Wolfgang Neškovic

Wolfgang Nešković (2009)

Wolfgang-Dragi Willi Nešković (* 3. Juni 1948 in Lübeck) ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof.

Leben und Beruf

Der Sohn eines serbischen Maurers und einer deutschen Schneiderin^[1] absolvierte nach dem Abitur 1968 ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg, welches er 1974 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Anschließend war Wolfgang Nešković für ein Jahr wissenschaftlicher Assistent an der Universität Hamburg und leistete danach sein Referendariat ab, das er 1977 mit dem zweiten Staatsexamen abschloss. Anschließend war er als Rechtsanwalt in einer Anwaltskanzlei beim Oberlandesgericht Schleswig tätig. 1978 wurde er Richter im Landgerichtsbezirk Lübeck und 1981 schließlich Richter am Landgericht Lübeck. 1990 wurde er hier zum Vorsitzenden Richter ernannt.

2001 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt, obwohl ihn der Präsidialrat des Gerichts als „fachlich nicht geeignet“ eingestuft hatte, da er nie auf eigenen Wunsch zur Erprobung an einem Oberlandesgericht abgeordnet worden ist. Die Wahl wurde von seinem Konkurrenten Olaf Hoepner mit einer Konkurrentenklage angefochten. Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht lehnte diese Klage im Eilverfahren Ende Juli 2002 endgültig ab, so dass Nešković seine Richtertätigkeit beim Bundesgerichtshof im August 2002 aufnahm. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs wies ihn dem IX. Zivilsenat zu.

Bekannt wurde Nešković durch seine Bemühungen im Bereich der Legalisierung von Cannabis. Seine Forderung nach einem „Recht auf Rausch“ führte 1994 zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, mit dem die Strafbarkeit des Besitzes geringer Mengen zum Eigenverbrauch im Regelfall als verfassungsrechtlich unverhältnismäßig eingestuft wurde (siehe auch: Geringe Menge).

Wolfgang Nešković war mehrere Jahre Mitglied des Bundesvorstands der Neuen Richtervereinigung und dessen Sprecher.

Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Partei

Von 1979 bis 1994 war Nešković Mitglied der SPD, über zwölf Jahre Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen und Mitglied des SPD-Landesvorstandes in Schleswig-Holstein.

1995 wurde er Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und war von 1995 bis 1999 Landesvorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht. 2000 sollte er aufgrund kritischer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen werden. Hintergrund war die Aussage, wer grüne Ideen wählen wolle, dürfe nicht grün wählen. Zudem bezeichnete er im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg Joschka Fischer als Außenminister für nicht mehr tragbar. Das Verfahren wurde mit einem Vergleich beendet. 2005 trat Nešković bei den Grünen aus.

Abgeordneter

Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses. Er gehört außerdem dem Parlamentarischen Kontrollgremium an.

Wolfgang Nešković ist über die offene Landesliste der Linkspartei in Brandenburg in den Bundestag eingezogen.

Am 23. Januar 2007 wurde in der Presse berichtet, dass im Büro von Wolfgang Nešković zwei Abhörgeräte gefunden worden seien.^[2] Die Geräte wurden bei einem Fernsehinterview in seinen Büroräumen gefunden, als der Kameramann einen Weißabgleich vornahm und dabei ein Mikrofon entdeckte. Nešković informierte daraufhin den Präsidenten des Bundestages, Norbert Lammert, um eine Sicherheitsüberprüfung zu erbitten. Alle weiteren Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums ließen daraufhin ebenfalls ihre Büroräume von Fachleuten auf Abhöreinrichtungen untersuchen.^[3] Die angeblichen Wanzen enpuppten sich im Nachhinein aber als Computermikrofone, die ohne weiteres Equipment zum Abhören ungeeignet waren. Später behaupteten SPD-Mitarbeiter, die früher die Büroräume genutzt hatten, sie hätten die Mikrofone zum Scherz auf den Lampen abgelegt.^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ Porträt von Nešković auf der Internetpräsenz der Linksfraktion des Deutschen Bundestages
2. ↑ Spiegel Online: Mysteriöse Geräte im Büro von BND-Ausschussmitglied Neskovic gefunden, 23. Januar 2007.
3. ↑ Welt Online: Mikrofone im Lampenschirm, 23. Januar 2007.
4. ↑ „Abhöraffäre“ um Neskovic entpuppt sich als Scherz, 26. Februar 2007.

Weblinks

• Website von Wolfgang Nešković
• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Lebenslauf bei der Bundestagsfraktion Die Linke
• Vorlagebeschluss des Landgerichts Lübeck zur Vereinbarkeit des Cannabisverbots mit dem Grundgesetz
• Neškovic nennt BND-Kontrolle durch das PKG des Bundestages einen Witz (Artikel auf Spiegel Online vom 17. Dezember 2006)
• Interview im Küchenradio (u. A. zur Machtlosigkeit des Parlamentarischen Kontrollgremiums und zu den Geheimdiensten als „Datenstaubsauger“)

Personendaten
NAME	Nešković, Wolfgang
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof
GEBURTSDATUM	3. Juni 1948
GEBURTSORT	Lübeck