Baugrundrisiko

Mit Baugrundrisiko bezeichnet man im Bauwesen das Risiko unvorhersehbarer, vom Baugrund ausgehender Wirkungen und Erschwernisse.

Definition durch Norm

Von einer Verwirklichung des Baugrundrisikos spricht man im Einklang mit der DIN 4020:2010-12 (Geotechnische Untersuchungen für bautechnische Zwecke - Ergänzende Regelungen zu DIN EN 1997-2:2010-10), Abschnitt A 1.5.3.17 (früher Abschnitt 3.5 der DIN 4020) dann, wenn diese Definition erfüllt ist: „Baugrundrisiko: ein in der Natur der Sache liegendes, unvermeidbares Restrisiko, das bei Inanspruchnahme des Baugrundes zu unvorhersehbaren Wirkungen bzw. Erschwernissen, z.B. Bauschäden oder Bauverzögerungen, führen kann, obwohl derjenige, der den Baugrund zur Verfügung stellt, seiner Verpflichtung zur Untersuchung und Beschreibung der Baugrund- und Grundwasserverhältnisse nach den Regeln der Technik zuvor vollständig nachgekommen ist, und obwohl der Bauausführende seiner eigenen Prüfungs- und Hinweispflicht nachgekommen ist“.

Praxis

Dem Begriff des Baugrundrisikos kommt in der Bau(rechts)praxis erhebliche Bedeutung zu. Nach dem gesetzlichen Leitbild des Bauvertragsrechtes ist (nach inzwischen einhelliger Auffassung in der Rechtsprechung) der Baugrund ein von dem Auftraggeber gelieferter Stoff im Sinne des § 645 (1) BGB und des § 4 Abs. 3 sowie § 13 Abs.3 VOB/B.. Hieraus folgt, dass der Auftragnehmer in Fällen, in denen sich das Baugrundrisiko mit Auswirkungen auf die geschuldete Leistung oder auf die Umstände der Erbringung der geschuldeten Leistung verwirklicht, in Abweichung zu der dem Werkvertrag inneliegenden Verpflichtung, den geschuldeten Erfolg zu erbringen, von seiner Leistungspflicht frei werden oder je nach Vertragsgestaltung, Mehrvergütungsansprüche geltend machen kann. Dies folgt aus den Bestimmungen des § 13 Abs.3 iVm § 4 Abs.3 (Bedenkenhinweispflicht) der VOB/B, die entsprechend auch schon für Mängel, die vor der Abnahme auftreten, im Rahmen des § 4 Abs.7 VOB/B gelten.

An der oben aufgezeigten Definition gemessen liegt jedoch nur in Ausnahmefällen eine echte Verwirklichung des Baugrundrisikos vor, da häufig eine den Regeln der Technik entsprechende Erkundung, Untersuchung und Beschreibung des Baugrunds einschl. aller in diesem enthaltenen Inhaltsstoffe aus Kostengründen von den Bauherrn bzw. Auftraggebern (meist aus Kostengründen) nicht beauftragt wird bzw. Ausführungsfehler vorliegen. In vielen Fällen treffen eine unvollständige Beschreibung und ein Ausführungsfehler, der bereits bei der Wahl des Baugeräts beginnen kann, zusammen. Insoweit ist dann eine Abwägung der Verursachungsbeiträge und insb. eine Ermittlung von "So-wie-So-Kosten" vorzunehmen. Von besonderer Bedeutung ist die Baugrunderkundung für den planenden Architekten oder Ingenieur: Macht er den Bauherrn nicht unmißverständlich und nachweisbar auf die Notwendigkeit einer gründlichen Baugrunduntersuchung und -beschreibung aufmerksam, haftet er für die oftmals sehr hohen Folgekosten bei Verwirklichung von Baugrundrisiken.

Abgrenzung zum Systemrisiko

Vom Baugrundrisiko ist das Systemrisiko zu unterscheiden: Dieses verwirklicht sich, wenn trotz einer, den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechenden Baugrunduntersuchung und - beschreibung sowie der Übereinstimmung des angetroffenen mit dem beschriebenen Baugrund und trotz fachlich richtiger Bauausführung dennoch Schäden oder Mängel eintreten, weil systembedingt kein mangelfreies Bauwerk entstehen kann.

Literatur

• Klaus Englert / Josef Grauvogl / Michael Maurer: Handbuch des Baugrund und Tiefbaurechts, 4. Auflage 2011, Werner Verlag
• Conrad Boley / Klaus Englert / Bastian Fuchs / Günther Schalk: Baurecht-Taschenbuch, Sonderbauverfahren Tiefbau, Technische Erläuterungen - Rechtliche Lösungen: Rohrvortrieb, HDD, Pipelinebau, Tunnel-, Kanal- und Deponiebau, Wasserhaltung, Düsenstrahlarbeiten, Spundwände, Bodenstabilisierung, Abbruch- und Rückbauarbeiten, Kampfmittelproblematik, 1. Aufl. 2011, Verlag Ernst & Sohn, Berlin
• Klaus Englert / Karlheinz Bauer / Josef Grauvogl, Rechtsfragen zum Baugrund, 2. Aufl. 1991, Werner Verlag
• Boisseree / Fuchs: Handbuch des Baunachbarrechts, 1. Aufl. 2006, Werner Verlag
• Lange, Ingo: Baugrundhaftung und Baugrundrisiko, Baurechtl. Schriftenreihe, Band 34, Werner Verlag, 1997
• Bosse, Jörn: Das Baugrundrisiko im Bauvertrag, LIT Verlag Münster, 2005
• Fitterer, Daniel: "Systemrisiko und Erfolgsverpflichtung im Baurecht", Verlag Lexxion, 2006

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