abgeordnete der Partei entschieden sich dafür bei den Präsidentschaftswahlen 2002 eher Jacques Chiracs Kandidatur zu stützen, als die von François Bayrou.

Trotz eines relativen Erfolges mit dem viertbesten Ergebnis und 7 % der Wählerstimmen war es François Bayrou nicht mehr möglich sich der Gründung der UMP auf Initiative von Jacques Chirac und Alain Juppé gleich am Folgetag des ersten Wahlganges vom 21. April 2002 zu widersetzen, in der sich sämtliche Mitte-Rechts-Parteien wiederfinden sollten.

Ein nicht unwesentlicher Teil der Abgeordneten des UDF verließ die Partei, um sich stattdessen dem UMP anzuschließen. Dennoch gelang es dem UDF bei den Wahlen zur Nationalversammlung im selben Jahr, mit 29 Abgeordneten den Fraktionsstatus zu bewahren. Dieses Forum ermöglichte es der Bewegung, unterschiedliche Ansichten geltend zu machen und bei mehreren Anlässen in Opposition zur Regierung von Jean-Pierre Raffarin zu treten.

Auf diese Weise gelang es der Partei, als einige schon ihre Auflösung voraussahen, bis zu einem gewissen Grad wieder an Einfluss und Gewicht bei den Wahlen zu gewinnen, wie der erste Wahlgang der Regionalwahlen 2004 und die Europawahl 2004 (12 %) im Juni desselben Jahres bestätigen sollten. Dieser Erfolg basiert auf Alternativen, welche die Partei rechtsgerichteten Wählern, die mit der Politik der Regierung nicht zufrieden sind, insbesondere in sozialen Fragen bietet, daneben aber auch auf ihrem Engagement im Bereich der Europapolitik, womit sie Wähler auch außerhalb ihrer traditionellen Einflusssphäre erreicht.

Nach den Europawahlen verlässt die UDF das Parteienbündnis Europäische Volkspartei, dem sie einen zu hohen Grad an Skepsis in europäischen Kernfragen vorwirft, um ein neues stärker mittig orientiertes Bündnis auf europäischer Ebene zu gründen – die Europäische Demokratische Partei, die mit den Liberalen im Europäischen Parlament eine Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa eingeht.

Am 8. Juni 2005 nach der Rede Dominique de Villepins über die Pläne zur generellen Ausrichtung der Politik seiner Regierung vor der Nationalversammlung, lehnte es die Fraktion der UDF erstmals seit 2002 ab, beim Vertrauensvotum gegenüber der neuen Regierung ihre Stimmen abzugeben.

Auflösung der Partei

François Bayrou, 2008

Nach seinem Ausscheiden im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 2007 (18,5 %) weigerte sich Bayrou, einen anderen Kandidaten im zweiten Wahlgang zu unterstützen. Ein Wahlaufruf zugunsten des konservativen Kandidaten (und Favoriten) Nicolas Sarkozy hätte der Tradition der UDF entsprochen. Daraufhin entschieden sich mehrere UDF-Abgeordnete, darunter die Vorstandsmitglieder Santini, Morin und Sauvadet für Sarkozy. Es kam zur Spaltung der UDF, die Mehrheit der Mitglieder folgte Bayrous zentristischer Linie, die im Mouvement démocrate aufging, während die Parteirechte, darunter die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten, dem Nouveau Centre unter Hervé Morin beitraten. Einige Senatoren unter Jean Arthuis blieben parteilos und berufen sich noch heute auf die UDF. Die gemeinsame Fraktion im Senat wurde behalten, und Arthuis versucht seitdem, mit seinem Bündnis Rassembler les Centristes – Alliance Centriste beide Parteien in eine neugegründete UDF zu vereinen.

Im Herbst 2009 fügte das Nouveau Centre seinem Namen den Zusatz L’UDF d’aujourd’hui („die UDF von heute“) hinzu. Zugleich wählte die Alliance Centriste die Parole L'UDF de demain (Die UDF von morgen) als Motto. Dann erklärte der Mitbegründer der UDF und ehemaliger Außenminister Hervé de Charette, der 2002 zur UMP gewechselt war mit der Mehrheit der liberalkonservativen Flügel, dass er nach dem „Rechtsruck“ der UMP diese Partei verließ^[11] und zur Nouveau Centre wechselte. Da er persönlich den Namen Union pour la Démocratie Française vor mehreren Jahren hatte patentieren lassen, und da diese Patente vom MoDem bisher nie bestritten wurde, versichert er jetzt, diesen Namen zu besitzen, und erlaubt der Nouveau Centre, den Kürzel UDF für sich zu beanspruchen^[12]. Im Komitee der Association UDF (UDF-Verein), das aus Mitgliedern des Parteivorstandes der UDF am Tag ihrer Auflösung besteht, und das für das Erbe der Partei kommissarisch verantwortlich ist, sind aber nur MoDem-, Alliance Centriste- und parteilose Mandatare vertreten. Dieses Komitee hat das Projekt der NC vehement kritisiert, und droht, jeden Versuch dieser Art anzufechten.^[13] Aber der Gründer der UDF, Altpräsident Giscard d’Estaing, hat der Nouveau Centre seine Unterstützung zugesagt^[14], so dass diese wahrscheinlich mit der Marke UDF künftig antreten wird.

Innerparteiliche Struktur

Vorsitzender:

• François Bayrou – Abgeordneter und Mitglied im Rat des Départements Pyrénées-Atlantiques

Stellvertretende Bevollmächtigte:

• Hervé Morin – Vorsitzender der UDF-Fraktion in der Nationalversammlung.
• Michel Mercier – Vorsitzender der Parteigruppierung des UDF im Senat
• Marielle de Sarnez – Vorsitzende der Fraktion des UDF im Europäischen Parlament
• Jacqueline Gourault – Vorsitzende der Gruppierung der Träger von Wahlmandaten beim UDF

Stellvertretende Vorsitzende:

• Pierre Albertini – Stellvertretender Bürgermeister von Rouen
• Jean Arthuis – Vorsitzender des Finanzausschusses im Senat, Vorsitzender des Rates des Départements Mayenne
• Bernard Bosson – Stellvertretender Bürgermeister von Annecy
• Jean-Louis Bourlanges – Europaabgeordneter
• Anne-Marie Comparini – Abgeordneter für das Département Rhône
• Gilles de Robien – Bildungsminister
• André Santini – Bürgermeister von Issy-les-Moulineaux

Pressesprecher: François Sauvadet – Abgeordneter des Départements Côte-d’Or

Liste der Parteitage

• Februar 1979: 1. Parteitag von Paris
• November 1982: Parteitag von Pontoise
• November 1998: Parteitag von Lille
• Dezember 2000: Parteitag von Angers
• Dezember 2001: Parteitag von Amiens
• Januar 2003: 2. Parteitag von Paris
• 21. bis 23. Januar 2005: 3. Parteitag von Paris
• 28. und 29. Januar 2006: außerordentlicher Parteitag von Lyon
• 30. November 2007: außerordentlicher Parteitag von Villepinte, bestätigt die Vereinigung mit dem Mouvement démocrate

Vorsitzende der Partei

• 1978–1988: Jean Lecanuet
• 1988–1996: Valéry Giscard d’Estaing
• 1996–1998: François Léotard
• 1998–2007: François Bayrou

Wahlergebnisse bei Parlamentswahlen

• Wahlen zur Nationalversammlung 1978: 23,9 % – 112 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1981: 21,7 % – 53 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1986: 15,5 % – 127 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1988: 18,5 % – 129 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1993: 19,1 % – 213 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 1997: 14,2 % – 108 Sitze
• Europawahl 1999: 9,3 % – 9 Sitze
• Wahlen zur Nationalversammlung 2002: 4,8 % – 29 Sitze
• Europawahl 2004: 12,0 % – 11 Sitze

Parteijugend

→ Hauptartikel: Jeunes UDF

Die Jeunes UDF wurde 1998 gegründet, anlässlich der Vereinigung des UDF, indem sich die Mitglieder im Alter zwischen 16 und 35 Jahren zusammenschlossen. In allen Organen der Partei vertreten, engagieren sie sich aktiv, indem sie bei parteiinternen Debatten ihre Meinung einbringen und zur Diskussion stellen. Jedes Jahr kennt das Leben der Jugendbewegung in der Sommeruniversität einen Höhepunkt. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen politischen Jugendbewegungen, kennt die Organisation ihre eigenen Strukturen und wählt ihre Vertreter und Verantwortungsträger eigenständig:

• einen nationalen Vorsitzenden – von der Gesamtheit der Mitglieder für zwei Jahre gewählt, seit September 2004 Arnaud de Belenet;
• ein Politbüro auf nationaler Ebene – zum selben Zeitpunkt wie der Präsident zu wählen und mit der Belebung der Alltagsarbeit der Bewegung beauftragt;
• einen nationalen Rat – aus Mitgliedern zusammengesetzt, die von den Regionalgruppierungen ausgewählt werden und regelmäßig zu thematischen Versammlungen zusammentreten.

Mit ähnlichen Organisationsstrukturen gibt es auf Ebene der Départements eigenständige Gruppierungen der Parteijugend:

• den regionalen Vorsitzenden – gewählt für zwei Jahre von der Gesamtheit der Mitglieder der Regionalgruppierung;
• das regionale Politbüro – zeitgleich mit dem Vorsitzenden zu wählen und mit der Belebung der Arbeit der Regionalgruppierung beauftragt.

Weblinks

• Offizieller Web-Auftritt der UDF
• Parteijugend der UDF

Dieser Artikel basiert auf einer Übersetzung des Artikels der französischen Wikipedia.

Einzelnachweise

1. ↑ Alexis Massart: The Impossible Resurrection. Christian Democracy in France. In: Steven Van Hecke, Emmanuel Gerard (Hrsg.): Christian Democratic Parties in Europe since the End of the Cold War. Leuven University Press, Leuven 2004, S. 197–215, hier S. 201.
2. ↑ Udo Kempf: Die bürgerlichen Parteien Frankreichs: Das Rassemblemt Pour La République (R.P.R.), die Parti Républicain (P.R.) und das Centre des Démocrates Sociaux (C.D.S.). In: Hans-Joachim Veen (Hrsg.): Christlich-demokratische und konservative Parteien in Westeuropa 2, Ferdinand Schöningh, Paderborn u. a. 1983, S. 125-314, hier S. 154.
3. ↑ Udo Kempf: Die bürgerlichen Parteien Frankreichs: Das Rassemblemt Pour La République (R.P.R.), die Parti Républicain (P.R.) und das Centre des Démocrates Sociaux (C.D.S.). In: Hans-Joachim Veen (Hrsg.): Christlich-demokratische und konservative Parteien in Westeuropa 2, Ferdinand Schöningh, Paderborn u. a. 1983, S. 125-314, hier S. 146.
4. ↑ Udo Kempf: Die bürgerlichen Parteien Frankreichs: Das Rassemblemt Pour La République (R.P.R.), die Parti Républicain (P.R.) und das Centre des Démocrates Sociaux (C.D.S.). In: Hans-Joachim Veen (Hrsg.): Christlich-demokratische und konservative Parteien in Westeuropa 2, Ferdinand Schöningh, Paderborn u. a. 1983, S. 125-314, hier S. 159.
5. ↑ Udo Kempf: Die bürgerlichen Parteien Frankreichs: Das Rassemblemt Pour La République (R.P.R.), die Parti Républicain (P.R.) und das Centre des Démocrates Sociaux (C.D.S.). In: Hans-Joachim Veen (Hrsg.): Christlich-demokratische und konservative Parteien in Westeuropa 2, Ferdinand Schöningh, Paderborn u. a. 1983, S. 125-314, hier S. 145/146.
6. ↑ Alexis Massart: The Impossible Resurrection. Christian Democracy in France. In: Steven Van Hecke, Emmanuel Gerard (Hrsg.): Christian Democratic Parties in Europe since the End of the Cold War. Leuven University Press, Leuven 2004, S. 197–215, hier S. 202/203.
7. ↑ Alexis Massart: The Impossible Resurrection. Christian Democracy in France. In: Steven Van Hecke, Emmanuel Gerard (Hrsg.): Christian Democratic Parties in Europe since the End of the Cold War. Leuven University Press, Leuven 2004, S. 197–215, hier S. 204/205.
8. ↑ Alexis Massart: The Impossible Resurrection. Christian Democracy in France. In: Steven Van Hecke, Emmanuel Gerard (Hrsg.): Christian Democratic Parties in Europe since the End of the Cold War. Leuven University Press, Leuven 2004, S. 197–215, hier S. 208.
9. ↑ Alexis Massart: The Impossible Resurrection. Christian Democracy in France. In: Steven Van Hecke, Emmanuel Gerard (Hrsg.): Christian Democratic Parties in Europe since the End of the Cold War. Leuven University Press, Leuven 2004, S. 197–215, hier S. 208.
10. ↑ Alexis Massart: The Impossible Resurrection. Christian Democracy in France. In: Steven Van Hecke, Emmanuel Gerard (Hrsg.): Christian Democratic Parties in Europe since the End of the Cold War. Leuven University Press, Leuven 2004, S. 197–215, hier S. 209.
11. ↑ L’ancien ministre Hervé de Charette quitte l’UMP
12. ↑ http://www.lemonde.fr/politique/article/2009/12/08/herve-de-charette-transfuge-de-l-ump-attendu-au-nouveau-centre_1277484_823448.html
13. ↑ Guerre de clochers et mise en demeure autour du sigle UDF
14. ↑ Giscard aprrouve le projet de Morin de relancer l’UDF