Ursula Jelpke

Ulla Jelpke auf dem Ostermarsch 2006 in Düsseldorf

Ursula „Ulla“ Jelpke (* 9. Juni 1951 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke).

Leben und Beruf

Ulla Jelpke absolvierte Ausbildungen zur Friseurin, zur Kontoristin und zur Buchhändlerin. Ab 1981 arbeitete sie als Strafvollzugshelferin. Über den Zweiten Bildungsweg erwarb sie 1993 den Abschluss als Diplom-Soziologin und Volkswirtin.

Von 2003 bis 2005 arbeitete sie als Ressortleiterin für Innenpolitik bei der Tageszeitung „junge Welt“. Ulla Jelpke ist auch Mitherausgeberin und Autorin der Zwei-Wochen-Zeitschrift „Ossietzky“.

Partei

Ulla Jelpke engagierte sich seit 1968 in der autonomen Frauenpolitik und in der in der Umwelt- und Friedensbewegung.

1971 gehörte sie zu den Mitbegründern des Kommunistischen Bundes (KB), dessen Leitungsgremium sie 1982 angehörte.

Ulla Jelpke engagierte sich in den 80ern auch als Abgeordnete in der Bürgerschaft für die Hamburger Grün-Alternativen Liste (GAL), die sie 1989 verließ.

Abgeordnete

Jelpke wurde von 1982 bis 1989 zweimal zur Abgeordneten für die GAL in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt, dort zählte sie zum linken Parteiflügel. Wegen der in ihrer Fraktion üblichen Rotation war sie drei Jahre Frauenreferentin der GAL-Fraktion.

Ulla Jelpke war von 1990 bis 2002 erstmals Mitglied des Deutschen Bundestages. In dieser Zeit war sie Vorsitzende der Arbeitsgruppe Innen- und Rechtspolitik und innenpolitische Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion.

Seit 2005 gehört sie erneut dem Bundestag an und ist hier innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Ulla Jelpke ist stets über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Bundestag eingezogen.

Positionen

Jelpke ist Unterstützerin der überwachungskritischen Datenschutzdemonstration Freiheit statt Angst^[1] Sie lehnt die Vorratsdatenspeicherung ab und ist gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren ^{[2] [3]} Außerdem tritt sie für die Auflösung des BND und von Geheimdiensten im Allgemeinen ein.^[4]

Weitere politische Ziele von Jelpke sind unter anderem eine höhere Entschädigung der griechischen und italienischen NS-Opfer als auch die Abschaffung von Studiengebühren.^[5][6]

Kritik

Im Dezember 1996 geriet Ulla Jelpke als Mitglied des Bundestages in die Kritik, da sie in Australien wegen des Besitzes von 7,8 Gramm Marihuana und 1,5 Gramm Amphetaminen eine Geldstrafe zahlen musste.^[7]

Im Juni 2008 sorgte Jelpke für Schlagzeilen, als sie in einer Bundestagsdebatte über die Reform des Bundeskriminalamts (BKA) äußerte, das neue BKA werde eine „geheim ermittelnde Staatspolizei“. Politiker anderer Fraktionen hielten dies laut Medienberichten für eine Anspielung auf die Gestapo und somit für einen unangemessenen Nazivergleich.^[8]

Weil Jelpke gegen das Verbot des kurdischen Senders Roj TV und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist, warfen die CSU-Politiker Joachim Herrmann und Freiherr von und zu Guttenberg, sowie darauf basierend der Spiegel, ihr vor Kontakte zur in Deutschland als terroristische Vereinigung verbotenen PKK zu koordinieren.^[9][10] Laut dem CSU-Politiker zu Guttenberg kam es darüber hinaus zu mehreren Treffen von Ulla Jelpke mit Politikern der Partei Batasuna, welche das Magazin Focus als "politischen Flügel der Terrororganisation ETA" bezeichnet.^[11]

Quellen

1. ↑ Demonstration Freiheit statt Angst, Untertützerliste
2. ↑ Rede im Bundestag, 18. Dezember 2008
3. ↑ Jelpke: Bundeswehr ist keine Polizeireserve, 11. November 2008
4. ↑ Jelpke: BND auflösen statt Neubau der Spitzelzentrale in Berlin, 05. Mai 2008
5. ↑ Jelpke: griechische und italienische NS-Opfer müssen endlich entschädigt werden, 09. Juli 2008
6. ↑ Offener Brief an das Rektorat der Ruhr-Uni-Bochum, 28. August 2006
7. ↑ Hamburger Abendblatt Nr. 292 vom 13.12.1996, Seite 2
8. ↑ Thorsten Jungholtz und Martin Lutz: Nazi-Vergleich der Linken sorgt für Eklat im Bundestag. In: Welt. 21. Juni 2008 (Online ; Stand: 7. Juli 2008). 
9. ↑ Spiegel online [1]; Lafontaine und der Chic der Guerilleros.
10. ↑ Rede des Bayerischen Staatsministers Joachim Herrmann, 11. August 2008
11. ↑ Focus Online - Linkspartei: Flirt mit Terroristen weltweit

Publikationen

• Mit Annelie Buntenbach, Helmut Kellershohn, Dirk Kretschmer (Hrsg.): Ruck-wärts in die Zukunft: Zur Ideologie des Neokonservatismus. Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung e. V., ISBN 3-927388-64-5.
• Als Hrsg.: Rassismus in Europa. Bonn 1993, ISBN 3-89144-157-6.
• Mit Albrecht Maurer, Helmut Schröder (Hrsg.): Die Eroberung der Akten: Das Stasi-Unterlagen-Gesetz. Entstehung/Folgen. Analysen/Dokumente´. Pahl-Rugenstein Verlag Nachfolger-GmbH, Mainz 1992, ISBN 3-891441-54-1.
• Zur Situation im Strafvollzug. Eine Zwischenbilanz. Mainz 1992.
• Als Hrsg.: Das höchste Glück auf Erden. Frauen in linken Organisationen. Aufsätze und Interviews. Hamburg 1981, ISBN 3-886530-28-0.

Weblinks

• Website von Ulla Jelpke
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Lebenslauf bei der Bundestagsfraktion Die Linke

Personendaten
NAME	Jelpke, Ulla
ALTERNATIVNAMEN	Jelpke, Ursula
KURZBESCHREIBUNG	deutsche Politikerin (Die Linke)
GEBURTSDATUM	9. Juni 1951
GEBURTSORT	Hamburg