Vereinbarung über Gemeinschaftspatente
- Vereinbarung über Gemeinschaftspatente
-
Die Vereinbarung über Gemeinschaftspatente (VüGP) ist am 15. Dezember 1989 von den zwölf damaligen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften unterzeichnet worden, aber bisher noch nicht in Kraft getreten. Hauptbestandteil der VüGP ist das Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ), durch das ein Gemeinschaftspatent als einheitliches Patent für alle EG-Staaten geschaffen werden sollte. Diesem GPÜ sind in der VGP einige zusätzliche Protokolle beigefügt.
Derzeit wird in der Europäischen Union angestrebt, das Gemeinschaftspatent durch eine Verordnung des Rates einzuführen. Aber auch dabei ist derzeit eine Einigung nicht in Sicht.
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt — Das Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt, kurz auch Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ) genannt, wurde am 15. Dezember 1975 in Luxemburg unterzeichnet. Durch das GPÜ sollte ein einheitliches Patent für alle EG… … Deutsch Wikipedia
GPÜ — Das Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt, kurz auch Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ) genannt, wurde am 15. Dezember 1975 in Luxemburg unterzeichnet. Durch das GPÜ sollte ein einheitliches Patent für alle EG… … Deutsch Wikipedia
Gemeinschaftspatentübereinkommen — Das Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt, kurz auch Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ) genannt, wurde am 15. Dezember 1975 in Luxemburg unterzeichnet. Durch das GPÜ sollte ein einheitliches Patent für alle EG… … Deutsch Wikipedia
Europäisches Patentrecht — Europäisches Patẹntrecht, im Zuge der zunehmenden europäischen Wirtschaftsverflechtung, besonders nach Gründung der EWG, geschaffenes übernationales Patentrechtssystem zur Erteilung und Verwaltung europäischer Patente. Rechtsgrundlagen des… … Universal-Lexikon
VGP — Die Vereinbarung über Gemeinschaftspatente (VüGP) ist am 15. Dezember 1989 von den zwölf damaligen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften unterzeichnet worden, aber bisher noch nicht in Kraft getreten. Hauptbestandteil der VüGP ist das… … Deutsch Wikipedia
